„Die griechische Polizei schl\u00e4gt vier des Terrorismus verd\u00e4chtige Personen zusammen und versucht es zu vertuschen“, so der Guardian. Die BBC berichtet \u00fcber „Pr\u00fcgel der Polizei“ und dar\u00fcber, dass „retuschierte Fotos der Opfer ver\u00f6ffentlicht“ wurden. <\/p>\n
Das New Statesman Magazine betitelt seine Reportage mit „Selektive Null-Toleranz: Ist Griechenland eigentlich noch demokratisch?“ <\/p>\n
Im Artikel dient die Misshandlung von vier Anarchisten als Aufh\u00e4nger, um \u00fcber die t\u00e4gliche Polizeigewalt zu berichten. Die griechischen Repressionsorgane werden als „eindeutig faschistische Polizeimacht“ bezeichnet. <\/p>\n
In Spanien schreibt El Pa\u00eds: „Folterskandal bringt griechische Regierung in Bedr\u00e4ngnis“. <\/p>\n
El P\u00fablico w\u00e4hlt als \u00dcberschrift: „Die Polizei f\u00e4lscht Fotos Inhaftierter, um ihre Verletzungen zu vertuschen“, und El Mundo l\u00e4sst sich \u00fcber den „Fotoshop der griechischen Polizei“ aus. <\/p>\n
In den USA griff u.a. die Washington Post das Thema auf und auch in Lateinamerika berichten verschiedene b\u00fcrgerliche Medien. Die argentinische La Prensa titelt mit „Untersuchung wegen Polizeifolter“ (Textausschnitte zitiert nach Efimer\u00edda ton Sintakt\u00f3n vom 6.2.).<\/p>\n
Die Artikel beziehen sich auf die Misshandlung von vier jungen Anarchisten, die am 1. Februar im Provinzst\u00e4dtchen Velved\u00f3 bei Koz\u00e1ni zwei Banken \u00fcberfallen hatten und kurz darauf festgenommen wurden.<\/p>\n
Die Polizei ver\u00f6ffentlichte die Namen und Fotos der vier, nachdem sie die Bilder digital ver\u00e4ndert hatte. Die Inhaftierten berichten, dass sie in der Polizeiwache \u00fcber Stunden mit schwarzen Plastiks\u00e4cken \u00fcber dem Kopf gefoltert wurden.<\/p>\n
Ihre Anw\u00e4lte ver\u00f6ffentlichten unretuschierte Fotos, wonach es keinerlei Zweifel gibt, dass die Polizei versucht hat, die Wunden der Misshandlungen zu verdecken. Amnesty International fordert Ermittlungen wegen Folter, B\u00fcrgerschutzminister N\u00edkos D\u00e9ndias gibt sich ratlos: „Ich kann mir das alles nicht erkl\u00e4ren (\u2026), ich frage mich, warum die digitale \u00c4nderung, warum \u00fcberhaupt die Ver\u00f6ffentlichung?“, so der innenpolitische Hardliner, wohl wissend, dass Polizeifolter ebenso allt\u00e4glich ist wie die Ver\u00f6ffentlichung von Namen, Adressen und Fotos linker und anarchistischer Beschuldigter. Die Inhaftierten betonen, den Bank\u00fcberfall nicht zur privaten Bereicherung, sondern zur Finanzierung der revolution\u00e4ren Bewegung in Griechenland unternommen zu haben. <\/p>\n
Ob Folterverbot oder Streikrecht, um einst selbstverst\u00e4ndlich erscheinende demokratische Rechte ist es im zunehmend autorit\u00e4ren Kriseneuropa immer schlechter bestellt. Mit der wiederholten Illegalisierung von Streiks ist nun die n\u00e4chste Eskalationsstufe zur Absicherung kapitalistischer Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse in Griechenland erreicht. Die Regierung aus konservativer N\u00e9a Dimokrat\u00eda, sozialdemokratischer Pasok und Dimar (Demokratische Linke) greift dazu auf Gesetze der Milit\u00e4rdiktatur (1967-1974) zur\u00fcck. <\/p>\n
Nach einw\u00f6chigem Streik der Athener Metrobesch\u00e4ftigten hat der konservative Ministerpr\u00e4sident Ant\u00f3nis Samar\u00e1s am 24. Januar 2013 die Zwangsrekrutierung der Streikenden angeordnet. Trotz eines Gerichtsurteils, das den Ausstand am Tag zuvor f\u00fcr illegal erkl\u00e4rte, hatten sie ihren Streik zun\u00e4chst fortgesetzt. <\/p>\n
Der Widerstand richtete sich gegen drastische Lohnk\u00fcrzungen, K\u00fcndigungen, die Privatisierung des \u00d6ffentlichen Personennahverkehrs und erneute Fahrpreiserh\u00f6hungen. <\/p>\n
Mit dem Gesetz aus der Zeit der Obristenjunta, das Arbeitsk\u00e4mpfe f\u00fcr illegal erkl\u00e4rt, wenn sie dem nationalen Interesse schaden, gelang es der Regierung, den Streik zu brechen.<\/p>\n
Am 25. Januar, um 4 Uhr in der Nacht, waren, wie bei den R\u00e4umungen der besetzten H\u00e4user Villa Amalias und Skaramang\u00e1 in den Wochen zuvor, die vermummten polizeilichen Terroreinheiten EKAM in das von den Streikenden besetzte Metrodepot im Stadtteil Sep\u00f3lia eingedrungen. Dann wurde den Besch\u00e4ftigten der so genannte Marschbefehl – ein amtliches Schreiben \u00fcber die Zwangsverpflichtung zur Arbeit – \u00fcberreicht. <\/p>\n
Wer sich ab diesem Zeitpunkt noch weigerte, die Arbeit aufzunehmen, sollte verhaftet und dar\u00fcber hinaus entlassen werden. Nachdem auch angek\u00fcndigte Solidarit\u00e4tsstreiks der \u00fcbrigen Besch\u00e4ftigten des \u00d6PNV f\u00fcr illegal erkl\u00e4rt wurden, blieb es in der Folge bei stundenweisen Arbeitsniederlegungen und einem landesweiten Streik der Bahnbediensteten am 26. und 27. Januar. <\/p>\n
Zur Stimmungsmache war Verkehrsminister Kost\u00eds Hatzid\u00e1kis (ND) in den Tagen zuvor mit falschen Zahlen an die \u00d6ffentlichkeit gegangen. Ihm zufolge betr\u00e4gt das durchschnittliche Monatsgehalt von Angestellten des \u00d6PNV unter Einbeziehung von \u00dcberstunden, Nacht- und Feiertagszuschl\u00e4gen zwischen 2.167 (Tram) und 4.095 (Metro) Euro. <\/p>\n
Der Vizechef einer Gewerkschaft der Verkehrsbetriebe, der dort seit 22 Jahren angestellt ist, legte daraufhin seine Bez\u00fcge offen, die sich aus einem monatlichen Bruttolohn von 750 Euro und zwei Zuschl\u00e4gen von 150 und 120 Euro zusammensetzen. <\/p>\n
Der n\u00e4chste Angriff auf das Streikrecht folgte am 6. Februar.<\/p>\n
F\u00fcr die Auszahlung ausstehender L\u00f6hne, die Unterzeichnung von Kollektivvertr\u00e4gen und gegen die geplante Schifffahrtsreform, mit massiven Lohnk\u00fcrzungen und Massenentlassungen, waren die Seeleute seit dem 31. Januar im Streik. <\/p>\n
Nachdem Gespr\u00e4che zwischen ihrem gewerkschaftlichen Dachverband PNO und der Regierung scheiterten, verl\u00e4ngerten sie den Ausstand am 5. Februar um 48 Stunden. <\/p>\n
Es gibt „keinen Raum f\u00fcr weitere Diskussionen“, lie\u00df Schifffahrtsminister Kost\u00eds Mousouro\u00falis (ND) daraufhin verlauten, und Regierungschef Samar\u00e1s schritt erneut zur Zwangsverpflichtung. „Wir werden die Dienstverpflichtung zerrei\u00dfen und in den M\u00fclleimer der Geschichte werfen“, antwortete Ant\u00f3nis Dalakogi\u00f3rgos, Pr\u00e4sident der PNO, in einem Radiointerview. Die vollmundige Ank\u00fcndigung f\u00fchrte zu breiten Solidarit\u00e4tsmobilisierungen zum Hafen in anarchistischen und linksradikalen Kreisen.<\/p>\n
Scharfe Kritik an der Notstandsverordnung kam von der stalinistischen KKE, in deren Gewerkschaftsfront PAME viele Seeleute organisiert sind.<\/p>\n
Auch die st\u00e4rkste Oppositionspartei, die Linksallianz Syriza, verurteilte das Vorgehen der Koalition. Ihr Abgeordneter Panagi\u00f3tis Lafaz\u00e1nis nannte die Regierung eine „Junta des Kapitals auf Kosten der Arbeiterklasse“. <\/p>\n
Die Gewerkschaftsdachverb\u00e4nde GSEE und ADEDY erkl\u00e4rten sich solidarisch mit den Seeleuten und riefen f\u00fcr Mittwoch zum Generalstreik in Athen auf. In der Nacht zum 6. Februar begann die Polizei dann im Hafen gegen Streikende vorzugehen. Unter dem Druck von Zwangsrekrutierung und MAT-Sondereinsatzkommandos nahmen die Seeleute schlie\u00dflich die Arbeit auf. Eine Solidarit\u00e4tsdemonstration von \u00fcber 10.000 Menschen wurde wenige hundert Meter au\u00dferhalb des Hafens von starken Polizeikr\u00e4ften gestoppt und l\u00f6ste sich auf.<\/p>\n
„Wenn die Regierung so weitermacht“, so ein Demonstrant, „wird bald ganz Griechenland per Zwangsverpflichtung an den Arbeitsplatz geschleift. Dann holen sie dich morgens mit der Pistole im R\u00fccken zu Hause ab und bringen dich zur Arbeit.“ <\/p>\n
Was 2010 mit der Zwangsrekrutierung spanischer Fluglotsen und griechischer Tanklastwagenfahrer begann, wird immer allt\u00e4glicher. Ohne Panzer wird der Angriff der kapitalistischen Junta auf das Streikrecht durchgesetzt.<\/p>\n
Im Morgengrauen des 17. Januar 2013 wurde der 26j\u00e4hrige Pakistaner Sachzat Loukman, der mit dem Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit war, von zwei Faschisten mit Messerstichen in den R\u00fccken ermordet. <\/p>\n
Einem Taxifahrer, der sich als Augenzeuge das Kennzeichen des Motorrollers der fl\u00fcchtenden T\u00e4ter notierte und die Polizei alarmierte, ist es zu verdanken, dass diese kurz darauf verhaftet wurden. <\/p>\n
Da sie au\u00dfer der blutigen Tatwaffe, einem Butterflymesser, einen Teleskopschlagstock und einen Elektroschocker mit sich f\u00fchrten, mit gestohlenem Kennzeichen unterwegs waren und rassistische Parolen gerufen hatten, als sie auf ihr Opfer einstachen, liegt der Verdacht nahe, dass sie gezielt Jagd auf Ausl\u00e4nderInnen machten. <\/p>\n
Bei der Durchsuchung ihrer Wohnungen wurde umfangreiches Propagandamaterial der faschistischen Partei Chrys\u00ed Avg\u00ed sichergestellt. Nichtsdestotrotz beeilte sich B\u00fcrgerschutzminister D\u00e9ndias schon am n\u00e4chsten Morgen zu betonen, es habe sich nicht um einen Mord aus rassistischen Motiven, sondern um einen normalen Streit gehandelt. <\/p>\n
Aus „Datenschutzgr\u00fcnden“ w\u00fcrden die Namen der T\u00e4ter geheim gehalten.<\/p>\n
Jagd auf migrantische Stra\u00dfenh\u00e4ndlerInnen machten Athener Gemeindepolizisten am 1. Februar. Im Bereich der Metro-Station Thiss\u00edo stie\u00dfen sie bei einem Gerangel um seine Waren den 38j\u00e4hrigen Senegalesen Babakar Ndiaye aus sieben Metern H\u00f6he auf die Gleise, wo er kurz darauf verstarb.<\/p>\n
PassantInnen, Stra\u00dfenh\u00e4ndlerInnen und solidarische Menschen, die sich vor Ort versammelten, wurden von Anti-Riot-Einheiten der Polizei mit Tr\u00e4nengas vertrieben. <\/p>\n
Die M\u00f6rder in Uniform, die den Tod Ndiayes zu verantworten haben, wurden nicht einmal zu dem Vorfall befragt.<\/p>\n
Am Abend des 2. Februar griffen Faschisten im Stadtteil Zogr\u00e1fou zwei selbstverwaltete Projekte an. <\/p>\n
Zuvor hatten ca. 3000 Anh\u00e4nger von Chrys\u00ed Avg\u00ed ihren j\u00e4hrlichen Im\u00eda-Gedenkmarsch abgehalten. (1996 war es auf Grund von Grenzstreitigkeiten um die unbewohnten \u00c4g\u00e4isinseln fast zum Krieg mit der T\u00fcrkei gekommen.) Zuerst schlugen die Neonazis die Frontscheiben des Sozialzentrums Berd\u00e9s ein. <\/p>\n
Nachdem sie dort vertrieben wurden, versuchten sie die nahe gelegene besetzte Villa Zogr\u00e1fou anzugreifen. Einer der beteiligten Nazis, der nach dem Angriff verletzt ins Krankenhaus eingeliefert wurde, stellte sich sp\u00e4ter als Polizeibeamter heraus. <\/p>\n
In der Folge umstellte ein Gro\u00dfaufgebot der Polizei die Villa Zogr\u00e1fou und belagerte das Haus stundenlang. <\/p>\n
Die Anwesenheit von mehr als 500 solidarischen Menschen verhinderte letztendlich eine Erst\u00fcrmung.<\/p>\n
In den fr\u00fchen Morgenstunden des 7. Februar wurde ein Brandanschlag auf den anarchistischen Infoladen Thers\u00edtis in Athen ver\u00fcbt, der abgesehen von etwas Ru\u00df an der Fassade keinen Schaden verursachte.<\/p>\n
Am 12. Februar war es endlich soweit. Die Arbeiter der Biomichanik\u00ed Metallevtik\u00ed (BioMet) in Thessaloniki nahmen die Produktion unter Arbeiterselbstverwaltung auf. <\/p>\n
Auf der Basis kollektiver Entscheidungen wollen sie f\u00fcr eine gleiche und faire Bezahlung sorgen. Als baustoffproduzierende Fabrik planen sie au\u00dferdem, die Ausrichtung des Unternehmens hin zur Produktion umweltvertr\u00e4glicher Produkte zu \u00e4ndern. Seit 20 Monaten hatten 45 der ehemals 70 ArbeiterInnen die Fabrik besetzt gehalten und die f\u00fcr die Produktion ben\u00f6tigten Maschinen gesch\u00fctzt. <\/p>\n
In dieser Zeit haben sie sich mit anderen Arbeitenden und Kollektiven aus ganz Griechenland vernetzt, Kundgebungen und Demonstrationen abgehalten und die Solidarit\u00e4t und Unterst\u00fctzung tausender Menschen genossen. <\/p>\n
„Bei einer auf 30% gestiegenen Arbeitslosigkeit, sinkenden L\u00f6hnen, abgespeist mit leeren Worten, Versprechungen und Steuererh\u00f6hungen, nicht entlohnt seit Mai 2011, einem Produktionsstillstand in einer von den Eigent\u00fcmern verlassenen Fabrik, haben die Arbeiter von BioMet in ihrer gewerkschaftlichen Vollversammlung beschlossen, sich nicht mit langfristiger Arbeitslosigkeit abzufinden, sondern darum zu k\u00e4mpfen, die Fabrik zu \u00fcbernehmen und selbst zu betreiben. Es ist an der Zeit f\u00fcr Arbeiterkontrolle!“ (Aus einem Flugblatt der Arbeiter von BioMet)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
„Die griechische Polizei schl\u00e4gt vier des Terrorismus verd\u00e4chtige Personen zusammen und versucht es zu vertuschen“, so der Guardian. Die BBC berichtet \u00fcber „Pr\u00fcgel der Polizei“ und dar\u00fcber, dass „retuschierte Fotos der Opfer ver\u00f6ffentlicht“ wurden. Das New Statesman Magazine betitelt seine Reportage mit „Selektive Null-Toleranz: Ist Griechenland eigentlich noch demokratisch?“ Im Artikel dient die Misshandlung von … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Ausnahmezustand als Normalit\u00e4t - graswurzelrevolution","description":"\"Die griechische Polizei schl\u00e4gt vier des Terrorismus verd\u00e4chtige Personen zusammen und versucht es zu vertuschen\", so der Guardian. Die BBC berichtet \u00fcber \"Pr\u00fc"},"footnotes":""},"categories":[652,1026,1042,1033,1027],"tags":[530],"class_list":["post-11914","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-377-marz-2013","category-geld-oder-leben","category-ohne-chef-und-staat","category-so-viele-farben","category-wir-sind-nicht-alleine","tag-griechenland"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11914","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11914"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11914\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11914"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11914"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11914"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}