Stinknormal also befindet sich die BRD gegenw\u00e4rtig auch im Krieg – in und gegen Afghanistan, sollte sich jemand verwundert die Sinne reiben -, der Land und Leute nur wenig zu tangieren scheint, von den ermordeten und traumatisiert \u00fcberlebenden, antiterrorstrategisch im Schwanz der Amerikaner missbrauchten Soldaten wohl zu reden. Denn dass Soldaten f\u00fcr angeblich nationale Interessen kriegsgeopfert werden, wird v\u00f6lker-, = staatenrechtlich abgesegnet. Die „universell“ hochgeschw\u00e4tzten Menschenrechte werden nicht allein, aber da endg\u00fcltig im kriegerischen Unstand bis zur Unkenntlichkeit verd\u00fcnnt.<\/p>\n
Die „neualte Normalit\u00e4t“ von Wehr, Waffen und weltweit t\u00f6dlicher Gewalt, im westlichen Werteverbund mit legitimatorischem Koppel versehen, treibt mich sozusagen strukturell erregt um, seitdem ich des kriegsministeriellen Novemberinterviews inne wurde. Ich bin seit dem Antiatomr\u00fcstungskampf Ende der f\u00fcnfziger Jahre, sp\u00e4ter aufgrund historisch-politischer Einsichten kompromisslos wider alle kollektive Gewalt, die nur die Fortsetzung von Unterdr\u00fcckung und Massenmord bewirkt. Selbst Leute wie ich sind in Gefahr, sich von der t\u00e4glichen Banalit\u00e4t des Ungeheuerlichen im Sinne einer Als-Ob-Normalit\u00e4t einlullen zu lassen. So wir dies wollend nicht wollen angesichts der vielen Ungeheuerlichkeiten tun, die uns t\u00e4glich \u00fcberfluten, als w\u00e4ren wir g\u00e4nzlich hilflos.<\/p>\n
Von der jugendliche Lebenschancen strangulierenden Bildungspolitik, der Ungleichheit vertiefenden Sozial- und Wirtschaftspolitik, so das Wort „Politik“ unwirklich gebraucht werden kann, usw. usf., werden innenpolitisch, au\u00dfenpolitisch, globalpolitisch im Verbund in einem Fort Kriegsursachen aufgeh\u00e4uft. Bis sie dann ‚unvermeidlich‘ Menschenopfer fordern, unerh\u00f6rt. <\/p>\n
Als w\u00e4re die Opfer einstimmenden Melodien nicht jahrelang zuvor im Potpourri herrschender Demokratievermeidung samt der vers\u00e4umten sozialen Bedingungen konkurrierender L\u00e4nder \u00fcbergreifender Menschenrechte erzeugt worden.<\/p>\n
Die eben verstorbene Christa Wolf wusste mit ihrem Kassandramund nicht nur: Wer sich die schier unendliche Kette nicht zu unterbrechen traut, wer nur von mager-, sprich herrschaftsinteressierter Verantwortung fa\u00dfleer dr\u00f6hnt, der hat die Botschaften nicht begriffen, von denen nicht nur, aber an erster Stelle die deutsche Geschichte trieft. Kriegszeiten folgen Nachkriegszeiten. Und diese reichen den n\u00e4chsten Vorkriegszeiten die aufr\u00fcstenden H\u00e4nde. Als sei es ein \u00fcbergeordnetes Schicksal der verstockten „Menschheit“.<\/p>\n
Nur wenige Aspekte der neualten m\u00f6rderischen Normalit\u00e4t seien anl\u00e4sslich des braven, so gar nicht in Marschstiefeln daherkommenden, wie unterk\u00fchlt bramarbasierenden de-Maizi\u00e8re-Interview angepickt.<\/p>\n
Vielleicht f\u00f6rdern sie das Nachdenken und Vorhandeln, jetzt schon dringlich, bevor es erneut, human noch kostenreicher, zu sp\u00e4t ist. Schuld ist dann niemand. Wir haben doch alle „nur“ unsere Arbeit getan. Haben wir. Peter Weiss‘ „Ermittlung“, 1965, gilt nachhaltig vor und nach allen heute nicht mehr blutundbodenbraunen Kontexten.<\/p>\n
1. Am neulichen Beginn zeitgem\u00e4\u00df verschobener Kriegsmotive steht die von miesen Akademikern aufgetischte Lehre von den angeblich „Neuen Kriegen“. Sie tut nicht nur so, als seien die „alten Staaten-Kriege“ ein Muster ordentlichen Schlachtens gewesen. <\/p>\n
Sie unterschl\u00e4gt die brutale „Asymmetrie“ der ‚den‘ Westen, sein Wachstum und seine „Zivilisation“ begr\u00fcndenden und stimulierenden Kolonialkriege samt ihrer genozidalen Elemente. <\/p>\n
Sie tr\u00e4gt nicht dazu bei, die „postmodernen“ Kriege der Staaten und die darunter und dahinter gelagerten ethnischen Ausrottungskonflikte zu begreifen. Sie ist nahezu exklusiv dazu geeignet, westw\u00e4rts gef\u00fchrte Interessenkriege im Sinne der systemischen T\u00e4uschung als „humanit\u00e4re Interventionen“ mit menschenrechtlich demokratischer Tarnkappe zu versehen. <\/p>\n
In den Worten de Maizi\u00e8res: „Eine unmittelbare territoriale Bedrohung Deutschlands mit konventionellen milit\u00e4rischen Mitteln halte ich zumindest f\u00fcr die \u00fcberschaubare Zukunft f\u00fcr \u00e4u\u00dferst unwahrscheinlich. Stattdessen m\u00fcssen wir uns bereits seit Jahren mit neuen, asymmetrischen und in steigendem Ma\u00dfe auch mit nichtstaatlichen Herausforderungen auseinandersetzen. Dazu z\u00e4hlen die Destabilisierung ganzer Regionen, internationaler Terrorismus, Proliferation und die Gef\u00e4hrdung unserer Rohstoffversorgung oder sogenannter kritischer Infrastrukturen wie der Informationstechnik.“<\/i><\/p>\n
2. Die Konsequenz dieses kurz gefassten Bedrohungskn\u00e4uels ist eindeutig im Uneindeutigen. Eine ausgefranste und beliebig ausfransende bundesdeutsch ’national‘ bornierte oder westlicher Wertephalanx geltende Sicherheitspauschalformel. <\/p>\n
Im unter 1. zitierten Satz f\u00e4hrt der in seiner Gediegenheit umso brutalere de Maizi\u00e8re fort: „Die k\u00fcnftigen F\u00e4higkeiten der Bundeswehr m\u00fcssen deshalb ein breites Aufgabenspektrum abdecken. Landesverteidigung als B\u00fcndnisverteidigung, internationale Konfliktverh\u00fctung und Krisenbew\u00e4ltigung, einschlie\u00dflich des Kampfes gegen den Terrorismus, Beteiligung an milit\u00e4rischen Aktionen im Rahmen der EU, Beitr\u00e4ge zum Heimatschutz, Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland, multinationale Kooperation und humanit\u00e4re Hilfe im Ausland. Breite vor Tiefe ist deshalb auch das leitende Prinzip bei der Neuausrichtung der Bundeswehr.“<\/i><\/p>\n
Nach kurzer Denkpause schlie\u00dft de Maizi\u00e8re diese Aussagensequenz in vollmundig unbegrenztem Sicherheitsverlangen: „Deutschland“ – also alle EinwohnerInnen des Landes mit dem unbelasteten Namen „Deutschland“ nach Ma\u00dfgabe der staat\u00fcblichen Zwangsidentifikation seiner „Staatsb\u00fcrger“ mit den staatsmonopolistisch gesch\u00fctzten Staatsinteressen innen und au\u00dfen – „Deutschland“<\/i> – sagt Herr de Maizi\u00e8re – „begreift seine Sicherheit umfassend. Und ebenso umfassend muss das Instrumentarium sein.“<\/i> <\/p>\n
In der \u00fcbern\u00e4chsten Antwort wird das nationalstaatliche „i“ auf dem – umfassenden, also grenzenlosen Sicherheitsverst\u00e4ndnis – zus\u00e4tzlich pointiert.<\/p>\n
„Zun\u00e4chst einmal sind Streitkr\u00e4fte Ausdruck des Selbstbehauptungswillens jeder Nation. Sie sind das R\u00fcckgrat f\u00fcr die Sicherheit unseres Landes und sie dienen dem Schutz unserer B\u00fcrger. …“<\/i> „Diese Sicherheit“<\/i>, so wenig sp\u00e4ter, „ist wohl die erste, aber ganz bestimmt nicht die einzige Staatsaufgabe.“<\/i><\/p>\n
3. Im Sinne eines nicht gerade textlich oder musikalisch einnehmenden Schlagers der 50er Jahre m\u00fcsste man formulieren: Vorbei sind die (Nachkriegs-)Stunden, die l\u00e4ngst schon entschwunden, dass selbst noch nach 1955 erfolgter Remilitarisierung – vgl. Ulrich Albrechts sp\u00e4tere Studie – einschlie\u00dflich der NATO strikte gebietsbezogene Verteidigung allenfalls erlaubt war, ausgewiesen durch entsprechende grundgesetzliche Normen. <\/p>\n
Der konstitutive Sinn der 1945 gegr\u00fcndeten Vereinten Nationen bestand denn in Kriegsvermeidung und dem Bestreben, national gef\u00fchrte Kriege zu delegitimieren.<\/p>\n
Freilich bundesdeutsche Milit\u00e4reins\u00e4tze, b\u00fcndnispolitisch nur dem sch\u00f6nen Schein nach gez\u00e4hmt – vielmehr siehe 1999 und mehr noch 2001 vorw\u00e4rts gedehnt – wurden verfassungsgerichtlich schon 1994 „out of area“, sprich out of limits sanktioniert. <\/p>\n
Georg Paul Hefty wusste es in der allemal armierten FAZ g\u00fcltiggenau (26.11.2011): „Es gab noch nie Zweifel daran, dass jeder Staat sein ganzes Instrumentarium aussch\u00f6pft, um sich zu verteidigen.“<\/i><\/p>\n
4. Immer schon war es eine gewiss sch\u00f6ne, aber flachsinnige Illusion, sich Kriege vorzustellen, „und niemand ginge hin“. „Nie wieder Krieg!“, K\u00e4the Kollwitz‘ Zeichnungsfanal der Katastrophe am Beginn des 20. Jahrhunderts, des 1. Weltkriegs, bereitete trotz der alle Vorstellbarkeiten \u00fcbertreffenden Totenzahlen den Zweiten Weltkrieg, nazistisch begonnen, eher vor, als dass sie ihn verhindert h\u00e4tte. <\/p>\n
Was half es und hilft es, dass die deutsche Bev\u00f6lkerung vor den „Blitzkriegen“ und dann nach Stalingrad 1942\/43 alles andere als goebbelsmobilisiert enthusiastisch war. Kriege, selbst wenn sie sich hyperkonkret in einer F\u00fclle blutiger Gemetzel ereignen, wie die oft kaum verst\u00e4ndlichen ethnischen Ausrottungen in kolonialen und postkolonialen Zusammenh\u00e4ngen, bleiben den Vielen, die in ihnen und in sie gefangen sind, quantitativ und qualitativ abstrakt, das hei\u00dft au\u00dfer eines personal fassbaren Interesses. Und diese abgehobene Qualit\u00e4t, die die modernen Staatenkriege mit ihrer abstrakten, symbolisch und t\u00f6dlich angeeigneten nationalen Ideologie eignet – sie hat im Zuge der technologischen Entwicklungen und der versch\u00e4rften globalisierten Konkurrenz betr\u00e4chtlich zugenommen. <\/p>\n
Diese abstrakte, aber konkret bis in den Schulunterricht und die Inszenierungen von Zapfenstreichen und dergleichen reichenden symbolischen Vermittlungen – was f\u00fcr ein schlechter Witz die Flaggentreue -, sind allenfalls Anzeichen neuer Kriegsformen. Sie sind darauf ausgerichtet, die national und\/oder regional hochgesteckten Sicherheits-, R\u00fcstungs- und Kriegsziele legitimatorisch zu vert\u00e4uen. <\/p>\n
Mit Hilfe der schon beobachteten Identifikation nationaler und\/oder regionaler Sicherheitsinteressen bis hin zu Rohstoffen, Energievorkommen, Ressourcen allgemein, sollen sie als ob evident in jeden Haushalt existentiell heimgeleuchtet werden. <\/p>\n
5. In diesem Kontext erhalten de Maizi\u00e8res Worte ihre Bedeutung. Ihr Bezug wechselt zwischen abstrakt \u00e0 la Sicherheitsinteressen und au\u00dferallt\u00e4glichen Streitkr\u00e4ften und konkret \u00e0 la Kampfeshandlungen und b\u00fcrgerlicher Sorge um die eigenen wohlst\u00e4ndischen Interessen fl\u00fcssig hin und her. <\/p>\n
„Die Bundeswehr wird zwar kleiner, sie wird aber auch konsequent einsatz- und funktionsorientiert ausgerichtet – f\u00fcr das gesamte Aufgaben- und F\u00e4higkeitsspektrum. … Die Bundeswehr braucht heute ein breites Aufgabenspektrum, das sie f\u00fcr stabilisierende Eins\u00e4tze wie auf dem Balkan, Eins\u00e4tzen in bewaffneten Konflikten wie in Afghanistan oder im Extremfall auch f\u00fcr Kampfeseins\u00e4tze h\u00f6chster Intensit\u00e4t bef\u00e4higt.“<\/i><\/p>\n
Dazu geh\u00f6rt selbstverst\u00e4ndlich ein weiterer Aspekt der Normalit\u00e4t: „Streitkr\u00e4fte sind nur einer von vielen Akteuren, aber ab einem gewissen potenziellen und realen Gewaltniveau ein unverzichtbarer.“<\/i><\/p>\n
Und noch zugespitzt eindeutiger, als fehlte es an der Eindeutigkeit von Gewalt: „Milit\u00e4rische Mittel sind ein ‚\u00e4u\u00dferstes‘, nicht erst ‚letztes‘ Mittel. Es ist also immer auch zu pr\u00fcfen, ob ein fr\u00fchzeitiger, dosierter Einsatz von Streitkr\u00e4ften und seine Androhung eine Eskalation verhindern k\u00f6nnten.“<\/i> „Die konkrete Bestimmung eines legitimen milit\u00e4rischen Ziels und in welcher Weise vorgegangen werden kann, l\u00e4sst sich dabei aber nur im Einzelfall vornehmen.“<\/i><\/p>\n
6. Das ist entgrenzte Kasuistik zu nennen oder auch entgrenzter Opportunismus qua unbegrenzter Sicherheitsinteressen. Ob solcher Entgrenzungen verbiegen sich nicht nur Verfassungs- und sonst so hochgehaltene Rechtsgrenzen. Differenzen zwischen „Innen“ und „Au\u00dfen“, „Milit\u00e4r“ und „Polizei“ werden nicht irrelevant. <\/p>\n
Sie werden jedoch bis zu ihrer Aufl\u00f6sung flexibel. <\/p>\n
Fast harmlos und gew\u00f6hnlich ausgedr\u00fcckt, sind solche pauschalen und entgrenzten Sicherheitsvorstellungen und ihre verwirklichende Umsetzung nicht anderes als eine Art permanenter Ausnahmezustand, einmal mehr, einmal weniger ‚ausgenommen‘. Ein solcher wird l\u00e4ngst in den USA qua „Krieg gegen Terrorismus“ und heimatsch\u00fctzerischen innenpolitischen Konsequenzen ge\u00fcbt. Das am meisten Gef\u00e4hrliche daran sind nicht anhaltende b\u00fcrger- und menschenrechtliche Verletzungen, dauernd zu bek\u00e4mpfen, wie sie sind. <\/p>\n
Das Gef\u00e4hrlichste ist, dass eine Politik angemessener weltweiter Ressourcenverteilung und darum gruppierter begrenzter friedlicher Konflikte angesichts der nicht infrage gestellten national oder regional bornierten „Basis“ nicht einmal versucht und ansatzweise organisiert wird. Kollektive Gewalt, welcher Formen auch immer, hat deshalb eine schier unermessliche Zukunft. ‚Der‘ angeblich hoch zivilisierte ‚Westen‘ und die radikal vergessliche Bundesrepublik aber marschieren, milit\u00e4risch ger\u00fcstet, an der Spitze solcher Gewalt. Deutschland und der Westen \u00fcber alles. <\/p>\n
Wenn junge Menschen als SoldatInnen m\u00f6rderisch verdingt werden und Morde anderer Menschen kollateralsch\u00e4dlich oder feindgezielt billigend in Kauf genommen werden, wie sind dann die Funktion\u00e4re und Institutionen zu qualifizieren, die diese mehrfache Verdingung von Menschen aktiv im Sinne von „politischen“ Zielen betreiben? Etwa Kriegsminister de Maizi\u00e9re und die Merkel-gef\u00fchrte Bundesregierung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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