Realpolitisch, systemkonform und staatsh\u00f6rig – so lauten viele Kritikpunkte an der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) aus sich radikal w\u00e4hnenden linken Kreisen. F\u00fcr StalinistInnen, die eine komplette Gebrauchsanweisung f\u00fcr die Revolution haben, mag das nachvollziehbar sein: Sie haben zwar nichts gegen den Staat, aber ebenso viel \u00fcbrig f\u00fcr die Arbeitspflicht. Eine solche Revolution f\u00e4nde ohne mich statt! Meine Zielgruppe sind emanzipatorische und ungehorsame Linksradikale.<\/p>\n
Solche sollten m.E. alles gut finden, was den Menschen auch nur ein St\u00fcck freier macht und unabh\u00e4ngiger. Im Kampf gegen den Kapitalismus ist n\u00e4mlich alles besonders wichtig, was die Lohnabh\u00e4ngigkeit hinterfragt und mildert, wenn wir uns von ihr dann auch befreien wollen.<\/p>\n
Nun, der real existierenden Gewerkschaftsbewegung hat es wohl niemand gesagt, sie ging daher voll darin auf, die Lohnarbeit erst als alternativlos zu akzeptieren, um sie dann nur noch auf m\u00f6glichst viele zu verteilen und h\u00f6chstens humaner zu gestalten. Dies nat\u00fcrlich nur soweit es die Gnade des Lohnarbeitsplatzes nicht gef\u00e4hrdet, es also den Kapitalisten nicht zu weh tat.<\/p>\n
Wer sich auf Schaffung und Rettung von Lohnarbeitspl\u00e4tzen konzentriert, f\u00fcr den ist Erwerbslosigkeit h\u00f6chstens ein vor\u00fcbergehender Unfall.<\/p>\n
Deshalb haben sich die Gewerkschaftsapparate in Deutschland nicht erst bei den Hartz-Gesetzen zu wenig um die Lebensbedingungen erwerbsloser Menschen gek\u00fcmmert.<\/p>\n
F\u00fcr emanzipatorische Linke hingegen waren Arbeitslosengeld bzw. Arbeitslosenhilfe schon immer ein wichtiges Standbein (und sei es nur optional) zur Sicherung der finanziellen und pers\u00f6nlichen Unabh\u00e4ngigkeit – neben der Minimierung der Lebenshaltungskosten – , denn es galt, den Job bei unzumutbaren Bedingungen jeder Zeit schmei\u00dfen zu k\u00f6nnen, sich also m\u00f6glichst unabh\u00e4ngig und nicht erpressbar zu machen.<\/p>\n
Ja, es gibt – neben den unz\u00e4hligen Spaltungen auf dem sog. Arbeitsmarkt – auch eine Spaltung in der Aufmerksamkeit der DGB-Gewerkschaft. Doch es geht nicht nur um (m\u00e4nnliche) Kernbelegschaften auf der einen Seite und Prek\u00e4re (ausnahmsweise ohne Ansehen des Geschlechts) auf der anderen, es geht auch um unterschiedliche Lebensentw\u00fcrfe.<\/p>\n
Es sei mir eine sicher unzul\u00e4ssige Verallgemeinerung erlaubt: Das ideale DGB-Gewerkschaftsmitglied ist ein m\u00e4nnlicher Facharbeiter, verheiratet und je mehr Kinder umso untert\u00e4niger. F\u00fcr den Traum, das Eigenheim, nimmt er viele Entbehrungen und Entw\u00fcrdigungen auf sich. Schon Leo Kofler hat die „Eigentumsbildung in Arbeitnehmerhand“ als eine Karotte vor dem Esel bezeichnet.<\/p>\n
Die einzige moralisch zul\u00e4ssige Ausstiegsoption aus Disziplin und Dem\u00fctigung ist hier eine Erbschaft (unwahrscheinlich) oder ein Lottogewinn (noch unwahrscheinlicher, aber oft ertr\u00e4umt).<\/p>\n
Es kann nat\u00fcrlich ebenfalls Gewerkschaftsmitglied sein, allerdings nicht die Zielgruppe traditioneller Gewerkschaftsbem\u00fchungen. Hohe Qualifikation und Karriere sind selbstverst\u00e4ndlich nicht ausgeschlossen, aber, und das ist der Unterschied, nicht um jeden Preis. Ungewollte Prekarit\u00e4t der sozialen Absicherung war und ist viel mehr oft der Preis f\u00fcr pers\u00f6nliche Unabh\u00e4ngigkeit, gezielte Selbstbestimmung und Disziplinlosigkeit sowie moralisch-solidarische Integrit\u00e4t.<\/p>\n
In dieser Welt der angeblich „goldenen 1970er Jahre“ (die bis ungef\u00e4hr 1990 anhielten), wie sie jetzt nachtr\u00e4glich von vielen GewerkschaftlerInnen verkl\u00e4rt werden, war die Erwerbslosigkeit f\u00fcr das Kernbelegschaftsmitglied ein (noch relativ leicht) zu vermeidendes \u00dcbel, f\u00fcr die\/den emanzipatorischen Linken die Rettung aus unzumutbaren, fremdbestimmten beruflichen Situationen.<\/p>\n
Warum ich das so ausf\u00fchrlich schildere? Weil sich die Bedingungen drastisch ver\u00e4ndert haben – und zwar f\u00fcr beide Gruppen.<\/p>\n
„Hartz IV hat den Belegschaften das Genick gebrochen“, geben nun die Gewerkschaftsapparate zu, allerdings ohne deshalb die Mitarbeit an den Hartz-Gesetzen zu bereuen. Wie auch bei der Lohnarbeit (oder ehrlicher: dem Sklavenhandel) wird die Zielsetzung der Schaffung bzw. Sicherung von Arbeitspl\u00e4tzen und hierf\u00fcr der (betrieblichen, regionalen oder nationalen) Wettbewerbsf\u00e4higkeit verteidigt und lediglich ungewollte „neoliberale“ Ausw\u00fcchse angeprangert sowie \u00fcber Regulierungsbestrebungen zu mildern versucht.<\/p>\n
Es ist das Eingest\u00e4ndnis der absehbaren Folge der massiven Verschlechterung der Lebensbedingungen im Falle der Erwerbslosigkeit: Dass die Angst vor ihr w\u00e4chst. Und Angst diszipliniert und macht gen\u00fcgsam. Fast alles erscheint nun besser, als erwerbslos zu werden, selbst wenn der Lohn kaum h\u00f6her ist als Hartz IV, daf\u00fcr haben die begleitenden Schikanen und Dem\u00fctigungen f\u00fcr die gesamte Familie bzw. Wohngemeinschaft gesorgt.<\/p>\n
Mit Hartz IV muss ohnehin jeder Job angenommen werden – viele lassen es sich auch vorbeugend gefallen, denn Hartz IV hei\u00dft nicht nur Geldmangel.<\/p>\n
Die KapitalistInnen wissen es und zeigen sich \u00fcberhaupt nicht mehr verhandlungs- oder gar tarifwillig, egal wie sehr der Sozialpartner Gewerkschaft bettelt. Darauf und nur darauf ist die Zunahme von Streikma\u00dfnahmen in der letzten Zeit zur\u00fcckzuf\u00fchren – in Deutschland.<\/p>\n
Doch Hartz IV (und alle \u00fcbrigen Einschnitte der Agenda 2010) treffen nat\u00fcrlich auch die andere genannte Gruppe der Lohnabh\u00e4ngigen, die viel st\u00e4rker auf ihre Unabh\u00e4ngigkeit bedacht ist und sich (kollektiv) nicht alles gefallen l\u00e4sst. Viele haben sich in die Selbst\u00e4ndigkeit oder in die alternative\/solidarische \u00d6konomie gefl\u00fcchtet und fehlen nun allen Lohnabh\u00e4ngigen. Sie fehlen mit ihrer Funktion als diejenigen, die die Standards hoch halten.<\/p>\n
Das haben sie \u00fcbrigens mit Belegschaften gemeinsam, die leider selbst von gro\u00dfen Teilen der Gewerkschaftsbewegung als „Privilegierte“ bezeichnet und in ihren K\u00e4mpfen gegen den Verlust dieser – meist schwer erk\u00e4mpften! – Standards so lange im Stich gelassen wurden, bis von ihnen kaum etwas \u00fcbrig blieb.<\/p>\n
Diese „Privilegien“ aber waren nichts als die Speerspitze der Gewerkschaftsbewegung, mit dem Potential, die L\u00f6hne und Arbeitsbedingungen aller nach oben zu heben. Denn: Je schlechter die Standards der st\u00e4rksten Lohnabh\u00e4ngigen, umso h\u00f6her der Druck auf die Standards aller, auch der Erwerbslosen. Je schlechter die Standards der schw\u00e4chsten Lohnabh\u00e4ngigen, umso h\u00f6her der Druck auf die Standards auch der Kernbelegschaften.<\/p>\n
Dieser Banalit\u00e4t geschuldet, sind die Gewerkschaften immer weniger in der Lage, die Mindeststandards ihrer Zielgruppe, der Kernbelegschaften, zu halten. Sie verteidigen diese zu Lasten der „indirekten Bereiche“ im Betrieb. Die Folge sind neue bzw. versch\u00e4rfte Spaltungen im Betrieb und – diesmal gewerkschaftlicherseits! – weitere Verschlechterungen und Flexibilisierungen der Arbeitsbedingungen vieler Belegschaftsgruppen zugunsten einer Kerngruppe, die zwangsl\u00e4ufig schrumpft.<\/p>\n
„Die Standards hoch halten“ war so nicht gedacht! Es galt, sie gegen die Angriffe des Kapitals zu verteidigen und dann f\u00fcr alle anderen zu erk\u00e4mpfen. Wenn aber Betriebsr\u00e4te und ihre Gewerkschaftsapparate die Sachzw\u00e4nge des Kapitals (Wettbewerb!) akzeptieren, akzeptieren sie auch die Sparzw\u00e4nge und k\u00f6nnen das Leid nur noch (m\u00f6glichst gerecht) verteilen.<\/p>\n
„Share the Pain“ ist auch das Handlungsmotto der IG Metall in der Automobilindustrie, wo der Wettbewerb zwischen Herstellern, aber auch den einzelnen Standorten und bis hin auf die Ebene der Cost Center oder Arbeitsgruppen besonders ruin\u00f6s ausgepr\u00e4gt ist.<\/p>\n
Aus den Augen verloren wird dabei, dass die vermeintlichen Sparzw\u00e4nge (f\u00fcr die lohnabh\u00e4ngigen) im versch\u00e4rften Wettbewerb (egal ob Unternehmen oder Staaten) sehr wohl dazu dienen, die Standards zu verteidigen – die der Profite.<\/p>\n
Leider glauben viele Menschen an dieses vermeintliche Null-Summen-Spiel der finanziellen Kapazit\u00e4ten.<\/p>\n
So kommt es, dass \u00c4rztInnen, Zugf\u00fchrerInnen oder PilotInnen als „Privilegierte“ unter den Lohnabh\u00e4ngigen betrachtet werden, deren Arbeitsk\u00e4mpfe keine Solidarit\u00e4t verdienten.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich sollten diese K\u00e4mpfe nach dem in Frankreich gel\u00e4ufigen Motto „Was wir wollen, wollen wir f\u00fcr alle!“ gef\u00fchrt werden. Unterst\u00fctzung geb\u00fchrt ihnen allemal und nur rein zuf\u00e4llig sind als Beispiele Berufsgruppen genannt, denen wir ohnehin beste Arbeitsbedingungen w\u00fcnschen m\u00fcssten, da wir von diesen abh\u00e4ngen. Auf jeden Fall gilt, dass sich \u00fcber Spaltungen unter den Lohnabh\u00e4ngigen langfristig nur die KapitalistInnen freuen.<\/p>\n
Doch so kommt es aber, dass nicht nur die Bildzeitung, sondern auch viele Lohnabh\u00e4ngige selbst die H\u00f6he von Hartz IV immer noch als luxuri\u00f6s und die Erwerbslosen als faule Schmarotzer bezeichnen. Obwohl sie die tagt\u00e4gliche Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes beklagen. Obwohl sie wegen der unmenschlichen Bedingungen der Erwerbslosigkeit zu fast jedem Verzicht und Zugest\u00e4ndnis bereit sind. Obwohl sie wissen, dass gerade die zu niedrige H\u00f6he der Grundsicherung f\u00fcr die massive Ausweitung der Niedrigl\u00f6hne verantwortlich ist. Obwohl es auf der Hand liegt, dass sich \u00fcber Spaltungen unter den Lohnabh\u00e4ngigen nur die KapitalistInnen freuen.<\/p>\n
Dabei gilt aber vor allem, dass unsere L\u00f6hne ihre Kosten bedeuten, wie die damals noch k\u00e4mpferische kanadische Automobilarbeitergewerkschaft UAW propagierte. Sie tat es gegen die leider heute immer noch weit verbreitete Ideologie eines „Win-Win“ oder wie es altmodischer hei\u00dft: „Geht es meinem Arbeitgeber gut, geht es auch mir gut“. Mitnichten. Heute ist offensichtlich, dass es nur ein wirkliches Null-Summen-Spiel gibt: Das aus unseren Lebensbedingungen und ihren Profiten.<\/p>\n
Warum also sollten wir Lohnanh\u00e4ngige uns spalten lassen f\u00fcr – im Gegensatz zu unserer Lebensqualit\u00e4t nie zur Disposition stehenden – Kapitalprofite, warum f\u00fcr diese sparen an dem, was wir zum Leben brauchen und es daher f\u00fcr uns echte „Systemrelevanz“ besitzt: Bildung f\u00fcr alle, qualitative Lebensmittel, Wohnen und Gesundheit, Kommunikation und Mobilit\u00e4t \u2026?<\/p>\n
Ein Gewerkschaftsfunktion\u00e4r w\u00fcrde sagen: Wegen der Marktlage und der Konkurrenz, wegen der \u00dcberkapazit\u00e4ten oder um die Wettbewerbsf\u00e4higkeit nicht zu gef\u00e4hrden. Ein linker Gewerkschaftsfunktion\u00e4r w\u00fcrde wohl (auch) auf die Machtverh\u00e4ltnisse verweisen.<\/p>\n
Wir sind Millionen, sie maximal 10%. Aber wir sind abh\u00e4ngig. Wir sind abh\u00e4ngig von dem knappen Gut „Arbeitsplatz“ und noch abh\u00e4ngiger von dem immer knapper werdenden Gut „existenzsichernder Arbeitsplatz“. Und das Bekloppte ist, das wir mit jeder Verschlechterung der Lohnersatzleistungen f\u00fcr Erwerbslose noch abh\u00e4ngiger geworden sind und die Arbeitsbedingungen seitdem und dadurch immer schlechter.<\/p>\n
Dies k\u00f6nnen auch die smartesten Gewerkschaftsfunktion\u00e4rInnen nicht leugnen, verweisen dann an dieser Stelle auf die Bremskraft der Belegschaften, die unter dem erpresserischen Druck von Standortverlagerungen und\/oder Entlassungen zu allen Zugest\u00e4ndnissen und Tarifabweichungen bereit sind. Oder auf die schwindende Kraft der Gewerkschaften durch schrumpfenden Organisierungsgrad auch in Deutschland. Doch wie hei\u00dft es so sch\u00f6n? „Zum Verzichten brauche ich keine Gewerkschaft“ – ein wahrer Teufelskreis also.<\/p>\n
Ich bitte um Verzeihung, wenn jemand diese Schilderung zu banal und daher beleidigend findet. Diese beruht jedoch auf meinen Erfahrungen – mit Gewerkschaftsapparaten, aber auch mit vielen Gewerkschaftslinken. Denn so klar und einleuchtend es erscheint, dass unsere Lohnabh\u00e4ngigkeit uns in eine immer schlechtere Machtposition bringt, so unverst\u00e4ndlich ist die Weigerung sowohl der Gewerkschaftsapparate als auch gro\u00dfer Teile der Gewerkschaftslinken, \u00fcber die Wege zur Minderung dieser Abh\u00e4ngigkeit nachzudenken!<\/p>\n
Deren sehe ich vier, die sich zudem nicht gegenseitig ausschlie\u00dfen:<\/p>\n
Anstatt hinzunehmen, dass „jeder Betrieb f\u00fcr sich allein stirbt“: Sofortiger und massiver Kampf gegen die Hartz IV-Bedingungen und f\u00fcr eine menschenw\u00fcrdige Grundsicherung f\u00fcr Erwerbslose, die zugleich einen menschenw\u00fcrdigen Mindestlohn markieren und von der „Arbeit um jeden Preis“ befreien w\u00fcrde.<\/p>\n
Dies zu verbinden mit der Unterst\u00fctzung und Propagierung der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, das, da nicht nur f\u00fcr Erwerbslose, auch ein bedingungsloses Streikgeld bedeuten und die Lohnabh\u00e4ngigkeit zumindest mildern und hinterfragen w\u00fcrde.<\/p>\n
Der Kampf f\u00fcr eine soziale Infrastruktur f\u00fcr alle als Radikalisierung der bisher meist scheiternden Widerst\u00e4nde gegen Privatisierung und \u00d6konomisierung und zus\u00e4tzliche Minderung der Lohnabh\u00e4ngigkeit zugleich.<\/p>\n
Dies alles vor dem Hintergrund der langfristigen Zielsetzung der \u00dcberwindung der Lohnabh\u00e4ngigkeit, nicht zuletzt, um auch die Abh\u00e4ngigkeit in den K\u00f6pfen zu beenden.<\/p>\n
Die gr\u00f6\u00dfte H\u00fcrde gegen einen gewerkschaftlichen Kampf f\u00fcr alle diese Ma\u00dfnahmen gleicherma\u00dfen ist das \u00fcberh\u00f6hte Arbeitsethos (bzw. Fetisch Arbeit, siehe Wompel 2007), dessen ideologische Zwillingskinder Leistungsgerechtigkeit und Lohnabstandsgebot hei\u00dfen.<\/p>\n
Dabei gab es mal das sch\u00f6ne Motto der Gewerkschaftsbewegung „Wenn Dein starker Arm es will, stehen alle R\u00e4der still“. Auf diesem Machtbewusstsein beruhte der Stolz der Arbeiterklasse, doch im Laufe der Jahrzehnte immer theoretischer.<\/p>\n
Denn anstatt diese Macht unter Beweis zu stellen, was heutzutage angesichts der just-in-time-Produktion in k\u00fcrzester Zeit ganze globale Fertigungsketten lahmlegen w\u00fcrde, hat die Gewerkschaftsbewegung mit der Lohnarbeit lediglich die systemische Bedingung dieser Gegenmacht zum Fetisch erhoben. Oder anders ausgedr\u00fcckt: Wenn Lohnarbeit die einzige Quelle meines Stolzes ist, bin ich auf Lohnarbeit angewiesen, auch jenseits ihrer Funktion der Existenzsicherung.<\/p>\n
Wer entsprechend das Ziel der \u00dcberwindung der Lohnabh\u00e4ngigkeit aus den Gewerkschaftsprogrammen streicht, muss f\u00fcr die nun alternativlose Lohnarbeit zumindest psychologische Kompensation bieten. Folgerichtig galt der Stolz des typischen Lohnarbeiters seiner Disziplin, T\u00fcchtigkeit, seinem Flei\u00df – wie der Zufall so will, Eigenschaften, die dem Kapitalisten auch sehr, sehr gefallen (vor allem, wenn es unbezahlte Zusatzleistungen sind). Von diesem erwartet daher der typische Lohnarbeiter im Gegenzug einen „gerechten Lohn“, „gute Arbeit“ und Dankbarkeit sowie F\u00fcrsorge, wenn er denn verschlissen und\/oder alt sein sollte.<\/p>\n
Weil es aber im Kapitalismus Gerechtigkeit selten gibt, wird an die Moral appelliert und gleichzeitig Kompensation im (selten nachhaltig kompensierenden) Konsum gesucht. Zuf\u00e4lligerweise gef\u00e4llt auch das dem Kapitalisten – selbst wenn die heilige Kuh „Binnennachfrage“ der Politik und vor allem den Gewerkschaften viel wichtiger als ihm ist, zumindest dem exportorientierten Kapitalisten, doch immerhin macht sie den Lohnarbeiter noch lohnabh\u00e4ngiger.<\/p>\n
Die im Betrieb tagt\u00e4glich an den Tag gelegte Unterw\u00fcrfigkeit und tagt\u00e4glich erfahrene Erniedrigung m\u00fcssen aber auch psychisch kompensiert werden und zwar auch innerhalb der Klasse. „Vor dem Meister ducken, aber die B\u00e4ckereiverk\u00e4uferin zur Schnecke machen“ ist mein Lieblingsbeispiel. Doch es kommt bisweilen auch zum geradezu nackten Hass auf alle, die der harten Fron nicht unterliegen oder sich ihr verweigern. Nein, keinesfalls geht es um die bewunderten „oberen Zehntausend“, die Adeligen, die Tut-und-Tat-nix dieser Gesellschaft. Es geht um die vermeintlich faulen und schmarotzenden Erwerbslosen und Kranken – dies nat\u00fcrlich auch noch sch\u00f6n nach Geschlecht und Rasse unterteilt. Bisweilen reicht auch der in Hass umkippende Neid auf diejenigen, die sich nicht erniedrigen, nicht erpressen lassen und Widerstand leisten. Auch wenn diese einen oft hohen Preis f\u00fcr ihre Unabh\u00e4ngigkeit bezahlen.<\/p>\n
Nebenbei erw\u00e4hnt, spricht hier die Bildzeitung ausnahmsweise tats\u00e4chlich vielen Lohnabh\u00e4ngigen aus dem Herzen – und die Gewerkschaften halten nicht dagegen (im Falle der GriechInnen immerhin, wenn auch sehr sp\u00e4t)!<\/p>\n
Wie gesagt, diese Spaltungen innerhalb der Klasse erfreuen das Kapital – und die Politik, weil sie uns schw\u00e4chen. Die wichtigste Grundlage f\u00fcr diese (geschlechtlichen, rassistischen und funktionalen) Spaltungen ist dabei die Konkurrenz um das immer knapper werdende Gut existenzsichernder Arbeitsplatz. Diese Konkurrenz zu minimieren war die urspr\u00fcngliche Zielsetzung jeglicher Gewerkschaftsgr\u00fcndung. Ziel verpasst.<\/p>\n
Wenn Lohnarbeitspl\u00e4tze immer knapper werden (was ja mal ein uralter Menschheitstraum war) und nachweislich bei jedweder Arbeitszeitverk\u00fcrzung niemals alle Menschen „besch\u00e4ftigt“ werden k\u00f6nnen, kann die Konkurrenz um diese nur in einem immer verheerenderen Kampf eines Jeden gegen Jeden enden. Oder wir akzeptieren, dass es eine Existenzsicherung auch ohne Lohnarbeit geben kann und muss.<\/p>\n
Dabei stellt ein bedingungsloses Grundeinkommen lediglich eine der Arten gesellschaftlicher und solidarischer Umverteilung dar, wie sie fr\u00fcher \u00fcber Steuern oder gesetzliche Versicherungen selbstverst\u00e4ndlich war, in den Fragen der Gesundheit und Bildung. Die Leistungsorientierung in der Renten- oder Arbeitslosenversicherung stellt vor diesem Hintergrund bereits ein Zugest\u00e4ndnis an die – nat\u00fcrlich vor allem von erfolgreichen Menschen eingeklagte – „Leistungsgerechtigkeit“ dar.<\/p>\n
Dass mittlerweile alle Bereiche der Lebensvorsorge in ihrer Qualit\u00e4t von der individuellen Finanzkraft abh\u00e4ngen, ist also nicht nur den Privatisierungen oder dem Wunsch der Wirtschaft nach der Senkung der „Lohnnebenkosten“ (f\u00fcr die Wirtschaft!) geschuldet, sondern auch der zunehmenden Entsolidarisierung durch eine falsch verstandene Individualisierung.<\/p>\n
Aus dieser Ecke kommt die Ablehnung des bedingungslosen Grundeinkommens, denn es soll ja bedingungslos sein.<\/p>\n
Welch ein Affront gegen\u00fcber Menschen, die ihr (Arbeits-)Leben als Leid und Fron empfinden und daf\u00fcr leistungsgerecht in allen Lebenslagen behandelt werden wollen! Dass Leistung im Kapitalismus durch das Kapital definiert wird, also nach dessen Gewinn aus unserer Arbeit, wird selbst von den Menschen ausgeblendet, die eigentlich stolz sein k\u00f6nnten, f\u00fcr das Kapital unn\u00fctz zu sein.<\/p>\n
Es gelte also eher, die an gesellschaftlichen Bed\u00fcrfnissen desinteressierte „Leistung“ anzuprangern, als aus ihrer Logik heraus den Schritt in eine solidarischere Gesellschaft abzulehnen.<\/p>\n
Wenn es uns als ungerecht einleuchtet, wenn reichere Menschen eine bessere Bildung, Gesundheitsversorgung oder Ern\u00e4hrung genie\u00dfen, warum soll es nicht auch ungerecht sein, wenn das Kapital Menschen in Leistungstr\u00e4ger und \u00dcberfl\u00fcssige aufteilt?<\/p>\n
Soweit w\u00fcrden mir wohl auch die meisten Gewerkschaftslinken folgen, aber sie sehen es als ungerecht an, wenn sich Menschen aus der gesellschaftlichen Produktion von G\u00fctern stehlen und daf\u00fcr noch belohnt werden. Doch welche Produkte werden mit all dem Arbeitspathos hergestellt?<\/p>\n
Die wenigsten davon sind gesellschaftlich notwendig oder sinnvoll, viele gar sch\u00e4dlich.<\/p>\n
Falscher Flei\u00df am falschen Produkt also. Und gerade die Herstellung der gesellschaftlich notwendigen G\u00fcter und Dienstleistungen wird in der Regel am niedrigsten entlohnt und am geringsten gesch\u00e4tzt. Denn auch die Wertsch\u00e4tzung, der Respekt dem Mitmenschen gegen\u00fcber richtet sich mittlerweile fast ausschlie\u00dflich nach kapitalistischen Kriterien der N\u00fctzlichkeit f\u00fcr das Kapital.<\/p>\n
Anstatt dies aufzubrechen, machen sich auch linke \u00d6konomen Sorgen um die „Arbeitsanreize“ im Falle eines bedingungslosen Grundeinkommens. Ich finde, dass wir uns hingegen dar\u00fcber Sorgen machen m\u00fcssen, dass es \u00fcberhaupt keiner Arbeitsanreize mehr bedarf!<\/p>\n
Die Presse ist aktuell voll mit sich \u00fcberschlagenden Statistiken: Dass Millionen von Menschen auf Hartz IV verzichten, obwohl sie Anspruch darauf h\u00e4tten – soweit wirkt die gewollte Abschreckung. Und dass Millionen Arbeitspl\u00e4tze mit Steuermitteln subventioniert werden, entweder direkt an die KapitalistInnen oder indirekt \u00fcber die sog. Aufstockung von Hartz IV. Es gibt also Millionen von Arbeitspl\u00e4tzen, die angeblich nicht \u00fcber Niedrigl\u00f6hne hinaus entlohnt werden k\u00f6nnen. Was sind das f\u00fcr Arbeitspl\u00e4tze, die offensichtlich nicht auf dem heiligen Markt bestehen k\u00f6nnen?<\/p>\n
Gesellschaftlich notwendige geh\u00f6ren in einen gesellschaftlich kontrollierten, gut ausgestatteten \u00d6ffentlichen Dienst \u00fcberf\u00fchrt, keine Frage. Und die \u00fcbrigen? Ist Arbeit an sinnlosen oder \u00fcberfl\u00fcssigen Produkten nicht auch \u00fcberfl\u00fcssig?<\/p>\n
Sp\u00e4testens mit den Hartz-Gesetzen ist Lohnarbeit offenbar so alternativlos geworden, dass sie selbst ihre ureigene Funktion der Existenzsicherung nicht mehr erf\u00fcllen muss. Nur die Profite des Kapitals sind bedingungslos und werden mit Steuermitteln (der Lohnabh\u00e4ngigen!) aufgestockt.<\/p>\n
Womit wir beim Geld w\u00e4ren. Geld, das wir (noch) zum Leben brauchen. Geld, das auch f\u00fcr ein bedingungsloses Grundeinkommen ben\u00f6tigt wird. Etliche Studien haben bewiesen, dass auch das anspruchsvollste, das emanzipatorische Konzept eines BGE problemlos finanzierbar w\u00e4re. Eigentlich reicht ein Blick auf die Arbeitsagenturen, Jobcenter, Sozialschn\u00fcffler und last but not least die Erwerbslosenindustrie, die Placebo-Arbeitspl\u00e4tze produziert – nur mit dem Ziel, der Entw\u00f6hnung von der Arbeitswilligkeit vorzubeugen.<\/p>\n
Ich halte die Finanzierungsstudien f\u00fcr nachrangig, denn realistisch ist, wof\u00fcr wir k\u00e4mpfen. Aber diese Studien haben den Vorteil aufzuzeigen, dass es eigentlich nur ein Argument gegen ein BGE gibt: Die Lohnabh\u00e4ngigkeit. Ein komfortables BGE (kein B\u00fcrgergeld!) stellt de facto die Aufhebung der Lohnabh\u00e4ngigkeit dar und diese braucht das Kapital, weil es den Wettbewerb der Lohnabh\u00e4ngigen braucht, den Kampf um jeden Arbeitsplatz.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich wird auch ein Staat, der die Kapitalinteressen verwaltet, nicht freiwillig ein BGE einf\u00fchren, sich aber mit der Weigerung ebenso entlarven wie das Kapital. Und damit vielleicht daf\u00fcr sorgen, dass wir f\u00fcr das k\u00e4mpfen, was realisierbar erscheint.<\/p>\n
Aber es bleibt das Problem, dass viele Linke, wie eingangs erw\u00e4hnt, keine Forderungen an den Staat erheben und von diesem auch kein Geld wollen. Klar, dieser Staat ist nicht die Gesellschaft, in der wir leben wollen. Wir wollen eigentlich auch kein Geld, sondern soziale Infrastruktur gratis und f\u00fcr alle.<\/p>\n
Wenn wir aber davon ausgehen, dass die Steuermittel die der fluchtunf\u00e4higen Lohnabh\u00e4ngigen sind, was spricht dagegen, wenn dieses Geld statt f\u00fcr die Rettung der Banken oder R\u00fcstung und Verfassungsschutz, statt f\u00fcr Wirtschaftssubventionen und Lohnsubventionen viel sinnvoller f\u00fcr ein BGE ausgegeben wird, das uns (zumindest ein St\u00fcck) befreit und die Machtverh\u00e4ltnisse verschiebt?<\/p>\n
Realistischer weise sind wir noch ein ganzes St\u00fcck von der Revolution entfernt. Dem stehen schon allein all die Abh\u00e4ngigkeiten und H\u00f6rigkeit in den K\u00f6pfen entgegen. Ich halte es (ausnahmsweise) f\u00fcr ein gutes St\u00fcck Realpolitik, wenn wir uns alle bisweilen endlich mehr darum k\u00fcmmern, ob die von uns (zwangsweise) finanzierten Mittel gegen oder f\u00fcr unsere Interessen verwendet werden. \u00dcbung in kollektiver Einmischung werden wir auch in einer post-kapitalistischen Gesellschaft brauchen\u2026<\/p>\n
Der Weg soll das Ziel sein und sich zugleich nach dem Ziel ausrichten. Der Weg der Forderung nach einem BGE kann zwar m.E. im Kapitalismus nicht von Erfolg gekr\u00f6nt sein – eben weil es die Lohnabh\u00e4ngigkeit abschafft. Aber selbst der Weg der Forderung nach einem BGE allein birgt zweifelsfrei viele emanzipatorische Gewinne.<\/p>\n
Es sind in erster Linie individuelle Gewinne der Befreiung ob der Einsicht, dass das Arbeitsleben auch anders aussehen k\u00f6nnte. Beginnend nach der Ausbildung, die sich nach emanzipatorischen und kulturellen Aspekten und nicht nach kapitalistischer Verwertbarkeit richtet. Folgend mit einer (nicht unbedingt lebenslangen) Berufswahl nach Neigung und Talent, nicht nach verf\u00fcgbaren Ausbildungs- oder Studienpl\u00e4tzen.<\/p>\n
Die Jobauswahl – sofern erw\u00fcnscht – k\u00f6nnte endlich die Frage der Arbeitsanreize auf den Kopf stellen: Wer bietet einen interessanten Arbeitsplatz zu den erw\u00fcnschten Bedingungen am sinnvollen Produkt?<\/p>\n
Dieses Selbstbewusstsein z\u00f6ge sich so lange durch, wie die Arbeitslust anh\u00e4lt. Und diese Befreiung w\u00fcrde endlich die Anspr\u00fcche aus den ach so realistischen Untiefen heben!<\/p>\n
Nat\u00fcrlich h\u00e4tte diese Befreiung auch kollektive Folgen. Mit der erdr\u00fcckenden Lohnabh\u00e4ngigkeit verschwindet auch der Zwang zur Konkurrenz und zum unsolidarischen Verhalten, der heute so viele krank macht. Und mit dem Wettbewerb um die Arbeitspl\u00e4tze entf\u00e4llt auch die wichtigste Grundlage sowohl f\u00fcr Lohndumping als auch f\u00fcr Spaltungen, auch der sexistischen und rassistischen.<\/p>\n
Schlie\u00dflich: Wer nicht k\u00e4mpfen muss, wer selbst entscheidet was sie oder er will, kann auch kaum noch einen Grund finden, z.B. „Faulenzer“ zu hassen.<\/p>\n
Damit swingen wir direkt in den gesellschaftlichen Bereich. Die Debatte um die Forderung nach einem BGE stellt eine hervorragende Spielwiese f\u00fcr gesellschaftliche Debatten, f\u00fcr die wir in einer postkapitalistischen Gesellschaft vorbereitet sein m\u00fcssen: Welche Produkte und Dienstleistungen brauchen und wollen wir? Von wem und unter welchen Arbeitsbedingungen sollen sie erbracht werden? Und, am Beispiel der heutigen Steuergelder, wie verteilen wir die gesellschaftlichen Kapazit\u00e4ten? Wie wollen wir leben?! Tun wir so, als ob wir heute im kapitalistischen Staat die Gesellschaft – kollektiv und solidarisch – ein\u00fcben, die wir haben wollen. Es ist ein Spiel mit systemsprengendem Charakter.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Realpolitisch, systemkonform und staatsh\u00f6rig – so lauten viele Kritikpunkte an der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) aus sich radikal w\u00e4hnenden linken Kreisen. F\u00fcr StalinistInnen, die eine komplette Gebrauchsanweisung f\u00fcr die Revolution haben, mag das nachvollziehbar sein: Sie haben zwar nichts gegen den Staat, aber ebenso viel \u00fcbrig f\u00fcr die Arbeitspflicht. Eine solche Revolution f\u00e4nde … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Das Linksradikale an der Staatsknete - graswurzelrevolution","description":"Realpolitisch, systemkonform und staatsh\u00f6rig - so lauten viele Kritikpunkte an der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) aus sich radikal w\u00e4"},"footnotes":""},"categories":[744,1026,1042],"tags":[],"class_list":["post-13484","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-390-sommer-2014","category-geld-oder-leben","category-ohne-chef-und-staat"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13484","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=13484"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/13484\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=13484"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=13484"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=13484"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}