GelöbNIX-Demo treibt Bundeswehr in die Enge

Europaabgeordneter Tobias Pflüger: Bundeswehr unterhält "Killertruppe"

Rund 700 Menschen haben am Abend des 20. Juli gegen das Bundeswehr-Gelöbnis in Berlin demonstriert. Die TeilnehmerInnen der GelöbNIX-Demo zogen vom Bahnhof Friedrichstraße über den Potsdamer Platz in die Nähe des Bendlerblocks. Die Berliner Polizei stoppte den Demonstrationszug antimilitaristischer und antifaschistischer Gruppen rund dreihundert Meter vom Antreteplatz der Bundeswehr entfernt. Damit wurde für die Truppe einmal mehr ein demokratiefreier Raum geschaffen, in dem nur Jubelpublikum zugelassen wurde. Ein Ziel der Demonstration, die Durchführung eines "öffentlichen Gelöbnisses" zu verhindern, ist damit erreicht worden. Die absurde "Feierlichkeit" der Militärzeremonie kam auch in diesem Jahr nicht gegen den Protest der KriegsgegnerInnen an.

Die Demonstration richtete sich vor allem gegen die laufende Umstrukturierung der Bundeswehr zur Interventionsarmee. Der Europaabgeordnete Tobias Pflüger kritisierte das Elite-"Kommando Spezialkräfte" (KSK) als Geheimtruppe. Angesichts fehlender parlamentarischer Kontrolle dränge sich der Verdacht auf, dass es sich bei der Einheit um eine "Killertruppe" handle, so Pflüger, der die Auflösung des Kommandos forderte.

Für die zivile, antimilitaristische Öffentlichkeit war die heutige Demonstration nur ein Anfang: Gegen die bundesweit stattfindenden Fackelzüge, Gelöbnisse und Waffenshows, mit denen sich die Bundeswehr anlässlich ihres 50. Geburtstages in diesem Jahr selbst feiert, richtet sich der weitere Protest von Antikriegsgruppen in der ganzen Republik. In Berlin wird der Höhepunkt dieser Proteste am 26. Oktober in Demonstrationen und Aktionen gegen den "Großen Zapfenstreich" vor dem Reichstag bestehen.

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Bündnis Gelöbnix9
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