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stern / zerbrochenes gewehr
transnationales / antimilitarismus 12.6.2005 

Türkei: Mehmet Tarhan erneut einberufen

Erster Prozess wegen Ungehorsam lediglich vertagt

Wie internationale Beobachter der War Resisters' International am 10. Juni berichteten, wurde der türkische Kriegsdienstverweigerer Mehmet Tarhan tags zuvor vom Militärgericht zwar freigelassen, jedoch unmittelbar danach erneut dem Rekrutierungsbüro überstellt und ein zweites Mal einberufen. Der Prozess wegen "Ungehorsam vor versammelter Mannschaft", in dem Mehmet Tarhan eine Haftstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren angedroht ist, wurde vertagt. Ein neuer Termin ist bislang nicht bekannt.

Der Militärrichter hatte Mehmet Tarhan freigelassen, da er davon ausgehe, dass Tarhan mit den bisherigen zwei Monaten Haft die zu erwartende Haftstrafe bereits abgegolten habe.

Im Anschluss wurde Mehmet Tarhan jedoch nicht freigelassen, sondern direkt den Militärbehörden überstellt, die ihn erneut einberiefen und "seiner" Einheit überstellten. Da Mehmet Tarhan jede Zusammenarbeit mit dem Militär verweigert und sich bereits im Jahre 2001 als Kriegsdienstverweigerer erklärt hat, wird er weiterhin jeden Befehl verweigern, was ein weiteres Strafverfahren gegen ihn zur Folge haben wird.

Mehmet Tarhan war zudem in der Haft Misshandlungen und Morddrohungen durch andere Gefangene ausgesetzt. Das Militärgefängnispersonal ignorierte entweder seine Beschwerden oder es stiftete die Übergriffe an. "Eine erneute Inhaftierung", so Rudi Friedrich von Connection e.V., "kommt einer Verurteilung zu massiven physischen Misshandlungen gleich".

Die Türkei erkennt das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung nicht an. Der Kreislauf von Einberufung, Verweigerung, Verurteilung und Inhaftierung hat sich in vergleichbaren Fällen bis zu sieben Mal wiederholt - und kann darüber hinaus ausgedehnt werden. In der Türkei gilt die Wehrpflicht erst dann erfüllt, wenn der Militärdienst abgeleistet worden ist.

Rudi Friedrich von Connection e.V. erklärte dazu weiter: "Angesichts der Bereitschaft der Europäischen Union, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen, müssen wir erkennen, dass sie nicht gewillt ist, die Menschenrechte anzuerkennen. Connection e.V. wird gemeinsam mit anderen Organisationen auf internationaler Ebene weitere Solidaritätsaktionen durchführen, um für die sofortige Freilassung von Mehmet Tarhan einzutreten und die Anerkennung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei durchzusetzen."

Rudi Friedrich
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