Doch nicht nur in den USA, auch in den europ\u00e4ischen Staaten erfreuen sich Spezialeinheiten immer gr\u00f6\u00dferer Beliebtheit.<\/p>\n
So waren (bzw. sind) etwa britische und franz\u00f6sische Einheiten sowohl in Libyen als auch in Syrien aktiv und auch bei der franz\u00f6sischen Mali-Interventionen spielen sie eine wesentliche Rolle. ((2)) Auch in Deutschland werden Spezialeinheiten sukzessive aufgewertet, wof\u00fcr sie ab 2014 grunds\u00e4tzlich reorganisiert werden sollen.<\/p>\n
Die deutschen Spezialkr\u00e4fte sind derzeit noch in der „Division Spezielle Operationen“ (Motto: „einsatzbereit – jederzeit – weltweit“!) organisiert, deren mit Abstand wichtigster und bekanntester Teil – die Speerspitze der deutschen Schattenkrieger – das „Kommando Spezialkr\u00e4fte“ (KSK) mit Sitz in Calw ist.<\/p>\n
Der genaue Umfang der Truppe ist etwas unklar, da dar\u00fcber seitens der Bundeswehr keine exakten Angaben gemacht werden. Er d\u00fcrfte allerdings zwischen 1.100 und 1.300 Soldaten liegen. ((3)) \u00dcber das Aufgabenspektrum gibt das Wei\u00dfbuch der Bundeswehr Auskunft: „Die Division Spezielle Operationen f\u00fchrt die im Kommando Spezialkr\u00e4fte und in zwei Luftlandebrigaden zusammengefassten Spezial- und spezialisierten Kr\u00e4fte des Heeres.<\/p>\n
Das Einsatzspektrum der Spezialkr\u00e4fte schlie\u00dft die Gewinnung von Schl\u00fcsselinformationen, den Schutz eigener Kr\u00e4fte auf Distanz, die Abwehr von und die Rettung aus terroristischer Bedrohung sowie Kampfeins\u00e4tze im gegnerischen Gebiet ein.“ ((4))<\/p>\n
Wortgewaltig hatte Hans-Otto Budde kurz vor seinem Amtsantritt als Generalinspekteur der Bundeswehr 2004 gefordert: „Wir brauchen den archaischen K\u00e4mpfer und den, der den High-Tech-Krieg f\u00fchren kann.“<\/p>\n
Die Zeitung Die Welt<\/i> pr\u00e4zisierte daraufhin in eigenen Worten, was darunter genau zu verstehen ist: „Diesen Typus m\u00fcssen wir uns wohl vorstellen als einen Kolonialkrieger, der fern der Heimat bei dieser Art von Existenz in Gefahr steht, nach eigenen Gesetzen zu handeln.“ ((5))<\/p>\n
Genau diese Vorstellungen werden augenscheinlich auch im KSK gehegt und gepflegt: es zeichnet sich durch ein ausgepr\u00e4gtes Elitenbewusstsein aus und es existieren zuhauf Berichte \u00fcber rechte Vorkommnisse innerhalb der Truppe. ((6))<\/p>\n
Wenig verwundern kann deshalb auch, dass diese „archaischen K\u00e4mpfer“ nicht gerade zimperlich im Ausland agieren. Der bekannteste Fall von Misshandlung ist bislang der des Bremers Murat Kurnaz, der seinen (glaubhaften) Angaben zufolge im Januar 2002 von Angeh\u00f6rigen des KSK im afghanischen Kandahar getreten und verh\u00f6hnt wurde.<\/p>\n
„Da Kurnaz nach dieser ‚Begegnung‘ viele Jahre in Guant\u00e1namo interniert worden war, konnte er seine Vorw\u00fcrfe \u00fcber Mi\u00dfhandlungen durch KSK-Soldaten erst sehr viel sp\u00e4ter \u00f6ffentlich machen. Erst im Januar 2007 begannen Ermittlungen wegen m\u00f6glicher K\u00f6rperverletzung durch Bundeswehrangeh\u00f6rige.<\/p>\n
Zu diesem Zeitpunkt waren jedoch zahlreiche Dokumente des damaligen KSK-Einsatzes verschwunden oder ‚versehentlich‘ gel\u00f6scht worden. Politisch Verantwortliche, die in zwei Untersuchungsaussch\u00fcssen des Bundestags befragt wurden, erinnerten sich an nichts oder waren nie \u00fcber Details informiert worden, so da\u00df wohl nie endg\u00fcltig zu kl\u00e4ren ist, was damals in Kandahar geschehen ist.“ ((7))<\/p>\n
Allerdings d\u00fcrfte es sich hierbei lediglich um die Spitze des Eisbergs handeln: „\u00dcber den Fall Kurnaz hinaus gab es nach Aussagen eines nicht genannten KSK-Offiziers weitere Vorf\u00e4lle, bei denen Kommandosoldaten sogenannte ‚illegale feindliche K\u00e4mpfer‘ gefoltert haben. W\u00f6rtlich kommentierte jener Offizier: ‚Es ist berauschend, Macht dar\u00fcber zu haben, wer lebt und wer stirbt.'“ ((8))<\/p>\n
Das KSK operierte bereits in den 1990ern in Bosnien und im Kosovo, der gr\u00f6\u00dfte Einsatz findet bis heute aber in Afghanistan statt. Zuerst geschah dies ab November 2001 im Rahmen der US-gef\u00fchrten „Operation Enduring Freedom“ (OEF), an der 100 KSKler beteiligt waren. Seit 2008, als die deutsche OEF-Beteiligung endete, wird unter der Flagge der NATO-Truppe ISAF weitergek\u00e4mpft.<\/p>\n
Den traurigen vorl\u00e4ufigen H\u00f6hepunkt des KSK-Engagements in Afghanistan stellt die Beteiligung am Massaker von Kunduz dar: „Im September 2009 bombardierten US-Kampfflugzeuge auf Gehei\u00df des deutschen Oberst Georg Klein Tanklastz\u00fcge in der N\u00e4he von Kunduz, nach NATO-Angaben wurden 142 Menschen get\u00f6tet und verletzt – darunter auch viele Kinder.<\/p>\n
Im Rahmen der Untersuchungen dieses Massakers wurde bekannt, dass Oberst Klein aus einem Kommandostand der ‚Task Force 47‘ heraus agierte. Die Aufgaben und auch die Zusammensetzung dieser Task Force wurde erst im Verlauf der Untersuchung bekannt: es handelt sich um eine Einheit bestehend aus Soldaten des KSK und der Division Spezielle Operationen, die vom Bundesnachrichtendienst und dem Milit\u00e4rischen Abschirmdienst unterst\u00fctzt wird.“ ((9))<\/p>\n
Immer wieder unterst\u00fctzte die KSK die USA bei ihrer Kriegsf\u00fchrung, unter anderem durch die Mithilfe bei der Erstellung von „Todeslisten“. Menschen, die sich auf diesen Listen wiederfinden, werden buchst\u00e4blich zum Abschuss freigegeben.<\/p>\n
Zwar beeilte sich die Bundeswehr nach Bekanntwerden dieser Listen zu versichern, ihre Angeh\u00f6rigen w\u00fcrden „nur“ Verhaftungen vornehmen – was andere mit diesen Daten tun, steht aber auf einem v\u00f6llig anderen Blatt: „Die Nato-Truppen in Afghanistan benutzen geheime ‚Todeslisten‘ mit den Namen von Taliban-F\u00fchrern. Diese gilt es aufzusp\u00fcren, gefangen zu nehmen oder auch zu liquidieren. Dabei werden amerikanische Spezialeinheiten von deutschen Elitesoldaten des KSK unterst\u00fctzt. Was die Kommandotrupps in der Gegend um die Stadt Kundus tats\u00e4chlich treiben, bleibt den Politikern in Berlin verborgen. [\u2026] Die Existenz dieser Listen haben dem stern<\/i> vier voneinander unabh\u00e4ngige Informanten best\u00e4tigt. Und weil die Listen allen Isaf-Elitetruppen zug\u00e4nglich sind, muss es nicht unbedingt bei einer Festnahme bleiben. Amerikaner, Australier, Engl\u00e4nder machen nicht nur Gefangene.“ ((10))<\/p>\n
Augenscheinlich schreckt die Truppe aber auch nicht davor zur\u00fcck, selbst t\u00e4tig zu werden und tats\u00e4chliche oder mutma\u00dfliche Feinde zu eliminieren: „Die Bundesregierung leugnet beharrlich, da\u00df KSK- oder andere Einheiten der Bundeswehr in Afghanistan an ‚gezielten T\u00f6tungsaktionen‘ beteiligt seien. Dies sei mit deutschem Recht nicht vereinbar. In einem Tagesspiegel-Interview sprach Brigadegeneral Josef Dieter Blotz 2010 allerdings davon, ‚da\u00df Extremisten, deren Hauptbesch\u00e4ftigung darin besteht, unsere Soldaten zu erschie\u00dfen und in die Luft zu sprengen, verfolgt und bek\u00e4mpft werden m\u00fcssen‘. Verf\u00fcge man \u00fcber entsprechende Informationen, ‚wo solche Extremisten zu finden sind‘, m\u00fcsse versucht werden, ‚diese auszuschalten‘. Dies sei, so der General w\u00f6rtlich, ‚im Wesentlichen die Aufgabe von Kr\u00e4ften, die speziell daf\u00fcr ausgebildet, ausger\u00fcstet und trainiert sind‘.“ ((11))<\/p>\n
Es ist klar, dass eine wesentliche „Attraktivit\u00e4t“ von Spezialkr\u00e4ften die Tatsache darstellt, dass sie ggf. ohne \u00f6ffentliche Aufmerksamkeit eingesetzt werden k\u00f6nnen. Um zu verhindern, dass die Bundesregierung ihre Schattenkrieger nicht beliebig in der Welt herumschickt, hat – eigentlich – der Bundestag ebenso die Pflicht wie die Befugnis das diesbez\u00fcgliche Treiben der Regierung zu kontrollieren.<\/p>\n
F\u00fcr die Eins\u00e4tze von Spezialkr\u00e4ften ist diese Befugnis aber faktisch au\u00dfer Kraft gesetzt, weil sich die Bundeswehr anma\u00dft, dar\u00fcber zu befinden, welche Informationen einer von ihr definierten Geheimhaltungspflicht unterliegen: „Der Informationsanspruch des Parlaments findet dort eine Grenze“, formuliert es die Bundeswehr, „wo das Bekanntwerden geheimhaltungsbed\u00fcrftiger Informationen das Wohl des Bundes [\u2026] sowie die Sicherheit der bei einer Operation eingesetzten Soldaten oder deren Angeh\u00f6rigen gef\u00e4hrden kann.“ ((12))<\/p>\n
Wohlgemerkt, das Parlamentsbeteiligungsgesetz aus dem Jahr 2005 l\u00e4sst zwar Ausnahmen bzw. eine eingeschr\u00e4nkte Informationen des Parlamentes zu, allerdings nur bei „Eins\u00e4tzen von geringer Intensit\u00e4t und Tragweite“. ((13)) Dennoch werden lediglich die Obleute im Verteidigungs- und Ausw\u00e4rtigen Ausschuss \u00fcber das Agieren der Spezialkr\u00e4fte unterrichtet – und auch die erhalten h\u00e4ufig vollkommen unvollst\u00e4ndige Informationen. Insofern ist der bundeswehreigenen Zeitschrift f\u00fcr innere F\u00fchrung<\/i> nur zuzustimmen, als sie schon vor einigen Jahren unter Verweis auf Aussagen von IMI-Vorstand Tobias Pfl\u00fcger kritisch feststellte: „Das Bundesministerium der Verteidigung hat die Obleute der Bundestagsfraktionen im Verteidigungsausschuss jeweils dar\u00fcber informiert. Dies geschah und geschieht aber auf freiwilliger Basis. Es war und ist damit Ermessenssache. [\u2026] Da Information noch l\u00e4ngst nicht mit Einfluss gleichzusetzen ist, darf dar\u00fcber nachgedacht werden, ob an der Feststellung [von] Tobias Pfl\u00fcger, ‚die vielbeschworene Parlamentsarmee ist in Sachen KSK au\u00dfer Kraft gesetzt‘ etwas dran ist und es sich nicht doch eher ‚um eine Truppe der Exekutive‘ handelt.'“<\/p>\nGeneralumbau: Division Schnelle Kr\u00e4fte<\/h3>\n
In den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom Mai 2011 wurde eine Reorganisation der Bundeswehr beschlossen, die auch die k\u00fcnftige Organisation der Spezialeinheiten betrifft.<\/p>\n
Im Kern sollen dabei am 1. Januar 2014 die „Division Spezielle Operationen“ (und damit u.a. das KSK) und die „Division Luftbewegliche Operationen“ (Motto: „Nach vorn!“) zur neuen „Division Schnelle Kr\u00e4fte“ (DSK) verschmolzen werden. „Taktisch voll beweglich, rasch verlegbar und ausgesprochen robust projektiert, wird die Bundeswehr mit der Neuaufstellung der DSK bald \u00fcber einen jederzeit alarmierbaren Eliteverband verf\u00fcgen, der durch sein hoch professionelles Kr\u00e4fteportfolio, mit hoher einsatzspezifischer Flexibilit\u00e4t, schneller Verf\u00fcgbarkeit und \u00fcberragender Durchsetzungsf\u00e4higkeit in allen milit\u00e4rischen Intensit\u00e4tsstufen sowohl in multinationaler Einbindung als auch im autarken Rahmen ausgesprochen vital und kampfstark agieren kann.“ ((14))<\/p>\n
Insgesamt soll die neue DSK \u00fcber 8.600 SoldatInnen verf\u00fcgen, dabei soll u.a. „eine Operation gegen Irregul\u00e4re Kr\u00e4fte oder eine Schnelle Anfangsoperation oder eine Operation in der Tiefe durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen.“ ((15))<\/p>\n
Dem milit\u00e4r- und r\u00fcstungsnahen Newsletter Verteidigung<\/i> ist seine Begeisterung f\u00fcr die neue Einheit sichtlich anzumerken: „Noch gibt es den kommenden deutschen Eliteverband der Bundeswehr, die ‚Division Schnelle Kr\u00e4fte‘, nur auf dem Papier. Gewisserma\u00dfen eine Geisterdivision, k\u00f6nnte man etwas salopp sagen. Doch ab 2014 wird sich unter dem Dach des deutschen Heeres ein h\u00f6chst schlagkr\u00e4ftiger, reaktionsschneller und robuster Unikatverband formieren, der in der weltweiten Milit\u00e4r\u00adCommunity mit h\u00f6chst anzunehmender Sicherheit bereits vor seinem ersten scharfen Einsatz f\u00fcr Furore sorgen wird. Mit der Aufstellung der ‚Schnellen Division‘ wird eine ultimative Spezialtruppe zusammengeschwei\u00dft, in der erstmals das geheimnisumwitterte Kommando Spezialkr\u00e4fte, die mittlerweile legend\u00e4ren, weil kampferprobten spezialisierten Fallschirmj\u00e4ger und die luftbeweglichen Profis der feuerstarken wie lufttransportierenden Heeresfliegertruppe \u00fcberaus synergetisch zu einem innovativen, weltweit einsetzbaren Kampfverband fusionieren.“ ((16))<\/p>\n
Was in diesem Zusammenhang besonders Besorgnis erregend stimmen muss, ist, dass im selben Artikel des Newsletter Verteidigung<\/i> einerseits die Versuche der Bundesregierung, immer mehr Ausnahmetatbest\u00e4nde zu schaffen, um hierdurch mehr und mehr Einsatzarten der Zustimmungspflicht des Bundestages zu entziehen, flammend gegen jede Kritik verteidigt werden. Andererseits wird darauf verwiesen, die Aufstellung der DSK m\u00fcsse zum Anlass genommen werden, grunds\u00e4tzlich \u00fcber diverse sicherheitspolitische Aspekte nachzudenken: „Ob damit auf Bundesebene gegebenenfalls hochprofessionelle Doppelstrukturen entstehen, die zu einer Konkurrenzsituation zwischen Spezialkr\u00e4ften der Bundeswehr und ebenso hochspezialisierten GSG 9-Beamten f\u00fchren k\u00f6nnten, bei der die Bundeswehr wegen der mehrheitlich als unpopul\u00e4r wahrgenommenen Auslandseins\u00e4tze in die zweite Reihe ger\u00fcckt werde, wie man kritisch res\u00fcmieren k\u00f6nnte, wird in einem NV-Folgebeitrag beleuchtet. Hierbei wird es um Fragestellungen zu Themen, wie ‚Mischformen neuer Bedrohungsszenarien‘, ‚transformiert sich die GSG 9 zur internationalen Sondereingreiftruppe‘ und um auch darum gehen, ob zum nachhaltigen Schutz Deutschlands die Beibehaltung des sogenannten ‚Trennungsgebots von Polizei und Milit\u00e4r‘ angesichts wachsender hybrider, irregul\u00e4rer Gefahrenlagen im Inland langfristig ein nicht mehr durchzuhaltender Anachronismus ist. Das Parlamentsbeteiligungsgesetz und die daraus resultierende Unberechenbarkeit deutscher Verteidigungspolitik, wie B\u00fcndnispartnern konstatieren, jedenfalls wird mit Blick auf multinationale Milit\u00e4roperationen der post-afghanischen \u00c4ra und mit Hinweis auf den Libyen-Einsatz l\u00e4ngst als sicherheitspolitischer Hemmschuh eingestuft.“ ((17))<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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