„Wir waren eine Gruppe von Fischern, die keine Fische mehr fangen konnten. Am schlimmsten war es, als der Tsunami kam. Alles wurde weg geschwemmt, unsere Boote, unsere H\u00e4user. Seit dem haben wir ein schlechtes Leben. Der Brunnen war vergiftet, man konnte nicht mehr daraus trinken. W\u00e4hrend des Tsunamis kamen Hilfsorganisationen und halfen uns, zu \u00fcberleben. Sie gaben uns Essen und so konnten wir uns notd\u00fcrftig ern\u00e4hren. Mit dem B\u00fcrgerkrieg gingen die Hilfsorganisationen weg und wir waren auf uns selbst angewiesen. Viele starben. Ich musste zwei Familien ern\u00e4hren, aber ich hatte nichts. Wir litten sehr an Hunger, eine lange Zeit lang. Ich habe mich danach gesehnt, eine M\u00f6glichkeit zu finden, wie ich etwas Essbares f\u00fcr meine Familie finden kann.“<\/i> – Aussage eines Angeklagten im sogenannten Piratenprozess.<\/p>\n
In dem Prozess gegen zehn somalische M\u00e4nner und Jugendliche vor dem Hamburger Landgericht hat es eine unerwartete Wendung gegeben. <\/p>\n
Nach 77 langen und langwierigen Verhandlungstagen, an denen jedes Wort von Dolmetschern \u00fcbersetzt und in die Kopfh\u00f6rer der Angeklagten \u00fcbertragen werden musste, machte am 29. Februar 2012 einer der Angeklagten eine umfangreiche Aussage zum Tathergang, mit der er alle anderen Angeklagten schwer belastet. Am vorherigen Tag hatte das Gericht sich gerade entschlossen, das Verfahren aufzuteilen, um es zumindest f\u00fcr einen Teil der Angeklagten endlich zu Ende zu bringen. S\u00e4mtliche Angeklagten, darunter drei Jugendliche, befinden sich seit fast zwei Jahren in Untersuchungshaft. <\/p>\n
„Seit meiner Gefangennahme ist ein Kind geboren und ein anderes hat sprechen gelernt“ – dieser Satz eines der Angeklagten, macht den Zeitraum deutlich.<\/p>\n
Jetzt wurde die Aufteilung des Verfahrens r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht und die Angeklagten m\u00fcssen sich auf weitere lange Tage im Gerichtssaal einrichten.<\/p>\n
Den Zehn wird vorgeworfen im April 2010 den unter deutscher Flagge fahrenden Frachter ‚Taipan‘ angegriffen und in ihre Gewalt gebracht zu haben. <\/p>\n
Die Mannschaft der ‚Taipan‘ hatte sich in einen sicheren Raum im Schiffsinneren zur\u00fcckgezogen, und eine holl\u00e4ndische Marineeinheit hatte die Piraten \u00fcberw\u00e4ltigt und festgenommen.<\/p>\n
Diese wurden dann nach Deutschland \u00fcberstellt, wo ihnen seit November 2010 der Prozess gemacht wird.<\/p>\n
Das Gericht hat den ersten Teil des Prozesses damit zugebracht, das Alter der Angeklagten zu bestimmen. Dabei wurden eine somalische Geburtsurkunde, die schriftlichen Aussagen einer Mutter, sowie die Best\u00e4tigung einer Schule geflissentlich ignoriert und stattdessen den angeblich wissenschaftlichen Erkenntnissen deutscher Gerichtsmediziner geglaubt. <\/p>\n
Mit den gleichen zweifelhaften Methoden werden seit Jahren minderj\u00e4hrige Fl\u00fcchtlinge vom Gerichtsmedizinischen Institut der Universit\u00e4t Hamburg ‚\u00e4lter gemacht‘ – womit deren Abschiebung erleichtert wird.<\/p>\n
Nebenbei forscht der Leiter des Instituts, Klaus P\u00fcschel, am Sch\u00e4del von St\u00f6rtebeker.<\/p>\n
Dann wurden die Mannschaften der ‚Taipan‘ und die der holl\u00e4ndischen Fregatte ‚Tromp‘ geh\u00f6rt sowie europ\u00e4ische ‚Somalia-Experten‘. <\/p>\n
Aus Somalia selbst wurde kein Zeuge geh\u00f6rt. S\u00e4mtliche Antr\u00e4ge der Verteidigung, Entlastungszeugen aus Somalia zu h\u00f6ren, die h\u00e4tten best\u00e4tigen k\u00f6nnen, dass die Angeklagten nicht ganz freiwillig auf der ‚Taipan‘ gelandet sind, wurden mit der Begr\u00fcndung abgelehnt, in Somalia g\u00e4be es kein Melde- und Postwesen und damit sei es unm\u00f6glich die Zeugen aufzufinden. Oder wie einer der Angeklagten zum Richter gesagt hat: „Ich kann alles nachweisen, aber ich glaube, Sie wollen es nicht wissen“. Ebenso abgelehnt wurden wiederholte Antr\u00e4ge, zumindest den jugendlichen Angeklagten Haftverschonung zu gew\u00e4hren und sie in einer Jugendwohnung unterzubringen. Einige der Angeklagten \u00fcberstehen die Situation nur noch mit Hilfe von Psychopharmaka. Einer sagt: „Meine Seele ist zerst\u00f6rt. Ich bin hierher gebracht worden, ich kann hier nicht mehr sein“.<\/p>\n
Der vorsitzende Richter Steinmetz hat zwar immer wieder beteuert, die Lebensumst\u00e4nde der Angeklagten zu ber\u00fccksichtigen, aber es sind Zweifel angebracht, ob er wirklich etwas verstanden hat. In einer f\u00fcr den Prozess typischen Szene berichtete einer der Angeklagten von der F\u00fclle des Essens im Knast in Hamburg und begann aufzuz\u00e4hlen, welches Gem\u00fcse er hier zum ersten Mal gegessen habe. Dies wurde prompt vom Richter abgew\u00fcrgt mit der Begr\u00fcndung, es ginge hier nicht darum, den Speiseplan des UG vorzulesen. Das v\u00f6llige Unverm\u00f6gen des Richters, sich in die Situation der Gefangenen hineinzuversetzen, wird auch in einem weiteren Dialog deutlich. Ein Angeklagter berichtet von der Flucht seiner Familie, mitsamt Esel. Die einzige Frage, die dem Richter dazu einfiel, war: „Ist der Esel selber gelaufen?“. Ein anderer Angeklagter bringt es auf den Punkt: „F\u00fcr Sie ist es unvorstellbar – Sie leben im Paradies, wir in der H\u00f6lle!<\/p>\n
Als dann Ende Januar endlich die Beweisaufnahme abgeschlossen schien und die Staatsanw\u00e4ltin ihr Pl\u00e4doyer gehalten hatte, herrschte Unglaube und Entsetzen unter den Angeklagten, deren Familien und unter den Prozessbeobachter_innen. Die Staatsanw\u00e4ltin hatte Haftstrafen von zwischen vier Jahren f\u00fcr den j\u00fcngsten Angeklagten und elfeinhalb Jahren gefordert. Die Angeklagten, die das Pl\u00e4doyer irrt\u00fcmlicherweise bereits f\u00fcr das Urteil gehalten hatten, waren fassungslos. Alle hatten dem Gericht bereitwillig \u00fcber ihre Lebensbedingungen in dem seit 20 Jahren vom B\u00fcrgerkrieg zerrissenen Land berichtet und versucht darzulegen, unter welchen Umst\u00e4nden sie auf die ‚Taipan‘ gelangt waren. Sie f\u00fchlten sich hintergangen und hatten kein Vertrauen mehr in das Gericht. Einer fragte: „Ich kenne mich hier nicht aus. Ich wei\u00df nicht, was Gerechtigkeit hier ist. Vertreten Sie nur Deutsche?“.<\/p>\n
Daraufhin ergriffen einige Prozessbeobachter_innen die Initiative und schrieben einen offenen Brief an die Angeh\u00f6rigen der Gefangenen, um einen Kommunikationsweg zu \u00f6ffnen. Eine Autorin sagt: „Wir haben beschlossen, \u00fcber das Internet einen Brief an die Familien und Freunde der Angeklagten zu schreiben, um sie wissen zu lassen, dass ihre S\u00f6hne, V\u00e4ter und Br\u00fcder hier nicht ganz allein sind. Dass es hier Menschen gibt, die sie besuchen und die es interessiert und ber\u00fchrt, woher sie kommen und was mit ihnen geschieht“. Inzwischen hat auch der somalische Sender Horn Cable TV, der auch in Gro\u00dfbritannien zu empfangen ist, \u00fcber diese Initiative berichtet.<\/p>\n
Im Laufe des Verfahrens hatte es auch schon etliche Veranstaltungen zum Thema Piraterie, zur Situation in Somalia und zum Prozess gegeben. Allerdings wurde diese Tatsache vom Gericht prompt als Begr\u00fcndung herangezogen, den Angeklagten Haftverschonung zu verweigern: Das Gericht unterstellte den Organisator_innen der Veranstaltungen, sich im Zweifelsfall auch als Fluchthelfer zu bet\u00e4tigen, daher bestehe erh\u00f6hte Fluchtgefahr.<\/p>\n
In diesen Veranstaltungen wurde auch die Frage nach dem Sinn und Zweck dieses Prozesses aufgeworfen. Da es kaum vorstellbar ist, dass das Gericht tats\u00e4chlich glaubt, mit einer Haftstrafe zuk\u00fcnftige Piraten, die bei einem Angriff ihr Leben riskieren, abzuschrecken, muss es um etwas anderes gehen. Von Anfang an war Deutschland an der Milit\u00e4rmission ‚Atalanta‘ beteiligt und im letzten Jahr war ein Deutscher vier Monate lang der Oberkommandierende. Atalanta ist der erste gemeinsame europ\u00e4ische Milit\u00e4reinsatz. Die offizielle Aufgabe ist der Schutz von Hilfslieferungen nach Somalia, in der Zwischenzeit sollen die Schiffe aber auch mal Jagd auf Piraten machen. Au\u00dfenminister Westerwelle begr\u00fcndet dies: „Die Wahrnehmung wirtschaftlicher Interessen, auch die Wahrnehmung von Rohstoff-Interessen, muss Teil unserer strategischen \u00dcberlegungen sein. Ich wundere mich, dass der von mir bef\u00fcrwortete Einsatz unserer Bundeswehr-Soldaten gegen Piraterie von einigen im Bundestag moralisch als nicht gerechtfertigt hingestellt wird“ (Interview mit der Wirtschaftswoche, 4.2.2012). Dies sei allerdings nicht immer so, denn „dass wir wegen der Rohstoffe mit der Bundeswehr in Afghanistan seien, ist Unsinn“. Das verstehe wer will, aber eine Regierung, die allein in diesem Jahr 95 Millionen Euro f\u00fcr den Atalanta-Einsatz ausgibt, will vermutlich auch Resultate sehen.<\/p>\n
Dabei bekommen die Milit\u00e4rs zunehmend Konkurrenz. Unmittelbar nach dem \u00dcberfall wurde die ‚Taipan‘ nach Liberia ausgeflaggt, um private bewaffnete Sicherheitskr\u00e4fte an Bord f\u00fchren zu k\u00f6nnen. Dies ist derzeit nach deutschem Recht verboten, allerdings mehren sich die Stimmen, die nach einer Gesetzes\u00e4nderung verlangen. Eine Bewaffnung wird allerdings sowohl von der Marine, als auch von den Besatzungen als gef\u00e4hrliche Eskalation gesehen. Insbesondere die Kapit\u00e4ne sind besorgt, da sie letztendlich die Verantwortung f\u00fcr alle Vorg\u00e4nge auf dem Schiff haben und nicht immer sind die Sicherheitsdienste so schlau wie die auf einem britischen Schiff, die in dem Moment, als Piraten das Schiff betraten, \u00fcber Bord sprangen und sich schnell entfernten.<\/p>\n
Auch dabei geht es nat\u00fcrlich um wirtschaftliche Interessen. Die Financial Times sch\u00e4tzt, dass allein die zwei gr\u00f6\u00dften Sicherheitsfirmen monatlich 55 Millionen US-Dollar f\u00fcr ihre Dienste auf Handelsschiffen kassieren. Das ist ein Vielfaches dessen, was die Piraten an L\u00f6segeld erbeuten.<\/p>\n
Damit h\u00e4tten es die Industriel\u00e4nder zum dritten Mal geschafft, sich am andauernden B\u00fcrgerkrieg in Somalia zu bereichern. Erst entzogen sie der Bev\u00f6lkerung ihre Lebensgrundlage, indem sie die Fischbest\u00e4nde vor Somalia pl\u00fcnderten. Als dann kaum noch Fische vorhanden waren, verklappten sie ihren Giftm\u00fcll dort – eine Tatsache, die nur durch den Tsunami von 2004 im wahrsten Sinne des Wortes an die Oberfl\u00e4che kam. Jetzt wird mit der Bewaffnung der Handelsschiffe ein weiteres Mal von der Verzweiflung der Bev\u00f6lkerung profitiert. Und k\u00fcrzlich wurde bekannt, dass im Norden Somalias \u00d6lvorkommen gefunden wurden.<\/p>\n
Ob es da Zufall ist, dass deutsche Politiker zunehmend davon reden, die Piraterie an Land bek\u00e4mpfen zu wollen?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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