Diese zeigte sich solidarisch – \u00fcber alle Lagergrenzen hinweg. Beide Vorg\u00e4nge \u00fcberstrahlen die inhaltliche Kontroverse, auch weil sie ziemlich einmalig sind. <\/p>\n
Rund 15.000 Blockupy-AktivistInnen haben sich gegen 12:30 Uhr in Bewegung gesetzt und werden, noch bevor alle den Startpunkt am Baseler Platz nahe des Frankfurter Hauptbahnhofs verlassen haben, schon wieder gestoppt. <\/p>\n
An der Ecke Hofstra\u00dfe\/Neue Mainzer Stra\u00dfe st\u00fcrmt gegen 13 Uhr eine Hundertschaft der Polizei ohne Vorwarnung in die Stra\u00dfenm\u00fcndung zur Neuen Mainzer Stra\u00dfe und blockiert die DemonstrantInnen. <\/p>\n
Die Demo hat bis dahin rund 900 Meter zur\u00fcckgelegt. Unter Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz dr\u00e4ngt sich eine weitere Hundertschaft hinter den antikapitalistischen Bl\u00f6cken in die Menge, um die Demo zu spalten. Von nun an gibt es f\u00fcr die Eingeschlossenen neun Stunden lang keine M\u00f6glichkeit, den Polizeikessel ohne Personenkontrolle zu verlassen. Bis zum Beginn der gewaltsamen R\u00e4umung kann das Areal \u00fcberhaupt nicht verlassen werden. <\/p>\n
Die erste polizeiliche Aufforderung lautet, die Demo k\u00f6nne wie geplant weitergehen, wenn alle die Vermummung abnehmen w\u00fcrden. <\/p>\n
Im Gegensatz zur sp\u00e4teren offiziellen Darstellung der Polizei kommt die \u00fcberwiegende Mehrheit der im so genannten „Schwarzen Block“ versammelten AktivistInnen dieser Aufforderung sogar nach. Bei der Demaskierung kommen \u00fcberwiegend jugendliche Gesichter zum Vorschein. <\/p>\n
Auch beim allerb\u00f6sesten Willen kann keine Rede davon sein, dass diese Leute eine Armee von bewaffneten PolizistInnen bedrohen k\u00f6nnten. Auf jedem Rockkonzert geht es aggressiver zu als in diesem Kessel. Schnell wird die angebliche „Defensivbewaffnung“ (Styroporplatten) in Sitzgelegenheiten umgewandelt; als behelfsm\u00e4\u00dfige Damentoilette wird ein Transparent gespannt, man unterh\u00e4lt sich. Die anwesenden Abgeordneten der Linkspartei versuchen in Verhandlungen mit dem Einsatzleiter eine L\u00f6sung zu finden, um die Demo ohne Personenkontrollen weitergehen lassen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n
Stattdessen werden Katja Kipping, Willy van Ooyen und Janine Wissler mit erhobenen H\u00e4nden abgef\u00fchrt, als sie sich sch\u00fctzend vor den antikapitalistischen Block stellen. Gegen 16:40 Uhr, also gut dreieinhalb Stunden nach der Festsetzung werden den Gefangenen zwei Dixi-Toiletten zur Verf\u00fcgung gestellt. Kurz darauf beginnt die Polizei mit der R\u00e4umung. <\/p>\n
Selbst die erzkonservative Frankfurter Allgemeine Zeitung<\/i> (FAZ) stellte bez\u00fcglich der Einkesselung der AntikapitalistInnen fest: „Tats\u00e4chlich befinden sich Anh\u00e4nger radikaler Gruppen innerhalb des Blocks. Von Gewaltt\u00e4tigkeiten aber war ihr bisheriges Verhalten bei der Demonstration bis zu diesem Zeitpunkt weit entfernt.“ <\/p>\n
Und dabei blieb es dann auch, abgesehen von Kettenbildungen und dem Widerstand gegen den Abtransport. <\/p>\n
Was die Einsatzleitung geritten hat, mit einem Dutzend Wasserwerfern, zwei Hubschraubern, milit\u00e4rischen R\u00e4umfahrzeugen, hunderten Metern Stacheldraht und einer Polizeiarmee anzur\u00fccken, \u00fcber die auch viele unbeteiligte PassantInnen nur noch staunen konnten, bleibt r\u00e4tselhaft. <\/p>\n
Die Sturheit des Verhandlungsf\u00fchrers der Polizei, der unbedingt von allen rund tausend Eingekesselten die Ausweise sehen wollte, sorgte auch bei den im Kessel anwesenden JournalistInnen f\u00fcr Kopfsch\u00fctteln. <\/p>\n
Eine Reporterin des ZDF heute journal<\/i> suchte nach AktivistInnen f\u00fcr einen O-Ton und stellte fassungslos fest: „Die haben ja alle totale Angst!“<\/p>\n
Das alles ging auch vielen eingesetzten PolizistInnen zu weit. Mehrere Beamte \u00e4u\u00dferten schon w\u00e4hrend des Einsatzes gegen\u00fcber DemonstrantInnen ihr Missfallen. Einer, der seine Kollegen bei Gewaltt\u00e4tigkeiten im Zuge der R\u00e4umung beobachtete, distanzierte sich offen davon und bat um Differenzierung: „Sie d\u00fcrfen nicht alle Polizisten \u00fcber einen Kamm scheren.“ <\/p>\n
Ein Kollege aus NRW, der selbst im Kessel eingesetzt war, begr\u00fc\u00dfte die Solidarit\u00e4tsaktionen der MitarbeiterInnen des angrenzenden Frankfurter Theaters „Schauspiel“, die mit Wasserflaschen gef\u00fcllte Eimer an langen Schn\u00fcren herunterlie\u00dfen und flugs ein gro\u00dfes Transparent mit der Aufschrift „Solidarit\u00e4t“ an der Geb\u00e4udefassade befestigten. „Das finde ich gut“, gab er zu Protokoll und warb wortreich f\u00fcr Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass er das alles ja nicht zu verantworten habe.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus wandten sich PolizistInnen sogar an die \u00d6ffentlichkeit. „Einige Beamte bezeichneten es als taktisch falsch, den gesamten Demonstrationszug angehalten zu haben und einen Teil ohne vorherige Ansage eingekesselt zu haben. Auch die Brutalit\u00e4t, mit der einige der Einsatzkr\u00e4fte vorgegangen seien, k\u00f6nnen sie nicht nachvollziehen, weil es ihrer Ansicht nach keinen Grund daf\u00fcr gegeben habe“, gab die FAZ<\/i> die Stimmen von Polizeibeamten wieder, die sich offenbar an sie gewandt hatten. In der FR<\/i> beschwerten sich mehrere Beamte im Nachhinein ebenfalls \u00fcber die Brutalit\u00e4t ihrer Kollegen, die zu einem gro\u00dfen Teil aus anderen Bundesl\u00e4ndern hinzugezogen worden waren: „Die kamen, haben zugeschlagen und sind wieder heimgefahren.“ Dar\u00fcber hinaus herrsche in der Frankfurter Spezialeinheit BFE, die daf\u00fcr ausgebildet sei, gezielt St\u00f6rer aus einer Menschenmenge zu ziehen, Frust \u00fcber die Unprofessionalit\u00e4t des Einsatzes. „Die Kollegen aus den anderen Bundesl\u00e4ndern h\u00e4tten mit zwei Ketten einen viel zu gro\u00dfen Kessel gebildet. Es sei vollkommen klar gewesen, dass die allermeisten der eingekesselten Demonstranten keine Gewaltt\u00e4ter waren. Bei der Polizei rechnet man deshalb mit zahlreichen Strafanzeigen wegen Freiheitsberaubung“, fasste die FR<\/i> die Aussagen der BFE-Beamten, die sich gegen\u00fcber der Zeitung ge\u00e4u\u00dfert hatten, zusammen. <\/p>\n
Der Hessische Rundfunk (HR) erkl\u00e4rte, der so genannte Schwarze Block sei in diesem Jahr „eher ziemlich bunt“ gewesen, in der Frankfurter Rundschau<\/i> war von einem Desaster die Rede, „das ein juristisches Nachspiel haben muss“. Die Polizei habe „mit ihrer Entscheidung, den Demonstrationszug am Schauspiel zu stoppen, kurzerhand ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs unterlaufen“. <\/p>\n
Dieser hatte zuvor die Demoroute ausdr\u00fccklich genehmigt, u.a. mit dem Hinweis, die polizeiliche Gefahreneinsch\u00e4tzung sei haltlos.<\/p>\n
Bei der polizeilichen Pressekonferenz stellten Hessens Innenminister Rhein und der Frankfurter Polizeipr\u00e4sident Thiel die Geschehnisse aus ihrer Sicht dar. <\/p>\n
Aber auch die Pressekonferenz wurde zum Desaster. Da viele der anwesenden JournalistInnen selbst Opfer der Gewalt geworden waren, machten sie ihrem Unmut Luft. „Gewaltorgie“, „Schande f\u00fcr Frankfurt“ rufen die aufgebrachten MedienvertreterInnen, ein RTL-Reporter sagt, ihm sei ein Bein gestellt worden und ein Polizist habe ihm geraten: „Verpiss dich!“, ein anderer Journalist stellt fest: „So ist es noch nie zugegangen!“ und ein weiterer Kollege erg\u00e4nzt: „Und zwar nirgendwo!“ Frank van Bebber von hr-online<\/i> twittert: „So eine Polizei-PK habe ich noch nie erlebt.“<\/p>\nHintergr\u00fcnde<\/h3>\n
Wo sich Medien verschiedenster Ausrichtung derart einig sind und sogar ein Teil der PolizeibeamtInnen zustimmt, stellt sich die Frage nach den Hintergr\u00fcnden. <\/p>\n
Die Verantwortung in erster Linie bei dem 56j\u00e4hrigen Einsatzleiter Harald Schneider, einem passionierten Amateurfu\u00dfballtrainer aus dem Odenwald, zu suchen, d\u00fcrfte keine hei\u00dfe Spur sein. Der dreifache Familienvater ist in der Vergangenheit nie als brutaler Scharfmacher aufgefallen. Dass Schneider aus eigenem Antrieb eine weitgehend friedliche Demo zusammenpr\u00fcgeln l\u00e4sst, ist nicht plausibel. Gleichzeitig tauchten in den Tagen danach immer neue Bilder und ZeugInnenaussagen auf, die nahe legen, dass der Zugriff an dieser Stelle schon lange vorher geplant war. Wer aber hat welches Interesse daran, einen Demonstrationszug dieser Gr\u00f6\u00dfe unter massiver Gewaltanwendung zu stoppen, einen Teil davon einzukesseln, stundenlang festzuhalten, um die Leute dann einzeln aus dem Kessel zu f\u00fchren? Und das alles, obwohl jedem klar gewesen sein musste, dass es f\u00fcr dieses Vorgehen keine Rechtfertigung gab, es illegal und unprofessionell war und viele JournalistInnen alles hautnah mitbekommen haben? Das wird in den kommenden Wochen zu kl\u00e4ren sein.<\/p>\n
Neun Stunden nach Beginn der Demo warten neben dem Kessel noch immer tausende Gewerkschafter, GenossInnen von Linkspartei und DKP, AktivistInnen von Attac, der „Interventionistischen Linken“, Occupy und anderen beteiligten Gruppen, sowie viele unabh\u00e4ngige TeilnehmerInnen singend und tanzend auf die eingeschlossenen MitstreiterInnen, von denen viele der Antifa oder anarcho-kommunistischen Gruppen angeh\u00f6ren, die im „ums Ganze!“-B\u00fcndnis organisiert sind. Alle warten mit der Abschlusskundgebung bis auch der Letzte den Kessel verlassen hat, viele der Freigelassenen kehren trotz der massenweise ausgesprochenen Platzverweise zur Demo zur\u00fcck. Es ist l\u00e4ngst dunkel geworden in Frankfurt und gemeinsam geht man unter „Anticapitalista“-Schlachtrufen zum Hauptbahnhof. <\/p>\n
Mit diesem Ausma\u00df an Solidarit\u00e4t innerhalb einer offenbar als zerstritten eingesch\u00e4tzten Linken hatte auf Seiten der Staatsmacht wohl niemand gerechnet. <\/p>\n
Genauso wenig wie die Besitzer des Nobelrestaurants „Nizza“ damit gerechnet hatten, dass ihre Toilettenr\u00e4ume, die ausgiebig von der Polizei genutzt worden waren, mit Pfefferspray kontaminiert werden w\u00fcrden. <\/p>\n
Aufgebracht klagte eine Besucherin: „Die k\u00f6nnen nicht mal mit ihren eigenen Waffen richtig umgehen!“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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