Der Kulturwissenschaftler Joseph Vogel nennt den Glauben an den sich selbst und die Gesellschaft regulierenden Markt „die letzte Metaphysik der Moderne“. ((1)) „Ein Wettbewerbsmarkt“, schreibt die Nobelpreistr\u00e4gerin f\u00fcr Wirtschaftswissenschaften Elinor Ostrom, „[…] ist selbst ein \u00f6ffentliches Gut […]. Ohne zugrunde liegende \u00f6ffentliche Institutionen, die ihn aufrechterhalten, kann kein Markt lange existieren“. ((2))<\/p>\n
Wie sehr das Funktionieren eines kapitalistischen Marktes von einer ihn st\u00fctzenden institutionalisierten Ordnung abh\u00e4ngig ist, l\u00e4sst sich leicht veranschaulichen. Man stelle sich nur einmal vor, der gesetzliche Schutz des privaten Eigentums w\u00fcrde aufgehoben. Es gibt keinen grunds\u00e4tzlichen Gegensatz zwischen Staat und Markt.<\/p>\n
Statt dessen herrscht ein komplexes Wechselverh\u00e4ltnis.<\/p>\n
Stuart Hall hat darauf hingewiesen, dass beispielsweise im thatcheristischen England die Liberalisierung der M\u00e4rkte den „starken Staat“ nicht schw\u00e4chte, sondern voraussetzte<\/em>. ((3))<\/p>\n Dabei sitzt die Politik – in diesem Falle idealtypisch als Mittlerin \u00f6ffentlicher Interessen zu verstehen – gegen\u00fcber der Wirtschaft eigentlich immer am l\u00e4ngeren Hebel. Sie schafft und sichert jene Verh\u00e4ltnisse, die zu ihrem Funktionieren notwendig sind. Den angeblich unverr\u00fcckbaren Mechanismen des Marktes liegen politische Entscheidungen zu Grunde, f\u00fcr die Verantwortliche zu benennen sind. Wirtschaftswissenschaften sind, trotz ihrer starken Verankerung in Empirie und Mathematik, Geistes<\/em>wissenschaften. Dies wird schon allein an der Geschwindigkeit deutlich, mit der sich ihre grundlegenden Parameter im Verlauf der letzten Jahrzehnte gewandelt haben. Nicht dem wagemutigsten Quantenphysiker w\u00e4re es eingefallen, in einem vergleichbaren Tempo Naturgesetze \u00fcber den Haufen zu werfen.<\/p>\n Das gegenw\u00e4rtig dominierende neoliberale Modell kann, so der Sozialhistoriker Edward P. Thompson, auf empirisch belastbare Grundlagen ohnehin nicht verweisen. Ihm zugrunde liegt (mit Adam Smith‘ „Wealth of Nations“ [‚Wohlstand der Nationen‘]) keine wissenschaftliche Untersuchung, sondern ein „gro\u00dfartiger, sich selbst best\u00e4tigender Essay \u00fcber Logik“. ((4))<\/p>\n Die \u00f6ffentliche, anonymisierende Rede von den „Finanzm\u00e4rkten“, die gottgleich das Schicksal der Menschen bestimmen und gegen deren Urteil es keine Berufung geben k\u00f6nne, ist Teil (und Bedingung) eines Mythos von „politikfernen Wirtschaftskreisl\u00e4ufen“, mit dessen Hilfe Verantwortlichkeiten verwischt und politische Handlungsm\u00f6glichkeiten verschleiert werden.<\/p>\n Die gegenw\u00e4rtigen Ereignisse in Spanien und Griechenland sind hierf\u00fcr ein anschauliches Beispiel. Mit erm\u00fcdender Hartn\u00e4ckigkeit wird von PolitikerInnen und „Experten“ jeglicher Couleur immer wieder heruntergebetet, beide L\u00e4nder m\u00fcssten „sparen“, um wirtschaftlich auf die Beine zu kommen. Dabei wird, geleitet von Milton Friedmans Monetarismus, in Wahrheit nicht ein wirtschaftliches, sondern vor allem ein politisches<\/em> Modell durchgesetzt, das die Profite einer stetig schrumpfenden Zahl von Menschen und Einrichtungen absichern soll.<\/p>\n Nationale Gesellschaften werden nur mehr nach ihrer „Profitabilit\u00e4t“ bzw. „Solvenz“ gegen\u00fcber den Gl\u00e4ubigern eingeordnet. Demokratische Selbstbestimmungsrechte dagegen werden mit F\u00fc\u00dfen getreten. ((5))<\/p>\n Die Griechenland von den M\u00e4chtigen der Europ\u00e4ischen Union<\/em> (EU) offen aufgezwungenen und von Spaniens neuer konservativer Regierung j\u00fcngst „freiwillig“ verk\u00fcndeten Sparma\u00dfnahmen (vor allem im sozialen Bereich) werden die Wirtschaft beider L\u00e4nder nicht stabilisieren. Sie sind im Gegenteil Teil einer Abw\u00e4rtsspirale, die die griechische und spanische Volkswirtschaft noch tiefer in die Krise ziehen wird.<\/p>\n „Selbst die Ratingagenturen“, schreibt Herbert Schui in einem lesenswerten Beitrag f\u00fcr die Bl\u00e4tter f\u00fcr deutsche und Internationale Politik<\/em>, „nennen diese Negativspirale unverbl\u00fcmt beim Namen. Im Mai 2010 stufte Moody’s<\/em> Griechenland herab und begr\u00fcndete das mit den Risiken des Spar- und Restrukturierungsprogramms.<\/p>\n \u00c4hnlich argumentierte Fitch<\/em> bei der Herabstufung Spaniens 2010: Das Sparprogramm w\u00fcrde das Wachstum der spanischen Wirtschaft mittelfristig d\u00e4mpfen“. ((6))<\/p>\n Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr liegen auf der Hand: Ausl\u00f6ser f\u00fcr die Schuldenkrise war nicht die „Fehlkonstruktion“ der EU, sondern eine verfehlte Steuerpolitik.<\/p>\n Besser- und Gro\u00dfverdiener wurden in den vergangenen Jahrzehnten immer st\u00e4rker entlastet. Dies f\u00fchrte jedoch nicht zu Mehrinvestitionen- und Ausgaben der so Beg\u00fcnstigten, sondern nur zum Anwachsen ihrer Sparguthaben.<\/p>\n Konsequenterweise stiegen die Staatsausgaben, um den Verlust an Steuereinnahmen zu kompensieren. Gleichzeitig f\u00fchrte das Sinken des Lohnanteils am Volkseinkommen zu einem Absinken der Kaufkraft, und dies wiederum zu weiteren Verlusten an Steuereinnahmen: ein Teufelskreis. Werden in einer solchen Situation staatliche Sozialleistungen gek\u00fcrzt – eine Ma\u00dfnahme, die die verlorengegangenen Steuereinnahmen ohnehin nicht ersetzen kann – wird der Abw\u00e4rtstrend beschleunigt<\/em>, anstatt sich zu verlangsamen: „Die Politik des schlanken Staates, der niedrigen Lohnkosten und der fetten Gewinne f\u00fchrt […] aus zwei Gr\u00fcnden zwingend zu Staatsdefiziten: Erstens k\u00f6nnen die Ausgaben gar nicht in dem Umfang gesenkt werden, der f\u00fcr eine Entschuldung m\u00f6glich w\u00e4re. Zweitens schrumpft infolge sinkender Staatsausgaben das Bruttosozialprodukt, was wiederum zu geringeren Steuereinnahmen f\u00fchrt. Da sich dies Jahr f\u00fcr Jahr wiederholt, steigt die Schuldenquote kontinuierlich an – und zwar rascher als das Bruttosozialprodukt“. ((7))<\/p>\n Durchgesetzt werden mit einer solchen Politik ausschlie\u00dflich kurzfristige Interessen der Banken in den Gl\u00e4ubigerl\u00e4ndern und ein autokratisches Weisungsgef\u00fcge, in dem das Sozialleben eines Schuldnerstaates nur mehr zur Tilgung der Schulden existenzberechtigt ist. Wirtschaftlich macht die Politik des radikalen Sparens nicht den geringsten Sinn. „Mit der Austerit\u00e4tspolitik“, so der emeritierte Politikwissenschaftler Elmar Altvater, „gibt es keinen Weg aus der Krise“. ((8))<\/p>\n Was geschehen kann, wenn sich ein Land den Geboten der neoliberalen Makroorganisationen des reichen Westens und Nordens verweigert<\/em>, beweist – paradoxerweise – Argentinien. ((9))<\/p>\n Man m\u00f6ge die folgenden Ausf\u00fchrungen nicht als Idealisierung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und (erst recht nicht) \u00f6kologischen Situation des Landes missverstehen.<\/p>\n Es geht lediglich darum, zu zeigen, dass die angeblich unhintergehbaren Gesetze des Marktes, die Merkel, Sarkozy, R\u00f6sler und andere vielf\u00e4ltig im Munde f\u00fchren, weder unhintergehbar noch wirtschaftlich sind. Sie sind der Versuch, versch\u00e4rfte Ausbeutung im Interesse einer globalen Minderheit langfristig sicherzustellen.<\/p>\n 2001 war Argentinien das Armenhaus Lateinamerikas: Ein Staat, der, erdr\u00fcckt von \u00fcber 100 Milliarden Dollar (!) Auslandschulden im wahrsten Sinne des Wortes Konkurs anmelden musste. Der Zusammenbruch der argentinischen Wirtschaft ging einher mit sozialen Protesten, wie man sie in dieser Wucht lange nicht mehr gesehen hatte. Die Bev\u00f6lkerung der St\u00e4dte schlug wutentbrannt auf ihre leeren Pfannen und T\u00f6pfe, Stra\u00dfenschlachten tobten, innerhalb von 6 Wochen gaben sich 6 (!) Ministerpr\u00e4sidenten die Klinke in die Hand. „\u00a1Que se vayan todos!“ [‚Sie sollen alle verschwinden!‘] war der Schlachtruf einer Bev\u00f6lkerung, die nicht l\u00e4nger gewillt war, Ausbeutung, Autokratismus, Gewalt, Misswirtschaft und Korruption tatenlos hinzunehmen.<\/p>\n 2003 verweigerte der linksperonistische Pr\u00e4sident Nestor Kirchner schlie\u00dflich jede weitere Zusammenarbeit mit dem Internationalen W\u00e4hrungsfond<\/em> (IWF). 2005 unterbreitete seine Regierung den privaten Gl\u00e4ubigern ein Angebot: Sie sollten entweder auf 75% ihrer Anspr\u00fcche verzichten – oder v\u00f6llig leer ausgehen.<\/p>\n Diese Zwangsumschuldung reduzierte die Auslandsschulden des Landes quasi \u00fcber Nacht von 100 auf 20 Milliarden Dollar. Sie machte Argentinien aber auch zum schwarzen Schaf der internationalen Finanzm\u00e4rkte – und das im Grunde bis heute. Geschadet hat das seiner Wirtschaft nicht – im Gegenteil.<\/p>\n Heute besitzt Argentinien eine sich selbst tragende Wirtschaft mit einem durchschnittlichen Wachstum von 7-8% Prozent.<\/p>\n Vier Millionen Arbeitspl\u00e4tze wurden unter der Regierung Kirchner geschaffen. Intensive Sozialleistungen des Staates senkten die Zahl der Armen um gut zwei Drittel – eine Entwicklung, die wiederum dem argentinischen Einzelhandel sehr zugute kommt. 3,7 Millionen Kinder armer Eltern erhalten nach wie vor eine staatliche Unterst\u00fctzung von umgerechnet 45 Euro pro Monat, einzig gekn\u00fcpft an die Bedingung regelm\u00e4\u00dfigen Schulbesuchs und ebensolcher Impfungen. ((10))<\/p>\n Argentinien ist, bei allen Einschr\u00e4nkungen, ein beeindruckendes Beispiel daf\u00fcr, wie man einer am Boden liegenden Wirtschaft auf die Beine helfen kann, indem man soziale Ausgaben erh\u00f6ht<\/em>, statt sie zu reduzieren.<\/p>\n Dass die Situation Argentiniens mit der Spaniens oder Griechenlands nicht ohne weiteres vergleichbar ist, tut hier wenig zur Sache.<\/p>\n Es geht um etwas anderes: Der Widerstand gegen die Dominanz einer neoliberalen Herrscherelite in Politik und Wirtschaft muss ein politischer sein.<\/p>\n Er darf sich von angeblichen „Zw\u00e4ngen des Marktes“ nicht irre machen lassen.<\/p>\n Die im sogenannten „Washington-Konsens“ beschlossene Profitmaximierung der Gl\u00e4ubigerl\u00e4nder war eine politische Entscheidung – sie kann und muss politisch bek\u00e4mpft und r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht werden. Es ist nicht n\u00f6tig, nur auf die Wall Street zu starren.<\/p>\n Vor der eigenen Haust\u00fcr kann politischer Druck aufgebaut, k\u00f6nnen ausbeuterische Zyklen durchbrochen und Alternativen \u00f6ffentlich erprobt werden.<\/p>\n Die r\u00fccksichtslose Ausbeutung und Zerst\u00f6rung gesellschaftlicher Strukturen ist eine bewusst gemachte und vorangetriebene Politik, f\u00fcr die Verantwortliche zu benennen und zur Verantwortung zu ziehen<\/em> sind. Vor allem aber ist sie eben dies: eine Politik. Die kann man \u00e4ndern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Kulturwissenschaftler Joseph Vogel nennt den Glauben an den sich selbst und die Gesellschaft regulierenden Markt „die letzte Metaphysik der Moderne“. ((1)) „Ein Wettbewerbsmarkt“, schreibt die Nobelpreistr\u00e4gerin f\u00fcr Wirtschaftswissenschaften Elinor Ostrom, „[…] ist selbst ein \u00f6ffentliches Gut […]. Ohne zugrunde liegende \u00f6ffentliche Institutionen, die ihn aufrechterhalten, kann kein Markt lange existieren“. ((2)) Wie sehr das … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Markt und Politik - graswurzelrevolution","description":"Der Kulturwissenschaftler Joseph Vogel nennt den Glauben an den sich selbst und die Gesellschaft regulierenden Markt \"die letzte Metaphysik der Moderne\". ((1))"},"footnotes":""},"categories":[628,1026,1027],"tags":[],"class_list":["post-11347","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-369-mai-2012","category-geld-oder-leben","category-wir-sind-nicht-alleine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11347","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11347"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11347\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11347"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11347"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11347"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}