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>> 327 märz 2008

Deutschland führt Krieg

Es wird nicht "am Hindukusch verteidigt"

Am 9. Februar 2008 meldete der Spiegel, dass die Bundesregierung eine massive Aufstockung der Bundeswehrtruppen in Afghanistan und eine Erweiterung des Einsatzgebietes erwägt. (1)

Im Sommer 2008 soll eine "Schnelle Eingreiftruppe" der Bundeswehr die dort bereits stationierten ISAF-Verbände verstärken und die in Nordafghanistan operierende "Quick Reaction Force" (QRF) von den Norwegern übernehmen.

Die Zahl der BundeswehrsoldatInnen in Afghanistan soll nach Angaben des Nachrichtenmagazins von derzeit 3.500 auf bis zu 4.500 erhöht werden.

Die Provinz Badghis, die bisher zur Westregion unter italienischem Kommando gehört, soll dem "deutschen Sektor" im Norden zugeschlagen werden.

Wie der Spiegel berichtet, wird zudem erwogen, die Verlängerung des Mandates für die "ISAF-Stabilisierungstruppen" vom Herbst auf den Juni vorzuziehen. Das bisher auf ein Jahr befristete Mandat solle auf 15 oder 18 Monate ausgedehnt werden. Dahinter stehe die Absicht, den Kriegseinsatz in Afghanistan aus dem bevorstehenden Bundestagswahlkampf herauszuhalten.

Unions-Bundestagsfraktionschef Kauder nannte in der Welt am Sonntag eine mögliche Frist bis ins Frühjahr 2010 für die Dauer des Mandats.

Laut Spiegel will Bundeskanzlerin Merkel die Maßnahmen bei dem für April geplanten NATO-Gipfeltreffen in Bukarest verkünden.

So sollen Forderungen der US-Regierung nach einem Kampfeinsatz der Bundeswehr im Süden Afghanistans abgewehrt werden.

Immer mehr, immer mehr, immer mehr...

"Nach der Entscheidung zum Einsatz von Bundeswehrtornados im umkämpften Süden Anfang 2007 und der Beteiligung an umfangreichen Kampfhandlungen in Nordafghanistan unter deutschem Oberkommando im Herbst letzten Jahres, ist dies nun der dritte ‚Meilenstein', mit dem sich Deutschland innerhalb nur eines Jahres immer tiefer in die Kriegsführung am Hindukusch verstrickt" (2), stellt Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) fest.

Mit der geplanten Übernahme der Quick Reaction Force und der wahrscheinlichen Aufstockung der Truppen steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die BundeswehrsoldatInnen zunehmend direkt an der Aufstandsbekämpfung beteiligt sind.

Die "armutsgetriebenen 'Graswurzelgruppen'" und der "Operationsschwerpunkt Aufstandsbekämpfung"

Im November 2007 kam die kanadische Denkfabrik Senlis Council zu dem Ergebnis, dass die Widerstandsgruppen weiter auf dem Vormarsch seien und die "Sicherheitslage mittlerweile die Dimension einer echten Krise angenommen hat". (3)

Zwar betonen die Autoren der Senlis-Studie, dass der große Zulauf für die Widerstandsgruppen maßgeblich damit zusammenhängt, dass die "internationalen Entwicklungs- und Wiederaufbaubemühungen unterfinanziert und ohne signifikante Auswirkungen auf die lokalen Lebensbedingungen waren".

Festgestellt wird dort aber auch, dass sich der Großteil des Widerstands aus "armutsgetriebenen 'Graswurzelgruppen'" (sic!) und nicht aus islamistischen Fundamentalisten zusammensetzt.

Dennoch, so Jürgen Wagner, plädiere der Think Tank für eine massive Eskalation der westlichen Kriegsführung, indem er fordere, die ISAF-Truppenstärke auf insgesamt 80.000 SoldatInnen zu erhöhen und gleichzeitig nationale Vorbehalte, die teils die Teilnahme an umfangreichen Kampfhandlungen einschränken bzw. verbieten, abzuschaffen. "Gemäß eines Umlageschlüssels würde dies für Deutschland eine Verdopplung des gegenwärtigen Kontingents erfordern."

Die NATO hat im Jahr 2007 ihre Gesamtstärke von 31.000 auf 42.000 SoldatInnen erhöht und bewegt sich damit in Richtung der Vorschläge des Senlis Council. Zudem kämpfen noch SoldatInnen im Rahmen der US-geführten "Operation Enduring Freedom" (OEF).

Laut Senlis hätten vor allem die "Lerneffekte" aus dem Guerillakrieg im Irak zur Effektivierung des Widerstands beigetragen, indem dort "erfolgreich" erprobte Kampfmaßnahmen übernommen wurden.

"Doch nicht nur den Widerstandsgruppen dient der extrem blutige Krieg im Irak als Vorbild. Ausgerechnet eine Analyse eines regierungsnahen Think Tanks, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), plädiert dafür, die Bundeswehr müsse das von den USA im Irak angewandte Aufstandsbekämpfungskonzept für Afghanistan übernehmen", analysiert Jürgen Wagner.

Man müsse sich, folgt man den Autoren der Studie, Timo Noetzel und Benjamin Schreer, an der US-Strategie im Irak orientieren, die sich auszeichne durch die "Durchführung gezielter Operationen und eine wesentlich breitere Truppenpräsenz in der Fläche."

Der Vergleich mit Afghanistan biete sich an, denn: "Wie im Irak bestehen auch dort klassische Herausforderungen durch Aufständische, die möglichst wirksam bekämpft werden müssen. [Deshalb ist] die militärische Präsenz der Koalitionstruppen in der Fläche und die Durchführung gezielter offensiver Operationen gegen radikale Aufständische notwendig."

Für Deutschland und die NATO gehe es darum, den "Operationsschwerpunkt Aufstandsbekämpfung" in den Mittelpunkt der Planung zu rücken. Von der ohnehin primär auf dem Papier existierenden Entwicklungshilfemission ist nicht mehr viel übrig geblieben.

Die SWP-Autoren beklagen, die Situation würde dadurch "erschwert, dass ISAF im Norden nur sehr beschränkt über einsetzbare Kräfte zur Durchführung offensiver Operationen oder zur Reaktion auf Angriffe verfügt". Dies gelte auch und besonders für Deutschland, das schließlich das Oberkommando in Nordafghanistan innehabe. Doch genau in diesem Bereich sehen die SWP-Strategen Licht am Ende des Tunnels: Durch die deutsche Übernahme der QRF "verfügten die deutschen Kommandeure künftig über Fähigkeiten, die ihnen eigenständige und mit den afghanischen Sicherheitskräften integrierte offensive Operationen ermöglichen". (4)

"Allzeit bereit - Schnelle Eingreiftruppe Quick Reaction Force" (5)

Unter diesem Motto wirbt die Bundeswehr auf ihrer Homepage für die aus 250 ElitesoldatInnen bestehende Schnelle Eingreiftruppe.

"Gerät eines der Regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams - PRT) militärisch unter Druck, wird es von einer schnellen Eingreiftruppe, der Quick Reaction Force (QRF) unterstützt. Jeder Regionalkommandeur (Regional Commander) der ISAF in Afghanistan kann auf eine solche robuste Reserveeinheit zurückgreifen. Wenn die empfindliche Sicherheitslage aber in Gefahr gerät, greifen die ISAF-Kräfte auch mit ihren militärischen Fähigkeiten ein. (...) Seit dem 8. Januar ist der deutsche Brigadegeneral Dieter Dammjacob Regionalkommandeur der ISAF-Truppe im Norden mit Hauptquartier in Mazar i Sharif.

Er kann auf die QRF als seine Reserve zurückgreifen und sie in ganz Nordafghanistan einsetzen." Das Spektrum der Einsatzoptionen ist laut www.bundeswehr.de breit gefächert. Die QRF könne in Gefechtssituationen z.B. "feindliche Gefechtsfahrzeuge bekämpfen und Mörserfeuer oder Luftnahunterstützung zum Einsatz bringen. (...) Außerdem ist sie in der Lage, gewaltbereite Menschenmengen mit nichtletalen Mitteln unter Kontrolle zu bringen. " (6)

Die "Verstärkung eigener Kräfte in eskalierenden Lagen" gehöre ebenso "zum geübten und beherrschten Einsatzspektrum wie der Einsatz gegen militante Kräfte im Einsatzgebiet, die die Sicherheitslage gefährden". (7)

Der Sprecher von Kriegsminister Jung, Thomas Raabe, beschrieb das Ziel der QRF mit den Worten "crowd and riot control", also Aufstandsbekämpfung. (8)

Jürgen Wagner beschreibt die QRF als eine Art "Feuerwehrtruppe", die dann ausrückt, wenn sich die militärische Lage zuzuspitzen droht, was mittlerweile auch in Nordafghanistan immer häufiger der Fall sei.

"Es steht zu befürchten, dass die NATO-Länder (...) dem in dem SWP-Papier vorgezeichneten Weg folgen werden", so der IMI-Autor.

Für die SWP-Denkfabrik sei es ein "zwingend erforderlicher Schritt [...] die Aufstandsbekämpfung als neue Einsatzrealität zu akzeptieren". (9)

Mittlerweile häufen sich die Forderungen insbesondere im NATO-Review, der Zeitung des Militärbündnisses, "Stabilisierungsmissionen" und somit die Aufstandsbekämpfung im Zuge solcher Besatzungsregime zu ihrer Kernaufgabe zu machen.

Hiermit werde die NATO endgültig zur globalen Aufstands- und Besatzungstruppe, folgert Wagner.

"Dass ein derartiger Richtungswandel vollkommen unkritisiert, ohne jegliche öffentliche Debatte und mit Hinblick auf das so genannte Tornado-Urteil auch noch mit Plazet des Bundesverfassungsgerichts vonstatten gehen kann, das Mitte 2007 lapidar feststellte, es fehle an ‚Anhaltspunkten für eine strukturelle Entfernung der NATO von ihrer friedenswahrenden Ausrichtung', ist nichts weniger als ein Skandal größten Ausmaßes."

Fazit

"Deutschland wird am Hindukusch verteidigt", so hatte es 2001 der damalige Kriegsminister Struck formuliert. George Orwell lässt grüßen: Krieg ist Frieden und Kolonialkrieg heißt jetzt "Verteidigung".

Tatsächlich ist das deutsche Militär Teil einer neokolonialen Besatzungsmacht unter Führung von George W. Bush. (10)

Und diese Besatzungsmacht führt einen brutalen Krieg, der sich nicht nur gegen die Aufständischen richtet. Während die NATO ihr kriegerisches Potential erhöhen will und Milliarden in den Kriegseinsatz steckt, hungert die afghanische Bevölkerung. Zigtausende AfghanInnen sind auf der Flucht vor Krieg und Hunger.

Da wirkt es dann wie Hohn, wenn die Bundeswehr propagandistisch auf ihrer Homepage verkündet, dass sie in eine der größten Flüchtlingssiedlung in der Blue Box gefahren ist, "um weitere 300 afghanische Familien mit dem Nötigsten für die nächsten vier Wochen zu versorgen". (11)

Deutschland führt Krieg in Afghanistan und ist mitverantwortlich für die katastrophale Situation der hungernden und unter menschenunwürdigen Bedingungen lebenden Zivilbevölkerung. (12)

Nach Angaben des US-Nachrichtenmagazins TIME planen die USA für 2009 eine Erhöhung ihrer Militärausgaben auf 650 Milliarden Dollar. Das ist der höchste Kriegsetat seit dem Zweiten Weltkrieg. (13) Auch die anderen NATO-Partner rüsten weiter auf. Ganz vorne "mitspielen" im grausamen Geschäft des Krieges will auch die Bundesregierung. Schließlich ist Deutschland nach den USA und Russland mittlerweile der drittgrößte Waffendealer der Welt. Krieg zahlt sich aus.

Wer auch immer die Wahlen in den USA gewinnen wird, dass sich der oder diejenige gegen die mächtige Militärlobby stellen wird, ist auszuschließen.

Wenn sich nicht eine weltweite globale Bewegung dagegen organisiert, dann werden die Kriege in Afghanistan und im Irak weitergehen, ob unter Führung von McCain, Clinton oder Obama.

Wir müssen immer wieder betonen, dass jeder Krieg ein Verbrechen gegen die Humanität ist. Die Menschen in Afghanistan brauchen keine Besatzungstruppen. Krieg und Terror haben dieses Land ruiniert.

Menschenrechtsorganisationen bestätigen immer wieder, dass Hilfe dort am besten geleistet werden kann, wo kein Militär vorhanden ist. Mit einem Bruchteil des in den Krieg investierten Geldes könnten der Hunger und die soziale Misere in Afghanistan und in allen anderen arm gemachten Ländern der Erde beseitigt werden.

Bernd Drücke
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Anmerkungen

(1) Berlin bereitet Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes vor, Der Spiegel, Hamburg, 9.2.07

(2) Siehe dazu den sehr lesenswerten Artikel von Jürgen Wagner (IMI): http://www.imi-online.de/download/IMI-Analyse2008-01.pdf

(3) Senlis Council: Stumbling into Chaos: Afghanistan on the brink, November 2007, S. 7, hier zit. n. Wagner, ebd.

(4) Noetzel, Timo/Schreer, Benjamin: Strategien zur Aufstandsbekämpfung, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Aktuell, Januar 2008, hier zit. n. Wagner, ebd.

(5) http://www.bundeswehr.de/[...]

(6) Berlin, 18.01.08, BMVg Presse- und Informationsstab

(7) ebd.

(8) Regierungspressekonferenz vom 16. Januar, www.bundesregierung.de, hier zit. n. Wagner, a.a.O.

(9) Fact Sheets: Grundsatzinformationen zur Europäischen Sicherheitspolitik, Österreichische Offiziersgesellschaft, URL: http://www.oeog.at/fact/nato_6.php

(10) siehe dazu die Afghanistan-Artikel in dieser GWR.

(11) Projekt Winterhilfe Aliabad Mazar i Sharif/Potsdam, 11.02.08, http://www.einsatz.bundeswehr.de/C1256F1D0022A5C2/CurrentBaseLink/W27BQG6E570INFODE

(12) Siehe dazu die nebenstehenden Artikel

(13) Government Spending. Dollars for Defense, TIME, February 18, 2008, p. 11

Termin

Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan! Internationaler Afghanistan-Kongress, 7./8. Juni 2008, Hannover

Aktion

Solidarität mit drei US-Deserteuren in Mannheim

Schreibt bitte Postkarten und Briefe an drei US-Soldaten, die im US-Militärgefängnis in Mannheim sitzen, weil sie den Kriegseinsatz in Afghanistan verweigert haben!

Politische Häftlinge brauchen und verdienen unsere Solidarität. Der Irakkriegsveteran und Kriegsdienstverweigerer Agustín Aguayo, der sieben Monate in Mannheim inhaftiert war (und am 21.12.07 den Stuttgarter Friedenspreis erhalten hat), betont, wie sehr die Hunderte von Postkarten und Briefen von deutschen BürgerInnen ihn erfreut haben. Sie haben ihm den Mut gegeben durchzuhalten. Keine Scheu, ein paar Wörter auf Englisch zu schreiben. Viele haben an Agustín geschrieben, "Sorry, my English is not so good", und er liebt diese Briefe. US-SoldatInnen im Widerstand sind ein Beispiel auch für BundeswehrsoldatInnen. Bis jetzt sind keine BundeswehrsoldatInnen wegen Verweigerung des Kriegseinsatzes ins Gefängnis gekommen. Wir sollten aber jetzt schon zeigen, dass wir sie unterstützen werden, wenn es dazu kommt.

Bitte Porto nach USA verwenden. Die APO -Postanschriften für das Mannheimer Gefängnis sind im US-Militärpostsystem. US-Porto: Postkarte 1 Euro, Standardbrief (bis 20 g) 1,70 Euro.

ANDREW HEGERTY, 19 Jahre alt, wird wegen Fahnenflucht und Verweigerung eines Befehls voraussichtlich bis etwa August 2008 im US-Militärgefängnis Mannheim sitzen und unehrenhaft entlassen.

Andrew war in Vicenza, Italien, stationiert und vom Mai bis September 2007 im Kriegseinsatz in Afghanistan. Als seine Einheit im September 2007 eine kurze Ruhepause in Vicenza gemacht hat, floh er. Er besuchte seine Familie in Wisconsin, dann stellte er sich der US-Armee in Kentucky. Er hoffte, dort entlassen zu werden, aber die Armee schickte ihn wieder nach Vicenza. Dort verweigerte er ein Befehl des Bataillonssonderkommandos, an der Vorbereitung des erneuten Afghanistan-Einsatzes teilzunehmen.

Beim Militärgerichtsprozess hat Andrew sich der Fahnenflucht und der Verweigerung eines Befehls schuldig erklärt. Er sagte dem Gericht: "Ich bin wirklich nicht fähig, einfach auf den Abzug zu drücken und jemanden zu erschießen."

Postanschrift in Mannheim: Andrew Hegerty, Unit 29723, Box LL, APO, AE 09028-9723, USA

JEFFREY GAUNTT wird wegen unerlaubter Entfernung von der Truppe und Verpassen der Verlegung in ein Kampfgebiet bis etwa April 2008 im US-Gefängnis in Mannheim sitzen.

Jeffrey war nie im Kriegseinsatz. Er war in Vicenza stationiert und hat seine Einheit am 21. Mai 2007, d.h. am Tag vor der Verlegung nach Afghanistan, verlassen. Am 19. Juni stellte er sich den US-Militärbehörden in Rota, Spanien. Seine Strafe besteht aus einer zehnmonatigen Haft, Verlust aller Zahlungen und einer unehrenhaften Entlassung.

Postanschrift in Mannheim: Jeffrey Gauntt, Unit 29723, Box LL, APO, AE 09028-9723,USA

JAMES BLANKS wird wegen unerlaubter Entfernung von der Truppe, Verpassen der Verlegung in ein Kampfgebiet und Befehlsverweigerung bis etwa Februar 2008 in Mannheim sitzen. (Post wird nachgeschickt.) James war in Bamberg stationiert und hat seine Einheit am 20. April 2007 verlassen. Seine Einheit ist am 17. Mai nach Afghanistan versetzt worden. James kam erst am 21. Mai nach Bamberg zurück, wurde daraufhin nach Afghanistan geschickt, ist von dort geflohen und hat sich der Armee in Vicenza gestellt. Er wird auch unehrenhaft entlassen werden.

Postanschrift in Mannheim: James Blanks, Unit 29723, Box LL, APO, AE 09028-9723, USA

Weitere Infos:

American Voices Abroad (AVA) Military Project
Kontakt: Elsa Rassbach, 030/32601540, Email: elsarassbach@gmail.com
Spendenkonto: R. Forward, Zweck: »GI Rights«, Konto 330011807, BLZ 70010080, Postbank München

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