„Ich war von M\u00e4rz 2005 bis M\u00e4rz 2010 in Spanien. Von diesen f\u00fcnf Jahren war ich zwei Jahre und f\u00fcnf Monate angestellt, und das auch nur weil ich mich, nachdem ich anfangs keine Stelle als Speditionskaufmann gefunden hatte, nach anderen Berufen umgeschaut habe. Schlie\u00dflich landete ich im M\u00f6beleinzelhandel.“<\/p>\n
Francisco Garc\u00eda Fuentes ist teilweise in Deutschland aufgewachsen, spricht Deutsch, Spanisch und Englisch flie\u00dfend und hatte vor seiner Entscheidung, in seine eigentliche Heimat zur\u00fcckzukehren, \u00fcber 10 Jahre Berufserfahrung als Luftfracht-Agent bei verschiedenen Speditionen im Rhein-Main-Gebiet gesammelt. Er ist ziemlich genau das, was man im \u00d6konomiesprech eine Fachkraft nennt und nach f\u00fcnf Jahren in Spanien musste er notgedrungen nach Deutschland zur\u00fcckkehren: „Als es dann los ging mit der Krise, war es nur eine Frage der Zeit, dass ich meine Stelle wieder verlieren w\u00fcrde. Das war dann im Dezember 2008. Bis Anfang 2010 habe ich mit allen Mitteln versucht, eine Arbeit zu finden. Egal welche. Ich musste letztlich zu meinen Eltern ins Dorf ziehen, da ich meine Miete nicht mehr zahlen konnte. In den D\u00f6rfern ist es zwar noch schwieriger, was die Arbeitsuche angeht, aber mir blieb nichts anderes \u00fcbrig. Arbeitslosengeld bekommt man nur f\u00fcr maximal 24 Monate, danach gibt es eine Zeit lang eine Unterst\u00fctzung \u00e4hnlich wie Hartz 4. Meine damalige Freundin und jetzige Ehefrau wurde schwanger und da musste ich handeln. Ich habe dann meine F\u00fchler nach Deutschland ausgestreckt und direkt auch eine Zusage bekommen.“<\/p>\n
Trotz leichter Verbesserungen am Arbeitsmarkt registrierte das spanische Statistikamt INE f\u00fcr das dritte Quartal 2014 eine Arbeitslosenrate von 23,7 Prozent. „So wie es mir ergangen ist, ist es vielen Spaniern ergangen und es ergeht vielen Spaniern immer noch so. Vielen bleibt nichts anderes \u00fcbrig als auszuwandern oder zum Beispiel als Jurist Oliven pfl\u00fccken zu gehen. Und vielleicht noch nicht mal das“, erz\u00e4hlt Garc\u00eda Fuentes, der 2010 nach Deutschland zur\u00fcckkehrte, wo er eine Stelle in seinem angestammten Beruf antrat.<\/p>\n
Zu diesem Zeitpunkt arbeiteten in Spanien mehr als 17,5 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig, im November 2014 waren es noch 16,7 Millionen. „Da kommt Podemos mit den Ver\u00e4nderungsvorschl\u00e4gen, die auch noch wirklich Hand und Fu\u00df haben, gerade richtig“, setzt er, wie viele Spanier, seine Hoffnungen auf die erst ein Jahr alte Linkspartei um den charismatischen Vorsitzenden Pablo Igesias.<\/p>\n
Doch was verspricht die neue Partei, die in den letzten Umfragen die beiden gro\u00dfen Volksparteien Partido Popular (PP, vergleichbar mit der CDU) und Partido Socialista Obrero Espa\u00f1ol (PSOE, vergleichbar mit der SPD) \u00fcberfl\u00fcgeln konnte, und was davon wird sie halten k\u00f6nnen?<\/p>\n
Der Siegeszug der erst Anfang 2014 gegr\u00fcndeten Partei resultiert aus zwei Faktoren: Zum einen ist sie ein politisches Produkt des langfristigen Scheiterns der etablierten Parteien Spaniens, zum anderen, und das macht sie auch aus emanzipatorischer Perspektive interessant, ist es der Partei offenbar gelungen, einen gro\u00dfen Teil der spanischen Bev\u00f6lkerung zu politisieren. Sie hat ihren Ursprung in den Massenprotesten der 15M-Bewegung, die sich entgegen der Einsch\u00e4tzungen beinahe aller politischen Kommentatoren, nicht aufgel\u00f6st und verlaufen hat, sondern von der Podemos buchst\u00e4blich aufgenommen wurde. Mittlerweile gibt es rund 900 politische Basisgruppen, die sich der Podemos zurechnen lassen, und die vor Ort politisch aktiv werden. Damit hat sich gewisserma\u00dfen eine Graswurzelbewegung als Partei organisiert und sie verbindet den Protest an den herrschenden sp\u00e4tkapitalistischen und postdemokratischen Zust\u00e4nden mit einer Perspektive, die darauf setzt, dass zumindest eine basisdemokratische Alternative in Aussicht gestellt wird. Die Partei hat also, im Gegensatz zu vielen anderen Protestparteien, die so schnell verschwinden wie sie erschienen sind, dem Unmut und dem Protest eine Aussicht auf Erfolg gegeben.<\/p>\n
Der Soziologe Raul Zelik nennt in seinem lesenswerten Artikel „Thesen zu Podemos und der ‚demokratischen Revolution‘ in Spanien“ sehr unterschiedliche Gruppierungen, wie etwa die Mareas, also „Protestbewegungen zur Verteidigung des \u00f6ffentlichen Bildungs-und Gesundheitswesens, bei denen sich die ArbeiterInnen des \u00f6ffentlichen Dienstes mit Elterninitiativen, PatientInnen- und Fl\u00fcchtlingsgruppen zusammenschlossen“, bis hin zu der mittlerweile ber\u00fchmt-ber\u00fcchtigten Basisgewerkschaft SAT (Sindicato Andaluz de Trabajadores), die es sogar hierzulande zum Thema auf Spiegel online schaffte, als sie 2012 Superm\u00e4rkte pl\u00fcnderte und die Beute laut einem Bericht der spanischen Zeitung „Diario de Sevilla“ in „Gegenden mit besonders hoher Arbeitslosigkeit“ verteilte. Der Autor erkennt in der partikularen Widerstandskultur, der die Podemos nun eine Struktur gegeben hat, einen Beweis daf\u00fcr, „dass es eine gesellschaftliche Mehrheit jenseits der politischen Apparate gibt“ und ist \u00fcberzeugt, dass die neue Partei trotz ihrer Schw\u00e4chen letztlich „heute einer dieser Orte der demokratischen Revolution in Spanien und vermutlich auch der wichtigste“ sei. In seiner Analyse verweist Zelik allerdings bereits auf zwei problematische Aspekte des spanischen Hypes um Podemos.<\/p>\n
Zum einen ist die Partei bei allem basisdemokratischen Anstrich in erster Linie das Projekt eines kleinen Kreises Madrider PolitikwissenschaftlerInnen um die \u00e4u\u00dferst telegene F\u00fchrungsfigur Iglesias, sodass auch Zelik konstatiert, die Partei sei „zweifelsohne ein Produkt der Massenmedien: Ohne das Fernsehen w\u00e4re Podemos heute vermutlich nur eine marginale Erscheinung“. Zum anderen widerspricht, wie auch Zelik feststellt, der Personenkult „einem l\u00e4ngerfristigen Demokratisierungsprozess im Kern denn eben doch.“<\/p>\n
Bei aller Sympathie, die der Podemos bei wohlwollender Betrachtung entgegengebracht werden kann, bleibt au\u00dferdem schleierhaft, wie die Partei die \u00f6konomische Misere in Spanien beenden k\u00f6nnte. Angesichts der Verlaufsformen der Krise in S\u00fcdeuropa bleibt eine L\u00f6sung innerhalb der Regeln des b\u00fcrgerlichen Parlamentarismus Utopie.<\/p>\n
Selbst wenn es der neuen Partei gelingen sollte, bei den Parlamentswahlen im Herbst die angestrebte Mehrheit zu erringen und den Pr\u00e4sidenten zu stellen, wird sie am n\u00e4chsten Tag mit den krisenhaften Realit\u00e4ten konfrontiert sein. Und die bedeuten vor allem, dass eine abgeh\u00e4ngte Industrie wie die Spanische in einem weltwirtschaftlichen Umfeld, das um jeden Kr\u00fcmel Wertakkumulation konkurriert, die enormen Vorauskosten, die ein \u00f6konomisches Aufholen bedingen, nicht wird leisten k\u00f6nnen. Insbesondere nicht angesichts leerer Staatskassen, die eine keynesianische staatliche Investitionspolitik wie im Programm der Partei vorgeschlagen, gar nicht zulassen.<\/p>\n
Die Ank\u00fcndigung der Podemos, in einer „B\u00fcrgeranh\u00f6rung \u00fcber die Schuldenfrage“ dar\u00fcber entscheiden zu lassen, welche Schulden illegitim seien und daher nicht zur\u00fcckgezahlt werden sollen, ist ein l\u00e4cherlicher Akt der Verzweiflung. Die Verweigerung des Schuldendienstes in relevantem Stil w\u00fcrde unweigerlich in den Staatsbankrott oder zu einer noch gr\u00f6\u00dferen Abh\u00e4ngigkeit von Hilfsgeldern f\u00fchren und eine staatliche Investitionspolitik endg\u00fcltig verunm\u00f6glichen. Beide Szenarien h\u00e4tten die Handlungsunf\u00e4higkeit der neuen Regierung zur Folge.<\/p>\n
Offenbar sind sich die F\u00fchrungsfiguren der Partei selbst nicht so ganz sicher, wie radikal ihre ohnehin im besten Fall reformistischen Forderungen ausfallen sollten.<\/p>\n
So wurden einige in einem Gr\u00fcndungsmanifest gestellte Forderungen kurze Zeit sp\u00e4ter in einer revidierten Programmversion abgeschw\u00e4cht. Schlie\u00dflich fand sich darin die Formulierung, man strebe ein Bankensystem an, dass den B\u00fcrgerInnen und mittelst\u00e4ndischen Unternehmen diene, was sich dann schon verd\u00e4chtig nach der Rhetorik der deutschen Linkspartei anh\u00f6rt. Auch mit der Ank\u00fcndigung, profitablen Unternehmen betriebsbedingte K\u00fcndigungen verbieten zu wollen, beweist man neben fehlendem Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Logik der weltweiten Standortkonkurrenz im besten Fall guten Willen.<\/p>\n
Und da man mit in Aussicht gestellten Ref\u00f6rmchen auch in Spanien keine Massen begeistern wird, ist zu bef\u00fcrchten, dass die Podemos vor allem auf Populismus setzen, ihren angek\u00fcndigten Kampf gegen die korrupte politische Kaste der Volksparteien in den Vordergrund stellen und an den Patriotismus appellieren wird, wie Iglesias das in der Vergangenheit geschickt verstanden hat. Auch die \u00fcbrigen prominenten Forderungen der Partei gehen \u00fcber eine linkssozialdemokratische Rhetorik a la deutsche Linkspartei selten hinaus. So will man etwa die staatliche Kontrolle \u00fcber wichtige infrastrukturelle Bereiche wie die Telekommunikation, die Energieversorgung oder das Gesundheitswesen durch R\u00fcckk\u00e4ufe von Anteilen an den mittlerweile zum gro\u00dfen Teil privatisierten Konzernen wiedererlangen. Von Aneignung oder Verstaatlichung, wie in fr\u00fcheren Forderungskatalogen einiger der an Podemos beteiligten Gruppen ist l\u00e4ngst keine Rede mehr, aber immerhin: die Aktienbesitzer wird’s freuen.<\/p>\n
Eine wirkliche Alternative, die auf die \u00dcberwindung der basalen kapitalistischen Kategorien, eine echte basisdemokratische Ver\u00e4nderung und auf eine Emanzipation von den verheerenden polit\u00f6konomischen Zw\u00e4ngen zielt, wie sie etwa in den Direkten Aktionen der Supermarktpl\u00fcnderungen durchschien, hat die Partei Podemos nicht zu bieten. Daf\u00fcr br\u00e4uchte es mindestens den politischen Willen der spanischen Bev\u00f6lkerung, gegen die eigentlichen Ursachen der Massenverarmung in Stellung zu gehen. Doch die Wertverwertung an sich steht auch bei Podemos nicht zur Diskussion.<\/p>\n
Dennoch: Bei den sich abzeichnenden politischen Ver\u00e4nderungen in fast allen Krisenl\u00e4ndern hat es die Podemos mit ihrer Orientierung an den (allerdings weitgehend gescheiterten) Transformationsversuchen lateinamerikanischer L\u00e4nder wie Venezuela oder Bolivien und der griechischen Linkspartei Syriza, mit ihrer Ablehnung der widersinnigen und inhumanen Spar- und Austerit\u00e4tspolitik, sowie mit ihrem zumindest proklamierten Willen, das politische System zu re-demokratisieren, immerhin geschafft, die Wut und Verzweiflung gro\u00dfer Teile der spanischen Bev\u00f6lkerung in eine Massenbewegung zu \u00fcberf\u00fchren, die zumindest nicht in erster Linie auf Ressentiments gegen Ausl\u00e4nder, Juden oder sonstige Minderheiten setzt, wie etwa der Front National in Frankreich.<\/p>\n
So bleibt zu hoffen, dass, wie Zelik schreibt, „der antiinstitutionelle Widerstand“ tats\u00e4chlich „mit einer solchen Vehemenz in die Institutionen ein[dringt], dass diese die Dissidenz nicht einhegen und absorbieren k\u00f6nnen“. Auch wenn dabei zu bef\u00fcrchten ist, dass die Podemos diese Aufgabe f\u00fcr „die Institutionen“ l\u00e4ngst \u00fcbernommen hat, bleibt die Frage, die Garc\u00eda Fuentes, der sich mittlerweile wieder gut in Deutschland eingelebt hat, im Gespr\u00e4ch mit der GWR stellt, f\u00fcr viele Spanier kurzfristig die politisch relevanteste: „PP und PSOE haben in Spanien versagt und wen sollen wir Spanier denn jetzt w\u00e4hlen?“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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