„Neunmal hat er es jetzt schon getan. Die Soko Bosporus, sie schl\u00e4gt Alarm. Die Ermittler stehen unter Strom. Eine blutige Spur und keiner stoppt das Phantom. Sie drehen durch, weil man ihn nicht findet. Er kommt, er t\u00f6tet und er verschwindet. Spannender als jeder Thriller, sie jagen den D\u00f6ner-Killer [ …] Bei allen Kebabs herrschen Angst und Schrecken. Der D\u00f6ner bleibt im Halse stecken, denn er kommt gerne spontan zu Besuch, am D\u00f6nerstand, denn neun sind nicht genug.“<\/i><\/p>\n
Das Lied wurde auf CD publiziert. Offensichtlich wusste die faschistische Szene, dass Neonazis die T\u00e4terInnen waren.<\/p>\n
Den staatlichen Beh\u00f6rden von Verfassungsschutz, Polizei und Staatsanwaltschaft war dieses Lied nicht unbekannt. <\/p>\n
Das Problem ist nicht, dass die Strafverfolgungsbeh\u00f6rden zu wenig wussten, sondern dass sie sehenden Auges von ernsthaften Ermittlungen abgesehen haben. Insofern haben auch die Forderungen nach noch mehr Polizeistaat, neuen Datenbanken, der weiteren Aufl\u00f6sung der Grenzen zwischen Verfassungsschutz und Polizei usw., die wieder mal gestellt werden, nichts mit den Morden zu tun. Im Gegenteil, sie w\u00fcrden Strafverfolgungsbeh\u00f6rden und polizeistaatliche Strukturen st\u00e4rken, die gerade Teil des Problems und nicht der L\u00f6sung sind.<\/p>\n
Laut SPIEGEL vom 21.11.2011 wurden seit 1990 mehr als 140 Menschen durch Neonazis in Deutschland ermordet. <\/p>\n
Ab und an wird dar\u00fcber berichtet, real passiert aber von Seiten des Staates und der „b\u00fcrgerlichen Mitte“ kaum etwas.<\/p>\n
Im Gegenteil, die in der Bundesregierung zust\u00e4ndige Ministerin Kristina Schr\u00f6der sieht das Problem vor allem im „Linksextremismus“ und in der „Deutschenfeindlichkeit“. <\/p>\n
In weiten Teilen der deutschen Nomenklatura, der Mittelschicht und erst Recht in den Reihen der Uniformtr\u00e4gerInnen der verschiedenen Dienste und des Milit\u00e4rs herrscht die offene Akzeptanz und Unterst\u00fctzung rassistischer und sozialrassistischer Ideologien vor.<\/p>\n
Die Verfolgungsbeh\u00f6rden wissen genau zwischen linker und rechter Gewalt zu differenzieren. W\u00e4hrend linksradikale Gewalt, die sich gegen Personen und Institutionen der Herrschaft richtet und damit eben auch gegen die Repressionsorgane, mit viel Aufwand verfolgt wird, bringen die Neonazis ja „nur Leute um“, deren Leben im Denken vieler Besch\u00e4ftigter dieser Dienste nur nachgeordneten Wert besitzt. <\/p>\n
Wer gegen MigrantInnen hetzt und die Opfer kapitalistischer Ausbeutung als „Sozialschmarotzer“ diffamiert und sich dann mit Betroffenheitsmiene dar\u00fcber wundert, dass Nazis diesen Worten Taten folgen lassen, ist niemand, von dem Menschen Schutz und Gerechtigkeit erwarten k\u00f6nnen.<\/p>\n
Noch dazu, wo auch aus der Polizeiarbeit viele F\u00e4lle direkter rassistischer und sozialrassistischer Gewalt bekannt sind, sei es, dass ein verhafteter Migrant bei Magensp\u00fclungen ertr\u00e4nkt wird oder Obdachlose „Verletzungen erleiden“, u.a. <\/p>\n
Die Biederm\u00e4nner und -frauen stehen verdeckt hinter den BrandstifterInnen.<\/p>\n
Eine antirassistische und soziale Gesellschaft wird gegen diese Kr\u00e4fte und gegen Neonazis von der Basis aus durchgesetzt werden m\u00fcssen. <\/p>\n
Eine Ausweitung der Polizeibefugnisse f\u00fchrt nur zur Verfolgung gewaltfrei agierender AntiFa-Gruppen, wie das Beispiel Jena zeigt.<\/p>\n
Blockaden und andere konsequente, gewaltfreie Aktionen sind dabei die Mittel, die wirken, denn auch mit „gut gemeinter“ Gewalt werden letztendlich Hierarchien und autorit\u00e4re Strukturen gest\u00fctzt und damit auch die Neonazis gest\u00e4rkt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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