Zuckerbrot für die einen, Peitsche für die anderen

Das Erfolgsgeheimnis der AKP-Regierung in der Türkei

 389 mai 2014

Die Kommunalwahlen am 30. März 2014 beherrschten in den Wochen vor und nach dem Wahltermin die politischen Debatten in der Türkei und wurden quasi als Volksabstimmung zu der AKP-Regierung unter Erdogan verstanden. Die Wahlen waren ein erstes Barometer für die Stimmung unter Bevölkerung nach den zahlreichen Korruptionsaffären der Erdogan-Regierung und dem schmutzigen Machtkampf zwischen verschiedenen … Weiterlesen

Proletarischer Patriotismus

Nationalismus, Militarismus und Krieg in der deutschen Sozialdemokratie bis 1914

 386 februar 2014

Am 4. August 1914 erklärte der damalige Parteivorsitzende der SPD, Hugo Haase, im Namen seiner Fraktion vor dem Reichstag: “Jetzt stehen wir vor der ehernen Tatsache des Krieges. Uns drohen die Schrecken feindlicher Invasionen. Nicht für oder gegen den Krieg haben wir heute zu entscheiden, sondern über die Frage der für die Verteidigung des Landes … Weiterlesen

Ich bin nicht frei, ich kann nur wählen … (II)

II. Vermutungen über Merkels Erfolg

 382 oktober 2013 David Schuster

Viele entscheidende Zukunftsfragen werden in den Wahlkämpfen ausgeblendet, z.T. weil dafür niemand eine "Lösung" anbieten kann. Dann bleibt nur "Vertrauen", also die Frage nach der Glaubwürdigkeit von Personen. Und: Ob man vermutet, dass die eigenen Interessen bei Kandidatin X besser aufgehoben sein werden als bei den "Mitbewerbern", und so wird auch der Wahlkampf betrieben. Weiterlesen

Ihr habt gewählt? Dann habt Ihr ihnen ja richtig Mut gemacht!

 382 oktober 2013 David Schuster

Eine heilige Hetzjagd gegen das Gespenst des Nichtwählers hat weit auseinander liegende politische Positionen vereint: Der Spiegel-Titel "Wie Nichtwähler die Demokratie verspielen" (Nr. 38/2013) beschreit die Wahlverweigerer als "träge, frustriert, arrogant". Nicht etwa die "Arroganz der Macht" wird also heute beklagt, sondern die angebliche Arroganz der relativ Entmachteten und Desillusionierten. Weiterlesen

Ich bin nicht frei, ich kann nur wählen … (I)

I. Vermutungen über die Verluste der Grünen

 382 oktober 2013 David Schuster

Nach einem so oft als langweilig kritisierten Wahlkampf wurde ein spannender "Endspurt" nicht nur herbeigeredet: Wird die AfD in den Bundestag einziehen, kommt die FDP wieder ins Parlament? Der Sieg Merkels war sicherlich absehbar, dennoch liegen die Gründe dieses Sieges nicht (nur) auf der Hand. Besonders das schlechte Abschneiden der "Grünen", die vor einiger Zeit noch mit einem möglichen Erfolg um die 20 % gehandelt worden waren, wird nun für Diskussionen sorgen. Aber: Ströbele hat in Kreuzberg/Friedrichshain seinen Wahlkreis mit etwa 40% der Erststimmen erneut gewonnen. Auch hier hat die Partei jedoch Zweitstimmen verloren. Wir wollen versuchen, einige Aspekte aufzunehmen. Weiterlesen

Selbstbestimmung!

Libertär-sozialistische Parlamentarismuskritik. Ein Kommentar zur Bundestagswahl 2013

 381 september 2013 Bernd Drücke

Am 28. November 2010 saß ich als Redakteur der Graswurzelrevolution u.a. mit Hans-Christian Ströbele von den Grünen und Uwe Hiksch von der LINKEN auf dem Abschlusspodium des Antikriegskongresses in der Technischen Universität Berlin. Dort ging es heiß her, auch weil sich ein Mensch aus dem Publikum ereiferte. Er habe im Internet recherchiert und dabei entdeckt, "dass Herr Drücke zum Wahlboykott aufgerufen hat!". Weiterlesen

Erinnerungswürdig!

Die "Erfolge" der rot-grünen Bundesregierung 1998 - 2005

 380 sommer 2013 Dju

Helmut Kohl und die CDU/CSU/FDP hatten, als sie 1982 die Bundesregierung übernahmen, eine "geistig-moralische Wende" versprochen. Gegen Ende ihrer Regierungszeit wurde allgemein die Bilanz gezogen, davon sei nicht viel übrig geblieben, die Regierung konnte ihre Pläne größtenteils gegen den gesellschaftlichen Widerstand und unvorhergesehene Ereignisse nicht durchsetzen. Aber die "geistig-moralische Wende" fand in einer neoliberal modernisierten Fassung dann doch noch statt: Unter der rot-grünen Bundesregierung. Weiterlesen

Die Linke: Alternative für Deutschland?

 380 sommer 2013 Horst Blume

Als Oskar Lafontaine Ende April 2013 für einen schrittweisen Abschied vom Euro plädierte, hatte er als Medienprofi die sich daran anschließende öffentliche Aufgeregtheit hierüber mit Sicherheit einkalkuliert. Die vielbeachtete Gründung der eurokritischen "Alternative für Deutschland" hat nicht nur die etablierten Parteien aufgeschreckt, sondern beunruhigt auch die Linkspartei. "Neues Deutschland" meldete irritiert Umfragen, nach denen ausgerechnet WählerInnen von so gegensätzlichen Parteien wie FDP und der Linken mit der neuen rechtspopulistischen Partei liebäugeln ((1)). Weiterlesen

Chávez: Revolution als Spektakel

Eine kritische Bilanz des "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" aus Sicht lateinamerikanischer und venzolanischer Libertärer

 380 sommer 2013 S. Tachelschwein

Zu den Trauerfällen, die weltweit viele Linke 2013 bewegen, gehört der Tod von Hugo Chávez am 5. März 2013. Noch im Oktober 2012 hatte Chávez die Präsidentenwahl gewonnen. Von vielen Linken wurde und wird sein "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" als antiimperialistisch oder sogar als beispielhaft sozialistisch dargestellt. Chávez - ein Vorbild für die Linke weltweit? Nicht so für venezolanische AnarchistInnen um deren Zeitung El Libertario, die eine qualifizierte Kritik vorgetragen haben, welche sich grundsätzlich von bürgerlich-konservativer Kritik unterscheidet. (GWR-Red.) Weiterlesen

Die Affäre Cahuzac als Normalfall

Prinzipielles zu Korruption und parlamentarischer Politik. Ein Bericht aus Frankreich

 379 mai 2013 S. Tachelschwein

Im April 2013 wurde bekannt, dass Uli Hoeneß, Wurstfabrikant und Präsident des FC Bayern, nach Angaben von spiegel-online jahrelang umgerechnet bis zu 500 Millionen Euro auf einem Konto in der Schweiz vor dem deutschen Fiskus versteckt hat. Steuerhinterziehung im großen Stil ist bei den kapitalistischen Eliten ein angesagter Sport. Das zeigt auch ein Blick nach Frankreich. (GWR-Red.) Weiterlesen