Die \u00f6sterreichische Anti-AKW-Bewegung formierte sich im Widerstand gegen das AKW Zwentendorf, dessen Inbetriebnahme 1978 durch einen Volksentscheid verhindert wurde. <\/p>\n
Heute richtet sich das Engagement \u00f6sterreichischer AtomkraftgegnerInnen \u00fcberwiegend gegen AKWs in Tschechien, der Slowakei und in Deutschland. In Ober\u00f6sterreich wird der Antiatom-Widerstand finanziell durch die Landesregierung in Form einer „Anti-Atom-Offensive“ mittels Projektf\u00f6rderungen unterst\u00fctzt. <\/p>\n
Ausgangspunkt f\u00fcr den Konflikt unseres Vereins „Antiatom Szene“ mit der O\u00d6 Landesregierung und mit dem f\u00fcr die Antiatom-Politik in Ober\u00f6sterreich zust\u00e4ndigen Landesrat Anschober (Gr\u00fcne) war unsere Distanzierung von Rechtsextremismus und unsere Weigerung mit Gruppen und Personen, welche mit dem \u00f6kofaschistischen WSL verflochten sind, zusammenzuarbeiten.<\/p>\n
Dies wurde vom ober\u00f6sterreichischen gr\u00fcnen Landesrat Anschober nicht nur nicht akzeptiert, sondern sahen wir uns in Folge der Distanzierung, welche wir im Zuge einer Empfehlung des Landesrechnungshofes zur Zusammenarbeit aller Gruppen zum Landesrechnungshof-Bericht verfassten, mit massiven Druck seitens des B\u00fcros Landesrat Anschober konfrontiert. <\/p>\n
Dabei wurde von uns das Zur\u00fcckziehen der Rechtsextremismus-Distanzierung verlangt und ansonsten die Einstellung der F\u00f6rdermittel aus der „Antiatom-Offensive des Landes Ober\u00f6sterreich“ angedroht. Etliche Einsch\u00fcchterungsversuche wurden unternommen, deren Ziel es war die Distanzierung von Rechtsextremismus in der „Antiatom-Offensive“ zu verhindern.<\/p>\n
Dazu muss man wissen, dass der Verein „atomstopp“ im Oktober 2005 aus der „O\u00d6 \u00dcberparteilichen Plattform gegen Atomgefahr“ hervorging, die ihrerseits eine Gr\u00fcndung von f\u00fchrenden WSL-Funktion\u00e4ren sein d\u00fcrfte. <\/p>\n
Bis Anfang 2008 waren die B\u00fcroadressen des Vereins „atomstopp“ und des WSL identisch, beide hatten ihren Sitz in der Landstra\u00dfe 31\/II\/223 in 4020 Linz, teilten sich also \u00fcber mehrere Jahre ein B\u00fcro, wie es zuvor auch die Vorl\u00e4uferorganisation „Plattform gegen Atomgefahr“, getan hatte. Der heutige Obmann von „atomstopp“, Roland Egger, wurde im September 2002 bei der „Plattform gegen Atomgefahr“ als Assistent des Vorstandes angestellt. Egger, Jahrgang 1968, studierte Biologie in Innsbruck und \u00d6kologische Umweltsicherung in Kassel und ist seit Februar 2005 Obmann von „atomstopp“. <\/p>\n
Im Rahmen der „Bilateralen Parlamentarischen Temelin-Kommission“ trat Egger im September 2007 als Fraktionsexperte f\u00fcr die FP\u00d6 in Erscheinung.<\/p>\n
Nominiert wurde er daf\u00fcr vom Freiheitlichen Parlamentsclub. <\/p>\n
Auch seine Vorg\u00e4ngerin als Obfrau bei der „Plattform gegen Atomgefahr“ hatte offensichtlich keine Ber\u00fchrungs\u00e4ngste mit der FP\u00d6. <\/p>\n
Mathilde Halla, Jahrgang 1944, ist seit 1974 in der Anti-Atombewegung t\u00e4tig. Sie gr\u00fcndete 1986 die „M\u00fctter gegen Atomgefahr“ und war von 1988 Obfrau der „Plattform gegen Atomgefahr“. Halla ist „Konsulentin des Landes Ober\u00f6sterreich f\u00fcr Umweltschutz“. Im Februar 2005 gab Halla den Vereinsvorsitz der „Plattform gegen Atomgefahr“ an Egger ab. Zugleich war sie nach Auskunft der Vereinspolizei Salzburg seit mindestens 1997 bis 2004 Vizepr\u00e4sidentin der WSL-Sektion \u00d6sterreich. Laut Halla arbeitete die „Plattform gegen Atomgefahr“ f\u00fcr den WSL. <\/p>\n
Eine Schl\u00fcsselfigur ist der Pr\u00e4sident des WSL-\u00d6, zum Zeitpunkt der Kontakte zur FP\u00d6 ebenfalls aktiv bei der „Plattform gegen Atomgefahr“.<\/p>\n
Witzany, Jahrgang 1940, amtiert bis heute als Pr\u00e4sident des WSL – Sektion \u00d6sterreich. <\/p>\n
Das Dokumentationsarchiv des \u00f6sterreichischen Widerstandes (D\u00d6W) verortet den WSL bis Mitte der 1980er Jahre „im engeren Vorfeld des Rechtsextremismus“, auch aufgrund einer Analyse der Positionen von f\u00fchrenden Aktivisten wie Witzany. Das D\u00d6W schreibt: „DI Friedrich Witzany, laut Eigenbekundung seit 1972\/73 Mitglied des WSL-\u00d6 und 1976 dort in den Vorstand gew\u00e4hlt, publizierte in den sp\u00e4ten 1970er und fr\u00fchen 1980er Jahren wiederholt in der im engsten Umfeld des neonazistischen (1998 beh\u00f6rdlich aufgel\u00f6sten) Vereines Dichterstein Offenhausen (VDO) und der rechtsextremen Arbeitsgemeinschaft f\u00fcr demokratische Politik (AFP) angesiedelten Zeitschrift „zur freim\u00fctigen Er\u00f6rterung von Lebensproblemen der Menschheit, Fanale der Zeit\u2026“ <\/p>\n
Weder Witzany, noch der WSL-\u00d6 haben sich jemals \u00f6ffentlich von G\u00fcnther Schwab, dem Gr\u00fcnder und Vordenker des Verbandes, und seiner (lt. Analyse von Peter Bierl) „rassistischen Ideologie, die die Basis des WSL darstellte“, distanziert.<\/p>\n
Ganz im Gegenteil. <\/p>\n
Der „Weltbund zum Schutze des Lebens“ wurde 1958 in Salzburg von dem F\u00f6rster G\u00fcnther Schwab gegr\u00fcndet, der den Verband entscheidend ideologisch pr\u00e4gte. G\u00fcnther Schwab trat im Oktober 1930 in Wien der NSDAP und der SA bei und hatte den Rang des Sturmf\u00fchrers. <\/p>\n
Er publizierte im Eher-Verlag, dem Zentralverlag der NSDAP, in dem u.a. auch Hitlers „Mein Kampf“ erschien. Laut einer aktuellen Analyse des Journalisten Peter Bierl pr\u00e4gte Schwab den WSL mit seinen rassistischen Vorstellungen von Umweltschutz. <\/p>\n
Die deutsche Sektion des WSL stand unter F\u00fchrung des rechtsextremen Publizisten, „Volkskundlers“ und ehemaligen NSDAP-Funktion\u00e4rs Werner Georg Haverbeck, war erfolgreich in der \u00d6kologie- und Anti-AKW-Bewegung aktiv und wurde daf\u00fcr von \u00f6sterreichischen Gesinnungsfreunden bewundert. Die deutsche WSL-Sektion l\u00f6ste sich im Jahr 2000 selbst auf, ihre Schulungsst\u00e4tte „Collegium Humanum“ in Vlotho wurde 2008 vom Bundesinnenministerium wegen Volksverhetzung und Verherrlichung des NS verboten. <\/p>\n<\/p>\n
Der „WSL“ in Deutschland ist Geschichte, die „WSL-Sektion-\u00d6sterreich“ ist dagegen weiter aktiv mit Unterst\u00fctzung der Gr\u00fcnen, die sich vom „WSL-\u00d6sterreich“ und dessen Gr\u00fcnder nicht distanzieren wollen. Der amtierende Pr\u00e4sident des WSL-\u00d6sterreich, Friedrich Witzany, ist Mitbegr\u00fcnder der Gr\u00fcnen St. Florian und war f\u00fcr die Gr\u00fcnen zumindest bis vor wenigen Monaten im Gemeinderat St. Florian aktiv. Landesumweltrat Rudolf Anschober von den Gr\u00fcnen, die Position entspricht etwa dem eines Landesumweltministers in Deutschland, veranstaltete mit dem WSL-Pr\u00e4sidenten gemeinsame Pressekonferenzen und ehrte Witzany mit dem „Gr\u00fcn-Preis“, den die ober\u00f6sterreichischen Gr\u00fcnen f\u00fcr besonderes Engagement vergeben. <\/p>\n
W\u00e4hrend unser Verein, die „Antiatom Szene“, jede Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten verweigert, empfiehlt der Landesrechnungshof eine Zusammenarbeit aller Gruppen um „Synergieeffekte“ zu nutzen.<\/p>\n
Die ober\u00f6sterreichische Landesregierung setzt uns nun unter Druck, dieser Empfehlung nachzukommen. <\/p>\n
Diese Landesregierung basiert auf einer schwarz-gr\u00fcnen Koalition aus der konservativen \u00d6sterreichischen Volkspartei (\u00d6VP) mit den Gr\u00fcnen, gleichzeitig sind jedoch alle im Landtag vertretenen Parteien in der Regierung pr\u00e4sent. Das hei\u00dft, es gibt in Ober\u00f6sterreich keine parlamentarische Opposition und ein gr\u00fcner Landesrat exekutiert gegen\u00fcber einer antifaschistischen Anti-AKW-Gruppe die Vorgabe einer Allparteienregierung, der die FP\u00d6 angeh\u00f6rt, mit Organisationen zusammen zu arbeiten, die ihrerseits nach rechtsau\u00dfen offen sind. <\/p>\n
Es ist nicht das erste Mal, dass der gr\u00fcne Landesrat, dem Ambitionen auf den Vorsitz der Bundespartei nachgesagt werden, gegen antifaschistische KritikerInnen vorgeht.<\/p>\n
Radko Pavlovec, der zw\u00f6lf Jahre als Antiatom-Beauftragter des Landes Ober\u00f6sterreich t\u00e4tig war, wurde „entsorgt“, als er den Umgang mit dem „WSL“ und mit ihm kooperierenden Gruppen kritisierte. Die bis dahin weisungsfreie Stelle hat Landesrat Anschober mit einem neuen jetzt weisungsgebundenen Antiatom-Beauftragten besetzt. <\/p>\n
Ein weiterer Streitpunkt ist unsere Kritik an der Demontage der Antiatom-Politik durch Ex-Bundeskanzler Wolfgang Sch\u00fcssel von der konservativen \u00d6VP, der heute Aufsichtsrat des Atomkonzerns RWE ist, und Alfred Gusenbauer (SP\u00d6).<\/p>\n
Offensichtlich ist der Einfluss der Bundesparteien auch in Ober\u00f6sterreich derart stark geworden, dass die bis dahin aktive Antiatom-Politik diesen Interessen geopfert wurde. <\/p>\n
Nachdem der zust\u00e4ndige Kontrollausschuss im Land O\u00d6, an den wir uns in der Hoffnung um eine konstruktive L\u00f6sung wandten, trotz mehrerer Schreiben nicht eingriff, zeigte „Antiatom Szene“ am 18. Mai 2011 Landesrat Anschober und seine stellvertretende B\u00fcroleiterin aufgrund des Verdachts der N\u00f6tigung und des Amtsmissbrauches an. <\/p>\n
Die Anzeige wurde mittlerweile von der (weisungsgebundenen) Staatsanwaltschaft zur\u00fcckgezogen. Im Gegenzug und nur wenige Tage nach unserer Anzeige erstatte das Land O\u00d6 Anzeige gegen mich, die Obfrau der „Antiatom Szene“. Die gegen mich erhobenen Vorw\u00fcrfe, in welchen das Landesamt f\u00fcr Verfassungsschutz und Terrorismusbek\u00e4mpfung (!) ermittelt, sind massiv: Neben der illegalen Weitergabe von Tonb\u00e4ndern wird mir auch \u00a7105 und \u00a7106, also N\u00f6tigung und schwere N\u00f6tigung, sowie \u00a7251, N\u00f6tigung von Mitgliedern der Regierung vorgeworfen.<\/p>\n
Grundlage f\u00fcr die Ermittlungen ist eine Aussage von Anschobers B\u00fcroleiterin, die wir zuvor angezeigt hatten. Die Vorw\u00fcrfe sind unwahr und in die Kategorie „Racheakt“ einzuordnen. Das Vorgehen gegen uns l\u00e4sst unweigerlich Erinnerungen an den Beginn des skandal\u00f6sen Tiersch\u00fctzerprozesses (siehe S. 16) aufkommen, wo man das Problem mittels Politjustiz l\u00f6sen wollte. Vor allem aber wirft es ein deutliches Bild auf das mangelnde Demokratieverst\u00e4ndnis der \u00f6sterreichischen Gr\u00fcnen und illustriert, zu welchen Methoden sie unter Kritik greifen. <\/p>\n
Eines f\u00f6rderte die Anzeige gegen mich aber bereits zu Tage: Die Akteneinsicht belegt, dass dem D\u00d6W offensichtlich f\u00fcr die von Landesrat Anschober nach Kritik unsererseits in Auftrag gegebene Analyse des WSL, nur „ausgew\u00e4hlte“ Schriftst\u00fccke aus der Sammlung des WSL-Pr\u00e4sidenten im ober\u00f6sterreichischen Landesarchiv zur Verf\u00fcgung gestellt wurden. <\/p>\n
Die Auswahl selbst d\u00fcrfte, so die Aussage, von der von uns angezeigten B\u00fcroleiterin selbst in die Hand genommen worden sein. Dies erscheint insbesondere deshalb von Wichtigkeit, da LR Anschober den WSL mittels der D\u00d6W-Analyse augenscheinlich zu einer sauberen Weste verhelfen m\u00f6chte. <\/p>\n
Unabh\u00e4ngig davon verortet das D\u00d6W trotz der fragw\u00fcrdigen Umst\u00e4nde im Bezug auf die verf\u00fcgbaren Materialien, die \u00f6sterreichische Sektion des WSL im Vorfeld des Rechtsextremismus und verwies dabei u.a. auf mehrere Publikationen des WSL in der rechtsextremen Zeitschrift „Sieg“. <\/p>\n
Parallel zu dem Versuch durch Vorladungen beim Verfassungsschutz und Anzeigen zu kriminalisieren und mundtot zu machen, hat uns Anschober gezwungen an einer Mediation mit dem WSL-nahen Verein „atomstopp“ teilzunehmen.<\/p>\n
W\u00fcrden wir uns weigern, an dieser Mediation teilzunehmen oder scheitert diese, erhalten wir keine weitere F\u00f6rderung, sondern m\u00fcssten eventuell sogar bereits erhaltene Mittel in H\u00f6he von bis zu 73.000 Euro zur\u00fcckzahlen. Damit wird die Vorgabe des Mediationsgesetzes, welches „Freiwilligkeit“ vorschreibt, ausgehebelt. <\/p>\n
Die Mediation wird dazu verwendet, jede weitere Kritik am WSL und seinen Helfern aus den Reihen der Gr\u00fcnen zu unterbinden. So haben uns Mediatoren bei einer Sitzung bereits eine Mediationsvereinbarung vorgelegt, die eine umfassende Schweigeklausel enth\u00e4lt. Die gew\u00fcnschte Unterschrift leisteten wir nicht. <\/p>\n
Anstatt sich vom WSL und den mit ihm verflochtenen Gruppen und Personen zu distanzieren, halten Ober\u00f6sterreichs Gr\u00fcne an einer Organisation fest, die laut den Gutachten des D\u00d6W und Bierls, zentrale Vorstellungen des Rassismus und Faschismus vertritt. Die Bundesleitung der \u00f6sterreichischen Gr\u00fcnen ist \u00fcber die Vorg\u00e4nge informiert und hat bisher nicht darauf reagiert.<\/p>\n
Wir halten eine klare Trennung von \u00f6kofaschistischen Gedankengut und Aktivit\u00e4ten, sowie eine inhaltliche Auseinandersetzung der Umweltbewegung in \u00d6sterreich mit der Thematik f\u00fcr dringend notwendig und werden uns weiter einsetzen.<\/p>\n
Dazu brauchen wir Solidarit\u00e4t auch aus Deutschland.<\/p>\n
Einerseits um aufzuzeigen wie Anti-AKW-Bewegung und AntifaschistInnen in Deutschland mit dem „WSL“ verfahren sind und andererseits um klarzustellen, dass es h\u00f6chste Zeit ist f\u00fcr einen Abschied von der braunen Traditionslinie des Umweltschutzes.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die \u00f6sterreichische Anti-AKW-Bewegung formierte sich im Widerstand gegen das AKW Zwentendorf, dessen Inbetriebnahme 1978 durch einen Volksentscheid verhindert wurde. Heute richtet sich das Engagement \u00f6sterreichischer AtomkraftgegnerInnen \u00fcberwiegend gegen AKWs in Tschechien, der Slowakei und in Deutschland. In Ober\u00f6sterreich wird der Antiatom-Widerstand finanziell durch die Landesregierung in Form einer „Anti-Atom-Offensive“ mittels Projektf\u00f6rderungen unterst\u00fctzt. Die Vorgeschichte Ausgangspunkt … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Repression gegen AtomgegnerInnen in \u00d6sterreich - graswurzelrevolution","description":"Die \u00f6sterreichische Anti-AKW-Bewegung formierte sich im Widerstand gegen das AKW Zwentendorf, dessen Inbetriebnahme 1978 durch einen Volksentscheid verhindert w"},"footnotes":""},"categories":[612,1039,1033,1027],"tags":[],"class_list":["post-10925","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-363-november-2011","category-quergestellt","category-so-viele-farben","category-wir-sind-nicht-alleine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10925","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10925"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10925\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10925"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10925"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10925"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}