La Paz, 19. Oktober. Auf der Plaza Murillo vor dem Regierungspalast sammeln sich hunderte von Menschen und warten auf die protestierenden Ind\u00edgenas aus dem TIPNIS-Territorium ((1)). Mittendrin Boliviens Volksbarde Luis Rico, der mit seinen Liedern zus\u00e4tzlich f\u00fcr Stimmung sorgt. <\/p>\n
Die Menschen sind emp\u00f6rt: Hat sich die sozialistische bolivianische Regierung unter Evo Morales trotz monatelanger Proteste doch bisher nicht bereit erkl\u00e4rt, auf eine geplante Schnellstra\u00dfe mitten durch das Reservat zu verzichten.<\/p>\n
Dann erreicht der Zug tausender Menschen den zentralen Platz von La Paz.<\/p>\n
Verbl\u00fcffung unter den ausl\u00e4ndischen BeobachterInnen – nicht die Whipalas ((2)) der indigenen Bewegungen sind an der Spitze zu sehen, sondern Nationalflaggen in bunter Mischung mit den Farben der TIPNIS-Leute ((3)).<\/p>\n
Aus den Fenstern der anliegenden H\u00e4user und auf den Stra\u00dfen solidarisieren sich viele Menschen mit dem Protest.<\/p>\n
Entdeckt die b\u00fcrgerliche Mitte ihre Liebe zum Naturschutz und zu den Ind\u00edgenas, die sie doch ansonsten eher verachtet?<\/p>\n
Weiter hinten im langen Zug kommen sie dann doch – die vielen Organisationen von GewerkschafterInnen, StudentInnen, AnarchistInnen, \u00d6kos mit ihren Flaggen und ihren Sprechch\u00f6ren. Und w\u00e4hrend am Anfang Rufe wie „Mineros y la Coca – el TIPNIS no se toca!“ ((4)) oder „Cuando Evo quiere Coca – lo planta en Orinoca“ ((5)) zu h\u00f6ren waren, \u00e4ndern sich die diese nun: „Derecha – Izquierda = Todo la misma mierda“ ((6)) oder „Evo dec\u00eda que todo cambiar\u00e1 – Mentira! Mentira! Sigue la misma poquer\u00eda“ ((7)).<\/p>\n
Zun\u00e4chst die offensichtlichen Konflikte: Durch ein Naturschutzreservat sollte mit brasilianischer Unterst\u00fctzung eine Schnellstra\u00dfe gebaut werden. Sie dient den Interessen Brasiliens, denn der prosperierende Schwellenstaat sucht eine direkte Verbindung zum Pazifik, um damit seine Exporte nach Asien schneller abwickeln zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die Planungen wurden ohne R\u00fccksicht auf die UreinwohnerInnen des Territoriums vorgenommen, ihre Proteste verhallten wie gew\u00f6hnlich ungeh\u00f6rt oder wurden arrogant als St\u00f6rman\u00f6ver einer kleinen Minderheit abgetan. <\/p>\n
Doch die Menschen bef\u00fcrchteten nicht zu Unrecht, dass der Bau der Stra\u00dfe das weitere Vordringen von Holzfirmen, Bergbaukonzernen und Cocaleros zur Folge haben w\u00fcrde ((8)).<\/p>\n
Als dann am 26.9. die Polizei den Protestzug der indigenen Menschen auf dem Weg nach La Paz niederkn\u00fcppelte, war das Ma\u00df voll. Eine Lawine der Solidarisierung fegte durch das Land. Doch w\u00e4hrend die b\u00fcrgerliche Mitte auf den Zug aufsprang und es der Regierung mal endlich wieder „richtig zeigen“ wollte, liegen die eigentlichen Probleme tiefer.<\/p>\n
Da ist zun\u00e4chst die Unzufriedenheit breiter Bev\u00f6lkerungskreise mit dem bisher Erreichten. Viele der neuen Gesetze, Verordnungen und Planungen kommen nicht unten an, haben das Leben der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler nicht wirklich verbessert. Zwar wurden einige soziale Ma\u00dfnahmen eingef\u00fchrt, doch diese sind eher ein Tropfen auf dem hei\u00dfen Stein. <\/p>\n
Die Menschen werden ungeduldig.<\/p>\n
Dies, aber auch die mangelnde Radikalit\u00e4t der Ver\u00e4nderungen sind wiederum \u00c4rgernis f\u00fcr die meisten der indigenen Bewegungen und Gewerkschaften. Sie werfen der Regierungspartei MAS vor, im Geschacher um Posten und in Korruption zu versinken. Tats\u00e4chlich ist eine zunehmende Institutionalisierung der Regierungsarbeit zu beobachten – weg von den Bewegungen, hin zur Bedienung von Klientelgruppen.<\/p>\n
Diese waren (und sind) eigentlich Teil der Bewegung selbst: Cocabauern, Mineros und auch der regierungsnahe Teil der Campesinos. Doch auch in ihren F\u00fchrungszirkeln haben inzwischen Funktion\u00e4re das Sagen, die sich in erster Linie um die Einnahmenseite des eigenen Klientels k\u00fcmmern.<\/p>\n
In dieser Situation sehen die Parteien des liberalen B\u00fcrgertums und der Oligarchie nach ihren schweren Niederlagen in den Jahren 2008 und 2009 endlich wieder eine Chance f\u00fcr neue Handlungsspielr\u00e4ume. <\/p>\n
So versuchte sich der liberale B\u00fcrgermeister von La Paz, Juan del Granado von der Partei Movimiento sin Miedo (Bewegung ohne Angst, MSM), an die Spitze der Proteste zu stellen. Es wird spekuliert, dass sich del Granado bereits f\u00fcr die n\u00e4chsten Pr\u00e4sidentschaftswahlen in Stellung bringen will.<\/p>\n
Sollte die Regierung weitere schwerwiegende Fehler begehen, k\u00f6nnten sich am 19. Oktober erste Anzeichen f\u00fcr neue, zuk\u00fcnftige Koalitionen angedeutet haben.<\/p>\n
Nachdem deutlich geworden war, dass alle Versuche der Regierung, die TIPNIS-Proteste als v\u00f6llig \u00fcberzogen, von den Rechten bezahlt oder den Interessen des Landes schadend zu denunzieren, nichts fruchten w\u00fcrden, machte Evo Morales einen R\u00fcckzieher. <\/p>\n
Wie bereits nach den Demonstrationen gegen geplante Benzinpreiserh\u00f6hungen im Dezember 2010 erkl\u00e4rte er, seine Regierung w\u00fcrde ja dem Prinzip des „Gehorchend Regieren“ folgen. Deshalb werde man nun Verhandlungen mit den Protestierenden aufnehmen, mit dem Ziel, die Schnellstra\u00dfe doch nicht zu bauen, sondern – im Gegenteil – den Schutz des Territoriums zu st\u00e4rken.<\/p>\n
Und siehe da: Was noch Tage vorher unm\u00f6glich schien, gelang nach kurzen Verhandlungen. Am 26.10. unterzeichnete Evo Morales ein Gesetz zum Schutz des „Indigenen Territoriums Nationalpark Isiboro S\u00e9cure“. Brasilien erkannte die Vereinbarung an und sicherte zu, seinen Zuschuss f\u00fcr die Stra\u00dfe in H\u00f6he von ca. 332 Millionen Dollar auch bei einem anderen Streckenverlauf beizubehalten.<\/p>\n
Inzwischen wurde auch drei Holzfirmen die Lizenz zum Holzeinschlag entzogen.<\/p>\n
Nun versuchen die Cocaleros ihrerseits Proteste zu organisieren. Die Konflikte um die Nutzung von Land werden also andauern. Und sie sind grunds\u00e4tzlicher Art.<\/p>\n
W\u00e4hrend Regierung und die MAS au\u00dfenpolitisch damit punkten, zu den sch\u00e4rfsten Kritikern des vom kapitalistischen Wirtschaftssystem verursachten Klimawandels zu geh\u00f6ren, sieht die Lage vor Ort anders aus. <\/p>\n
Dort verfolgt die Regierung nach wie vor das gleiche extraktivistische Wirtschaftsmodell: ein auf der Ausbeutung der nat\u00fcrlichen Ressourcen beruhendes Anwachsen der Wirtschaft, welche einen immer h\u00f6heren Konsum erm\u00f6glichen soll.<\/p>\n
Sie befindet sich in einer Zwickm\u00fchle: auf der einen Seite die berechtigten Forderungen, vor allem aus den armen Schichten, nach einem Ende der bitteren Armut. Auf der anderen Seite die Forderungen aus den radikalen Bewegungen nach Abkehr von diesem Entwicklungsmodell.<\/p>\n
Jene kritisieren, dass entgegen allen Versprechungen und Verordnungen zum Schutz der Pacha Mama (Mutter Erde) diese in noch st\u00e4rkerem Ma\u00dfe ausgebeutet werde als bisher. Und dass daran nach wie vor ausl\u00e4ndische Konzerne im gro\u00dfen Stil beteiligt werden, wie das Beispiel von Vertr\u00e4gen zur F\u00f6rderung der Lithium-Vorkommen am Salar de Uyuni zeigte. Auch dies entgegen allen Ank\u00fcndigungen der Regierung.<\/p>\n
Insofern sei auch die ganze Diskussion um das Prinzip des „Buen Vivir“ (Aymara: Suma Qama\u00f1a) ((9)) schlicht falsch, weil es ein haupts\u00e4chlich auf Menschen bezogenes Prinzip sei.<\/p>\n
Das Denken der Aymara umfasse aber sowohl die menschliche wie die nichtmenschliche Welt. Beide bildeten eine Gemeinschaft. Der Begriff „Gemeinschaft“ (Ayllu) umfasse somit die gesamte Umwelt. <\/p>\n
Gutes Leben bedeute f\u00fcr die Aymara ein Leben im Gleichgewicht (Khuska), welches sich aber immer wieder ver\u00e4ndere und neu gestalte. <\/p>\n
Ziel sei nicht die individuelle Suche nach einem „zufriedenen Leben“, sondern ein kollektives Zusammenleben, in welchem die individuellen und kollektiven Probleme gemeinschaftlich gel\u00f6st werden (Aski Qama\u00f1a).<\/p>\n
Daf\u00fcr m\u00fcssten aber die bisherigen Prinzipien von „Modernit\u00e4t“ und „Entwicklung“ hinterfragt und grunds\u00e4tzlich ver\u00e4ndert werden. Zwischen Kapitalismus und Aski Qama\u00f1a k\u00f6nne es keine Kooperation geben.<\/p>\n
Daf\u00fcr sei eine v\u00f6llig andere Gesellschaft notwendig.<\/p>\n
Eine der wichtigsten Schl\u00fcsselfragen sei die nach der sozialen Organisation der Gesellschaft.<\/p>\n
In der indigenen Vorstellung verhindere das Rotationsprinzip der Ayllus, verbunden mit sozialer Kontrolle, die Herausbildung von Eliten und Chefs. Die Nachbarschaftskomitees (Junta Vecinares) w\u00fcrden im Stil der Ayllus arbeiten ((10)).<\/p>\n
Am Anfang der jetzigen Regierung habe es die M\u00f6glichkeit gegeben, diese Strukturen zu schaffen. Inzwischen sei die MAS jedoch zur\u00fcckgekehrt zum Prinzip des zentralisierenden Staates und der westlichen Formen von Demokratie. <\/p>\n
Gerade dieses Verst\u00e4ndnis von Demokratie sei jedoch ein „primitives Konzept“, da es sich stets auf eine relativ kleine Gruppe von Menschen beziehe. <\/p>\n
Dass derartige Konzepte in Konflikt zu klassischen Vorstellungen vom Regieren geraten, versteht sich von selbst. <\/p>\n
Es bleibt die spannende Frage, ob Vizepr\u00e4sident Garcia Linera Recht beh\u00e4lt mit seiner Behauptung, solche Prozesse und Auseinandersetzungen seien „sekund\u00e4r und kreativ“.<\/p>\n
Oder ob die sich abzeichnende schwere Vertrauenskrise zwischen Regierung und einem gro\u00dfen Teil der Bewegungen zu einer gro\u00dfen Krise im Prozess des Wandels wird. Den Schaden h\u00e4tten beide – Bewegungen und Regierung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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