Anarchie in Berlin?
Verteilt die Macht, damit sie keineN mächtig macht!
Liebe Leserinnen und Leser,
was uns die PolitikdarstellerInnen in Berlin unmittelbar nach
der Bundestagswahl geboten haben, ist für AnarchistInnen eine
Bestätigung ihrer parlamentarismuskritischen Thesen.
In der am Wahlabend abgehaltenen "Elefantenrunde" hat uns Gerhard
Schröder ein Beispiel dafür gegeben, was passieren kann, wenn
Menschen zu viel Macht haben. Schwere Zeiten für KabarettistInnen,
wenn sich selbstverliebte Politiker so realsatirisch benehmen,
dass sie kaum noch zu karikieren sind. Das Kleben am Regierungssessel,
der Realitätsverlust, der bei der Besatzung im "Raumschiff Bundestag"
stattfindet, die Tendenz zur Selbstverherrlichung, der Rausch
und die Arroganz der Macht, selten war das für so viele Menschen
so spürbar, wie in dieser Wahlnacht.
Bakunin wusste schon vor 140 Jahren: "Gib dem größten Revolutionär
Macht und er wird zum Tyrannen". Oder, so müssen wir heute ergänzen,
zu einer Witzfigur. Der (Noch-)Kaiser ist nackt und seine Parteisoldaten
stehen stramm.
"Die Chaos-Wahl. Keine Macht für niemand", so titelte Der
Spiegel daraufhin auf seinem Wahlsonderheft ´05.
Keine Macht für Niemand? Anarchie in Berlin?
Der semantische Ursprung des Wortes "Anarchie" findet sich in
der griechischen Sprache. "Anarchie" leitet sich vom griechischen
"an-archia" (ohne Herrschaft) ab. Ursprünglich, in der Antike,
benutzten die Griechen den Begriff für die Zeit zwischen den Wahlen,
für einen Zustand ohne Führung. Von daher liegt der Spiegel
mit seinem von der Anarchorockband Ton Steine Scherben
geklauten Titel nicht ganz falsch.
Aber mit unserem Ziel einer herrschaftsfreien, gewaltlosen Gesellschaft
hat diese Form von "Anarchie" nicht viel zu tun. Stärker noch
als im Bundestag manifestiert sich Herrschaft hierzulande in den
Zentralen von Deutsche Bank, DaimlerChrysler, Bertelsmann, Springerverlag
und Co.
Wer auch immer die neue Regierung bilden wird, wird weiter im
Sinne der Wirtschaftslobby und der mit ihr verwobenen Massenmedien
arbeiten. Das heißt, die neoliberale Politik der Umverteilung
von unten nach oben, die Militarisierung, die Atomstaatspolitik,
die menschenunwürdige Abschiebepraxis und Asylpolitik, der Abbau
von Grundrechten und der Ausbau des Repressions- und Überwachungsapparates
werden fortgesetzt.
Fazit:
Unser Widerstand von unten gegen die Politik von oben ist notwendiger
denn je.
Bernd Drücke (GWR-Koordinationsredakteur), 24.9.05