In den letzten Ausgaben der Graswurzelrevolution<\/i> analysierten u.a. Michael Wilk und Thomas Wagner die politischen Mediationsverfahren bei Gro\u00dfprojekten wie Stuttgart 21 oder der Landebahn Nordwest des Frankfurter Flughafens, sowie dahinterstehende Theorien und Akteur_innen. Als „Mitmach-Falle“ wird die Einbindung des aktiven B\u00fcrger_innentums in die Planung und Durchsetzung politisch und \u00f6konomisch gewollter Gro\u00dfprojekte zutreffend bezeichnet. Nun bringt RWE eine „Akzeptanzstudie“ heraus, die zwar auf den positiven Erfahrungen der Mediationsverfahren – aus Sicht von Wirtschaft und Politik – aufbaut.<\/p>\n
Diese werden aber nur als eine Methode unter Vielen der Beteiligung und Integration angesehen. In der Studie werden Vertreter_innen aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und von NGOs interviewt, um daraus dann einen Leitfaden f\u00fcr Beteiligungen zu entwerfen.<\/p>\n
Es spricht f\u00fcr sich, dass in einer Studie \u00fcber Beteiligung, nur Akteur_innen der gesellschaftlichen Elite zu Wort kommen – und nicht jene um dessen Beteiligung es in der Studie gehen soll. Das wirft ein Licht auf die Frage, was f\u00fcr eine Beteiligung gemeint ist. N\u00e4mlich nicht eine, welche Menschen an einer ergebnisoffenen Debatte teilhaben l\u00e4sst. Und das weder \u00fcber die Gestaltung der Zukunft noch \u00fcber eine Beteiligung an Entscheidungen. Gemeint ist eine Beteiligung im Sinne einer Einbindung in die Projekte der gesellschaftlichen Elite. „Eine zentrale Erkenntnis“ der RWE-Studie lautet dann auch: „In Beteiligung zu investieren, kann Prozesse unter dem Strich beschleunigen und zu mehr Planungssicherheit verhelfen“.<\/p>\n
Die Mediationsverfahren in Stuttgart und Frankfurt wurden n\u00f6tig, weil bereits ein massiver Widerstand vorhanden war, wie in Stuttgart, oder bef\u00fcrchtet wurde, wie es in Frankfurt der Fall war, wo die „Vorhabentr\u00e4ger“, wie die an einer Durchsetzung interessierten Kreise in der Studie liebevoll genannt werden, noch das Trauma der Startbahn West im Nacken hatten. Im Sinne der RWE-Studie soll es aber gar nicht mehr zu einem aufwendigen Verfahren wie einer Mediation kommen m\u00fcssen, weil die Einbindung bereits so weit wie m\u00f6glich ins Vorfeld der Planung verlagert werden soll, „denn wo Konflikte fr\u00fchzeitig diskutiert und aus dem Weg ger\u00e4umt werden, kann Akzeptanz wachsen (…) und die Chancen f\u00fcr einen Konsens (\u2026) erh\u00f6hen sich“ (Akzeptantzstudie RWE, wie alle weiteren Zitate in diesem Artikel).<\/p>\n
Es geht also gewisserma\u00dfen um eine \u00d6konomie der Akzeptanz: Mechanismen zu finden, die einen m\u00f6glichst gro\u00dfen Effekt haben, bei m\u00f6glichst geringem Ressourcenaufwand. Die Wirkungen erh\u00f6hen und den Einsatz verringern. („Ich sehe B\u00fcrgerbeteiligung mittlerweile als Bestandteil der wirtschaftlichen Kalkulation von Unternehmen.“ Matthias Heck, Investmentbanker in der RWE-Studie)<\/p>\n
Daf\u00fcr sollen eine Vielzahl kleiner und subtiler Mechanismen wirksam gemacht werden, anstatt sich auf den engen Rahmen eines „institutionalisierten“ Verfahrens, wie der Mediation, zu beschr\u00e4nken. Es geht um Mechanismen, die auf eine Kontinuit\u00e4t abzielen, auf eine Verselbstst\u00e4ndigung, auf eine Einschreibung in das soziale Gewebe.<\/p>\n
Eine Vervielf\u00e4ltigung von Einbindungsmechanismen auf den gesamten sozialen Raum ist das Ziel. Die Planung von Projekten soll als Chance wahrgenommen werden, die eigenen Interessen darin zu verwirklichen. Das Feld des Diskurses soll verlagert werden. Die Frage nach dem „ob“ eines Projektes soll ersetzt werden durch viele kleine Fragen nach dem „wie“.<\/p>\n
Alle in diese Fragen Eingebundenen werden auf einmal selber zu kleinen Manager_innen des Projektes. Projekte sollen als Gemeinschaftsprojekte wahrgenommen werden: Alle bringen sich ein, und alle profitieren („Beteiligung kann auch bedeuten, dass B\u00fcrger wirtschaftlich an einem Projekt partizipieren“). Die M\u00f6glichkeiten der Beteiligung m\u00fcssen real genug erscheinen, damit Menschen sich darauf einlassen, aber in einem kontrolliertem Rahmen ablaufen, so dass die Beteiligten nie zur tats\u00e4chlichen Gefahr der gewollten Planungen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Die Studie will das Arsenal an Werkzeugen pr\u00e4sentieren, das „Vorhabentr\u00e4ger“ dabei zur Verf\u00fcgung steht. Verschiedene Methoden werden diskutiert, wobei sicherlich nicht alles neu ist. Die Einbindung der Menschen in die Prozesse ihrer eigenen Beherrschung, \u00fcber die Suggestion, dass es um ihre eigenen Interessen ginge, ist die Grundlage moderner Herrschaftsformen.<\/p>\n
Nehmen wir z.B. das allgegenw\u00e4rtige Arbeitsplatz-Argument: Alles was „Arbeit“ schafft, ist gut. Es soll im Interesse der Menschen liegen „Arbeitspl\u00e4tze“ in die Region zu holen und sich selber zu bem\u00fchen „Arbeit“ zu finden. Deshalb sollen im Diskurs die Interessen des Industriestandortes mit den Interessen der Menschen verschmelzen.<\/p>\n
„Wir m\u00fcssen den Leuten aber wieder deutlicher machen, dass jeder Arbeitsplatz in der Industrie weitere Arbeitspl\u00e4tze in anderen Bereichen nach sich zieht“, sagt die Kommunikationsexpertin Elisabeth Schick in der Studie. Das, was in einer nicht-ideologischen Betrachtungsweise nur als Ausbeutung erkannt werden kann – die Organisierung der T\u00e4tigkeiten durch Lohnarbeit, zur Produktion eines Wertes unter Absch\u00f6pfung des Mehrwerts – wird in der Fetischisierung von Kapitalverh\u00e4ltnissen zum positiven Begriff und damit auch die Zerst\u00f6rung der eigenen Lebensgrundlagen zur Notwendigkeit. Arbeiter_innenk\u00e4mpfe werden durch die \u00dcbernahme dieser Denklogik, zum Innovationsmotor der eigenen Ausbeutung.<\/p>\n
Neben diesen „altbew\u00e4hrten“ Formen moderner Herrschaft untersucht die Studie eine Reihe neuerer Technologien. Eingegangen werden soll hier besonders auf eine parallele Form zum integrativen Arbeitskampfmodell in Bezug auf Umweltthemen. Dies ist meiner Meinung nach das zentrale und gef\u00e4hrlichste Element der Studie: Umweltverb\u00e4nde sollen dazu gewonnen werden ihr Engagement als Umweltmanagement zu begreifen. Also selber teilzunehmen an der oben beschriebenen Suche nach der besten Umsetzung eines Projektes im Rahmen des \u00f6konomisch Machbaren.<\/p>\n
Als Vertreter_innen der Interessen der Umwelt soll es ihre Aufgabe sein, diese der Industrie argumentativ schmackhaft zu machen. So freut sich Regine G\u00fcnthers vom WWF in der RWE-Studie, an der sie beteiligt ist: „Der WWF konnte sogar nachweisen, dass der Emissionshandel auch der Industrie Zusatzgewinne in dreistelliger Millionenh\u00f6he beschert hat. Es darf nicht vergessen werden, dass durch den enormen Ausbau der erneuerbaren Energien der Gro\u00dfhandelspreis um 20 Prozent gesunken ist. Ein weiterer Vorteil f\u00fcr den Industriestandort Deutschland.“<\/p>\n
Wo in den Basisgruppen der Umweltbewegung noch eine gesunde (wenn auch leider meist nicht theoretisch begr\u00fcndete) Abneigung gegen\u00fcber dieser Rolle besteht, haben viele gro\u00dfen Verb\u00e4nde diese Entwicklungen l\u00e4ngst von sich aus gemacht. Sie f\u00fchlen sich an den Verhandlungstischen wohler als auf der Stra\u00dfe und den Baupl\u00e4tzen an der Seite der Basisgruppen.<\/p>\n
In einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel: „Greenwashing f\u00fcr die Unternehmen? Kommerzialisierung der NGOs? Oder fruchtbare Zusammenarbeit auf Augenh\u00f6he?“, die am 10. Januar 2013 an der Uni K\u00f6ln stattfand, sagte Christian Korda von Greenpeace auf die Frage ob er sich als Partner oder Gegner von RWE sieht: „Wir sehen uns eher als Berater“.<\/p>\n
Schneiders, der „Corporate Responsibility Manager“ von RWE sah das \u00e4hnlich, w\u00fcnschte sich jedoch „mehr Partnerschaft“. Einige Umweltverb\u00e4nde und Greenwashing-Beauftragte der Konzerne verschmelzen sich geradezu. Ein Zitat aus der RWE Studie von Christoph Bals, Germanwatch: „Es ist als NGO nicht nur unsere Aufgabe zu protestieren, sondern auch notwendigen \u00c4nderungen Legitimit\u00e4t zu verschaffen.“<\/p>\n
Der Fairness halber muss gesagt werden, dass Greenpeace-Lokalgruppen auch tats\u00e4chlichen Widerstand gegen den Neubau von Kohlekraftwerken im Revier leisten.<\/p>\n
Ein „auskl\u00fcngeln“ von Pl\u00e4nen hinter verschlossenen T\u00fcren zwischen Unternehmen und NGOs soll den Projekten Legitimit\u00e4t verleihen, weil die NGOs als nat\u00fcrliche Tr\u00e4ger_innen der sozialen und \u00f6kologischen Bedenken angesehen werden. („Man vermute bei NGOs, „dass sie etwas Gutes tun.<\/p>\n
Damit haben sie automatisch eine bessere Position als die Industrie, der nur egoistische Motive unterstellt werden.“)<\/p>\n
In der Akzeptanzstudie steht klipp und klar: „B\u00fcrgerteilhabe ist ein lohnenswertes Unterfangen – f\u00fcr das konkrete Projekt (…) nie wird man alle Betroffenen von einem Vorhaben \u00fcberzeugen k\u00f6nnen. Aber praktizierte Partizipation vergr\u00f6\u00dfert Handlungsspielr\u00e4ume – und verkleinert sie nicht etwa wie noch immer von vielen Projektverantwortlichen bef\u00fcrchtet wird“.<\/p>\n
Diese Vergr\u00f6\u00dferung an Handlungsspielr\u00e4umen hei\u00dft im Umkehrschluss die Verengung der Handlungsspielr\u00e4ume derjenigen die noch in tats\u00e4chlicher Opposition zu den Gro\u00dfprojekten stehen.<\/p>\n
Um das nicht zuzulassen muss die Rolle der Verb\u00e4nde, die sich auf die Beratung-Einbindung-Funktion einlassen, demaskiert werden.<\/p>\n
„Wich side are you on?“, vor diese Frage m\u00fcssen sie gestellt werden.<\/p>\n
Die Benutzung von NGOs f\u00fcr die Akzeptanzbeschaffung uncooler Projekte ist nichts neues. Bei Produkten aus dem globalen S\u00fcden, die in den Industriezentren konsumiert werden, ist es g\u00e4ngig, eine „Fairness“ zu suggerieren \u00fcber Labels und NGOs. In den Schlagzeilen mit solchen Methoden ist gerade besonders der WWF.<\/p>\n
In anderen Weltgegenden f\u00e4llt diese Methodik leichter, weil schwerer f\u00fcr die Einzelnen \u00fcberpr\u00fcfbar. Auch in den westlichen Industriezentren k\u00f6nnte die verallgemeinerte gesellschaftliche Funktion gro\u00dfer NGOs als Integration eigentlich antagonistischer Umweltschutzpositionen in \u00f6konomische Logiken bezeichnet werden, die konkrete Zusammenarbeit mit den Konzernen steht aber noch vor dem Durchbruch.<\/p>\n
Gerade bei den Auseinandersetzungen im Rheinischen Braunkohlerevier k\u00f6nnten sich diesbez\u00fcglich die Konturen der Geographie einer neu geordneten sozialen Landschaft herauskristallisieren. RWE ist schon seit l\u00e4ngerem erfolgreich darin, fast die komplette Region an sich zu binden.<\/p>\n
\u00dcber die wirtschaftliche Bedeutung f\u00fcr die Region, durch ein dicht gespanntes Netz \u00fcber die Region durch eine (teilweise legale) Bezahlung von Politiker_innen und Beteiligungen an einer Vielzahl von kleinerer Unternehmen. Durch subtile Mechanismen, bestehend aus „Zuwendungen“, Teile-und-herrsche-Methoden, und gezielt und abgeschirmt eingesetzter Angst und Repression.<\/p>\n
Seit ca. drei Jahren gibt es aber anwachsenden Widerstand mit den Klimacamps, Schienenblockaden und Besetzungen, wodurch nun auch Anwohner_innen frischen Mut bekommen aktiv zu werden. Dies d\u00fcrfte Anlass gewesen sein f\u00fcr die Ausarbeitung der Akzeptanzstudie – f\u00fcr eine Erneuerung der Methodik zur Akzeptanzbeschaffung.<\/p>\n
Die NGOs spielen darin eine Schl\u00fcsselrolle. Sie werden mit ihrem Vertrauensvorschuss gebraucht f\u00fcr eine Um-Interpretation des Widerstandes, um ihn einverleiben zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
„Der Widerstand“ soll „nicht als Vorbote einer drohenden gesellschaftlichen Revolte oder gar des Untergangs unseres repr\u00e4sentativen Staatssystems gedeutet“ werden. „Wohl aber als Hinweis darauf, dass in unserer Gesellschaft gewisse \u00dcbereink\u00fcnfte neu ausbalanciert werden m\u00fcssen.“<\/p>\n
Diese neue Ausbalancierung stellt RWE sich im oben genannten Sinne vor: Aus Projektgegner_innen sollen Innovationsmotoren werden.<\/p>\n
Die R\u00e4umung des besetzten Hambacher Forstes [die GWR berichtete] und die gleichzeitige Ver\u00f6ffentlichung der Akzeptanzstudie passen wie die Faust aufs Auge, weil es ein gezielter Doppelangriff war: Gleichzeitig sollte der reale Ort zerst\u00f6rt werden, an dem der Widerstand sich treffen, austauschen und vergr\u00f6\u00dfern kann, w\u00e4hrend der diskursive Raum verengt wird, durch die Um-Interpretation des Widerstandes hin zu integrationsf\u00e4higen Elementen.<\/p>\n
Die Lekt\u00fcre der Akzeptanzstudie aus einer kritischen Perspektive ist zu empfehlen. Auf der Internetpr\u00e4senz von RWE ist sie unter „\u00dcberblick“ zu finden.<\/p>\n
Besonders am\u00fcsant wird die Studie im Teil \u00fcber die bereits bestehende B\u00fcrgerbeteiligung von RWE. Beteiligung wird dort verk\u00fcrzt auf „Dialog“, um dann seltsame Dinge hineinzurechnen: „In diesem Kontext hat die Region wichtige Forderungen an einen Kraftwerksneubau gestellt: Reduzierung der K\u00fchlturmh\u00f6he, Stilllegung und Abriss von Altanlagen, geringerer Fl\u00e4chenverbrauch oder Minderung von Emissionen.“ Forderungen, die nicht erf\u00fcllt wurden. Aber wer nimmt das schon so genau?<\/p>\n
„In den vergangenen Jahren wurden weitere Kommunikationsformen etabliert, wie ein Nachbarschaftsforum, die Nachbarschaftszeitung \u201ahier'“, hei\u00dft es au\u00dferdem. So schnell wird aus einem Hochglanz-Propaganda-Blatt erst ein Dialog und dann „B\u00fcrgerbeteiligung“.<\/p>\n
RWE muss also noch daran arbeiten den, in der Studie formulierten, differenzierteren Technologien gerecht zu werden.<\/p>\n
Und wir daran, dass diese nicht greifen!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
In den letzten Ausgaben der Graswurzelrevolution analysierten u.a. Michael Wilk und Thomas Wagner die politischen Mediationsverfahren bei Gro\u00dfprojekten wie Stuttgart 21 oder der Landebahn Nordwest des Frankfurter Flughafens, sowie dahinterstehende Theorien und Akteur_innen. Als „Mitmach-Falle“ wird die Einbindung des aktiven B\u00fcrger_innentums in die Planung und Durchsetzung politisch und \u00f6konomisch gewollter Gro\u00dfprojekte zutreffend bezeichnet. Nun bringt … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Vom Riesen einverleibt - graswurzelrevolution","description":"In den letzten Ausgaben der Graswurzelrevolution analysierten u.a. Michael Wilk und Thomas Wagner die politischen Mediationsverfahren bei Gro\u00dfprojekten wie Stut"},"footnotes":""},"categories":[651,1042],"tags":[],"class_list":["post-11839","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-376-februar-2013","category-ohne-chef-und-staat"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11839","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11839"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11839\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11839"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11839"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11839"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}