Der Pr\u00e4sident, dessen R\u00fccktritt etwa die Bundesregierung bereits im Mai 2011 gefordert hatte – w\u00e4hrend ihre Verb\u00fcndeten mit einer \u00e4hnlichen Begr\u00fcndung Libyen mit dem Ziel eines Regime Change bombardierten – beantragte den Beitritt Syriens zur Chemiewaffenkonvention, der von den Vertretern Russlands, den ma\u00dfgeblichen NATO-Staaten und dem UN-Generalsekret\u00e4rs begr\u00fc\u00dft wurde. <\/p>\n
Gut zwei Jahre zuvor hatte u.a. die Bundesregierung die diplomatischen Kontakte zur syrischen Regierung fast vollst\u00e4ndig eingefroren, sp\u00e4ter gemeinsam mit der EU und den „Freunden Syriens“, die Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskr\u00e4fte als „legitime Vertreter der Bestrebungen des syrischen Volkes“ anerkannt. <\/p>\n
Zwei Jahre lang hatte die Bundesregierung nichts dagegen einzuwenden, dass ihre Partnerstaaten Waffen an die Opposition lieferten und hat sie auch selbst ihre Hilfslieferungen lieber (streng genommen) illegal und humanit\u00e4re Prinzipien verletzend \u00fcber von den Rebellen besetzte Grenzposten in die von Rebellen gehaltenen Gebiete geliefert, als mit der syrischen Regierung zusammenarbeiten bzw. ihre Hoheit \u00fcber das syrische Territorium anzuerkennen. Im Rahmen der EU hat sie noch im Mai 2013 mitgetragen, dass das EU-Waffenembargo gegen Syrien nicht verl\u00e4ngert wird, weil u.a. Frankreich und Gro\u00dfbritannien die Rebellen auch offen und mit schwererem milit\u00e4rischen Ger\u00e4t unterst\u00fctzen wollten. <\/p>\n
Am 10. September 2013 hingegen, knapp drei Wochen nach dem mutma\u00dflichen Giftgasangriff, begr\u00fc\u00dfte die EU-Au\u00dfenbeauftragte Catherine Ashton die Vorschl\u00e4ge, die syrischen Chemiewaffenbest\u00e4nde unter internationale Kontrolle zu stellen, und bot hierbei die Hilfe der EU an. Weiter hei\u00dft es in der entsprechenden Pressemitteilung: „Wir erwarten von den syrischen Autorit\u00e4ten, volle Verantwortung daf\u00fcr zu \u00fcbernehmen, dass ihre chemischen Waffen bis zu ihrer von unabh\u00e4ngiger Seite best\u00e4tigten Zerst\u00f6rung sicher aufbewahrt werden und nicht in die H\u00e4nde anderer staatlicher oder nicht-staatlicher Akteure geraten“. <\/p>\n
Das kann geradezu als Aufforderung verstanden werden, unter dem Vorwand, Chemiewaffen zu sichern, noch offensiver gegen die bewaffnete Opposition vorzugehen und die vollst\u00e4ndige Herrschaft \u00fcber das syrische Territorium wieder herzustellen. <\/p>\n
Die Medien zogen schnell nach: Assad lie\u00df nicht mehr „sein Volk bombardieren“ oder setzte die „Luftwaffe gegen die eigene Bev\u00f6lkerung“ ein sondern f\u00fchrte nur noch die „Luftschl\u00e4ge gegen bewaffnete Milizen“ fort, er war nun nicht mehr „Machthaber“, sondern wieder „Pr\u00e4sident“.<\/p>\n
Am Morgen des 21. August 2013 wurden mehrere Vororte von Damaskus mit Granaten beschossen. Kurz darauf machten schreckliche Videos mit dutzenden Leichen ohne sichtbare Verletzungen und von Sterbenden mit Vergiftungserscheinungen die Runde. <\/p>\n
Sie sollten aus Orten stammen, die nur wenige Kilometer von dem Hotel entfernt liegen, in dem UN-Inspektoren untergebracht waren, die drei fr\u00fchere mutma\u00dfliche Eins\u00e4tze von Giftgas untersuchen sollten. <\/p>\n
Die USA, Gro\u00dfbritannien, Frankreich und Israel zeigten sich davon \u00fcberzeugt, dass Assad oder zumindest sein Regime hinter dem Einsatz standen, behaupteten zun\u00e4chst auch \u00fcber Beweise, sp\u00e4ter nur noch \u00fcber starke Hinweise hierf\u00fcr zu verf\u00fcgen. <\/p>\n
Obama lie\u00df \u00f6ffentlich milit\u00e4rische Optionen ausarbeiten und verlegte zus\u00e4tzliche Truppen, insbesondere Kriegsschiffe, in die Region, Frankreich und Gro\u00dfbritannien sowie mehrere Golfmonarchien k\u00fcndigten ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr Milit\u00e4rschl\u00e4ge an. Sowohl innenpolitisch wie in der internationalen \u00d6ffentlichkeit wuchs der Druck, die von Obama gezogenen „Roten Linien“ durchzusetzen und milit\u00e4risch zu intervenieren, zugleich zeigten jedoch Umfragen in den beteiligten NATO-Staaten eine deutliche Mehrheit gegen Milit\u00e4rschl\u00e4ge an. Vor allem aber machten China und Russland klar, dass sie einem Mandat hierf\u00fcr nicht zustimmen w\u00fcrden. Aus den Reihen wichtiger Verb\u00fcndeter – in diesem Falle auch der im Wahlkampf befindlichen deutschen Bundesregierung – kamen Signale, dass man sich zwar peripher an einem solchen Krieg beteiligen, ihn aber nicht voller Inbrunst guthei\u00dfen w\u00fcrde.<\/p>\n
Das erste Zur\u00fcckrudern mit der Behauptung, man wolle milit\u00e4risch nicht den Sturz des Assad-Regimes durchsetzen, sondern dieses nur durch Luftschl\u00e4ge „bestrafen“, best\u00e4rkte international Zweifel an Sinn und Zweck der Intervention.<\/p>\n
F\u00fcr einen entschiedeneren R\u00fcckzug von der vorherigen Festlegung auf Milit\u00e4rschl\u00e4ge nutzte zun\u00e4chst der britische Premierminister Cameron, sp\u00e4ter auch Obama die Parlamente: Indem sie diese befragten (was beide nicht h\u00e4tten tun m\u00fcssen) schufen sie sich eine M\u00f6glichkeit, den bevorstehenden neuen Krieg erst einmal aufzuschieben, ohne vollst\u00e4ndig das Gesicht zu verlieren.<\/p>\n
Was f\u00fcr Gr\u00fcnde hatte dieses Vorgehen, die wachsende Skepsis auch innerhalb der strategischen Gemeinschaft und unter den Kriegsbef\u00fcrwortern?<\/p>\n
Der wichtigste Grund d\u00fcrfte darin bestehen, dass nach den Debakeln in Afghanistan und dem Irak eine langfristige Besatzung mit Bodentruppen vermieden werden soll und es unter den bewaffneten syrischen Kr\u00e4ften keine „nat\u00fcrlichen Verb\u00fcndeten des Westens“ (S\u00fcddeutsche Zeitung) gab, denen man die flankierenden Offensiven am Boden h\u00e4tte \u00fcberlassen k\u00f6nnen. Hinzu kommt ein offensichtlich immenser Respekt vor der syrischen Luftverteidigung, die mit russischer Hilfe noch w\u00e4hrend des B\u00fcrgerkrieges massiv ausgebaut wurde. Die gro\u00dfz\u00fcgig an die interessierte \u00d6ffentlichkeit lancierten vermeintlichen Angriffspl\u00e4ne schienen sich allesamt daran die Z\u00e4hne auszubei\u00dfen, wie mit Cruise Missiles und Drohnen alleine die hinter dicht bebauten K\u00fcsten verteilte Luftverteidigung ausgeschaltet werden k\u00f6nnte, bevor bemannte Kampfflugzeuge mit schwereren Gesch\u00fctzen die eigentlichen Ziele ins Visier nehmen k\u00f6nnten. Zunehmend wurde in der Debatte au\u00dferdem das immense Eskalationspotential anerkannt, wenn sich etwa m\u00f6gliche Gegenschl\u00e4ge – vielleicht gar nicht unter Kontrolle oder Zustimmung des Assad-Regimes – gegen Israel gerichtet und damit wom\u00f6glich den Krieg gegen den Iran ausgel\u00f6st (oder besser: offen eskalieren lassen) h\u00e4tten. An dieser Stelle kam dann sicherlich auch der Aspekt der innenpolitischen und Internationalen Legitimit\u00e4t ins Spiel: Nicht dass die NATO-Staaten grunds\u00e4tzlich Hemmungen h\u00e4tten, einen v\u00f6lkerrechtswidrigen Krieg auch gegen den Willen einer Mehrheit ihrer Bev\u00f6lkerung zu f\u00fchren, aber dazu braucht es dann doch klare strategische Ziele (wie bei der Zerschlagung Jugoslawiens im Kontext der NATO-Osterweiterung) und ein gewisses Ma\u00df an Geschlossenheit. Alleine mit den Golfmonarchien ohne klares Ziel einen v\u00f6lkerrechtswidrigen Krieg zu f\u00fchren, der Gefahr l\u00e4uft, in eine Art Dritten Weltkrieg auszuarten, das wollten sich auch die USA unter dem Friedensnobelpreistr\u00e4ger Obama nicht mehr wirklich leisten.<\/p>\n
An dieser Stelle kamen dann die vermeintlich flapsige Aussage des US-Au\u00dfenministers in London, man k\u00f6nne auf die Luftschl\u00e4ge verzichten, wenn Syrien seine Chemiewaffen abgibt, und die daraufhin von Russland ins Spiel gebrachte Verhandlungsl\u00f6sung gerade recht. Sie gibt allen Beteiligten Zeit, ihre Ausgangslage zu verbessern. Assad kann die vielleicht nur kurze Phase internationaler Anerkennung nutzen, um gegen\u00fcber den Rebellen milit\u00e4risch weiter Boden zu gewinnen. Die USA nutzen die Zeit offenbar, um in Syrien und den Nachbarstaaten jene Milizen auf- und auszubauen, die sie f\u00fcr den Fall tats\u00e4chlicher Luftschl\u00e4ge am Boden brauchen und vermutlich auch an der Konstruktion neuer Legitimationsfiguren hierf\u00fcr. <\/p>\n
Und die Bundesregierung braucht sich nicht mitten im Wahlkampf hinter einen Krieg zu stellen, den sie zumindest zu diesem Zeitpunkt und unter den gegebenen Umst\u00e4nden gar nicht will. Deshalb hat sie sich vermutlich auch so schnell und entschieden hinter die Verhandlungsl\u00f6sung in Sachen Chemiewaffen gestellt. Am feinsten heraus scheint gegenw\u00e4rtig die russische Diplomatie, nachdem sie \u00fcber zwei Jahre der Kumpanei mit Assad und einer Blockade im Sicherheitsrat bezichtigt wurde und nun als Vermittler auftritt.<\/p>\n
Mit Syrien und der Lage der Menschen dort hat das alles so wenig zu tun, wie die internationale Politik bez\u00fcglich Syriens von Anfang an mit Demokratie und Menschenrechten zu tun hatte. Es waren lange die unterschiedlichen Projektionen auf das verworrene Konglomerat der syrischen Oppositionsgruppen als „Revolution\u00e4re“, „Menschenrechtsaktivisten“, „Befreiungsk\u00e4mpfer“, „Milizen“, „S\u00f6ldner“, „Djihadisten“ und „Terroristen“, in denen sich die politischen und internationalen Auseinandersetzungen ausgedr\u00fcckt, w\u00e4hrend sie in Syrien selbst die Militarisierung, die Barbarisierung und das Blutvergie\u00dfen vorangetrieben haben. <\/p>\n
Es sollte au\u00dfer Frage stehen, dass etwa im Falle Deutschlands die R\u00fccktrittsforderungen an Assad, die Anerkennung der Opposition, die F\u00f6rderung von Gespr\u00e4chskreisen zum „Day After“ und die Gr\u00fcndung einer Arbeitsgruppe „Wirtschaftlicher Aufbau und Entwicklung“ mit Vertretern der Opposition (noch vor der Eskalation zum B\u00fcrgerkrieg), die Diskussionen um eine milit\u00e4rische Intervention zugunsten der Rebellen bei ausbleibender Verurteilung terroristischer Akte und Massaker gegen die Regierung und ihre „Anh\u00e4nger“, die Duldung der Aufr\u00fcstung und die geheimdienstliche Unterst\u00fctzung des militarisierten Aufstandes usw. vor dem Hintergrund des Regime Change in Libyen zumindest dazu beigetragen haben, dass die Opposition nicht nur zu den Waffen gegriffen hat, sondern in der Hoffnung, zuk\u00fcnftig selbst die Macht im Staate zu \u00fcbernehmen, auch in Gebiete vorgesto\u00dfen ist, deren Bev\u00f6lkerung mehrheitlich hinter Assad standen oder zumindest mit dem Aufstand nicht sympathisierten. Die unterschiedlichen Projektionen auf den „Widerstand“ sind nun vor\u00fcbergehend nicht minder irref\u00fchrende aber dennoch ehrlicheren Personalisierungen gewichen: Obamas „Glaubw\u00fcrdigkeit“ steht auf dem Spiel, er d\u00fcrfe „keine Schw\u00e4che zeigen“, Cameron sei vom Parlament „gedem\u00fctigt“ worden und Merkel habe sich „blamiert“, als sie beim G20-Treffen in St. Petersburg nicht sofort eine Erkl\u00e4rung unterzeichnet hat, mit der sie sich und damit (im Verbund mit Frankreich, Gro\u00dfbritannien und Italien) gleich die ganze EU hinter eine US-Milit\u00e4rintervention gestellt hat.<\/p>\n
Das Gerede vom „starken Mann“ verschleiert ebenso wie die Projektionen auf die „Revolution\u00e4ren“ die zugrundeliegenden Dynamiken internationaler Politik. Die Politik der NATO-Staaten hat sich im Kontext von Ideologien der „humanit\u00e4ren Intervention“ und der „Schutzverantwortung“ zunehmend auf die experimentelle Destabilisierung von politischen Gef\u00fcgen ausgerichtet, die sich in ihrer Wirtschafts- oder ihrer B\u00fcndnispolitik als unzuverl\u00e4ssig erweisen. <\/p>\n
In Syrien, das als enger Partner des Iran gilt, wurden die aufkeimenden Proteste im Zuge der Ereignisse 2011 in Tunesien und \u00c4gypten entsprechend als M\u00f6glichkeit wahrgenommen, ein unliebsames Regime zu destabilisieren und zu ersetzen – ganz anders als die Proteste etwa in Bahrain, die von einer schiitischen Bev\u00f6lkerungsmehrheit getragen waren und damit im Verdacht standen, iranischen Interessen Vorschub zu leisten. <\/p>\n
Aus keinem NATO-Staat kam hier die Aufforderung nach einem R\u00fccktritt des K\u00f6nigs, Deutschland hielt an seinen umstrittenen Waffenlieferungen an die Staaten des Golf-Kooperationsrates fest. Es ist bemerkenswert und bedenklich, dass sich zivilgesellschaftliche Netzwerke wie „adopt a revolution“ und sogar linksradikale Strukturen aus dem IL-Spektrum diesen doppelten Standards anpassen (vgl. dazu GWR 369).<\/p>\n
Zugleich (und vielleicht deshalb) gibt es jedoch auch entgegengesetzte Tendenzen innerhalb der Linken, die dazu tendieren, Assad zu glorifizieren und die russische Au\u00dfenpolitik zu feiern. Es hat einen wahren Kern, dass die russische Diplomatie gegenw\u00e4rtig und in Bezug auf Syrien den Vorrang der Diplomatie vor der Kriegf\u00fchrung, das V\u00f6lkerrecht und das Souver\u00e4nit\u00e4tsprinzip verteidigt. <\/p>\n
Auch das allerdings geschieht vor dem Hintergrund geopolitischer Interessen, ungekl\u00e4rter Territorialkonflikte und hat nichts mit den Interessen der syrischen Bev\u00f6lkerung zu tun. Im Gegenteil: Russland bietet sich damit als Partner – vor allem in Sachen Luftverteidigung und Propaganda – gerade besonders repressiven Regimen an, um sie vor einem von au\u00dfen gef\u00f6rderten „Regime Change“ zu bewahren. <\/p>\n
Es ergibt sich somit eine Konstellation zwischen experimenteller Destabilisierung unerw\u00fcnschter Regime durch die NATO-Staaten und der Verteidigung autorit\u00e4rer Systeme durch China und Russland.<\/p>\n
Jede Revolte droht, dazwischen erstickt und zerrieben zu werden und muss neue Wege suchen – die Zapatistas in Mexiko haben wom\u00f6glich Antworten, die syrische Exil-Opposition und andere „Befreiungsbewegungen“, die sich auf Luftunterst\u00fctzung der NATO verlassen, scheinen keine zu haben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Der Pr\u00e4sident, dessen R\u00fccktritt etwa die Bundesregierung bereits im Mai 2011 gefordert hatte – w\u00e4hrend ihre Verb\u00fcndeten mit einer \u00e4hnlichen Begr\u00fcndung Libyen mit dem Ziel eines Regime Change bombardierten – beantragte den Beitritt Syriens zur Chemiewaffenkonvention, der von den Vertretern Russlands, den ma\u00dfgeblichen NATO-Staaten und dem UN-Generalsekret\u00e4rs begr\u00fc\u00dft wurde. Gut zwei Jahre zuvor hatte u.a. … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Experimentelle Destabilisierung - graswurzelrevolution","description":"Der Pr\u00e4sident, dessen R\u00fccktritt etwa die Bundesregierung bereits im Mai 2011 gefordert hatte - w\u00e4hrend ihre Verb\u00fcndeten mit einer \u00e4hnlichen Begr\u00fcndung Libyen mi"},"footnotes":""},"categories":[720,1025,1027],"tags":[],"class_list":["post-13035","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-382-oktober-2013","category-die-waffen-nieder","category-wir-sind-nicht-alleine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13035","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=13035"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13035\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=13035"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=13035"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=13035"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}