{"id":11174,"date":"2012-03-01T00:00:02","date_gmt":"2012-02-29T22:00:02","guid":{"rendered":"http:\/\/test.graswurzel.net\/gwr\/?p=11174"},"modified":"2022-07-26T14:22:32","modified_gmt":"2022-07-26T12:22:32","slug":"der-iran-und-die-gefahr-eines-neuen-krieges","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2012\/03\/der-iran-und-die-gefahr-eines-neuen-krieges\/","title":{"rendered":"Der Iran und die Gefahr eines neuen Krieges"},"content":{"rendered":"<p><strong>Bernd Dr\u00fccke: Wie sind Sie im Iran aufgewachsen? Wie haben Sie sp\u00e4ter Ihr Leben in der Bundesrepublik gelebt?<\/strong><\/p>\n<p><em>Mohssen Massarrat: <\/em>Aufgewachsen bin ich in Teheran, wo ich zur Schule gegangen bin und mein Abitur gemacht habe.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend des ersten \u00d6lkonflikts zwischen dem Westen und Iran war ich noch Sch\u00fcler.<\/p>\n<p>In dieser Zeit, den 1950er Jahren, hat sich im Iran eine nationale Bewegung entwickelt, die zwei Ziele hatte:<\/p>\n<p>1. Die Demokratisierung des Landes, sprich freie Wahlen.<\/p>\n<p>2. Die Durchsetzung nationaler Unabh\u00e4ngigkeit, durch Verstaatlichung des \u00d6lsektors.<\/p>\n<p>Damals beherrschte Gro\u00dfbritannien durch einen neokolonialistischen Vertrag den iranischen \u00d6lsektor. Dieser sollte r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden.<\/p>\n<p>Meine eigene Politisierung erfolgte somit w\u00e4hrend des ersten internationalen Konflikts in der \u00d6lfrage zwischen dem Westen und dem Iran Anfang der 1950er Jahre. Sie hat mich bis heute stark gepr\u00e4gt. Ich verfolge den Konflikt zwischen dem Westen und Iran w\u00e4hrend meines Aufenthalts im Exil seit den 1980er Jahren und w\u00e4hrend der Golfkriege. Mich begleiten die Konflikte des Mittleren und Nahen Ostens nicht zuletzt auch wegen meiner eigenen Biographie sehr intensiv. Ich begann mich zu engagieren, um zur Kriegsverhinderung einen Beitrag zu leisten und um friedenspolitische Perspektiven f\u00fcr die Region zu entwickeln.<\/p>\n<p>Ich f\u00fchle mich irgendwie verpflichtet, mich wissenschaftlich und politisch mit einem folgenreichen Konflikt zu besch\u00e4ftigen, der sich zwischen dem Westen und Iran seit mehreren Dekaden abspielt.<\/p>\n<p><strong>Jonathan: Wie beurteilen Sie denn die momentane Situation im Iran?<\/strong><\/p>\n<p><em>Mohssen Massarrat:<\/em> Momentan ist es so, dass die Regierungspolitik durch islamistische Str\u00f6mungen bestimmt wird. Es gibt zwei gro\u00dfe Spektren, die miteinander um den Zugriff auf die \u00d6leinnahmen wetteifern.<\/p>\n<p>Das sind auf der einen Seite die religi\u00f6sen Gruppen um Chamenei, den &#8222;Revolutionsf\u00fchrer&#8220;.<\/p>\n<p>Und auf der anderen Seite die Anh\u00e4nger von Ahmadinedschad, die sich aus den Pasdaran, den Revolutionsgarden, rekrutieren. Der Staat lebt und existiert mehr durch die \u00d6leinnahmen, als durch Steuern. Das ist ein gro\u00dfer Nachteil, da es bei den Machthabern bzw. politischen Gruppierungen, die um Macht konkurrieren, in erster Linie darum geht, die \u00d6leinnahmen zu kontrollieren, um sie m\u00f6glichst unter den eigenen Anh\u00e4ngern zu verteilen. Die \u00d6labh\u00e4ngigkeit schafft so ein Strukturproblem f\u00fcr Iran und f\u00fcr die Demokratisierung der Gesellschaft.<\/p>\n<p><strong>Jonathan: Regen sich in der Bev\u00f6lkerung denn bereits neue Widerst\u00e4nde, oder existiert noch immer die Angst, dass die Regierung \u00e4hnlich hart durchgreift, wie bei den Oppositionsaufst\u00e4nden 2009?<\/strong><\/p>\n<p><em>Mohssen Massarrat: <\/em>Es gibt nach wie vor eine Opposition im Iran, die massiv unterdr\u00fcckt wird. Trotzdem fanden beispielsweise heute im ganzen Land Demonstrationen statt. Die zwei F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten der Oppositionsbewegung stehen beide mit ihren gesamten Familien unter Hausarrest. Ihnen wird jeder Kontakt nach au\u00dfen untersagt. Aber es gibt unterhalb der \u00f6ffentlichen Ebene Widerstand. Die Menschen sind unzufrieden und warten auf eine g\u00fcnstige Gelegenheit dies auch nach au\u00dfen zu tragen. Dies wird z.B. bei den kommenden Parlamentswahlen so sein, wo die Opposition zum Wahlboykott aufgerufen hat.<\/p>\n<p><strong>Bernd Dr\u00fccke: Im Moment ist ja die Situation so, dass im Persischen Golf britische und US-amerikanische Flugzeugtr\u00e4ger und andere Kriegsschiffe aufgefahren sind. Es ist die gr\u00f6\u00dfte Milit\u00e4rarmada seit dem letzten Golfkrieg. In vielen Medien wird spekuliert, dass in den n\u00e4chsten Monaten m\u00f6glicher Weise ein Milit\u00e4rschlag von Israel oder den USA gegen die Atomanlagen im Iran zu erwarten ist. Wie sch\u00e4tzen Sie die Situation ein?<\/strong><\/p>\n<p><em>Mohssen Massarrat: <\/em>Die Gefahr ist sehr gro\u00df, dass ein weiterer Krieg im Mittleren Nahen Osten ausbricht. Sie ist in den letzten Wochen und Monaten gr\u00f6\u00dfer geworden: Nachdem Israel immer wieder Drohungen ausspricht und der Westen (sowohl die USA als auch die EU) immer sch\u00e4rfere Sanktionen gegen Iran verh\u00e4ngen. Die iranische Regierung k\u00f6nnte sich dadurch zu Gegenma\u00dfnahmen gezwungen sehen.<\/p>\n<p>Aus dem Lager des Regimes im Iran sind als Reaktion auf die harten Sanktionen ja schon Drohungen ausgesprochen worden, die Stra\u00dfe von Hormus zu blockieren, um den \u00d6lexport in die EU zu verhindern. Das w\u00e4re eine gro\u00dfe Gefahr, weil die westlichen Staaten dann eine Rechtfertigung f\u00fcr einen m\u00f6glichen Angriff mit ihrer Truppenarmada am Persischen Golf h\u00e4tten, auf den sie m\u00f6glicher Weise hinarbeiten.<\/p>\n<p>Diese Situation wird nicht unbedingt von Obamas Regierung selbst vorangetrieben. Obama hat sich an vielen Stellen gegen einen Krieg ausgesprochen. Auch das Umfeld von ihm ist nicht unbedingt begeisterter Kriegstreiber, aber die Neokonservativen setzen Obama unter Handlungsdruck. Die Propaganda, die im Westen seit 2003 verbreitet wird, in der der Iran f\u00fcr den Atomkonflikt allein verantwortlich gemacht wird, in der es offensichtlich nur darum geht zu verhindern, dass Iran Zugriff auf Atomwaffen bekommt, f\u00fchrt dazu, dass Iran l\u00e4ngst von allen Seiten als Feindbild betrachtet wird. Damit h\u00e4tten die Kriegstreiber im Westen ein leichtes Spiel, Obama zum Handeln zu dr\u00e4ngen.<\/p>\n<p>Es kann durchaus passieren, dass er dadurch vor den Pr\u00e4sidentschaftswahlen, in die Situation kommt, dass Israel gegen die Atomanlagen Irans einen Angriffskrieg startet. Damit w\u00e4ren Obama und die USA sofort in eine Kriegseskalation hineingezogen, mit v\u00f6llig offenem Ende.<\/p>\n<p><strong>Monika: Sie schreiben in der aktuellen <em>Ossietzky<\/em>-Ausgabe unter dem Titel &#8222;Joschka Fischers Alternative &#8211; Krieg oder Nuklearmacht Iran&#8220;, dass &#8222;Israels Atomarsenal eindeutig die Hauptursache f\u00fcr das nukleare Wettr\u00fcsten in der Region&#8220; ist. Wie kommen Sie zu dieser Einsch\u00e4tzung?<\/strong><\/p>\n<p><em>Mohssen Massarrat:<\/em> Israel ist im Mittleren Nahen Osten bis jetzt die einzige Nuklearmacht. Es ist ein offenes Geheimnis, dass der israelische Staat seit etwa 30 Jahren Nuklearpotentiale aufgebaut hat. Man sch\u00e4tzt, dass es \u00fcber circa 200 bis 300 Atombomben verf\u00fcgt.<\/p>\n<p>Inzwischen hat der Staat auch die entsprechenden Tr\u00e4gersysteme, die f\u00fcr einen Bombenabwurf im Iran n\u00f6tig w\u00e4ren.<\/p>\n<p>Israel hat dazu U-Boote, die aus Deutschland geliefert wurden, umgebaut. Sie k\u00f6nnten vom Indischen Ozean aus entsprechende Ziele im Iran erreichen. Israel hat sogar im Hinblick auf m\u00f6gliche iranische Nuklearpotentiale eine sogenannte Zweitschlagskapazit\u00e4t aufgebaut, sodass es einen milit\u00e4rischen Vorsprung h\u00e4tte, selbst wenn es Iran gel\u00e4nge, Nuklearkapazit\u00e4ten aufzubauen. Deshalb ist das gegenw\u00e4rtige Monopol Israels an Atomwaffen eine Ursache des Wettr\u00fcstens in der Region, auch wenn Israel bis jetzt nicht zugibt, an diesem Wettr\u00fcsten mitzuwirken. Mit seiner Absicht, die eigene Sicherheit mit Atomwaffen zu untermauern, hat sich Israel offensichtlich ins eigene Fleisch geschnitten.<\/p>\n<p>Iran versucht die eigenen Nuklearkapazit\u00e4ten im Rahmen v\u00f6lkerrechtlicher Vertr\u00e4ge aufzubauen, da er, wie Israel auch, nach dem Atomwaffensperrvertrag keine eigenen Atomwaffen entwickeln darf. Deshalb hat auch Israel nie zugegeben, dass es eigene Atomwaffen besitzt. Und deshalb versucht auch Iran, unter dem Vorwand eigener friedlicher Nutzung der Nuklearenergiepotentiale, ein Atomprogramm aufzubauen. Man sieht, dass das V\u00f6lkerrecht und der Atomwaffensperrvertrag keinen Staat daran hindern k\u00f6nnen, eigene Atomwaffen zu produzieren. Es gibt genug M\u00f6glichkeiten, den Atomwaffensperrvertrag zu umgehen. Israel hat damit schon vor 30 Jahren begonnen und Iran reagiert nun auf diesen atomaren Vorsprung. Die Aufr\u00fcstungseskalation in der gesamten Region ist damit vorprogrammiert.<\/p>\n<p><strong>Bernd Dr\u00fccke: Welche sozialen Bewegungen sehen Sie denn, die sich gegen diese militaristische Politik, auf allen Seiten, aber vor allem auch auf der des Iran stemmen? Gibt es im Iran z.B. in Ans\u00e4tzen eine Anti-Atomkraft-Bewegung? Gibt es \u00fcberhaupt Kritikerinnen und Kritiker von Atomwaffen und Atomkraft oder M\u00f6glichkeiten sich oppositionell zu engagieren?<\/strong><\/p>\n<p><em>Mohssen Massarrat:<\/em> Leider Nein! Es gibt sowohl im Iran, wie auch in allen anderen Staaten des Mittleren Ostens &#8211; einschlie\u00dflich Israels &#8211; keine \u00f6ffentliche Debatte \u00fcber Atomenergie, Atomwaffen, \u00fcber deren \u00f6kologische Gefahren, und \u00fcber deren Vernichtungspotentiale. Dar\u00fcber wird nicht diskutiert. Auch in Israel ist das ein Tabuthema und erst Recht im Iran, wo nicht einmal Ans\u00e4tze der Meinungsfreiheit existieren. Man merkt anhand der innenpolitischen Konflikte, dass im Iran viele eine \u00f6ffentliche Debatte dar\u00fcber w\u00fcnschen. Viele Iraner f\u00fchlen sich aber durch die einseitige Politik des Westens bedroht und unterst\u00fctzen daher das Atomprogramm der Regierung. Sie sagen: &#8222;Israel hat Atomwaffen, warum sollen wir sie nicht haben?&#8220; Gegen dieses Argument wird sich im Iran nur schwer eine zugkr\u00e4ftige Argumentation entwickeln k\u00f6nnen. Eine freie Diskussion im Mittleren Nahen Osten w\u00fcrde aber wahrscheinlich zu dem Ergebnis f\u00fchren, dass die Region frei von nuklearen Waffen sein m\u00fcsste.<\/p>\n<p><strong>Jonathan: Wenn Sie jetzt sagen, dass es nur wenige Proteste gegen Atomkraft gibt, ist dann Fukushima v\u00f6llig spurlos an der Bev\u00f6lkerung im Iran vorbeigegangen oder l\u00e4sst die Regierung einfach nur keine Leute zu Wort kommen?<\/strong><\/p>\n<p><em>Mohssen Massarrat:<\/em> Das Zweite stimmt. Die Menschen sind gerade wegen Fukushima sehr kritisch geworden. Sie sind \u00fcber Internetpublikationen zu Fukushima gut informiert, daher gibt es allgemein eine negative Stimmung gegen Atomkraft. Die Menschen haben das Problem begriffen. Aber es gibt keine M\u00f6glichkeit offen dar\u00fcber zu diskutieren.<\/p>\n<p><strong>Bernd Dr\u00fccke: Wo sehen Sie die Aufgaben der Friedensbewegung? Was k\u00f6nnen wir als Teil der Friedensbewegung tun, um einen Krieg zu verhindern und uns politisch nahestehende Oppositionsbewegungen im Iran und in anderen L\u00e4ndern zu unterst\u00fctzen?<\/strong><\/p>\n<p><em>Mohssen Massarrat: <\/em>Die Oppositionsbewegung im Iran w\u00fcrde sich wahrscheinlich, wenn sich die Situation zuspitzt, hinter die Regierung stellen, weil es ihr \u00e4u\u00dferst schwer f\u00e4llt, mit dem Westen im Einklang gegen das iranische Atomprogramm zu opponieren. Sie wird das nicht tun, um nicht als Verb\u00fcndete des Westens desavouiert zu werden. sie ist nicht davon \u00fcberzeugt, dass Iran allein f\u00fcr den Konflikt verantwortlich zu machen ist. Dieses Dilemma ist das Ergebnis der einseitigen Politik des Westens. Die Opposition hat keine andere M\u00f6glichkeit, als entweder gegen\u00fcber der Atompolitik des iranischen Regimes zu schweigen, oder aber zu sagen: &#8222;Wenn der Westen uns so unter Druck setzt, und von uns verlangt, dass wir keine Atomwaffen besitzen d\u00fcrfen, Israel aber au\u00dfen vor l\u00e4sst, dann m\u00fcssen wir auf dem eigenen Atomprogramm bestehen.&#8220;<\/p>\n<p>Die Haltung der Opposition im Iran ist Ergebnis westlicher Politik. Deswegen k\u00f6nnen wir nicht davon ausgehen, dass sie einen Weg gegen einen m\u00f6glichen Krieg aufzeigen kann. Die Menschen sitzen zwischen den St\u00fchlen: Auf der einen Seite ist da die westliche Politik und auf der anderen Seite die Unterdr\u00fcckung durch das Regime, die sie zerm\u00fcrben. Ich m\u00f6chte damit sagen, dass deshalb der internationalen Friedensbewegung eine gro\u00dfe Verantwortung auferlegt zukommt. Denn sie ist die einzige Kraft, die dazu in der Lage w\u00e4re, gegen die einseitige Politik des Westens Stellung zu beziehen, Alternativen aufzuzeigen und darauf aufmerksam zu machen, dass diese westliche Politik auf dem besten Wege ist, die Voraussetzungen f\u00fcr einen Krieg zu schaffen. Es war immer so, dass auf Embargos Krieg folgte, wie z.B. im Irak. Nach einem zehnj\u00e4hrigen Embargo argumentierten die amerikanische Neokonservativen, dass sie so einen Staat wie den Irak mit Saddam Hussein, der angeblich \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcge, mit nicht milit\u00e4rischen Mitteln nicht zur Abr\u00fcstung bewegen k\u00f6nnten und sie begannen mit dem Krieg, nachdem sie die Welt\u00f6ffentlichkeit propagandistisch hinreichend manipulieret hatten. Eine \u00e4hnliche Gefahr besteht auch jetzt, da Israel wirkungsvoll verbreiten kann, dass eine Atommacht Iran nur durch einen Krieg zu verhindern ist.<\/p>\n<p>Wir haben die Aufgabe diese psychologische Kriegsvorbereitung offen zu legen und auf die Gefahren aufmerksam zu machen, indem wir auch positiv konstruktive Perspektiven f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung aufzeigen.<\/p>\n<p><strong>Bernd Dr\u00fccke: Welche Perspektiven sehen Sie denn?<\/strong><\/p>\n<p><em>Mohssen Massarrat: <\/em>Es ist so, dass schon in 2010 die UN-Konferenz zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Atomwaffen zum ersten Mal nach langem Ringen den Beschluss gefasst hat, eine Konferenz f\u00fcr eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren Nahen Osten einzuberufen, die \u00fcber mehrere Jahre stattfinden soll. Diese sollte 2012 beginnen. Ich pers\u00f6nlich sehe darin eine Perspektive. So eine Konferenz bietet den richtigen Rahmen, um den iranischen Atomkonflikt zu verhandeln. Denn dann geht es darum, die gesamten Hintergr\u00fcnde des Wettr\u00fcstens in der Region einzubeziehen. Ein solches v\u00f6lkerrechtliches Gremium, und nicht die NATO oder die USA, h\u00e4tte die Legitimation, um das Problem aufzugreifen und eine Abr\u00fcstung in der gesamten Region einzuleiten. Selbst wenn Staaten wie Israel oder der Iran nicht sofort dabei w\u00e4ren und vielleicht versuchen k\u00f6nnten diese Konferenz zu blockieren, w\u00e4re es wichtig, dass die Konferenz beginnt und \u00f6ffentlich \u00fcber die Hintergr\u00fcnde des Konfliktes verhandelt. Darin sehe ich eine Perspektive f\u00fcr Abr\u00fcstung bzw. Verhinderung der Produktion von Atombomben und damit f\u00fcr gemeinsame Sicherheit und regionale Kooperation. Genau eine solche Entwicklung fand auch in den letzten 50 bzw. 60 Jahren in Europa statt und durchaus auch mit Erfolg.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bernd Dr\u00fccke: Wie sind Sie im Iran aufgewachsen? 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