Parteileiche hofft auf frisches Bewegungsblut

 371 september 2012 Horst Blume

Die diesjährigen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW bescherten der Linkspartei mit 2,3 und 2,5 Prozent einen bisher beispiellosen Absturz in der WählerInnengunst und den Verlust aller dortigen Landtagsmandate. Besonders schwer wiegt diese Niederlage im ehemaligen industriellen Kernland NRW. Hier erhielt diese Partei nur noch so wenig Stimmen, wie ihre beiden Vorläufer PDS und WASG im Jahr 2005 zusammen. Weiterlesen

Geißlers Schlichterspruch und die Folgen

"Stuttgart 21 Plus" ist eine "Verschlimmbesserung" des bisherigen S21-Projektes

 355 januar 2011 Thomas Trüten

Der schlichte Spruch des CDU-Mannes Heiner Geißler lautet: "S21" wird gebaut - als "S21 plus". Das heißt, dass der existierende Bahnhofsbau weiter zerstört wird, dass mindestens zehn Jahre lang ein neuer Bahnhof unter der Erde und bis zu 60 Kilometer Zulaufgleise mit Tunneln gebaut werden. Das ist die Kernaussage des Schlichtungsspruches, auf den sich nach Wochen die S21-BefürworterInnen und einige Personen geeinigt haben. Weiterlesen

Geht es der Linken nicht mehr gut

... Nimm Rouge vom Institut!

 348 april 2010 Horst Blume

Es gab einmal eine Zeit, da trafen sich die von Hartz IV betroffenen und gegen Sozialraub engagierten Menschen in der Geschäftsstelle der WASG und späteren Linkspartei im westfälischen Hamm in der Oststraße. Aufbruchsstimmung herrschte hier, rege Diskussionen und Nachfolgeaktionen der Montagsdemos prägten das Bild. Optisch setzte Aktivist Olaf Akzente, indem er die gesamte Schaufensterfront mit einer Wandzeitung tapezierte - und ihm nach wenigen Tagen schonend beigebracht werden musste, dass die chinesische Kulturrevolution schon längst vorbei war und die vielen Texte kaum jemand lesen würde. Weiterlesen

Wahlen contra Demokratie

 343 november 2009 Wolf-Dieter Narr

Gastkommentar Das kann nicht sein. Über 71 Prozent der staatsbürgerlichen Gesellschaft der BRD von 18 Jahren aufwärts wählten am 27. September. Wer dürfte diese Fülle von Personen wie du und ich nicht als selbst bestimmende BürgerInnen ernst nehmen. Was aber anders ist Demokratie? An den Wahlen als solchen ist nicht viel zu kritisieren. Allgemein, gleich, … Weiterlesen

Die Wahl in der Schweiz

Genug Anlass für eine libertäre, anti-parlamentarische Kritik

 324 dezember 2007 Sebi

Obwohl die in der Gesamtheit gesehen minimalen Verschiebungen in der Zusammensetzung des Parlaments für Anarchistinnen und Anarchisten keinen Anlass zur Sorge geben sollten, bleibt nach dem herbstlichen Wahlgang in der Schweiz doch ein fahler Nachgeschmack: Der "schmutzige" Wahlkampf, in dem sich die parlamentarische Demokratie ganz offensichtlich in ihrer wahren Gestalt präsentierte, hätte zu einer libertären, anti-parlamentarischen Kritik wahrlich genug Anlass gegeben. Weiterlesen

Sakko & Konfetti

Das Neue Deutschland, Tageszeitung für humorlosen Sozialismus, hat neuerdings ihr Herz für libertäre Zeitkritik entdeckt

 316 februar 2007 Horst Blume

Jeden Freitag beglückt sie uns mit der Sparte “Außerparlamentarisches”, und zusätzlich berichtet sie unter der Rubrik “Betrieb und Gewerkschaft” sogar über die anarchosyndikalistische FAU. Im Feuilleton sind anarchistische Verlage wohlgelitten. Manchmal wird ein Buch sogar zweimal hintereinander besprochen (“Parecon”). Die Beilage “neuland” versorgte die vorwiegend ostdeutschen LeserInnen mit dringend benötigten Impulsen zur “Lebensbewältigung” und Infos … Weiterlesen