Die Abschaffung der „Wehrpflicht“ war lange Zeit eine zentrale antimilitaristische Forderung. Mittlerweile ist die „Wehrpflicht“ in den meisten europ\u00e4ischen Staaten zugunsten reiner Berufsarmeen gestrichen worden. <\/p>\n
Dennoch muss die Bilanz aus Sicht eines radikalen Antimilitarismus ern\u00fcchternd ausfallen. Vielleicht ist sie auch deshalb bisweilen ausgeblieben. Wenig jedenfalls war zu lesen \u00fcber die fast vollst\u00e4ndige Absenz antimilitaristischer Argumente in den Wehrpflichtdebatten. Dass es in 24 von 28 NATO-Staaten keinen Zwang zum Dienst an der Waffe oder im Sozialbereich mehr gibt, ist vor allem wirtschaftlichen und milit\u00e4rischen Effizienzkriterien geschuldet.<\/p>\n
Die Abschaffung der Kriegsdienstpflicht als Einfallstor in eine Demilitarisierung der Gesellschaft, dieser Plan ging nicht auf. Pazifistische Haltungen, gewaltfreie Konfliktl\u00f6sung, Entmilitarisierung des Sozialen – all das spielte bei der Abwicklung der „Wehrpflicht“ keine Rolle. <\/p>\n
Stattdessen wurde das Kriegf\u00fchren perfektioniert. <\/p>\n
Auch wenn die so genannten Humanit\u00e4ren Interventionen etwas aus der Mode geraten sind, wie Jon Western und Joshua S. Goldstein in der Zeitschrift Foreign Affairs<\/i> konstatieren, \u00fcber Teilprivatisierungen von Milit\u00e4reins\u00e4tzen sowie den Aufschwung von Sicherdiskurs und -branche hat die Kriegsindustrie deutlich an legitimatorischem Fahrtwind gewonnen. Insofern er dieser Legitimierung kaum etwas wirksam entgegensetzen konnte, ist der Antimilitarismus gescheitert.<\/p>\n
Die Legitimation der „Wehrpflicht“ hatte neben den milit\u00e4rpolitischen immer zwei zivile, gewisserma\u00dfen caritative Str\u00e4nge: einerseits galten die Soldaten als nette Helfer in der Not (z.B. Oder-Hochwasser 1997), andererseits wurden die Zivildienstleistenden als unersetzliche, da billige Pflegekr\u00e4fte beschrieben. Als lie\u00dfen sich Katastrophenhilfe und Sozialarbeit nicht anders regeln als innerhalb eines milit\u00e4rpolitischen Kontextes.<\/p>\n
Demgegen\u00fcber lie\u00dfen sich im Grunde nur zwei ann\u00e4hernd triftige Gr\u00fcnde f\u00fcr die Wehrpflicht konstruieren. Beide erwachsen ihr allerdings eher als nicht intendierte Nebenfolgen – und sind insofern auch keine plausiblen Rechtfertigungen: Wie die meisten Zw\u00e4nge der Moderne gab es selbst bei der allgemeinen „Wehrpflicht“ immer schon Effekte, die nicht vollst\u00e4ndig in Kontrolle oder Disziplinierung aufgehen. <\/p>\n
Erstens ist das Allgemeine in der allgemeinen Wehrpflicht zwar etwas Vereinheitlichendes, aber wie die Schuluniform eben auch etwas klassenm\u00e4\u00dfig Gleichmachendes im egalit\u00e4ren Sinn: B\u00fcrger und Bauern haben die gleichen Pflichten, auf deren Grundlage letztere auch neue Rechte einklagen konnten. Und wie die Teflonpfanne, obwohl als Abfallprodukt im Krieg der Sterne entstanden, zweitens die allt\u00e4gliche Praxis des Bratens erleichtert hat, hat es auch seinen praktischen Nutzen, dass junge M\u00e4nner, obwohl unter Zwang und Dem\u00fctigung, ihre F\u00e4higkeiten im Bettmachen und Schuheputzen erwerben konnten. <\/p>\n
Im Zivildienst sogar Pflegearbeit. Allerdings sind die Rollenmuster und Gender-Zuschreibungen stabiler, als dass sie von Zwangseinrichtungen wie der „Wehrpflicht“ nebenher aufgeweicht werden k\u00f6nnten.<\/p>\n
Kaum ist die „Wehrpflicht“ abgeschafft, f\u00e4llt die Care-Arbeit wieder ganz den Frauen zu. <\/p>\n
Wie vorher schon beim Freiwilligen Sozialen Jahr (2004: 76%) und beim Freiwilligen \u00d6kologischen Jahr (2004: 68%) ist auch beim Bundesfreiwilligendienst, der die Wehrpflicht abgel\u00f6st hat, der Trend klar: Der Prozentsatz an Frauen, die in die Altenheime, Behinderten-WGs usw. gehen, ist nur ein Jahr nach Abschaffung von Waffen- und Zivildienst in Deutschland laut einer Studie der Hertie School of Governance deutlich h\u00f6her als der von M\u00e4nnern.<\/p>\n
In \u00d6sterreich waren der Abstimmung \u00fcber die „Wehrpflicht“ eher parteitaktische als antimilitaristische Diskussionen vorausgegangen. Die Fragen, die der Bev\u00f6lkerung vorgelegt wurden, lauteten wie folgt: „Sind Sie f\u00fcr die Einf\u00fchrung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres? Oder sind Sie f\u00fcr die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“ <\/p>\n
Beide Fragen sind irref\u00fchrend, ja genau genommen falsch gestellt. Denn erstens gibt es seit Jahrzehnten ein Berufsheer, ob mit oder ohne Wehrpflicht. Und zweitens ist der Zivildienst Teil der allgemeinen „Wehrpflicht“ und nicht seine Alternative. <\/p>\n
Er wurde erk\u00e4mpft von Leuten, die aus Gewissengr\u00fcnden den Dienst an der Waffe nicht leisten wollten bzw. konnten. <\/p>\n
Der Wehrdienst<\/i> konnte nach bestandener Gewissenspr\u00fcfung – man h\u00f6re mal wieder Franz-Josef Degenhardts „Befragung eines Kriegsdienstverweigerers“ (1972) – damit umgangen werden, nicht aber die Wehrpflicht<\/i>. Um ihr zu entgehen, konnte man vor 1989 nach West-Berlin ziehen, sich von kumpelhaften \u00c4rzten untauglich schreiben lassen oder, in der politischen Variante, totalverweigern. <\/p>\n
Die Totale Kriegsdienstverweigerung (TKDV) – die t\u00e4tige Ablehnung von „Wehr“- und Zivildienst – hatte ihre Hochphase in den sp\u00e4ten 1980er und fr\u00fchen 1990er Jahren. Es gab Bundestreffen der Totalverweigerer (TKDVer) mit bis zu 100 Teilnehmern, zwei bundesweite Totalverweigerer-Kollektive – Gruppen von Leuten, die sich nicht nur gegenseitig bei den gegen sie gef\u00fchrten Prozessen besuchten – und sogar ein eigenes publizistisches Organ, Ohne Uns. Zeitschrift zur Totalen Kriegsdienstverweigerung<\/i> (als Rundbrief 1984 gegr\u00fcndet, seit Ende der 1990er Jahre nur noch sporadisch erschienen). <\/p>\n
Die argumentativen Grundlagen waren unterschiedliche.<\/p>\n
Zum einen stand die Ablehnung des so genannten NATO-Rahmenkonzepts zur zivil-milit\u00e4rischen Zusammenarbeit und Gesamtverteidigung im Vordergrund (Imperialismusargument). <\/p>\n
Dies machte unmissverst\u00e4ndlich klar, dass auch Zivildienstleistende einen Kriegsdienst leisten, weil auch sie im Zweifelsfall – Heiner Gei\u00dfler hatte das damals betont – zur Minenr\u00e4umung eingesetzt werden k\u00f6nnten. <\/p>\n
Zum anderen ging es aber auch um Grunds\u00e4tzliches: Verweigerung gegen\u00fcber dem staatlichen Zugriff (Zwangsarbeitsargument), Gegnerschaft zur systematischen physischen und psychischen Zurichtung (Disziplinierungsargument) und\/oder die Ablehnung von M\u00e4nnlichkeitsritualen (Patriarchatsargument).<\/p>\n
Als der damalige deutsche Verteidigungsminister Volker R\u00fche (CDU) 1992 seine „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ erlie\u00df, sah man sich vor allem im Antiimperialismus best\u00e4tigt. Unverholen hie\u00df es darin, die Bundeswehr habe der Wahrung und Durchsetzung der „legitimen nationalen Interessen“ Deutschlands zu dienen, wozu explizit auch die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu M\u00e4rkten und Rohstoffen in aller Welt“ gez\u00e4hlt wurden. <\/p>\n
Dass das Ministerium bis heute als eines der „Verteidigung“ ausgegeben wird, ist vor diesem Hintergrund eine saubere Neusprech-Errungenschaft, wie George Orwell sie in seinem Roman 1984<\/i> beschrieben hatte. Anders als im Bereich der so genannten „Kernenergie“, die semantisch an die Gefahren der Atombombe angelehnt und alltagssprachlich als „Atomenergie“ durchgesetzt werden konnte, ist es den antimilitaristischen sozialen Bewegungen nicht gelungen, hier effektiv sprachpolitisch zu intervenieren.<\/p>\n
Und als Wolfgang Sch\u00e4uble (CDU) Mitte der 1990er Jahre begann, seinen diskursiven und bis heute w\u00e4hrenden Feldzug f\u00fcr den Einsatz des Milit\u00e4rs im Inneren des Landes zu f\u00fchren, waren ihm die Wehrpflichtigen schon egal. Zuverl\u00e4ssige Arbeit inmitten der eigenen Bev\u00f6lkerung geht schlie\u00dflich auch besser mit Profis statt mit gezwungenen Jungm\u00e4nnern aus dieser Bev\u00f6lkerung. Aber trotzdem: Von Institutionen ist nicht erst seit den Jahren nach 1968 bekannt, dass sie die Leute, die in ihnen t\u00e4tig sind, tendenziell mehr ver\u00e4ndern als die Leute die Institutionen transformieren k\u00f6nnen.<\/p>\n
Das gilt auch f\u00fcr das Milit\u00e4r.<\/p>\n
Warum und wie sollten ausgerechnet die Schw\u00e4chsten in einer durch und durch hierarchischen Organisation verhindern, dass sich ein „Staat im Staat“ herausbildet? <\/p>\n
Dass die Durchschnittseinberufung das Heer demokratisiert und zivilisiert, war schon immer eine m\u00fcde und kaum belegbare Behauptung. <\/p>\n
In Wirklichkeit wurden Generationen junger M\u00e4nner schlicht zum Schie\u00dfen und zu m\u00e4nnerb\u00fcndischem Saufen erzogen (inklusive der genannten, aber kurzlebigen reproduktionsarbeitsbezogenen Nebeneffekte).<\/p>\n
Die aufgef\u00fchrten Argumente gegen die Wehrpflicht sind auch heute noch stichhaltig. Nur hat man sie sich, haben wir sie uns zu sehr aneinander gekoppelt gedacht. In der Analyse hie\u00df das, Staat braucht Milit\u00e4r braucht Zwang braucht Disziplinierung braucht m\u00e4nnliche Zurichtung. <\/p>\n
In der Strategie bedeutete es: Wenn die Wehrpflicht f\u00e4llt, sind wir nicht nur einen Zwang los, sondern direkt damit verbunden auch kleine Schritte weiter im Kampf gegen Imperialismus, Disziplinierung und Patriarchat. Schritte, die wir uns selbst erk\u00e4mpft h\u00e4tten. Dass das Milit\u00e4r dann aber in eine andere Richtung marschierte, dass also die Wehrpflicht aus ganz anderen, n\u00e4mlich wirtschaftlichen Gr\u00fcnden abgeschafft werden k\u00f6nnte, damit war nicht zu rechnen. Wir hatten die Rechnung ohne die \u00d6konomie gemacht.<\/p>\n
Gescheitert ist der Kampf gegen die Wehrpflicht also nicht blo\u00df in \u00d6sterreich, sondern schlechthin. Gescheitert ist der Antimilitarismus aber nicht, weil „Analysen und Training“ durch „pazifistische und anarchistische Rhetorik“ ersetzt worden sind. <\/p>\n
Das hatte der Friedensforscher Theodor Ebert 2001 in seinem Buch Opponieren und Regieren mit gewaltfreien Mitteln<\/i> behauptet und damit vor allem gegen die 1989 ins Leben gerufene Kampagne „Bundesrepublik ohne Armee“ (BoA) polemisiert. Vielmehr ist die Flexibilit\u00e4t des Gegners untersch\u00e4tzt worden. Staatliche Herrschaft selbst ist mobiler geworden. <\/p>\n
Sie braucht die enge Verkn\u00fcpfung von nacktem Zugriff auf die Bev\u00f6lkerung und bem\u00e4ntelnder P\u00e4dagogik nicht mehr. Das Milit\u00e4r der Gegenwart ist nicht mehr so eng an die politischen Staatsapparate gebunden. Die Bedeutung, die es in der Erf\u00fcllung staatlich-erzieherischer Aufgaben innehatte, ist geschrumpft. Didaktische Man\u00f6ver sind der effizienten Eingreiftruppe eher hinderlich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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