„Die Regierungsgewalt macht den verr\u00fcckt, der sie besitzt.“
<\/i>(Albert Camus, 29.12.1959)<\/p>\n
Hier muss nicht extra noch einmal betont werden, dass Gaddafi verr\u00fcckt ist. Aber er ist bei weitem nicht der einzige. Nun also fordert ein anderer Verr\u00fcckter, der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Sarkozy, ungest\u00fcm vorpreschend, von EU, UN und NATO gezielte Milit\u00e4rschl\u00e4ge in Libyen, nat\u00fcrlich chirurgisch gegen die Flugh\u00e4fen und Infrastruktur Gaddafis – doch in der Realit\u00e4t werden bei „chirurgischen Bombardierungen“ die „Kollateralsch\u00e4den“, das wissen wir von Jugoslawien, Irak und Afghanistan, immer gleich mitgeliefert.<\/p>\n
In Libyen ist die – anfangs v\u00f6llig legitime – Revolte zu einem bewaffneten Aufstand und einem B\u00fcrgerkrieg degeneriert, der nun scheinbar vor nichts mehr halt macht, auch nicht vor einer Rehabilitierung und Bejubelung der ehemaligen Kolonialm\u00e4chte und ihrer milit\u00e4rischen Potentiale, die bei den unbewaffneten bis gewaltarmen Revolten in Tunesien und \u00c4gypten ins Hintertreffen und ins Legitimations-Abseits geraten waren.<\/p>\n
In Bengasi haben die Aufst\u00e4ndischen die Forderung Sarkozys, dessen Anerkennung des neuen libyschen Nationalrats und die Er\u00f6ffnung einer franz\u00f6sischen Botschaft bejubelt. Ein wenig zu schnell vergessen wird da, dass es Sarkozy war, der noch 2007 zu einem sich \u00fcber f\u00fcnf Tage hinziehenden Staatsbesuch Gaddafi im Garten des \u00c9lysee-Palasts sein albernes W\u00fcstenzelt aufbauen lie\u00df, dass er Gaddafi Nukleartechnologie und Pl\u00e4ne f\u00fcr AKWs verkaufte. Wir k\u00f6nnen nur von Gl\u00fcck sagen, dass diese Gesch\u00e4fte nicht so schnell umgesetzt worden sind, dass jetzt neben Fukushima ein anderes Horrorszenario eines m\u00f6glichen GAUs durch Flugzeugangriffe von Gaddafis Luftwaffe am Horizont des Realpolitischen aufgetaucht w\u00e4re. Und Sarkozy, dieser professionelle Zyniker und Heuchler, wird jetzt von Anti-Gaddafi-Militanten bejubelt!<\/p>\n
Das h\u00e4tte sich auch die Tarnac-Gruppe des „Unsichtbaren Komitees“, die seit geraumer Zeit vom „kommenden Aufstand“ fabuliert, nicht tr\u00e4umen lassen, als sie am 25.2.2011 in der franz\u00f6sischen b\u00fcrgerlichen Tageszeitung Le Monde<\/i> – die ihr seit Monaten ihre Spalten \u00f6ffnet, w\u00e4hrend die Gruppe kaum einmal in franz\u00f6sischen libert\u00e4ren Zeitungen publiziert – \u00fcber die Aufst\u00e4nde in Tunesien und \u00c4gypten schrieb. Bevor sie \u00fcberhaupt zur Sache kam, machte sie das, was so viele militante Linke in solchen F\u00e4llen machen: Sie schreiben erst einmal gegen das aus ihrer Sicht Allerschlimmste an, die Gefahr n\u00e4mlich, dass die tunesische und \u00e4gyptische Revolte als gewaltfreier Aufstand angesehen wird – f\u00fcr sie ist solch eine Rezeption selbstverst\u00e4ndlich ein Produkt der herrschenden Medien, welche die Jugendlichen nur von Militanz und Gegengewalt abhalten wollen. Diese Medien (in denen sie selbst schreiben!) h\u00e4tten, so hei\u00dft es da ver\u00e4chtlich, „den Palmwedel der Gewaltfreiheit an eine Bewegung verliehen, die in Wirklichkeit 60% aller Polizeistationen \u00c4gyptens niedergebrannt hat“ ((1)). <\/p>\n
Dass sie leer waren, die \u00e4gyptischen Polizeistationen, und es daher keines gro\u00dfen Mutes bedurfte, sie anzuz\u00fcnden, weil n\u00e4mlich die \u00e4gyptische Armee ihre Polizei Ende Januar komplett aus dem sozialen Geschehen abzog, das erw\u00e4hnen sie geflissentlich nicht. Dass es die unbewaffnete Massenbewegung war, welche die Armee zu dieser Ma\u00dfnahme dr\u00e4ngte, erw\u00e4hnen sie auch nicht. <\/p>\n
Dass militante Jugendaufst\u00e4nde mangels Massenbeteiligung in Algerien seit Jahren scheitern, weil die realistische Angst in Algerien regiert, dass sich ein militanter Aufstand zum B\u00fcrgerkrieg entwickelt, dessen Horror die AlgerierInnen zehn Jahre lang in den Neunzigerjahren erlebt haben, erw\u00e4hnen sie auch nicht. Und dass bei den von der Restbev\u00f6lkerung isolierten, daher machtlosen Banlieue-Aufst\u00e4nden 2005 in Frankreich keine einzige Polizeistation erobert wurde, weil diese n\u00e4mlich alle noch von Polizisten besetzt waren, auch das erw\u00e4hnen sie nicht. <\/p>\n
Angesichts der libyschen Katastrophe k\u00f6nnte es ihnen langsam d\u00e4mmern, dass die Revolten in Tunesien und \u00c4gypten tats\u00e4chlich gr\u00f6\u00dftenteils gewaltfreie Massenbewegungen und dass sie dazu noch relativ erfolgreich waren.<\/p>\n
Es ist wahr, dass in Tunesien und \u00c4gypten bei den Deklarationen von Merkel, Westerwelle und Konsorten keine Unterst\u00fctzungsadresse ausgelassen wurde ohne den Hinweis, dass hier Polizisten „gegen friedliche Demonstranten“ schie\u00dfen und dass der Aufstand bitte auch friedlich bleiben soll – nach Ma\u00dfgabe dessen selbstredend, was die Regierenden darunter verstehen. <\/p>\n
Dieser Hinweis ist in Libyen schon nach ein paar Tagen v\u00f6llig aus den herrschenden Medien und Politikerverlautbarungen verschwunden – doch die libyschen Aufst\u00e4ndischen sind nicht etwa deshalb nun zu Terroristen, Islamisten, Selbstmordattent\u00e4tern, Kriminellen oder „Racaille“ („Gesindel“, O-Ton Sarkozy) erkl\u00e4rt worden, nein, sie sind in allen Erkl\u00e4rungen und Berichten heldenhafte „Rebellen“, „Aufst\u00e4ndische“, „Freiheitsk\u00e4mpfer“, die bedingungslos unterst\u00fctzt werden, bis hin zu Sarkozys Milit\u00e4rschlagsoption.<\/p>\n
Militante wie die Tarnac-Gruppe, die sich bei solchen Gelegenheiten in ihrer angeblichen Radikalit\u00e4t sonnen, wenn sie ohne Verantwortung f\u00fcr m\u00f6gliche Folgen Militanz und Gegengewalt propagieren, untersch\u00e4tzen entweder oder wollen wohl nicht sehen, dass es herrschenden Regierungen und Medien herzlich egal ist, welche Mittel eine bestimmte Opposition anwendet, die sie aus strategisch-taktischen Erw\u00e4gungen heraus unterst\u00fctzen (in Libyen geht es nat\u00fcrlich um die k\u00fcnftige Ausbeutung dessen \u00d6lreichtums), und dass deshalb nicht die Attit\u00fcde der Herrschenden, sondern immer die eigenen selbstbestimmten ethischen Anspr\u00fcche an die angewandten Kampfmittel die eigene Position und die Bewertung von Bewegungen bestimmen sollten.<\/p>\n
Sicher w\u00fcnsche auch ich mir, dass eher die Opposition als Gaddafi diesen B\u00fcrgerkrieg gewinnt, aber der kollektive Griff zur Gegengewalt hat unsympathische Nebenfolgen, die thematisiert werden m\u00fcssen und Solidarit\u00e4tsbekundungen erschweren. Gaddafi hat sich in seinen Machtbastionen Tripolis und Syrte nicht nur territorial gehalten, sondern konnte sogar \u00f6rtlich zu Gegenoffensiven \u00fcbergehen. Bei den folgenden Einsch\u00e4tzungen wehre ich mich gegen die Vorstellung, dass der bewaffnete Kampf bzw. die Milit\u00e4rintervention der Industriem\u00e4chte gerechtfertigt sei, weil Gaddafi eben sehr viel brutaler als die anderen arabischen Diktatoren und ganz besonders realit\u00e4tsfremd und verr\u00fcckt sei, wenn er auf die eigene Bev\u00f6lkerung schie\u00dfen l\u00e4sst. <\/p>\n
Ben Ali und Mubarak lie\u00dfen das auch, ihre Polizei n\u00e4mlich – und Mubarak lie\u00df Jagdbomber bedrohlich tief \u00fcber Kairo fliegen. Ist all das schon vergessen? <\/p>\n
Doch trotz zeitweiliger leichter Bewaffnung von entstandenen Verteidigungskomitees in einigen Stadtvierteln lie\u00df sich der \u00e4gyptische Aufstand auch nach den Massakern der Polizei an unbewaffneten DemonstrantInnen nicht blind in den B\u00fcrgerkrieg treiben. Das ist der Unterschied.<\/p>\n
Selbstverst\u00e4ndlich waren die Voraussetzungen in Libyen f\u00fcr eine Revolte nach dem tunesisch-\u00e4gyptischen Muster von vorneherein nicht gut. Nur 6,5 Millionen Menschen leben in dem W\u00fcstenstaat (gegen\u00fcber mehr als 80 Millionen im Niltal \u00c4gyptens), die antikoloniale Tradition gegen damalige italienisch-faschistische Invasionen ist eine kriegerische, ebenso verh\u00e4lt es sich mit Struktur und Kultur der Clan- und Bev\u00f6lkerungsgruppen, die inzwischen von Gaddafi abgefallen sind.<\/p>\n
Was sich in den ersten Tagen des Aufstands in Bengasi und anderen befreiten St\u00e4dten ereignet hat, war eine territoriale Spaltung des Milit\u00e4rs, w\u00e4hrend es in Tunesien und \u00c4gypten zu einer sozialen Spaltung des Milit\u00e4rs kam. Eine soziale Spaltung des Milit\u00e4rs, meist ausgel\u00f6st von gewaltfreien oder gewaltarmen Massenbewegungen, f\u00fchrt dazu, dass es im Prinzip im gesamten Land, also fl\u00e4chendeckend innerhalb von Milit\u00e4r und auch Polizei zu einem Gegensatz zwischen Offizieren und unteren R\u00e4ngen bzw. einfachen Soldaten kommt, die dann der gewaltfreien Bewegung n\u00fctzt. <\/p>\n
Eine territoriale Spaltung wie in Libyen entsteht, wenn die Aufst\u00e4ndischen relativ schnell zu bewaffneten Angriffen \u00fcbergehen und dadurch den unteren R\u00e4ngen im anderen Territorium signalisieren, dass sie wom\u00f6glich von der Opposition ebenfalls als St\u00fctzen des Systems angesehen und ausgemerzt werden k\u00f6nnten. Die bewaffnete Bedrohung f\u00fchrt dann zu einem Zusammenschwei\u00dfen der Truppen im anderen Territorium oder dazu, dass Strategien des Aufkaufens von Widerstandspotentialen wie bei Gaddafi pl\u00f6tzlich greifen. Zwar brechen auf der milit\u00e4risch befreiten Seite Truppenteile vom Diktator weg und verb\u00fcnden sich mit den Aufst\u00e4ndischen, aber insgesamt passiert es nicht fl\u00e4chendeckend – es kommt zu einer milit\u00e4risch-territorialen Front.<\/p>\n
Im Grunde ist das, was in Libyen zwischen Gaddafi und den Aufst\u00e4ndischen passiert ist, auf der Ablaufebene mit der Entstehung des spanischen B\u00fcrgerkriegs zu vergleichen.<\/p>\n
Und es gibt noch eine Parallele: Auch Franco griff milit\u00e4risch auf fremdsprachige, schwarze, damals marokkanische Soldaten zur\u00fcck, die sich mit den Aufst\u00e4ndischen nicht verst\u00e4ndigen oder verbr\u00fcdern konnten. Gaddafi macht es mit seinen schwarzafrikanischen S\u00f6ldnersoldaten ebenso, die allerdings nur 3.000 bis 6.000 umfassen und gegen\u00fcber den rund 70.000 bis 90.000 Gaddafi h\u00f6rigen libyschen Revolutionsgardisten kaum ins Gewicht fallen. ((2))<\/p>\n
Und leider entwickelte sich – aufbauend auf bereits traditionell vorhandenen Rassismen der arabischen gegen\u00fcber der schwarzafrikanischen Bev\u00f6lkerung – nun ein ebenfalls mit Abl\u00e4ufen im spanischen B\u00fcrgerkrieg vergleichbarer Rassismus auf Seiten der Aufst\u00e4ndischen. <\/p>\n
So meldete das UN-Kommissariat f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge, dass bereits in den ersten Aufstandstagen mehrere Angriffe und sogar Morde der Aufst\u00e4ndischen an schwarzafrikanischen Fl\u00fcchtlingen aus dem Tschad, dem Sudan, aus Eritrea oder Somalia stattfanden.<\/p>\n
Es leben mehr als eine Million afrikanischer Fl\u00fcchtlinge in Libyen, davon mehr als die H\u00e4lfte aus schwarzafrikanischen L\u00e4ndern (wogegen die Zahl der S\u00f6ldner quantitativ kaum ins Gewicht f\u00e4llt). <\/p>\n
Auch das f\u00f6rdert den fatalen Effekt der Zusammenschwei\u00dfung von Gaddafis Kr\u00e4ften: Durch diesen Rassismus werden nun die verarmten Fl\u00fcchtlinge teilweise in die Arme von Gaddafis Truppen getrieben, wo sie f\u00fcrs Morden noch dazu viel Geld bekommen. ((3))<\/p>\n
Schon fast grotesk mutet an, dass die Gegengewalt bereits in den ersten Tagen des Aufstands in Bengasi auftrat und dabei vor allem ein Selbstmordattentat eine Rolle spielte, das in den westlichen Staaten bisher als Inbegriff des Terrorismus galt: Als gro\u00dfer „M\u00e4rtyrer“ der ersten Aufstandstage in Bengasi gilt weiten Teilen der Bev\u00f6lkerung n\u00e4mlich Mahdi Ziou, leitender Angestellter einer \u00d6lfirma. Am 20. Februar rammte er seinen bis zum Rand mit explosiven Gasflaschen gef\u00fcllten Kia Optima in das Tor der gro\u00dfen Kaserne Bengasis, t\u00f6tete dabei einige Soldaten und er\u00f6ffnete so den Aufst\u00e4ndischen den Weg ins Kaserneninnere. ((4))<\/p>\n
Diese bewaffnete Kasernenbefreiung f\u00fchrte geradezu zu einem bewaffneten Begeisterungstaumel auf Seiten der Aufst\u00e4ndischen.<\/p>\n
In Tobruk meinte ein libyscher Fahrer zu einem der ersten franz\u00f6sischen Journalisten, die ins Aufstandsgebiet von Osten her einreisen konnten: „Ich ziehe es vor, dass Gaddafi nicht sofort gest\u00fcrzt wird. Denn je mehr K\u00e4mpfe es gibt, desto mehr wird das Volk vereint. Es darf nicht sein, dass es Leute gibt, die sich beteiligen und andere nicht.“ Besser h\u00e4tte das Konzept des lang andauernden Volkskrieges auch das „Unsichtbare Komitee“ nicht formulieren k\u00f6nnen, denn bei militanten Linken schwingt noch immer der Glaube mit, je l\u00e4nger und umfassender ein bewaffneter Kampf sei, desto eher w\u00fcrden soziale Unterschiede verschwinden und desto st\u00e4rker emanzipatorisch w\u00fcrden die K\u00e4mpfer werden. Der libysche B\u00fcrgerkrieg zeigt erneut exakt das Gegenteil, denn laut demselben Fahrer „wurden in Tobruk alle Waffen eingesammelt und den Stammeschefs \u00fcbergeben, die sie dann ihrerseits an ihre K\u00e4mpfer verteilten“ ((5)). Wie immer bei einer Volksbewaffnung wird nur ein Teil des Volkes bewaffnet und hierarchische Stammesstrukturen werden durch die Macht der Waffen befestigt. Gerade weil solche Mechanismen im b\u00fcrgerkriegsgesch\u00fcttelten Afrika so verbreitet sind, ist die Frage von Gegengewalt oder Gewaltfreiheit bei diesen Revolten so wichtig.<\/p>\n
Auch islamistische Parolen und Motive sind bei diesem Aufstand nun viel st\u00e4rker pr\u00e4sent als bei den gewaltarmen Aufst\u00e4nden in Tunesien und \u00c4gypten. Sie wurden vor allem von den jugendlichen bewaffneten Frontk\u00e4mpfern vorgebracht.<\/p>\n
Jedes Mal, wenn die jugendlichen K\u00e4mpfer (die „Chabab“) bei ihrem Vorsto\u00df nach Ras Lanouf eine Luftabwehrrakete abfeuerten, „riefen sie ‚Gott ist gro\u00df'“ ((6)); jedes Mal, wenn ein Verletzter aus einem Krankenwagen ins Krankenhaus von Ras Lanouf eingeliefert wurde, „schrien die chabab<\/i> ‚Gott ist gro\u00df'“; und jedes Mal, wenn ein „klappriger Pick-Up voller K\u00e4mpfer losf\u00e4hrt, schreien sie aus vollem Halse: ‚Gott ist gro\u00df‘.“ ((7)) Sie schie\u00dfen blindlings in die Luft, wenn sie neue Waffen an die Front bekommen.<\/p>\n
In Tunesien und \u00c4gypten waren auf den gewaltarmen Demonstrationen nicht solche religi\u00f6sen und patriarchalen Brunftschreie zu vernehmen, die auf ein gef\u00e4hrliches politisches Bewusstsein schlie\u00dfen lassen. Und Bachir Abdelkader el-Maghrebi, ein \u00fcbergelaufener libyscher Offizier, meint zur entfesselten Massenpsychose der jugendlichen Bewaffneten: „Wir sollten es vorziehen, mit den St\u00e4mmen in dieser Region zu verhandeln, anstatt sie zu bekriegen. Aber wir haben diese Freiwilligen nicht im Griff, die wollen um jeden Preis k\u00e4mpfen.“ <\/p>\n
Der Offizier sch\u00e4tzt ihre Zahlenst\u00e4rke in Ras Lanouf auf ungef\u00e4hr Tausend. Kurz darauf versuchen diese Tausend die Einnahme von Ben Jawad und sto\u00dfen auf den Widerstand der schwerbewaffneten Truppen von Gaddafi. Auf einen Schlag haben sie wieder Angst und glauben, Waffen mit viel zu geringer Schlagkraft zu haben. Einer der Jugendlichen erz\u00e4hlt: „Sieh meine Kalaschnikow, die war nicht n\u00fctzlicher als ein einfaches Messer. Wir waren zu aufgeregt und zu motiviert, um was ausrichten zu k\u00f6nnen.“ <\/p>\n
Das hat mehrere fatale Folgen. Nicht nur, dass sie sich n\u00e4chstes Mal brav den Anweisungen des Offiziers f\u00fcgen wollen, sondern gerade bei ihnen w\u00e4chst durch solche Erfahrungen der Ruf nach westlicher Milit\u00e4rintervention: „Nat\u00fcrlich m\u00fcssen die Amerikaner intervenieren. Wir sind bereit, f\u00fcr die Freiheit unseres sch\u00f6nen Landes zu sterben, aber das reicht nicht gegen die Panzer, Flugzeuge und Raketen.“ <\/p>\n
Ein anderer: „Wir brauchen fremde Milit\u00e4rhilfe. Die Mehrheit der Libyer will das. Wer das Gegenteil sagt, repr\u00e4sentiert nur sich selbst. Eine Flugverbotszone reicht nicht. Man muss bombardieren. Auf die S\u00f6ldner und das Hauptquartier Gaddafis.“ ((8))<\/p>\n
Damit sind die jugendlichen Speerspitzen des bewaffneten Aufstands einer Meinung mit Sarkozy und zu den \u00fcberzeugtesten Propagandisten einer westlichen Milit\u00e4rintervention geworden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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