Tats\u00e4chlich wurde \u00fcber die Verhandlungen zum au\u00dfen- und sicherheitspolitischen Teil des Koalitionsvertrages vergleichsweise wenig berichtet. Dies war jedoch am ehesten der Tatsache geschuldet, dass es augenscheinlich so gut wie keine Streitpunkte zwischen CDU\/CSU und SPD gab. <\/p>\n
Schon \u00fcber die mitten im Verhandlungsprozess vorgelegte Koalitionsvereinbarung, die sp\u00e4ter nahezu eins zu eins in den Koalitionsvertrag \u00fcbernommen wurde, hie\u00df es in der FAZ (6.11.2013): „In der Au\u00dfenpolitik haben die Koalitionsunterh\u00e4ndler [\u2026] fast vollst\u00e4ndig vom selben Blatt gesungen. Die Positionen und Standpunkte [\u2026] unterscheiden sich nur noch in ganz wenigen Punkten.“ <\/p>\n
Einig war man sich nicht nur darin, die Militarisierung Deutschlands zielstrebig weiter voranzutreiben, sondern diese Ma\u00dfnahmen dar\u00fcber hinaus in einen neuen Duktus „Machtpolitischer Verantwortung“ einzubetten. <\/p>\n
Die scheinbar bislang in Deutschland vorherrschende „Kultur der Zur\u00fcckhaltung“ was den Einsatz milit\u00e4rischer Gewalt anbelangt, m\u00fcsse endlich ad acta gelegt werden, so die wohl wichtigste Aussage des Koalitionsvertrags. Nat\u00fcrlich war es mit der vielbeschworenen „Kultur der Zur\u00fcckhaltung“ noch nie allzu weit her – dass diese aber nun buchst\u00e4blich beerdigt und durch ein neues offensives Leitbild ersetzt wird, kann dennoch, zumindest was die Au\u00dfendarstellung anbelangt, getrost als tief greifender Paradigmenwechsel angesehen werden.<\/p>\n
Als wesentlichen „Fortschritt“ machte die FAZ in dem oben bereits zitierten Artikel die im Gegensatz zu fr\u00fcheren schwarz-roten Papieren inzwischen offen reklamierten Gro\u00dfmachtambitionen aus: „Einen Unterschied zum Koalitionsfundament des Jahres 2005 markiert die au\u00dfenpolitische Pr\u00e4ambel des aktuellen Entwurfes. <\/p>\n
Die Formulierungen markieren einen Abschied von der Kultur au\u00dfenpolitischer Zur\u00fcckhaltung, die fr\u00fchere Grundsatztexte pr\u00e4gte. Stattdessen haben die Teilnehmer, wie es aus der Verhandlungsrunde hei\u00dft, eine selbstbewusste Rolle Deutschlands beschrieben, die mit dem Bekenntnis beginnt, die Bundesregierung wolle die globale Ordnung aktiv mitgestalten.“<\/p>\n
Selbstredend fiel dieser neue machtpolitische Duktus nicht vom Himmel, worauf etwa German-Foreign-Policy.com (7.11.2013) hinweist: „Die offensiven Ank\u00fcndigungen [\u2026] kn\u00fcpfen unmittelbar an j\u00fcngste Vorst\u00f6\u00dfe aus Berlin an, die in den vergangenen Wochen ein deutlich st\u00e4rkeres deutsches Ausgreifen in alle Welt gefordert haben. In enger Abstimmung mit dem au\u00dfenpolitischen Establishment in der deutschen Hauptstadt hat etwa Bundespr\u00e4sident Joachim Gauck in seiner Rede zum diesj\u00e4hrigen Nationalfeiertag erkl\u00e4rt, Deutschland sei ‚bev\u00f6lkerungsreich, in der Mitte des Kontinents gelegen und die viertgr\u00f6\u00dfte Wirtschaftsmacht der Welt‘; er lehne es ab, ‚dass Deutschland sich klein macht'“. <\/p>\n
Besonders einflussreich war auch ein von 50 f\u00fchrenden Vertretern des au\u00dfenpolitischen Establishments erstelltes Papier, das nahezu wortgleich diesen Gedanken \u00fcbernahm. Der vielsagende Titel des von „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und „German Marshall Fund“ ver\u00f6ffentlichten Strategiedokuments lautet: „Neue Macht – Neue Verantwortung“. In dem zwischen November 2012 und September 2013 erarbeiteten Pamphlet hei\u00dft es etwa: „Deutschland war noch nie so wohlhabend, so sicher und so frei wie heute. Es hat – keineswegs nur durch eigenes Zutun – mehr Macht und Einfluss als jedes demokratische Deutschland vor ihm. Damit w\u00e4chst ihm auch neue Verantwortung zu.“ Deutschland habe ein gro\u00dfes Interesse an der Aufrechterhaltung der internationalen Ordnung und habe hierf\u00fcr als eine der F\u00fchrungsm\u00e4chte des Systems k\u00fcnftig gr\u00f6\u00dfere Verantwortung zu tragen, so die Kernaussage des Papiers. <\/p>\n
Ein Dissens herrschte zwischen den einzelnen an der Erstellung des Papiers beteiligten Exponenten deutscher Gro\u00dfmachtambitionen dabei lediglich, ob milit\u00e4rische Gewalt ausschlie\u00dflich mit einem Mandat der Vereinten Nationen ausge\u00fcbt werden d\u00fcrfe oder – nat\u00fcrlich nur im „Ausnahmefall“ – auch ohne. <\/p>\n
\u00dcber die grunds\u00e4tzliche Frage, dass n\u00e4mlich „St\u00f6rer“ des f\u00fcr Deutschland so hochprofitablen Systems gegebenenfalls milit\u00e4risch zur Ordnung gerufen werden m\u00fcssen, herrschte traute Einigkeit: „Da aber, wo St\u00f6rer die internationale Ordnung in Frage stellen; wo sie internationale Grundnormen (etwa das V\u00f6lkermordverbot oder das Verbot der Anwendung von Massenvernichtungswaffen) verletzen; wo sie Herrschaftsanspr\u00fcche \u00fcber Gemeinschaftsr\u00e4ume oder die kritische Infrastruktur der Globalisierung geltend machen oder gar diese angreifen; wo mit anderen Worten Kompromissangebote oder Streitschlichtung vergeblich sind: Da muss Deutschland bereit und imstande sein, zum Schutz dieser G\u00fcter, Normen und Gemeinschaftsinteressen im Rahmen v\u00f6lkerrechtsgem\u00e4\u00dfer kollektiver Ma\u00dfnahmen auch milit\u00e4rische Gewalt anzuwenden oder zumindest glaubw\u00fcrdig damit drohen zu k\u00f6nnen.“<\/p>\n
Diese engagiert in den Eliten gef\u00fchrte Debatte und die darin formulierten Forderungen flossen dann auch zun\u00e4chst in die „Koalitionsvereinbarung CDU, CSU und SPD“ der „AG Ausw\u00e4rtiges, Verteidigung, Entwicklungspolitik und Menschenrechte“ vom 19.11.2013 und sp\u00e4ter dann in den Koalitionsvertrag ein, der Ende desselben Monats fertiggestellt war. <\/p>\n
Die Pr\u00e4ambel des Koalitionsvertrags klingt, als w\u00e4re sie nahezu wortgleich aus dem Papier „Neue Macht – Neue Verantwortung“ abgepinselt worden: „Deutschland stellt sich seiner internationalen Verantwortung. Wir wollen die globale Ordnung aktiv mitgestalten. Dabei lassen wir uns von den Interessen und Werten unseres Landes leiten. [\u2026] Wir stehen bereit, wenn von unserem Land Beitr\u00e4ge zur L\u00f6sung von Krisen und Konflikten erwartet werden. Dabei stehen f\u00fcr uns die Mittel der Diplomatie, der friedlichen Konfliktregulierung und der Entwicklungszusammenarbeit im Vordergrund.“ Ganz so friedlich, wie man sich in der Pr\u00e4ambel gibt, will man Deutschlands „internationale Verantwortung“ nun aber doch nicht gewahrt wissen. So wird f\u00fcr die EU eine „strategische Diskussion“ eingefordert, \u00fcber die gekl\u00e4rt werden solle, „was sie mit vorrangig zivilen Mitteln oder gegebenenfalls auch milit\u00e4rischen Eins\u00e4tzen erreichen kann und will“. Gleichzeitig bekennt man sich konsequenterweise auch zu einer „starken Verteidigung“ und betont: „Die Bundeswehr wird auch in Zukunft in Auslandseins\u00e4tzen gefordert. Das setzt ein breites milit\u00e4risches F\u00e4higkeitsspektrum voraus.“<\/p>\n
Bei alledem sollte man auf keinen Fall den Fehler begehen zu denken, die SPD m\u00fcsste hier zum Jagen getragen werden, wie etwa der Tagesspiegel<\/i> (05.11.2013) betont: „Zur Vorgeschichte des offensiven Ansatzes geh\u00f6rt, dass die SPD in den vergangenen vier Jahren immer wieder kritisiert hatte, die Au\u00dfenpolitik unter Minister Guido Westerwelle (FDP) bleibe unter ihren M\u00f6glichkeiten und nutze in Konflikten wie Iran, Naher Osten und Syrien ihren Handlungsspielraum und ihren potenziellen Einfluss nicht aus.“ ((1)) Geradezu triumphierend freut sich die Welt (19.11.2013), dass nun der – aus Sicht des Blattes grundfalschen – „Westerwelle-Doktrin“ au\u00dfenpolitischer Zur\u00fcckhaltung in trauter Einigkeit eine klare Absage erteilt wurde: „Einig waren sich Union und SPD aber tats\u00e4chlich immer dann, wenn es darum ging, die Doktrin des amtierenden Au\u00dfenministers Guido Westerwelle (FDP) zu beerdigen. So ist die von Westerwelle am h\u00e4ufigsten zitierte Formulierung des alten Koalitionsvertrages, man lasse sich bei milit\u00e4rischen Interventionen von einer ‚Kultur der Zur\u00fcckhaltung‘ leiten, im neuen Vertrag nicht mehr enthalten.“<\/p>\n
Verhandlungsf\u00fchrer f\u00fcr die CDU war Verteidigungsminister Thomas de Maizi\u00e8re, der schon im Mai 2011 in seiner „Rede zur Neuausrichtung der Bundeswehr“ die heutige Marschroute vorgab, als er sagte, der „Einsatz von Soldaten“ k\u00f6nne auch dann erforderlich sein, „wenn keine unmittelbaren Interessen Deutschlands erkennbar sind. F\u00fcr andere demokratische Nationen ist so etwas l\u00e4ngst als Teil internationaler Verantwortung selbstverst\u00e4ndlich. Wohlstand erfordert Verantwortung.“ <\/p>\n
Doch dieses Gerede von der – milit\u00e4risch umzusetzenden – internationalen Verantwortung ist nichts anderes als der wenig verklausulierte Versuch, mit der „Kultur der Zur\u00fcckhaltung“ zugunsten einer auf Gewalt gest\u00fctzten Weltmachtpolitik endg\u00fcltig aufzur\u00e4umen. So schreibt etwa der Politikprofessor Gunther Hellmann in einem Beitrag f\u00fcr die Internationale Politik<\/i>, nach eigenem Bekunden „Deutschlands f\u00fchrende au\u00dfenpolitische Zeitschrift“, \u00fcber die machtpolitischen Hintergr\u00fcnde dieser Verantwortungsrhetorik: „Deutschland, so hei\u00dft es, hat ‚F\u00fchrungsverantwortung‘ zu \u00fcbernehmen. Eine ‚Kultur der Zur\u00fcckhaltung‘, wie sie in Bonner Zeiten verstanden wurde, ist mit einer derart gewachsenen au\u00dfenpolitischen ‚Verantwortung‘ nicht mehr vereinbar, sei es im Kontext der EU oder in Afghanistan. [\u2026] Berlin sagt ‚Verantwortung \u00fcbernehmen‘, meint aber ‚Macht aus\u00fcben‘.“ <\/p>\nAttraktivit\u00e4tsoffensive und finanzieller Schluck aus der Pulle<\/h3>\n
Damit den deutschen Gro\u00dfmachtambitionen auch k\u00fcnftig genug Personal zur Verf\u00fcgung steht, wird im Koalitionsvertrag betont, der „Steigerung der Attraktivit\u00e4t des Auftraggebers Bundeswehr“ m\u00fcsse hohe Priorit\u00e4t zukommen. Als Teil einer solchen „Attraktivit\u00e4tsoffensive“ wird u.a. der „Aufbau der Kinderbetreuung [\u2026] f\u00fcr mehr Familienfreundlichkeit“ genannt. <\/p>\n
Ferner wird ein grunds\u00e4tzliches Bekenntnis zur Propagandat\u00e4tigkeit im Inland abgegeben, um \u00fcber die T\u00e4tigkeit der Truppe „aufzukl\u00e4ren“: „Der Dialog der Bundeswehr mit der Gesellschaft soll insbesondere mit jungen Menschen gef\u00fchrt werden. Die Jugendoffiziere leisten eine wichtige Arbeit bei der Information \u00fcber den Auftrag der Bundeswehr. Wir begr\u00fc\u00dfen es, wenn m\u00f6glichst viele Bildungsinstitutionen von diesem Angebot Gebrauch machen. Der Zugang der Bundeswehr zu Schulen, Hochschulen, Ausbildungsmessen und \u00e4hnlichen Foren ist f\u00fcr uns selbstverst\u00e4ndlich.“<\/p>\n
Den „Soldatinnen und Soldaten“ wird gleichzeitig die „bestm\u00f6gliche Ausr\u00fcstung“ versprochen. Hierf\u00fcr – und generell f\u00fcr Deutschlands milit\u00e4rische Potenz – bed\u00fcrfe es jedoch einer schlagkr\u00e4ftigen R\u00fcstungsindustrie, weshalb der Koalitionsvertrag eine regelrechte Liebeserkl\u00e4rung an die Branche enth\u00e4lt: „Deutschland hat ein elementares Interesse an einer innovativen, leistungs- und wettbewerbsf\u00e4higen nationalen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Der Erhalt eigener industrieller F\u00e4higkeiten sichert nationale Souver\u00e4nit\u00e4t, schlie\u00dft milit\u00e4rische F\u00e4higkeitsl\u00fccken und st\u00e4rkt die Kooperationsf\u00e4higkeit.“<\/p>\n
Auch konkrete R\u00fcstungsprojekte werden im Koalitionsvertrag angek\u00fcndigt, dieses etwa verspricht besonders teuer zu werden: „Die Bundesregierung bekennt sich zu ihren b\u00fcndnispolitischen Zusagen und wird ihren Beitrag zum Aufbau der NATO-Raketenabwehr leisten, die wir f\u00fcr den effektiven Schutz vor der Bedrohung durch Raketen in den H\u00e4nden von Risikostaaten ben\u00f6tigen.“ <\/p>\n
Was die Anschaffung von Kampfdrohnen anbelangt, ist diese keineswegs vom Tisch, sondern lediglich auf Wiedervorlage vertagt: „Vor einer Entscheidung \u00fcber die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme werden wir alle damit im Zusammenhang stehenden v\u00f6lker- und verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen sorgf\u00e4ltig pr\u00fcfen. Dies gilt insbesondere f\u00fcr neue Generationen von unbemannten Luftfahrzeugen, die \u00fcber Aufkl\u00e4rung hinaus auch weitergehende Kampff\u00e4higkeiten haben.“ <\/p>\n
Fest im Koalitionsvertrag verankert wurde dagegen bereits die Herstellung einer EU-Drohne: „Die Koalition wird eine europ\u00e4ische Entwicklung f\u00fcr unbemannte Luftfahrzeuge voranbringen.“ <\/p>\n
Da trifft es sich, dass EADS (bald: Airbus) sowohl in den Bau der NATO-Raketenabwehr als auch der EU-Drohne einsteigen will. <\/p>\n
Was die Kontrolle der steigenden R\u00fcstungsexporte anbelangt, wird lediglich eine zeitnahe Unterrichtung des Bundestages \u00fcber „Genehmigungsentscheidungen im Bundessicherheitsrat“ sowie eine fr\u00fchere „Vorlage des j\u00e4hrlichen R\u00fcstungsexportberichtes noch vor der Sommerpause des Folgejahres“ angek\u00fcndigt. <\/p>\n
Hierbei handelt es sich um ein verfr\u00fchtes Weihnachtsgeschenk an die R\u00fcstungsindustrie, denn dadurch werden die deutschen R\u00fcstungsexporte, die 2012 mit Exportgenehmigungen in einer H\u00f6he von 8,87 Mrd. Euro ein Allzeithoch erreicht haben, jedoch – wenn \u00fcberhaupt – nur minimal behindert. ((2)) <\/p>\n
Ein letzter wesentlicher Punkt findet sich nicht im Koalitionsvertrag selbst, war aber im Prinzip schon vor Abschluss der Verhandlungen klar: N\u00e4mlich dass das vereinbarte Sparziel vom Juni 2010, nach dem der Bundeswehr-Etat bis 2014 auf 27,6 Mrd. Euro h\u00e4tte reduziert werden m\u00fcssen, weiter geflissentlich ignoriert wird. F\u00fcr 2014 sind aktuell 32,8 Mrd. Euro eingeplant (au\u00dferdem wurden bis zu 750 Mio. Euro Personalkosten in den allgemeinen Haushalt verschoben). <\/p>\n
Dieser Betrag soll laut dem Unionsvorsitzenden Volker Kauder nun augenscheinlich – zumindest gab es bislang keine Dementis – auf diesem hohen Niveau verstetigt werden: So hei\u00dft in der FAZ (05.11.2013): „Was politische Vorhaben kosten, verraten Politiker weder im Wahlkampf noch in der Fr\u00fchphase von Koalitionsverhandlungen gern. [\u2026] Volker Kauder, der alte und neue Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, hat eine geradezu spektakul\u00e4re Ausnahme gemacht. Noch im Wahlkampf hat er die H\u00f6he des Verteidigungshaushalts bis zum Jahr 2017 pr\u00e4zise festgelegt. \u00dcber die komplette Legislaturperiode solle es bei den f\u00fcr 2014 beschlossenen 32,8 Milliarden Euro f\u00fcr die Bundeswehr bleiben, versprach Kauder im September.“<\/p>\n
So ist also sichergestellt, dass den deutschen Weltmachtambitionen auch die notwendigen Soldaten, industriellen Kapazit\u00e4ten und nicht zuletzt auch Gelder zur Verf\u00fcgung stehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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