Das Panorama, welches uns die politische B\u00fchne bietet, wird jeden Tag d\u00fcsterer. Es scheint, als g\u00e4be es kein Ende f\u00fcr die M\u00f6glichkeiten des Verfalls des \u00f6ffentlichen Lebens und der staatsb\u00fcrgerlichen Sitten dieses Italiens 2010. Wir befinden uns in einem Land, in dem der Traum verschiedener M\u00fctter der ist, ihrer Tochter f\u00fcr eine Nacht dem Reichen und M\u00e4chtigen anzubieten, um nicht nur einen Gewinn, sondern gleichsam Ruhm daraus zu ziehen.<\/p>\n
Wir sind eine Nation, in der Wahlkampf darin besteht, Seife zu verteilen, die uns gegen den Kontakt mit Armen und MigrantInnen desinfizieren soll.<\/p>\n
Wir leben dar\u00fcber hinaus in einem Land, in dem auf Bestellung Gesetzte zum Schutz der Interessen einer einzigen Person erlassen werden. In dem die Anw\u00e4lte gleichzeitig Gesetzgeber sind und sich damit r\u00fchmen, das Gesetz zu \u00e4ndern, sobald es dieser Person in einem Prozess zum Nachteil gereicht. In dem das Recht nur f\u00fcr die Schwachen gilt, denn die Starken entziehen sich ihm mit „Schmiergeld“ und dank der guten Dienste des Parlamentes. Es ist erneut das Italien der Promessi Sposi<\/i> ((1)) und der Certosa di Parma<\/i> ((2)), in der Staatsb\u00fcrgertum nur Untert\u00e4nigkeit ist und die Politik das Gesch\u00e4ft von Junkern, von „Anst\u00e4ndigen“ und von Pr\u00e4laten. Fabrizio del Dongo ((3)) w\u00fcrde sich hier wiederfinden; ebenso Renzo Tramaglino. ((4)) Mit dem Unterschied jedoch, dass Lucia diesmal verr\u00fcckt danach sein w\u00fcrde, zu Don Rodrigo zu gehen, Padre Cristoforo ((5)) w\u00fcrde den Alkoven des Junkers segnen und der Verliebte w\u00fcrde keine Reue zeigen.<\/p>\nDoch wie konnte das geschehen? Von woher hat uns dieses Ungl\u00fcck ereilt, das wir mit Hunger (ja, Hunger) und Schande bezahlen, die zwischen den Falten dieser unserer zerlumpten Gesellschaft wieder erscheinen?<\/h3>\n
Die Antwort ist einfach und schwer zugleich. Die einfache Antwort ist die, die an ein einziges Wort und einen einzigen Namen verweist: Berlusconi.<\/p>\n
Und es ist nicht falsch, sie trocken zu geben. In ihrer nicht artikulierten Einfachheit trifft sie ins Schwarze.<\/p>\n
Aber es gibt auch die schwierige Antwort, die schwierig zu ermitteln ist. Jedoch erleuchtet uns so zu sagen der Schlamm der so genannten Zweiten Republik ((6)) die B\u00fchne der Ersten und pr\u00e4sentiert sie uns unter ganz anderem Licht. Wenn man das Heute in all seiner nackten Widerw\u00e4rtigkeit (zum Beispiel der, der Erektion von Topalek, dem Tschechischen Premier in der Villa Certosa ((7))) sieht, wird es uns vielleicht besser gelingen, das Gestern zu verstehen und so k\u00f6nnen wir vielleicht dazu zur\u00fcckkehren, uns die „Essenz“ der Gegenwart zu erkl\u00e4ren.<\/p>\n
Nun m\u00fcssten wir hier von der „Heimat der Schatten“ (um aus Der Antichrist<\/i> von Joseph Roth zu zitieren) sprechen, welches von der „Gesellschaft des Spektakels“ dargestellt wird, dem Reich der Medien in dem alle gebadet und eingetaucht werden. Die Realit\u00e4t wird fast nur noch durch ikonographische Darstellung auf einem Bildschirm, in einem Video, wahrgenommen. So dass die Realit\u00e4t verschwimmt und mit ihr der Sinn f\u00fcr das Gute und das Gerechte, die sich von der Realit\u00e4t ern\u00e4hren. Wenn hinter den Schatten, die \u00fcber den Bildschirm ziehen, noch andere Schatten sind, „ausgebesserte“ Realit\u00e4ten, „in Prosa“, geeignet Schatten werden und auf einem Bildschirm flimmern zu k\u00f6nnen, wenn hinter dem Video oder der Ikone ein Modell wie eine Puppe steckt, die an den F\u00e4den gehalten wird von einem Puppenspieler f\u00e4hig und mit viel Geld, was bleibt uns an Realem? <\/p>\n
Und dann f\u00e4llt das \u00f6ffentliche Leben, das, was uns gemeinsam ist, weil objektiv<\/i>, in die „Farce“ und in einen induzierten Traum. Aber im Schlaf und im Traum wird einem keine Politik und nicht einmal Recht gegeben, denn beide brauchen die M\u00f6glichkeit zum Widerruf und zur Begrenzung. <\/p>\n
Der Schlaf und der Traum m\u00fcssen wie die Politik und das Recht mit der Realit\u00e4t kollidieren k\u00f6nnen. Aus dem Schlaf und dem Traum muss man aufwachen k\u00f6nnen. Und die Politik und das Recht m\u00fcssen uns die Grenzen aufzeigen, jenseits deren sich das Unpolitische und das Unrechte befinden.<\/p>\n
Wenn es keine Realit\u00e4t jenseits der „induzierten“ und dargestellten gibt, gibt es nicht wirklich etwas, gegen das das menschliche Benehmen sto\u00dfen k\u00f6nnte und einen „Tatbestand“, und dann eine wahre Tatsache, f\u00fcr die Norm liefern w\u00fcrde.<\/p>\n
Aber nicht davon (auch wenn es m\u00f6glicherweise der zentrale Punkt ist, um ein Bild des heutigen Italiens zu geben) m\u00f6chte ich reden, sondern von etwas anderem. Ich m\u00f6chte versuchen, einen Diskurs \u00fcber die „Parteien“ zu zimmern. Wie ist es m\u00f6glich, dass die m\u00e4chtige und wichtigste Kommunistische Partei des Westens sich in einer Gelatine, ein „Wesen“ ohne Knochen und R\u00fcckgrat, aufl\u00f6sen konnte? Wie ist es m\u00f6glich, dass die Liberale Partei, die Republikanische Partei und die Sozialistische Partei (aus Patriotismus werde ich die PSDI ((8)) \u00fcberspringen) faktisch in dem Partei-Unternehmen des Cavaliere ((9)) aufgehen konnten? Warum hat sich eine Mitte-Links-W\u00e4hlerschaft wie durch Zauberei in eine ordin\u00e4re Rechte verwandelt? Warum dieses Desaster der konstitutionellen Parteien (DC ((10)) eingeschlossen), welches das Feld der Politik so hinterlassen hat, dass es drei au\u00dferkonstitutionellen Formationen, wie der von Bossi ((11)), und den anderen von Fini ((12)) und vor allem Berlusconi ((13)), die keine Verbindung – weder historisch noch ideologisch – zur republikanischen Verfassung haben, nutzen konnte? Indem dies geschah, ist es die materielle Verfassung der Republik, die sich schlagartig ver\u00e4ndert hat. Denn diese, die materielle Verfassung – wie Costantino Mortati ((14)) selbst unterstrich -, wird von einem bestimmten Netz aus Parteien getragen. Heute ist das Netz von Parteien, auf das sich die Verfassung von ’48 st\u00fctzte, weggefegt und eine andere Textur an ihre Stelle getreten, die komplett aus Subjekten besteht, die misstrauisch oder gar feindlich zur republikanischen Verfassung stehen.<\/p>\n
Die traurige Wahrheit ist, dass von Beginn der fr\u00fchen 70er Jahre an die Parteien (alle, au\u00dfer vielleicht der neofaschistischen MSI ((15))) sich ihres origin\u00e4ren und sie begr\u00fcndenden Sinnes entleert hatten. Die sozialistische Partei, die Republikanische Partei und die Liberalen wurden, angesteckt vom „Wei\u00dfen Wal“ (der DC), langsam zu einfachen Wahlmaschinen und Machtzentren des Klientelismus. Ihre ideellen Referenzen waren, jenseits von Verweisen und Ritualen, so abgeschw\u00e4cht, dass sie de facto ausgel\u00f6scht waren. <\/p>\n
Sie hielten den ideologischen Diskurs aufrecht, um die Fassade abzudecken, aber auch aus Wiederholungszwang; d.h. gezwungen von der Macht der Gewohnheit und der Tradition, von einer Geschichte, die durchaus nobel war. Aber ihre W\u00e4hlerschaft war nicht wesentlich anders, als die der Christdemokraten und es waren die Wechselw\u00e4hlerInnen, die sie am Leben hielten. Ihre F\u00fchrungskader waren beinahe austauschbar geworden, politische Kader, die sich beinahe sofort in lokale Gr\u00f6\u00dfen verwandelt haben. Ihre aktiven Mitglieder waren nicht viel mehr als eine wimmelnde Masse von Gesch\u00e4ftemachern und R\u00e4nkeschmieden. <\/p>\n
Die ideologische Identit\u00e4t dieses Kreises von „Kadern“ war letztlich nur die, des geschickten und f\u00e4higen Verwalters der Anliegen seiner „Klienten“; eine Dienstleistung in der Bank oder bei der Post, ein guter Auftrag, eine gewonnene Ausschreibung, eine „Ung\u00fcltigkeitserkl\u00e4rung“.<\/p>\n
Das gro\u00dfe Desaster verbirgt sich in ihr. Vielleicht von Beginn an (von der „Wende“ von Salerno ’43 ((16))), aber mit Sicherheit ab dem gravierenden Wahlverlust am 18. April 1948 ist sich die PCI bewusst, dass man es in Italien nicht wie in Russland und ebenso wenig wie in der Tschechoslowakei oder Griechenland machen k\u00f6nne. <\/p>\n
Der „Kommunismus“ wurde so zu einem weit entfernten Horizont, mythisch, einer „Utopie“ im Wesentlichen. Auf der anderen Seite wollte die PCI nicht nach dem Ma\u00df einer Sozialdemokratischen Partei handeln und agieren. „Sozialdemokratisch“ ist in einem kommunistischen Verst\u00e4ndnis beinahe eine Beleidigung; ebenso wie „reformistisch“. Ein Schub des republikanischen Staates in Richtung Reformismus und Sozialdemokratie passte also nicht in ihre Projekte. Es herrscht immer noch vielmehr die leninistische Idee der Eroberung des Winterpalastes, d.h. die Prospektive, sich die Nervenknoten der Macht zu erobern. Unter dem herrschenden christdemokratischen Regime hie\u00df das, das eigene politische Gewicht dort geltend zu machen, wo die Spitzen der politischen Macht beschlie\u00dfen und verhandeln: in den verschiedenen Sitzen der Institutionen, in den Gemeinden, in den Regionen. Kurzum, es hei\u00dft nicht von der Verteilung des Kuchens der Res Publica<\/i> ausgeschlossen zu sein.<\/p>\n
Das Wichtige ist, an so vielen Schalthebeln wie m\u00f6glich zu sitzen, nicht Reformen zu machen (wof\u00fcr auch, wenn der „Kommunismus“ in so weite Ferne ger\u00fcckt ist?). <\/p>\n
Eine ernsthafte Reform zum Ausbau des Sozialstaates interessiert nicht. Es ist sehr viel wichtiger sich hinzusetzen und mit dem zu paktieren, der entscheidet, dort wo man entscheidet, was entschieden wird. Es ist z. B. wichtiger, dass die kommunistische Gewerkschaft bei der Industriepolitik eines Unternehmens oder generell der Regierung mitredet, als irgendein Gesetz zur Arbeitslosenversicherung zu beschlie\u00dfen (was tats\u00e4chlich nie geschaffen wird).<\/p>\n
Und ihr Triumph ist „die Regierung der Enthaltung“, die Regierung Andreotti ((18)) ’77, einer unechten Regierung die von Mitgliedern der P2 ((19)) strotzt; aber die PCI hat die Illusion der Mitbestimmung, auch selbst zu entscheiden und zu z\u00e4hlen, ah endlich. Paradoxerweise ist Andreotti ihr Referenzpunkt, nicht Moro oder Daonat Cattin ((20)). All dies, dieses gro\u00dfe Spiel, Dreik\u00f6nigsfest des Togliattismus ((21)), entleert die Partei von Projekten und ideologischem Inhalt. Was bleibt, ist eine Art Leninismus mit So\u00dfe (der Togliattismus eben) der nach dem Zusammenbruch der Partei in die pseudo-machiavellistischen Listigkeiten des mutma\u00dflichen Klassenersten, D’Alema, st\u00fcrzen sollte.<\/p>\n
In den 1980er Jahren, nachdem sie von Craxi ((22)) in die Opposition gedr\u00e4ngt wurde, ist die PCI also eine Partei, deren h\u00f6chste Ambition es ist, so viele Dinge wie m\u00f6glich im Apparat zu kontrollieren, sich in so viele Sessel wie m\u00f6glich zu setzen. <\/p>\n
Das ist, was alle anderen auch wollen. Die Differenz verblasst zu diesem Zeitpunkt; der Idealismus d\u00fcnnt sich zu sehr aus. Das Maximum an Idealismus und Eifer des kommunistischen Kaders ist es, ein guter Verwalter zu sein („Sozialismus“ ist schon ein Wort geworden, das ihn bel\u00e4stigt und was so wenig wie m\u00f6glich ausgesprochen wird). Und so findet er auch die Idee des „Unternehmens“ nicht mehr feindselig: im Gegenteil, sie verf\u00fchrt ihn. Der Slogan Craxis vom „Unternehmen Italien“ wird im „Emilianischen Labor“, d.h. im Palazzo Accursio, dem Rathaus Bolognas, welches den „real existierenden Sozialismus Italiens“ darstellt und dementsprechend gefeiert wird, mit Enthusiasmus aufgenommen.<\/p>\n
Die alte Beziehung zum „Kommunismus“ wird durch die privilegierte Beziehung zur Sowjetunion und ihrer Nomenklatur aufrecht erhalten. Sodass die wahre „kommunistische“ Politik sich darauf begrenzt, die Mittel und den Einfluss bereit zu stellen, damit der Italienische Staat sich nicht allzu feindselig dem Ostblock gegen\u00fcber verh\u00e4lt. Das ist z. B alles, was man von der Regierung Andreotti verlangt.<\/p>\n
Aber 1989 f\u00e4llt die Mauer und die gro\u00dfe L\u00fcge zeigt sich in ihrer Rohheit allen. Und vor allem erlischt 1991 die Sowjetunion: die rote Fahne am Kreml wird eingeholt. Die Geschichte ist nicht mehr Tr\u00e4ger des Sozialismus, sondern – wie es ihnen scheint – des Kapitalismus. Und da ihr einziger Wert, der ihnen blieb, ein gewisser Kult der Geschichte war, konnten sie nicht mehr in ihren fr\u00fcheren Sicherheiten gefestigt bleiben, die eben solche waren, da sie glaubten, die Geschichte g\u00e4be ihnen Recht. Sie waren KommunistInnen, nicht etwa weil der Kommunismus etwas gerechtes w\u00e4re (eine Position, die als „moralistisch“ abgetan wurde), sondern weil der Kommunismus Motor und Ziel der Geschichte war. Nicht weil sie die Gerechtigkeit auf ihrer Seite hatten, sondern die Macht (die st\u00e4rkste Macht, die es gibt, die des Faktischen), die sie unterst\u00fctzte. <\/p>\n
Der historische Materialismus sagte nun aber, dass die Richtung der Geschichte eine andere ist. Sie geht in Richtung des Marktes, der Privatisierungen, des Kapitals. Und so, wie sie sich zuvor von einem Karren mitnehmen lie\u00dfen, der in Zwangsetappen in die eine Richtung ging, leiten sie nun keinen Widerstand dem entgegengesetzten Karren zu folgen, vorausgesetzt die Richtung wird ihnen von der Geschichte aufgedr\u00fcckt.<\/p>\n
Unter Verschwendung eines ganzen Erbes an Opfern und Werten, von so vielen Menschen, die darin den Hebel zum zivilen Aufstand des neuen Italien gesehen hatten, gelingt es der F\u00fchrungsriege nicht einmal mehr sich „sozialistisch“ oder „sozialdemokratisch“ zu nennen, wie sie es h\u00e4tten tun k\u00f6nnen und somit unter anderem das Scheitern des leninistischen Projekts h\u00e4tten anerkennen k\u00f6nnen. Sie nennen nichts anderes als „Linksdemokraten“ und letztlich nur „Demokraten“. Aber welche Gesellschaft und welchen Staat sie wollen, k\u00f6nnen sie nicht sagen. „Ihr Modell“, schreibt Veltroni ((23)), „ist… Kennedy. Ihre Kandidaten f\u00fcr die Wahlen sind Personen wie Vittorio Cecchi Gori ((24)) 1996 in Florenz. Der Schiffbruch ist vollzogen: Cecchi Gori ist nur eine schlechte Kopie Berlusconis“. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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