{"id":11388,"date":"2012-06-01T00:00:11","date_gmt":"2012-05-31T22:00:11","guid":{"rendered":"http:\/\/test.graswurzel.net\/gwr\/?p=11388"},"modified":"2022-07-26T14:22:30","modified_gmt":"2022-07-26T12:22:30","slug":"griechenland-nach-der-wahl-ist-vor-der-wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2012\/06\/griechenland-nach-der-wahl-ist-vor-der-wahl\/","title":{"rendered":"Griechenland: Nach der Wahl ist vor der Wahl"},"content":{"rendered":"

„Die Besatzungsregierung hat mir ein Leben mit einer w\u00fcrdigen Rente, f\u00fcr die ich 35 Jahre eingezahlt habe, unm\u00f6glich gemacht. Da ich ein Alter erreicht habe, in dem mir kraftvollere Widerstandsaktionen nicht mehr m\u00f6glich sind, (ohne auszuschlie\u00dfen, dass ich, wenn ein Grieche zur Kalaschnikow gegriffen h\u00e4tte, der zweite gewesen w\u00e4re) sehe ich keine andere L\u00f6sung als die, meinem Leben ein w\u00fcrdiges Ende zu setzen, bevor ich gezwungen bin im M\u00fcll nach Lebensmitteln zu suchen. Ich hoffe, dass die Jugend ohne Zukunft eines Tages zu den Waffen greifen und die nationalen Verr\u00e4ter auf dem S\u00fdntagma-Platz kopf\u00fcber aufh\u00e4ngen wird, so wie es die Italiener 1945 mit Mussolini getan haben.“<\/em> So die erschreckende Botschaft von Dim\u00edtris Christo\u00falas, der seinem Leben am 4. April 2012 im Alter von 77 Jahren auf dem S\u00fdntagma-Platz in Athen ein Ende setzte.<\/p>\n

Abgesehen davon, dass Christo\u00falas in seiner Verzweiflung zu historisch haltlosen Vergleichen gegriffen und falsche Sachen geschrieben hat, erinnert sein Abschiedsbrief sehr an die hasserf\u00fcllten Bekennerschreiben nihilistischer Gruppen in den Jahren 2009\/2010 (die GWR berichtete). Organisationen wie die Verschw\u00f6rung der Feuerzellen<\/em> hatten „zu den Waffen gegriffen“ und eine sich selbst als „Revolution\u00e4re Sekte“ bezeichnende Gruppe zwei abscheuliche Morde begangen.<\/p>\n

Weder Christo\u00falas noch sonst „ein Grieche“ haben sich diesen Gruppen angeschlossen und somit klar gemacht, was sie von solcherart „Befreiungskampf“ halten.<\/p>\n

Christo\u00falas hatte immer wieder gemeinsam mit Hunderttausenden gegen die m\u00f6rderischen Auswirkungen der kapitalistischen Verarmungspolitik demonstriert. Als Linker war er bis zuletzt in der Bewegung „den plir\u00f3no – ich zahle nicht“ engagiert und an der Besetzung des S\u00fdntagma-Platzes im Sommer 2011 beteiligt.<\/p>\n

Nach seinem Tod kam es in Athen mehrere Tage zu w\u00fctenden Demonstrationen und Auseinandersetzungen mit den Polizeitruppen.<\/p>\n

Am 21. April 2012 erh\u00e4ngte sich der 45-j\u00e4hrige linke Lehrer- und Gewerkschaftsaktivist S\u00e1vvas Metoik\u00eddis in X\u00e1nthi (Nordgriechenland) aus Protest gegen die Sparpolitik. Diese beiden politischen Suizide haben ein Thema in den Fokus der \u00d6ffentlichkeit gestellt, dass normalerweise tabuisiert wird.<\/p>\n

Viele Familien versuchen aus Angst vor Stigmatisierung noch immer die Selbstt\u00f6tung eines Angeh\u00f6rigen als Unfall darzustellen.<\/p>\n

Der dramatische Anstieg der Zahlen in den letzten beiden Jahren kann jedoch nicht mehr verheimlicht werden. So wird im ersten Halbjahr 2011 offiziell von einer Steigerung der Suizidrate um 45 Prozent gegen\u00fcber 2010 gesprochen.<\/p>\n

Mittlerweile haben sich Tausende auf Grund von Zukunftsangst und wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit das Leben genommen.<\/p>\n

AktivistInnen der Protestbewegung, die als \u00c4rztInnen oder TherapeutInnen arbeiten, weisen darauf hin, dass sich vor allem M\u00e4nner mittleren Alters, die sich als unpolitisch oder als St\u00fctzen des Systems verstanden, umbringen. Die Scham, die traditionelle Rolle des Familienern\u00e4hrers nicht mehr erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen oder die Schuld f\u00fcr Arbeitsplatzverlust, Gesch\u00e4ftsaufgabe und Verschuldung bei sich pers\u00f6nlich zu suchen, treibt diese M\u00e4nner immer \u00f6fter zur Verzweiflungstat.<\/p>\n

Auch deshalb warnte Al\u00e9xis Ts\u00edpras, der Vorsitzende der Linksallianz, in einem Brief an die EU-Kommission vor einer drohenden „humanit\u00e4ren Katastrophe“, sollten die Sparma\u00dfnahmen weiter durchgedr\u00fcckt werden.<\/p>\n

Indes ist ein erneuter Versuch des griechischen Staates gescheitert, den Widerstand gegen genau diese Politik mit immer st\u00e4rkerer Repression zu zerschlagen. Oberstaatsanwalt Io\u00e1nnis T\u00e9ntes drohte den Verantwortlichen staatlicher Beh\u00f6rden und Universit\u00e4ten mit strafrechtlicher Verfolgung, sollten sie nicht die R\u00e4umung der in ihrem Besitz befindlichen besetzten H\u00e4user, Zentren und L\u00e4ndereien betreiben.<\/p>\n

Am 20. April wurde daraufhin mit riesigem Polizeiaufgebot die R\u00e4umung eines anarchistischen Zentrums im Athener Szenestadtteil Ex\u00e1rchia in Angriff genommen.<\/p>\n

Die staatliche Krankenkasse IKA, in deren Besitz sich das ehemalige Kino befindet, hatte den R\u00e4umungsantrag gestellt.<\/p>\n

Entschlossen erfolgte schon am n\u00e4chsten Tag die Wiederbesetzung durch \u00fcber 300 AktivistInnen. Auch die so genannte Normalbev\u00f6lkerung greift immer \u00f6fter zum Mittel der Selbstorganisierung. J\u00fcngstes Beispiel ist die „Kartoffelbewegung“. W\u00e4hrend nordgriechische Bauern im Fr\u00fchjahr auf ihrer Ernte sitzen blieben, wurde der griechische Markt mit vom Gro\u00dfhandel billig eingekauften Kartoffeln aus \u00c4gypten \u00fcberschwemmt.<\/p>\n

AktivistInnen in Kater\u00edni (Zentralgriechenland) stellten daraufhin den direkten Kontakt zwischen Bauern und KonsumentInnen her. Bestellt wird Sackweise per Internet, die Bauern liefern an bestimmten Tagen an einen zentralen Punkt der Stadt. W\u00e4hrend der Gro\u00dfhandel den Bauern normal nur 10 bis 13 Cent pro Kilo Kartoffeln bezahlt, bekommen die nun mit 25 Cent das Doppelte.<\/p>\n

Die Kundschaft, die das Kilo im Supermarkt zwischen 80 und 95 Cent kostet, spart mehr als zwei Drittel. Schnell machte das Beispiel Schule und wurde inzwischen auch auf Mehl und Oliven\u00f6l ausgeweitet.<\/p>\n

Das Ende des Zweiparteiensystems<\/h3>\n

Das Ergebnis der Parlamentswahlen vom 6. Mai h\u00e4tte dem lebenden Christo\u00falas eine gewisse Genugtuung bereitet.<\/p>\n

Die seit \u00fcber 35 Jahren abwechselnd – und zuletzt gemeinsam – regierenden Sozialdemokraten (Pasok) und Konservativen (N\u00e9a Dimokrat\u00eda-ND) mussten erdrutschartige Verluste hinnehmen. Gewonnen haben alle Parteien, die sich aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden f\u00fcr die Annullierung oder zumindest die Neuverhandlung der bisher durchgepeitschten Ma\u00dfnahmen ausgesprochen haben. Ein eindeutiges Votum gegen die von der Troika aus IWF, EU-Kommission und Europ\u00e4ischer Zentralbank aufgezwungene Verarmungspolitik.<\/p>\n

Die Pasok verlor \u00fcber zwei Millionen Stimmen und schrumpfte auf 13,2 Prozent (2009: 43,9 %). Die unter Ministerpr\u00e4sident und Ex-EZB-Banker Lo\u00fakas Papad\u00edmos im November 2011 in die Regierung eingestiegene ND wurde mit nur 18,9 Prozent zwar st\u00e4rkste Partei, verlor jedoch auch die H\u00e4lfte ihrer W\u00e4hlerInnen (2009: 33,5 %).<\/p>\n

Die christlich-fundamentalistische, rechtspopulistische Laos erreichte nur 2,9 Prozent und bezahlte ihr kurzfristiges Zwischenspiel in der Regierung mit dem Scheitern an der 3-Prozent-H\u00fcrde (2009: 5,6 %). Eindeutiger Wahlsieger ist das B\u00fcndnis der radikalen Linken (Syriza). Syriza wurde mit 16,8 Prozent zweitst\u00e4rkste Partei und konnte ihr Ergebnis mehr als verdreifachen (2009: 4,6 %).<\/p>\n

Syriza wird von der Linksallianz Synaspism\u00f3s, der Schwesterpartei der deutschen Linkspartei dominiert. Erstmals gelang es damit der Linksallianz die stalinistische KKE zu \u00fcberrunden. Die verbesserte sich von 7,5 auf 8,5 Prozent. Dritte Kraft der parlamentarischen Linken wurde mit 6,1 Prozent die 2010 von Syriza abgespaltene Demokratische Linke.<\/p>\n

Bedrohlich ist der klare Parlamentseinzug der faschistischen Schl\u00e4gertruppe Chrys\u00ed Avg\u00ed.<\/p>\n

Die bekennenden Hitlerverehrer erzielten 6,9 Prozent (2009: 0,29 %). \u00dcberrundet wurden sie im rechten Lager noch von einer nationalistischen Abspaltung der ND, der Partei Unabh\u00e4ngige Griechen mit 10,6 Prozent. Knapp 20 % entfielen auf Parteien die an der 3-Prozent-H\u00fcrde scheiterten oder auf ung\u00fcltige Stimmzettel.<\/p>\n

Alle Prozentzahlen basieren wohlgemerkt nur auf 65 % der Wahlberechtigten, da 35 % die Wahl boykottierten. Das Erstarken der Faschisten von Chrys\u00ed Avg\u00ed hatte sich seit den Kommunalwahlen 2010 angedeutet. Damals war ihnen mit rassistischer Hetze gegen Fl\u00fcchtlinge erstmals der Einzug ins Athener Rathaus gelungen.<\/p>\n

Da sich die EU best\u00e4ndig weigert das so genannte Dublin-II-Abkommen, welches die alleinige Zust\u00e4ndigkeit des Einreiselandes f\u00fcr das Asylverfahren von Fl\u00fcchtlingen festschreibt, neu zu verhandeln, hat sich die Situation seitdem weiter zugespitzt. Mindestens 1 Million Fl\u00fcchtlinge sind inzwischen in Griechenland gestrandet. Sie treffen dort auf eine durch die brutale Sparpolitik st\u00e4ndig weiter verarmende Bev\u00f6lkerung, und werden propagandistisch als S\u00fcndenb\u00f6cke f\u00fcr die ungerechte Verteilung von Reichtum benutzt.<\/p>\n

Rassistische Hetze von PolitikerInnen ist schon lange keine Ausnahme mehr. Gerade w\u00e4hrend des Wahlkampfs versuchten ND und Pasok ihre Verantwortung f\u00fcr die schlechte wirtschaftliche Lage auf „illegale Ausl\u00e4nder“ abzuw\u00e4lzen. Diese seien kriminell, n\u00e4hmen die Arbeitspl\u00e4tze weg und bedrohten die Volksgesundheit.<\/p>\n

Der erneut als „B\u00fcrgerschutzminister“ amtierende sozialdemokratische Hardliner Mich\u00e1lis Chrysocho\u00eddis k\u00fcndigte die Einrichtung von 17 Fl\u00fcchtlingskn\u00e4sten an. Polizeitruppen verhafteten t\u00e4glich hunderte von „ausl\u00e4ndisch“ aussehenden Menschen im Zentrum von Athen. Insbesondere im Umfeld der Juristischen Fakult\u00e4t kam es zu Hetzjagden auf Stra\u00dfenh\u00e4ndler und wiederholt zu Stra\u00dfenschlachten zwischen Faschisten und MAT-Einsatzkommandos der Polizei einerseits und Fl\u00fcchtlingen und sie unterst\u00fctzende StudentInnen andererseits.<\/p>\n

Die rassistischen \u00dcbergriffe haben seit der Wahl noch zugenommen. T\u00e4glich werden MigrantInnen verletzt in Krankenh\u00e4user der Hauptstadt eingeliefert. So nach Angriffen am 11. und 12. Mai in den Athener Stadtteilen Kallith\u00e9a und N\u00e9a Sm\u00fdrni, als mit Eisenstangen und Kn\u00fcppeln bewaffnete Nazis unter den Augen der Polizei Jagd auf Fl\u00fcchtlinge und Stra\u00dfenh\u00e4ndler machten und mehrere Menschen zum Teil schwer verletzten. Schon in der Wahlnacht war es zu gespenstischen Szenen gekommen als Anh\u00e4nger von Chrys\u00ed Avg\u00ed im Schein von Fackeln mit faschistischem Gru\u00df ihren Wahlsieg feierten.<\/p>\n

Parteichef Nik\u00f3laos Michaloli\u00e1kos sprach Klartext: „Wer auch immer dieses Land betrogen hat: Jetzt ist die Zeit, Angst zu bekommen! Jetzt kommen wir!“ AnarchistInnen machten am 8. Mai bekannt, dass sich der Pressesprecher der Faschisten, Il\u00edas Kasidi\u00e1ris, Anfang Juni wegen des \u00dcberfalls von vermummten Nazis auf einen Universit\u00e4tsprofessor, der dabei durch Messerstiche verletzt wurde, vor Gericht verantworten muss. Die Anklage lautet „Raub\u00fcberfall, gef\u00e4hrliche K\u00f6rperverletzung, illegaler Waffenbesitz und Waffengebrauch“. Zeugen hatten die Autonummer des Fluchtwagens notiert – das Kasidi\u00e1ris geh\u00f6rt. Bef\u00fcrchtet wird nun, dass der Nazischl\u00e4ger als zuk\u00fcnftiger Parlamentarier nicht belangt wird. Antifaschistische Gegenwehr und die Selbstorganisierung von MigrantInnen ist n\u00f6tiger denn je. Wie auf indymedia athens gemeldet, wurde am 10. Mai das Parteib\u00fcro von Chrys\u00ed Avg\u00ed in P\u00e1tras von AntifaschistInnen zerst\u00f6rt.<\/p>\n

Am 12. Mai demonstrierten 300 MigrantInnen und Unterst\u00fctzerInnen gegen die rassistischen Angriffe in Kallith\u00e9a, vertrieben Nazis im Umfeld der Demonstration und durchbrachen einen Polizeikessel.<\/p>\n

Wer keine Wahl hat …<\/h3>\n

Auf Grund des Wahlrechts, dass die st\u00e4rkste Partei mit 50 Bonussitzen belohnt, reichte es nach dem 6. Mai weder f\u00fcr Gegner noch Bef\u00fcrworter der K\u00fcrzungspolitik zur Mehrheit.<\/p>\n

Nachdem Ant\u00f3nis Samar\u00e1s (ND), Al\u00e9xis Ts\u00edpras (Syriza) und Ev\u00e1ngelos Veniz\u00e9los (Pasok) mit der Regierungsbildung scheiterten, wurden Neuwahlen f\u00fcr den 17. Juni angesetzt. Trotz offener Drohungen aus Br\u00fcssel und Berlin scheint sich der Linkstrend zu verst\u00e4rken. Eine im Auftrag der Tageszeitung Ethnos erhobene Umfrage sieht Syriza inzwischen bei 27,7 Prozent. Allen anderen Parteien drohen Verluste.<\/p>\n

F\u00fcr die Finanzm\u00e4rkte und die Herrschenden in der EU ein Albtraum. Bis Ende Juni soll das Parlament weiteren Sparma\u00dfnahmen von \u00fcber elf Milliarden Euro zustimmen. Nur dann gibt’s frisches Geld.<\/p>\n

„Ohne Fortschritte werden die Geldgeber das Hilfsprogramm stoppen“, so die Citygroup. Das autorit\u00e4re Kerneuropa gibt sich entschlossen die GriechInnen bei weiterem Ungehorsam fallen zu lassen. Ein Auseinanderbrechen der Eurozone erscheint ihnen inzwischen beherrschbar.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„Die Besatzungsregierung hat mir ein Leben mit einer w\u00fcrdigen Rente, f\u00fcr die ich 35 Jahre eingezahlt habe, unm\u00f6glich gemacht. Da ich ein Alter erreicht habe, in dem mir kraftvollere Widerstandsaktionen nicht mehr m\u00f6glich sind, (ohne auszuschlie\u00dfen, dass ich, wenn ein Grieche zur Kalaschnikow gegriffen h\u00e4tte, der zweite gewesen w\u00e4re) sehe ich keine andere L\u00f6sung als … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Griechenland: Nach der Wahl ist vor der Wahl - graswurzelrevolution","description":"\"Die Besatzungsregierung hat mir ein Leben mit einer w\u00fcrdigen Rente, f\u00fcr die ich 35 Jahre eingezahlt habe, unm\u00f6glich gemacht. Da ich ein Alter erreicht habe, in"},"footnotes":""},"categories":[630,1026,1027],"tags":[530],"class_list":["post-11388","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-370-sommer-2012","category-geld-oder-leben","category-wir-sind-nicht-alleine","tag-griechenland"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11388","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11388"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11388\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11388"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11388"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11388"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}