{"id":10135,"date":"2010-09-01T00:00:51","date_gmt":"2010-08-31T22:00:51","guid":{"rendered":"http:\/\/test.graswurzel.net\/gwr\/?p=10135"},"modified":"2022-07-26T14:24:06","modified_gmt":"2022-07-26T12:24:06","slug":"die-solidarnosc-wird-30","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2010\/09\/die-solidarnosc-wird-30\/","title":{"rendered":"Die Solidarnosc wird 30"},"content":{"rendered":"<p>Es ist ein wiederkehrendes Spektakel, bei dem sich die Requisiten                 kaum ver\u00e4ndert haben. Nur die ArbeiterInnen wurden kontinuierlich                 aus den Hauptrollen der Erz\u00e4hlung vom Fall des Kommunismus verdr\u00e4ngt.                 Die WerftarbeiterInnen d\u00fcrfen aus Sicherheitsgr\u00fcnden an dem Spektakel                 nicht einmal mehr als Zuschauer teilnehmen. &#8222;Ich will nicht, dass                 Gewerkschafter mit Solidarnosc-Fahnen auf Polizisten einpr\u00fcgeln                 und umgekehrt.&#8220; Mit diesen Worten rechtfertigte bereits vor einem                 Jahr der neoliberale Premierminister Donald Tusk (B\u00fcrgerplattform)                 die Verlegung der Feierlichkeiten zum &#8222;Sturz des Kommunismus&#8220;                 am 4. Juni 1989, dem Tag erster halb-freier Wahlen in Polen, von                 Gda\u00f1sk auf die Wawel-Burg in Krak\u00f3w. Aristokratisches Ambiente                 ist eine Frage der Klasse.<\/p>\n<p>Schlie\u00dflich lie\u00df sich dort der in Smolensk bei einem Flugzeugabsturz                 verungl\u00fcckte rechts-konservative Pr\u00e4sident Lech Kaczy\u00f1ski samt                 Gattin in einem Alabastersarkophag, neben K\u00f6nigen, zur endg\u00fcltigen                 Ruhe bringen.<\/p>\n<p>Als vor f\u00fcnf Jahren Jean Michel Jarre in der Danziger Lenin-Werft                 seine &#8222;Shipyard overture (Industrial revolution)&#8220; intonierte,                 protestierten vor der Werft die ehemalige Kranf\u00fchrerin Anna Walentynowicz,                 und andere AktivistInnen, ohne die es die erste Arbeiter-Solidarnosc                 nicht gegeben h\u00e4tte. <\/p>\n<p>In diesem Jahr l\u00e4dt man vorsichtshalber zum Mega-Konzert nicht                 in die Werft, sondern nach Katowice ein. Aus Deutschland reist                 Alphaville an, um ihren Smash-Hit &#8222;Forever Young&#8220; anzustimmen.               <\/p>\n<h3>Was ist heute \u00fcbrig geblieben von der einst so starken und progressiven                 Solidarnosc und ihrer Hauptforderung einer Selbstverwaltung im                 Produktionsprozess? <\/h3>\n<p>Kaum jemand erinnert sich, dass die K\u00e4mpfe in Polen Teil einer                 breiteren europ\u00e4ischen Bewegung waren, an dessen vorl\u00e4ufigem Ende                 das Kapital allerdings am l\u00e4ngeren Hebel sa\u00df. Durch die Zerschlagung                 der Solidarnosc konnte auch jene Sprengkraft der Selbstverwaltungsidee                 neutralisiert werden, die noch im September 1980 (z.B.) 100.000                 FIAT-MitarbeiterInnen zu einem 35-Tage dauernden Streik unter                 dem Motto &#8222;Danzica, Stettino, lo stesso sar\u00e1 a Torino'&#8220; (So wie                 in Danzig und Stettin wird es auch in Turin!) bewegte.<\/p>\n<p>In dem Land, wo einst 80% der Besch\u00e4ftigten gewerkschaftlich                 organisiert waren und in den 1980er Jahren ca. 10 Millionen Polen                 Mitglied in einer der Sektionen der Solidarnosc waren, sind heute                 weniger als 10% aller Besch\u00e4ftigten gewerkschaftlich organisiert.               <\/p>\n<p>Anfang 1990 war jeder Zehnte Arbeiter Mitglied der Solidarnosc,                 heute ist dies nur noch jeder F\u00fcnfzigste. Seit der kapitalistischen                 Transformation stieg die Zahl der Arbeitslosen und betr\u00e4gt heute                 ca. 10.6 % der erwachsenen Gesamtbev\u00f6lkerung. Nach Angaben des                 staatlichen Statistischen Hauptamtes (GUS) leben 59% der Polen                 unter dem Sozialminimum, weitere 12% unter dem Existenzminimum.                 Ein Indikator f\u00fcr den Wohlstand einer Gesellschaft und soziale                 Ausgrenzung bzw. Integration und Partizipation in der \u00f6ffentlichen                 Sph\u00e4re.<\/p>\n<p>Mein Redaktionskollege Zbyszek Kowalewski war in den 1980er Jahren                 ein Theoretiker der Taktik des &#8222;Aktiven Streiks&#8220;, bei dem die                 Arbeiterinnen durch Betriebsbesetzungen die Produktion selbst                 \u00fcbernehmen sollten. Demokratie wurde von jenen AktivistInnen der                 ersten Solidarnosc als Arbeiter-Selbstverwaltung und soziale Kontrolle                 der Planwirtschaft verstanden. Sie wollten Arbeiterselbstverwaltung                 genau dort, wo das Kapital nur die Regeln des freien Marktes anerkennt.                 In Punkt VI des ber\u00fchmten Danziger-Abkommens vom August 1980 hei\u00dft                 es: &#8222;Die wirtschaftliche Reform soll sich auf der Grundlage einer                 wachsenden Selbstst\u00e4ndigkeit der Betriebe und der tats\u00e4chlichen                 Beteiligung der Arbeiterselbstverwaltungen an ihrer Leitung vollziehen.&#8220;               <\/p>\n<p>Kowalewski war zugleich ma\u00dfgeblich an der Erarbeitung des Selbstverwaltungsprogramms                 der Solidarnosc w\u00e4hrend des ber\u00fchmten I. Delegiertenkongresses                 im Herbst 1981 beteiligt. Ein Projekt der Neugestaltung der Staatsform                 als Alternative zum Real-Sozialismus und Kapitalismus, bei dem                 Arbeiterr\u00e4te die vergesellschafteten Betriebe leiten. Die Arbeiterr\u00e4te                 sollten in einer speziellen Kammer des Parlaments repr\u00e4sentiert                 werden. <\/p>\n<p>Im Programm, das auf der I. Delegiertenversammlung der Solidarnosc                 im September 1981 angenommen wurde, verlangten die GewerkschafterInnen                 einen &#8222;vergesellschafteten Wirtschaftssektor, der von Arbeitskollektiven                 verwaltet wird&#8220;.<\/p>\n<p>Diese sollen &#8222;von Betriebsr\u00e4ten und operativ durch einen von                 diesen R\u00e4ten gew\u00e4hlten Direktor vertreten&#8220; werden. Doch das Referendum                 dar\u00fcber wurde durch die Verh\u00e4ngung des Kriegsrechts unterlaufen.               <\/p>\n<p>Es waren die von General Jaruzelski geschickten Panzer, die eine                 sozialistische Erneuerung zermahlen haben. Kowalewski sieht den                 Anfang vom Ende der Solidarnosc gerade in der Trennung der Gewerkschafts-Funktion\u00e4re                 von der Basis, als die Solidarnosc in den Folgejahren des Kriegszustandes                 in den Untergrund getrieben wurde.<\/p>\n<p>Als 1988 die Streiks und Proteste zum letzten Mal in der Volksrepublik                 aufflammten, wurden sie von den Eliten der Bewegung abgew\u00fcrgt                 um die Verhandlungen mit der Nomenklatura am Runden Tisch nicht                 zu gef\u00e4hrden. Aus dem Elektriker Walesa wurde ein Staatspr\u00e4sident,                 aus Gewerkschaftsfunktion\u00e4ren Bankdirektoren und Unternehmer.<\/p>\n<p>Es verwundert kaum, dass die einstigen ProtagonistInnen der Arbeiterbewegung                 bis heute zerstritten sind. Als sich 2003 in dem Danziger Marine-Museum                 die Gewinner und Verlierer der Transformation bei einer Konferenz                 gegen\u00fcber standen wurde die Atmosph\u00e4re dick. F\u00fcr die Opfer sozialer                 Verwerfungen scheint sich in Polen nur Radio Maryja zu sorgen,                 w\u00e4hrend die post-kommunistische Linke mehr darauf erpicht ist                 ihren unstandesgem\u00e4\u00dfen Stallgeruch abzustreifen. So kann die Analyse                 der Niederlage f\u00fcr viele nur eine nationalistische Erz\u00e4hlung werden.               <\/p>\n<p>In ihrer Vision stimmt alles. Walesa soll ein Agent der polnischen                 Staatsicherheit sein und kam im August 1980 in die Werft mit einem                 Motorboot des Geheimdienstes, um den Streik zu beenden, er sei                 nicht, wie er behauptet, \u00fcber das Tor gesprungen. Als Walesa gegen\u00fcber                 seinen einstigen Weggef\u00e4hrtInnen einen vers\u00f6hnlichen Ton anstimmte,                 stammelte der selbsternannte &#8222;Kreuz-Retter vom KL Auschwitz&#8220; Kazimierz                 Switon etwas von &#8222;Ausverkauf Polens an j\u00fcdische Rassisten&#8220;.<\/p>\n<p>F\u00fcr sie ist klar, nicht der Kapitalismus ist das Problem ihrer                 Niederlage, sondern Walesa als IM Bolek und antipolnische M\u00e4chte.                 Es ist das Verdienst von Lech Kaczy\u00f1ski, dass er all jene durch                 die Post-Solidarnosc abgesto\u00dfenen Arbeiterk\u00e4mpferInnen unter seinem                 Projekt der sog. IV. Republik vereinigen konnte. Und gerade deshalb                 ist das Flugzeugungl\u00fcck von Smolensk f\u00fcr sie ein weiterer Beleg                 f\u00fcr die antipolnische Verschw\u00f6rung. <\/p>\n<p>Im Gegensatz dazu spricht Kowalewski nicht von Verschw\u00f6rung,                 sondern von Real-Politik kapitalistischer Staaten, die die soziale                 Bewegung in Polen w\u00e4hrend des Kalten Krieges im Kampf gegen den                 Kommunismus instrumentalisiert haben. Kowalewski gelangte durch                 Zufall kurz vor dem Kriegszustand auf Einladung der franz\u00f6sischen                 Gewerkschaft CFDT nach Paris, wo er bis Ende der 1990er Jahre                 bleiben musste. Er leitete dort das Soli-Komitee der Solidarnosc,                 der franz\u00f6sische Philosoph Michel Foucault, der in den 1980er                 Jahren selbst Hilfsg\u00fcter nach Polen fuhr, wurde zum Kassenwart                 der gesammelten Spendengelder. <\/p>\n<p>Unterdessen wurden andere, die ihren Arbeiter-Stallgeruch in                 einer h\u00f6heren Liga abstreifen wollten, als &#8222;verantwortliche&#8220; Aktivisten                 vom Kapital aufgesogen. &#8222;Pl\u00f6tzlich tauchte Jerzy Milewski, ein                 Aktivist der Danziger Solidarnosc auf und lud alle Emigranten                 zu einem Treffen nach Br\u00fcssel ein. <\/p>\n<p>Zu meiner Verwunderung verlangte Milewski dort, dass wir einen                 unterw\u00fcrfigen Brief an Ronald Reagan unterschreiben&#8220;, erz\u00e4hlt                 Kowalewski. So wurden &#8222;verantwortungsbewusste&#8220; Gewerkschafter                 aussortiert und die Soli-Komitees auf Linie gebracht. Eine der                 ersten Entscheidungen der gleichgeschalteten Komitees war die                 Begrabung der Beschl\u00fcsse des I. Delegiertenkongresses. <\/p>\n<p>Begr\u00fcndet wurde dass mit dessen &#8222;sozialistischem&#8220; Charakter,                 der potentielle Unterst\u00fctzer abschrecken w\u00fcrde. &#8222;Jedenfalls die,                 auf welche nun gesetzt wurde. Befreundete AnarchistInnen, haben                 uns nach der Zerschlagung des Soli-Komitees in Paris in einem                 besetzten Haus ein neues B\u00fcro eingerichtet&#8220;, f\u00fcgt Kowalewski hinzu.<\/p>\n<p>Unterdessen fand eine Emanzipation von den Basisbeschl\u00fcssen auch                 durch die im Untergrund t\u00e4tige Tempor\u00e4re Koordinations-Kommission                 (TKK) der Solidarnosc statt. Im September 1985 ver\u00f6ffentlichte                 sie ihre &#8222;Wirtschafts-Postulate&#8220; bei denen nichts mehr \u00fcber Vergesellschaftung,                 demokratische Planung oder Arbeiterselbstverwaltung als Grundlage                 der Staatsform einer neuzugr\u00fcndenden Republik zu finden war. Zwar                 wurde noch nicht offen zur Privatisierung aufgerufen, doch er\u00f6ffnete                 es den Weg zur Restauration des Kapitalismus. So konnte das Programm                 der Solidarnosc von Zbigniew Bujak, Bogdan Borusewicz und anderen                 Mitgliedern des TKK, die im Untergrund au\u00dferhalb jeder demokratischen                 Legitimierung durch die Gewerkschaftsbasis agierten, sabotiert                 werden. <\/p>\n<p>Die heutige Solidarnosc ist nur ein Zombie der Vergangenheit.                 Sie hat mit den K\u00e4mpfen von damals kaum noch etwas zu tun.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es ist ein wiederkehrendes Spektakel, bei dem sich die Requisiten kaum ver\u00e4ndert haben. Nur die ArbeiterInnen wurden kontinuierlich aus den Hauptrollen der Erz\u00e4hlung vom Fall des Kommunismus verdr\u00e4ngt. 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