Graswurzelrevolution (GWR): Monty, 1995, in einer Zeit, als die sogenannte „Wehrpflicht“ in der Bundesrepublik noch nicht ausgesetzt war, hast du den Kriegsdienst mit und ohne Waffe verweigert. Wegen Fahnenflucht wurdest du dann 1998 rechtskr\u00e4ftig zu sieben Monaten auf drei Jahre Bew\u00e4hrung verurteilt. Was waren die Motive f\u00fcr deine Totalverweigerung?<\/b><\/p>\n
Monty Sch\u00e4del: <\/i>Die Totalverweigerung war f\u00fcr mich die pers\u00f6nliche Verarbeitung meiner bis dahin erlebten Sozialisation in der DDR, der Ereignisse der Wende, des Anschlusses an die Bundesrepublik und der ersten Jahre in der Bundesrepublik.<\/p>\n
Leider sind Zusammenh\u00e4nge nicht immer kurz darzustellen, aber wichtig, um andere Entwicklungen und Positionierungen zu verstehen. Auseinander gerissen ergeben sich dann eher Widerspr\u00fcche, als dass Klarheit sich breit machen w\u00fcrde. Vieles ist \u00fcber meine Biografie in den vergangenen Jahren bereits (von anderen) geschrieben worden, wobei sich Falschaussagen wiederholten. Der Grundsatzerkl\u00e4rung der DFG-VK und anderer WRI-Organisationen – „Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit, ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterst\u00fctzen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuwirken“ – f\u00fchle ich mich aktiv verbunden.<\/p>\n
Soldaten sind M\u00f6rder. Die Bundeswehr bereitete damals die Kriege von heute vor. Die Wehrpflicht ist ein Instrument der Militarisierung – deshalb ist es gut, dass sie ausgesetzt ist. Sie ist aber leider nicht abgeschafft. Der Zivildienst war kein Friedensdienst, selbst wenn viele Zivildienstleistende sich diesen Zwangsdienst sch\u00f6nredeten. Er war die zivile Form im Gesamtverteidigungssystem und lie\u00df keine Entwicklungsm\u00f6glichkeiten zur zivilen Konfliktl\u00f6sung.<\/p>\n
Es war ein Zwangsdienst, der f\u00fcr die Wehrpflichtigen demokratische Rechte au\u00dfer Kraft setzte und in den Einsatzbereichen verhinderte, dass regul\u00e4re Arbeitspl\u00e4tze geschaffen worden sind.<\/p>\n
Graswurzelrevolution: Es wurden diverse Ermittlungsverfahren gegen dich eingeleitet. „Darunter Verfahren wegen Eingriffs in den Schienenverkehr, Versto\u00df gegen das Versammlungsgesetz, Versto\u00df gegen das Ausl\u00e4nderrecht, weil er eine Asylbewerberin und ihr Kind vor der Abschiebung versteckt hatte, sowie Beleidigung eines Polizisten durch Duzen.“ Das h\u00f6rt sich sympathisch an. Erz\u00e4hl mal.<\/b><\/p>\n
Monty Sch\u00e4del: <\/i>Die verschiedenen Strafverfahren sammelten sich in den vergangenen 25 Jahren meiner politischen Arbeit an. Dabei f\u00fcllen die Ermittlungsverfahren mehrere Aktenordner, w\u00e4hrend die wirklichen Verurteilungen an einer Hand abzuz\u00e4hlen sind. Dieses Verh\u00e4ltnis von Verfahren zu Verurteilungen oder auch nur Gerichtsabschl\u00fcssen (und nicht Einstellungen bereits vorher) macht f\u00fcr mich vor allem den Versuch deutlich, mich in meinem Handeln von staatlicher Seite einzuschr\u00e4nken und zu kriminalisieren. Das geht nicht nur mir so, sondern ist leider g\u00e4ngige Praxis unter den gegebenen Machtverh\u00e4ltnissen. Die Verfahren sagen nichts aus. Jedes Verfahren bindet zeitliche und finanzielle Ressourcen und hindert an der politischen Arbeit. Das Verfahren wegen „Schleppert\u00e4tigkeit“ war dann auch so ein Beispiel des „beh\u00f6rdlichen Nachtretens“. Die PDS hat mich 2002 nicht wieder zu den Landtagswahlen aufgestellt. In der Fraktion hie\u00df es, dass ich „zu viel“ au\u00dferhalb und „zu wenig“ im Parlament gemacht h\u00e4tte. Meine Immunit\u00e4t wurde aufgehoben, die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen ein.<\/p>\n
Etwa zwei Jahre vorher hatte ich einer von mir l\u00e4nger schon betreuten Asylbewerberin und ihrem Kleinkind, nach der Bekanntgabe eines Abschiebetermines nach Bosnien Unterschlupf geboten. Die Abschiebung konnte nicht auf Dauer verhindert werden und ich besuchte sie sp\u00e4ter als MdL in Bosnien. Dabei durfte dann ein Bundeswehr-Truppenbesuch f\u00fcr mich als Antimilitarist in einem von der deutschen Botschaft auf meinen Wunsch organisiertem Programm in Sarajevo nicht fehlen.<\/p>\n
Es war ein Spa\u00df, mit den Soldaten zu sprechen, die alle wussten, dass ich Totalverweigerer war und nicht gut fand, dass sie dort waren. Beim Gespr\u00e4ch mit dem Kommandeur lag ein Steckbrief mit meinen wichtigsten Daten auf dem Tisch. Das Verfahren wegen Versto\u00dfes gegen das Ausl\u00e4nder- und Asylgesetz wurde sp\u00e4ter dann ebenso eingestellt, wie viele andere.<\/p>\n
Begonnen haben die Verfahren gegen mich mit den Blockaden von Rekrutenz\u00fcgen auf den Berliner Bahnh\u00f6fen, als Sonderz\u00fcge in den fr\u00fchen 90-er Jahren die Einberufenen aus Berlin gemeinsam in die Kasernen bringen wollten. Sp\u00e4ter beteiligte ich mich an Blockaden von Kasernen, Castortransporten, Milit\u00e4rveranstaltungen, Naziaufm\u00e4rschen, \u2026<\/p>\n
GWR: Die Graswurzelrevolution hat sich schon ab Juni 2014 kritisch mit den extrem rechten Querfront-Tendenzen bei den sogenannten „Montagsmahnwachen“ bzw. der selbst erkl\u00e4rten „Neuen Friedensbewegung“ besch\u00e4ftigt. Auf deiner Homepage sind zwar IMI, DKP, attac und viele andere Organisationen verlinkt. Einen Link auf graswurzel.net sucht mensch dort aber vergebens. Warum? <\/b><\/p>\n
Monty Sch\u00e4del:<\/i> Oh, ein gro\u00dfes Vers\u00e4umnis. Welche Organisationen auf meiner Homepage verlinkt sind, ist daf\u00fcr, was ich aktuell lese, irrelevant. Das wird u.a. auch daran deutlich, dass ich die Graswurzelrevolution seit Jahren regelm\u00e4\u00dfig lese, wenn auch nicht jeden Artikel, sie auf der Homepage aber nicht verlinkt ist. Letzteres hat banale Ursachen. Die Seite ist 1998 eingerichtet worden, kurz nachdem ich zum Abgeordneten des Landtages M-V gew\u00e4hlt worden war. Damals musste ich mich als Abgeordneter mit meinem Wirken darstellen. W\u00e4hrend es als Abgeordneter darum geht, sich \u00fcber die Arbeit darzustellen, ging es bei anderen Projekten von mir eher darum, das Ziel und die Aktivit\u00e4t oder, wie jetzt als Politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der DFG-VK, auch den Verband darzustellen.<\/p>\n
Mir war das Projekt der Graswurzelrevolution damals noch nicht ganz so vertraut, wie es mir heute ist. Der Hinweis hier wird mich aber veranlassen, die Aufr\u00e4umung der Homepage in Angriff zu nehmen, und dann wird nat\u00fcrlich auch graswurzel.net mit in der Liste stehen.<\/p>\n
GWR: Kann es sein, dass dir die kritischen Berichte z.B. aus der GWR 390 und der GWR 396 zu den sogenannten Montagsmahnwachen entgangen sind? Oder wie erkl\u00e4rst du dir r\u00fcckblickend, dass du als Antifaschist im Oktober 2014 den „Friedenswinter“ gemeinsam mit etablierten FriedensaktivistInnen, aber eben auch mit rassistisch inspirierten Querfrontlern wie Ken Jebsen und Verschw\u00f6rungstheoretikern wie Lars M\u00e4hrholz ins Leben gerufen hast? <\/b><\/p>\n
Monty Sch\u00e4del:<\/i> Die sind mir nicht entgangen. Ich habe die Artikel zu den „Mahnwachen“ auch in der Graswurzelrevolution gelesen. Doch auch die GWR, so wichtig sie ist, gibt nicht allein die Richtung vor, und so sind diese Artikel ebenso in die Gesamtbewertung eingeflossen wie andere Informationen auch.<\/p>\n
Die Frage suggeriert allerdings, dass ich „gemeinsam mit etablierten FriedensaktivistInnen“ mit den anderen genannten Personen am Tisch gesessen h\u00e4tte und wir gemeinsam irgendetwas ausgemacht h\u00e4tten. Das ist so nicht richtig. Ich wei\u00df nicht, wer von den anderen aus der Friedensbewegung alles schon mit den Personen M\u00e4rholz und Jebsen zu tun hatte, f\u00fcr mich kann ich sagen, dass ich Lars M\u00e4rholz erstmalig auf der Aktionskonferenz am 14. M\u00e4rz 2015 in Frankfurt\/M. gesehen habe, Ken Jebsen bin ich bis heute nicht begegnet, lege da auch keinen Wert drauf. Mit beiden verbindet mich heute, erst recht nach den j\u00fcngsten Entwicklungen im M\u00e4rz 2015, noch viel weniger, wie mich schon im Oktober 2014 nichts mit ihnen verbunden hat.<\/p>\n
Ich habe mich schon damals nicht allen Einsch\u00e4tzungen und Klassifizierungen \u00fcber die Personen und die durch sie vertretenen Mahnwachen anschlie\u00dfen k\u00f6nnen. F\u00fcr mich gab es im Fr\u00fchjahr und Fr\u00fchsommer 2014 viele Fragen und vieles, was ich als „omin\u00f6s“ bezeichnete. F\u00fcr mich war das eine Bewegung, die sich einerseits daraus speiste, dass die Friedensbewegung kein wirkliches Breitenangebot f\u00fcr Menschen machte, die sich durch die Entwicklungen in der Ukraine und auf der Krim, aber auch in anderen Teilen der Welt, bedroht oder ohnm\u00e4chtig f\u00fchlten. Da waren also Menschen aus vielen Bereichen der Gesellschaft, die ein offenes Angebot zum Austauschen von Positionen und zum \u00c4u\u00dfern eigener Empfindungen annahmen. In vergleichbaren politischen F\u00e4llen der Vergangenheit hat die Friedensbewegung solche Orte geschaffen, im Fr\u00fchjahr 2014 hat sie sich \u00fcberwiegend der Analyse und den \u00dcberlegungen „Was zu tun w\u00e4re, wenn …“ hingegeben.<\/p>\n
In den vergangenen Monaten habe ich die Situation u.a. auch beschrieben als: „Die Friedensbewegung hat versagt“. Das hat aus unterschiedlichen Richtungen einen Aufschrei der Emp\u00f6rung gegeben. Einerseits von denjenigen, die auch im Fr\u00fchjahr 2014 auf der Stra\u00dfe waren und aktive Antikriegsarbeit geleistet haben. Die, auch wenn sie sich zu Recht zur Friedensbewegung z\u00e4hlen, waren nicht gemeint. Selbst wenn sie auch f\u00fcr ihre Verh\u00e4ltnisse viele Menschen mobilisieren konnten, waren diejenigen eben nicht der Ausdruck des Wirkens der Friedensbewegung insgesamt. Ich wollte und will das Engagement der Aktiven vor Ort nicht kleinreden, jedoch ins Verh\u00e4ltnis setzen und die bundesweite Sicht darauf pr\u00e4sentieren. Als Politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der DFG-VK bin ich vor allem auch dazu da, die bundesweiten Entwicklungen (f\u00fcr meinen Verband) mit zu gestalten, da schaue ich auf das Verh\u00e4ltnis von Aktionen zu aktiven Personen und Organisationen bundesweit. In diesem Verh\u00e4ltnis gab es im Fr\u00fchjahr wenige regionale Aktionen und Demonstrationen der Friedensbewegung, die allerdings in keinem Verh\u00e4ltnis dazu standen, dass die Eskalation in der Ukraine t\u00e4glich vorangetrieben wurde. Menschen hier in der Bundesrepublik suchten nach Punkten, wo sie ihren Protest gegen diese (auch pers\u00f6nlich empfundene) Bedrohung ausdr\u00fccken konnten. Ich bin davon \u00fcberzeugt, dass die Friedensbewegung in der Bundesrepublik als \u00fcber Jahrzehnte gewachsene gesellschaftliche Struktur in dieser Situation versagt hat. An die Friedensbewegung: Das ist meine Analyse zur Diskussion, das ist kein Vorwurf an Aktive dieser Zeit.<\/p>\n
Die anderen, die sich dar\u00fcber echauffieren, sind die Protagonist_innen der Mahnwachen. Sie behaupten, dass sie die „Neue Friedensbewegung“ seien. Deshalb h\u00e4tte damals nicht die Friedensbewegung versagt, sondern nur diejenigen aus der „traditionellen“ bzw. „alten“ Friedensbewegung. Au\u00dferdem sei es ein anma\u00dfender Alleinvertretungsanspruch f\u00fcr DIE Friedensbewegung, wenn ich so etwas behaupten w\u00fcrde. Abgesehen davon, dass es viel dar\u00fcber sagt, wie denn bei diesen Protagonist_innen der Wissensstand \u00fcber die Zusammenh\u00e4nge, die Strukturen und die Vielf\u00e4ltigkeit der Friedensbewegung verbreitet ist, ist das Bl\u00f6dsinn. Es ist nicht wegzudiskutieren, dass die DFG-VK durch ihre fast 125-j\u00e4hrige Geschichte einen gewissen Stand in der Bewegung hat und somit auch deren Politischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer.<\/p>\n
Dem Verband oder der Person aber Alleinvertretung zu unterstellten, stellt die Arbeit der vergangenen Jahren auf den Kopf. Die DFG-VK ist eine Organisation der Friedensbewegung und der Politische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer ist ein Aktiver (mit dem Privileg der Bezahlung und den sich daraus ergebenen M\u00f6glichkeiten und Verantwortungen) unter vielen Tausend Aktiven in der Friedensbewegung. Das gleiche gilt f\u00fcr DIE Friedensbewegung. So wie die DFG-VK im kleineren ist die DIE Friedensbewegung ein Konstrukt aus unterschiedlichen Organisationen und Personen, die darauf angewiesen sind, bei der Betonung ihrer Besonderheit im B\u00fcndnis f\u00fcr ein gemeinsames Ziel zu streiten. Dabei sind Alleinvertretungsanspr\u00fcche seit Jahren obsolet und nach meinen Beobachtungen erst durch die „Neue Friedensbewegung“ in die Diskussion gebracht worden. Ob nun durch die taz, wie es neuerdings transportiert wird, als Begriff erfunden oder aber durch die Mahnwachen selbst, spielt dabei keine Rolle, denn die Mahnwachen-Protagonist_innen gingen aggressiv mit der Begrifflichkeit der „Neuen Friedensbewegung“ um. Zu der „alten“ hat sich nun etwas „Neues“, gleichzusetzen mit „Fortschrittlicher“ und „Besser“. Sie haben den Anspruch der alleinigen Vertretung DER Friedensbewegung gestellt.<\/p>\n
Die Entwicklung im Fr\u00fchjahr 2014 war dann auch in vielen Regionen der Bundesrepublik besorgniserregend. Denn neben den beschriebenen Menschen mit ihren Sorgen gab es eine Vielzahl von Auftritten von Personen mit eindeutigen \u00c4u\u00dferungen\/Reden am Mikro, die den Strukturen von Rechtsradikalen, Neuen Rechten und Rassist_innen zugeordnet werden m\u00fcssen. Nicht reden werde ich von den Menschen, die sich nicht Impfen lassen, in den Streifen am Himmel Verschw\u00f6rungen erkennen oder f\u00fcr den Frieden tanzen. Diese Menschen bewegen sich mit ihren Ansichten aktuell au\u00dferhalb meiner politischen Wahrnehmung.<\/p>\n
Leider gab es in dieser Situation aus der antifaschistischen Bewegung zu viele Pauschalisierungen, so dass selbst Menschen, die menschenverachtenden Ideologien und Ansichten unverd\u00e4chtig sind, als Rechte eingestuft wurden. Alle Mahnwachen waren als rechts verschrieen. Wir begaben uns in zeitraubende Diskussionen, wie es denn bundesweit grunds\u00e4tzlich einzusch\u00e4tzen war und\/oder in den einzelnen Regionen.<\/p>\n
In diesen „Diskussionen“ wurden dann regionale Erlebnisse und Erkenntnisse von den jeweiligen Seiten zu bundesweit allgemeinverbindlichen Tatsachen erkl\u00e4rt und eine Differenzierung unm\u00f6glich gemacht. Da gab es n\u00e4mlich Orte, in denen (f\u00fcr mich unverst\u00e4ndlich bei den bundesweit laufenden Diskussionen) langj\u00e4hrige Aktive der Friedensbewegung gerade an Montagen Mahnwachen oder andere Veranstaltungen durchf\u00fchrten. Die begaben sich also in diesen Sumpf, dass an anderen Orten, weit weg au\u00dferhalb ihrer Region aber bundesweit in einem Topf, Rechte zur selben Zeit am selben Tag mit demselben Motto und denselben Forderungen auch Veranstaltungen machten. – Wie als Person, wie als Organisation und wie als Bewegung mit solchen Erscheinungen umgehen?<\/p>\n
F\u00fcr die DFG-VK forderte ich: „Seien wir also im Namen des Friedens aktiv. Seien wir aber auch nicht naiv und achtsam, mit wem wir gemeinsam auf der Stra\u00dfe stehen. Widersprechen wir deutlich nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Formulierungen und Parolen und \u00fcberlassen wir denen weder die Menschen mit ihrer berechtigten Angst vor Krieg noch die Diskreditierung der Friedensbewegung.“<\/p>\n
F\u00fcr mich pers\u00f6nlich war trotzdem klar, und entsprechend lehnte ich mehrere Einladungen zum Reden auf Mahnwachen ab, dass ich an Montagen nicht \u00f6ffentlich auf Mahnwachen gegen den Krieg reden werde. Daf\u00fcr m\u00fcssen dann sechs andere Tage die Woche reichen. Mahnwachen sind mindestens in gro\u00dfer Anzahl dubios. Die Struktur ist nicht durchschaubar. Immer wieder treten Rechte\/Neurechte\/Rassist_innen auf, selbst wenn es Bekenntnisse zu Antifaschismus und Antirassismus gibt. Ich wollte nicht in einer Montagssequenz der Mahnwachen bei youtube mit Personen gemeinsam erscheinen, mit denen ich nichts gemeinsam habe.<\/p>\n
Auf der Stra\u00dfe verlief es sich \u00fcber den Sommer 2014. Es gab weiterhin Veranstaltungen, aber die Teilnehmendenzahlen sanken. In der Friedensbewegung diskutierte man \u00fcber Aktionen und Aktivit\u00e4ten. Es gab erste Kontakte zu Mahnwachen. Dabei wurden Gespr\u00e4che zwischen unterschiedlichen Personen beider Seiten gef\u00fchrt. Mir sind keinerlei koordinierte Gespr\u00e4che, d.h., dass es von B\u00fcndnissen oder Organisationen Auftr\u00e4ge an Personen zu solchen Gespr\u00e4chen gegeben h\u00e4tte, bekannt. Bei vielen Mahnwachen setzte sich langsam durch, dass sie betonten antifaschistisch zu sein, sich von Rassismus, Antisemitismus distanzierten und Personen wie z.B. J\u00fcrgen Els\u00e4sser nicht mehr reden durften. Auf einem „bundesweiten Mahnwachentreffen“ wurde eine entsprechende Erkl\u00e4rung verabschiedet. Zunehmend traten (einzelne) Aktive der Friedensbewegung auf Mahnwachen auf.<\/p>\n
Das alles als Vorlauf, mit der Beobachtung, dass es bei DEN Mahnwachen grunds\u00e4tzliche klarere Positionierungen gab und die Friedensbewegung endlich auch „in die Puschen“ kommen m\u00fcsse, wurde durch Aktive der Friedensbewegung, verschiedene Personen \u00fcberwiegend aus dem Spektrum der Kooperation f\u00fcr den Frieden, aber auch dar\u00fcber hinaus zu einer Aktionskonferenz nach Hannover eingeladen.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich fahre ich zu so einer Konferenz hin, es war dann auch von den Anwesenden her kein Stell-dich-ein mit den in der Frage aufgef\u00fchrten Personen. Es waren \u00fcberwiegend Personen da, die ich aus jahrelanger Arbeit in der Friedensbewegung kannte, und einige neue.<\/p>\n
Im Ergebnis war es Ziel, die Friedensbewegung wieder in Bewegung zu bringen. Mit Aktionen in absehbarer Zeit (Aktionswoche im Dezember 2014) und der verst\u00e4rkten Mobilisierung zu den Aktivit\u00e4ten, die traditionell im Februar und Fr\u00fchjahr stattfinden (SIKO-Protest und Osterm\u00e4rsche) sowie einen Abschluss dieser Kampagne „Friedenswinter“ mit m\u00f6glichst umfangreichen Aktionen zum Tag der Befreiung vom Faschismus und der Beendigung des Krieges am 8. Mai in Europa.<\/p>\n
Alles bis zu diesem Zeitpunkt nichts, was es in den vergangenen Jahren nicht auch schon gegeben h\u00e4tte und aus der Friedensbewegung auch kein besonderer Bezug zu den Mahnwachen.<\/p>\n
In der \u00d6ffentlichkeitsarbeit verschiedener Protagonist_innen der Mahnwachen und in einigen Regionen auch deren offensive Bezugnahme auf die Konferenz, wurde ein „Schulterschluss“ zwischen Friedensbewegung und Mahnwachen kolportiert.<\/p>\n
Die Ergebnisse der Konferenz und auch die Realit\u00e4t in den meisten Regionen der Bundesrepublik oder auch in den Strukturen und Organisationen der Friedensbewegung gaben das nicht her. Da war mehr der Wunsch Vater des Gedankens. Kraft der Facebook-Vernetzung der Mahnwachen und der doch etwas ruhigeren Art der Friedensbewegung stand der Wunsch allerdings vielfach als Tatsache im Raum. Aktive der Friedensbewegung standen vielfach vor der Entscheidung, sich irgendwie verhalten zu m\u00fcssen. Sie machten es dann \u00fcberwiegend auch in ihren Regionen aktiv und in den bundesweiten Zusammenh\u00e4ngen in Diskussionen. Hinzu kam, dass sich regionale Strukturen der Friedensbewegung durch die Zusammenstellung der „H\u00f6hepunkte des Friedenswinters 2014\/15“ in ihrer Entscheidungsfreiheit \u00fcbergangen und bevormundet f\u00fchlten.<\/p>\n
Der Aufruf zum „Friedenswinter“ als solches lie\u00df auch wenig Angriffsfl\u00e4che f\u00fcr eine Querfrontdebatte. Inhaltlich wie viele andere Papiere aus B\u00fcndniszusammenh\u00e4ngen.<\/p>\n
Trotzdem blieb, dass die Diskussionen \u00fcber einen „Schulterschluss“ von Friedensbewegung und Mahnwachen in der Friedensbewegung und ihren Organisationen nicht abrissen. Viele sahen, dass es diese Diskussionen bundesweit gab, dass da bei den Mahnwachen immer wieder Personen auftraten, mit denen mensch nicht gemeinsam auf einer Demo sein will, und dass mensch mit dem Bekenntnis zum „Friedenswinter“ mit diesen Personen und Strukturen zusammen gesehen wird. Das wollten viele nicht. Sie konzentrierten sich manchmal darauf, ihre bisherigen Aktivit\u00e4ten in ihrem bekannten Kreis fortzusetzen und auch auszubauen. Oft allerdings auch durch von au\u00dfen an sie herangetragenen Diskussionen sich eingeschr\u00e4nkt f\u00fchlend. Andere blieben verunsichert weg aus bisherigen Strukturen. Wieder andere stritten energisch f\u00fcr eine klare Trennung von und klare Aussagen zu den Mahnwachen und verschiedenen Protagonisten.<\/p>\n
Ich denke heute, der „Friedenswinter“ hat der Friedensbewegung geschadet. Und auch, wenn ich den „Friedenswinter“ nicht ins Leben gerufen habe, so hatte auch ich auf der Konferenz im Oktober 2014 und auch noch einige Monate danach nat\u00fcrlich die Hoffnung und Erwartung, dass wir als Antikriegs- und Friedensbewegung in Bewegung kommen.<\/p>\n
Diese Hoffnungen und Erwartungen haben sich nicht best\u00e4tigt. Die Habenseite des Friedenswinters ist im Verh\u00e4ltnis zur von uns wahrgenommenen bedrohlichen Situation au\u00dfenpolitisch und innenpolitisch betrachtet bescheiden. Selbst wenn man die Anzahl der Teilnehmenden der Demonstrationen um den Aktionstag 13. Dezember zusammen nimmt, ist es – und dabei will ich nicht die Anstrengungen der einzelnen Aktivit\u00e4ten zur Mobilisierung gering sch\u00e4tzen – ein Minierfolg. Die soll mensch auch feiern, aber der Anspruch war eben ein anderer, als „nur“ 4.000 bis 6.000 Menschen auf einer Demo vor dem Pr\u00e4sidentensitz zu haben.<\/p>\n
Den Schaden m\u00f6chte ich so skizzieren: In der Friedensbewegung gibt es wie schon lange nicht mehr breites Misstrauen, wer mit wem was zusammen macht oder auch nicht machen kann. So sind keine B\u00fcndnisse und kein Streiten f\u00fcr eine lebenswerte gemeinsame Zukunft m\u00f6glich. So wie in den vergangenen Monaten gegenseitige Vorw\u00fcrfe und Interpretationen transportiert worden sind, ist die Friedensbewegung als gemeinsame Struktur wirkend f\u00fcr mich quasi unvorstellbar. Dabei gehen Misstrauen und Zerw\u00fcrfnisse nach meinem \u00dcberblick durch alle Organisationen und B\u00fcndnisse, die bundesweit arbeiten, aber auch durch viele regionale Strukturen. Ein Vielfaches an Zeit und anderen Ressourcen wird aufgebracht werden m\u00fcssen, um gemeinsames Handeln wieder halbwegs zu sichern.<\/p>\n
Mit Rassist_innen und Nationalist_innen gibt es ebenso nichts Gemeinsames wie mit denen, die da meinen, eine Br\u00fcckenfunktion zwischen Rechtsau\u00dfen und der Friedensbewegung einnehmen zu m\u00fcssen. Rechts hat die T\u00fcr zu zu sein.<\/p>\n
GWR: Mensch stelle sich vor, autonome Antifagruppen w\u00fcrden gemeinsam mit PEGIDA ein B\u00fcndnis ins Leben rufen, „um mehr Leute zu erreichen“. Absurd, aber nicht wesentlich absurder als das reale „Friedenswinter“-B\u00fcndnis von pazifistischen Organisationen mit der selbst erkl\u00e4rten „neuen Friedensbewegung“ um Jebsen, M\u00e4hrholz und Co. Die DFG-VK hat sich nun erfreulicher Weise aus diesem unseligen Zusammenschluss gel\u00f6st, nachdem du dich kritisch zu den rechten Umtrieben von Mahnwachen-VertreterInnen ge\u00e4u\u00dfert hast und daf\u00fcr von Ken Jebsen u.a. auf seiner KenFM-Homepage als „Feind in diesem Land“ gebrandmarkt wurdest. Wie beurteilst du die „Montagsmahnwachen“ und den „Friedenswinter“ heute? Was hat dich dazu veranlasst, deine Meinung in Bezug auf das B\u00fcndnis mit der „neuen Friedensbewegung“ der Montagsmahnwachen zu revidieren?<\/b><\/p>\n
Monty Sch\u00e4del:<\/i> F\u00fcr den DFG-VK-BundessprecherInnenkreis waren die Konferenz am 14.03.2015 in Frankfurt\/M. und die Rede von Ken Jebsen auf der Mahnwache in Berlin am 16.03.2015 die Anl\u00e4sse, die bis dahin lose Zusammenarbeit mit Menschen aus den Mahnwachen durch die „Unterst\u00fctzung der Forderungen des Friedenswinters“ zu beenden.<\/p>\n
Mit einer Internetrecherche mit dem Sichten verschiedenster Mahnwachen im Bundesgebiet und dem Verfolgen von Facebook-Diskussionen erkannte ich Anfang des Jahres, dass es verschiedene Personen gibt, die an unterschiedlichen Stellen auftauchten und unterschiedliche Veranstaltungen organisieren. Dabei wechseln sie zwischen Mahnwachen, ENDGAME und anderen Veranstaltungen mit den allgemeinen Bezeichnungen „F\u00fcr den Frieden.“ Ebenso habe ich mit Aktiven aus verschieden Organisationen der Bewegungen und aus Gliederungen der DFG-VK gesprochen bzw. \u00fcber die Situation vor Ort auch per E-Mail erkl\u00e4ren lassen. So wurde mein Bild vollst\u00e4ndiger. Es wurde auch f\u00fcr mich deutlich, dass, was sich als bundesweite Mahnwache darstellt, eine verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig kleine Gruppe von Protagonist_innen ist, mit einer gr\u00f6\u00dferen Gruppe dahinter, die wiederum neu f\u00fcr sich das Thema politische Arbeit in der Friedensbewegung entdeckt haben. W\u00e4hrend es bei der ersten Gruppe darum geht, dass sie innerhalb der Friedensbewegung als Teil der selbigen anerkannt wird und dabei auch Unterst\u00fctzung aus Teilen der Friedensbewegung bekommt, geht es der anderen Gruppe immer noch darum, doch etwas gegen die Kriegsgefahr zu tun. Die erste Gruppe sind die, die als Mahnwachen wahrgenommen werden (wollen) und aktiv in der Vernetzung in unterschiedlichen politischen Richtungen sind. Mit deren propagierten Rechts-Links-Gleichmacherei verwischen sie Unterschiede in der Gesellschafts- und Kapitalismuskritik und \u00f6ffnen sich rechtsradikalen bzw. neurechten Personen und Strukturen. Es gibt meist keine klare Abgrenzung gegen\u00fcber Nationalist_innen und Rassist_innen. Weil die Kriegsgefahr so gro\u00df sei, m\u00fcsse es „Gemeinsam mit allen f\u00fcr den Frieden“ gehen. Bei zu kurzer Gesellschafts- und Kapitalismuskritik ist die zu kurze Abgrenzung nur folgerichtig.<\/p>\n
Vor der Konferenz in Frankfurt\/M. hatte ich dazu drei Ereignisse mit dem gerade Gesagten im Hinterkopf:<\/p>\n
Auf der Demonstration von PEGIDA in Stralsund am 16. Februar wurden Forderungen der Friedensbewegung im Original \u00fcbernommen und propagiert. Unterschiede zu unseren Demos waren allein dadurch auszumachen, dass NPD-Funktion\u00e4re und Kameradschaftler die Teilnehmenden waren. Das sind jetzt noch nicht die Mahnwachen, auch wenn auf den Mahnwachen u.a. in Rostock zur Teilnahme an den PEGIDA-Demos aufgerufen wurde, aber das Ereignis macht deutlich, dass es umso deutlicher von uns formuliert werden muss, was uns von Nazis und anderen Rassist_innen unterscheidet.<\/p>\n
Am 21. Februar auf der Demonstration von ENDGAME (Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas), einer Struktur, die sich aus Aktiven verschiedener Mahnwachen entwickelt hat, um vor allem die Kriegspolitik der USA zu kritisieren, ergreift Christian B\u00e4rthel das Mikrofon und darf dort fast 15 Minuten ungest\u00f6rt reden.<\/p>\n
Die Organisatoren, die auch bei verschiedenen Mahnwachen und in verschiedenen Diskussionen zu finden sind, lassen diesen verurteilten Rechtsextremisten reden, ohne dass ihm das Mikro weggenommen oder dass er vom Platz verwiesen wurde.<\/p>\n
W\u00e4hrend also die Betonung st\u00e4ndig auch darauf gelegt wird, dass man die politischen Lager nicht nach rechts und links einordnen solle, stellt man sich wortreich als antifaschistisch und aktiv dar, beschimpft Antifas, die das in Frage stellen, erkennt dann nicht bundesweit bekannte Nazis unter den Zuschauern, obwohl sie l\u00e4nger als eine halbe Stunde direkt gegen\u00fcber stehen, und l\u00e4sst dann auch noch einen Nazi ungest\u00f6rt reden, ohne zu erkennen, was er von sich gibt, um es am Ende noch nicht einmal distanzierend zu kommentieren? Man kann hier Bl\u00f6dheit unterstellen oder auch politische Absicht. Beides qualifiziert die Mahnwachen nicht als Partner f\u00fcr die Friedensbewegung, in der ich mich bewege.<\/p>\n
Obwohl es aus den bundesweiten Mahnwachenzusammenh\u00e4ngen mehrfach Distanzierungen vom Rechtspopulisten J\u00fcrgen Els\u00e4sser gab, wurde Els\u00e4sser zur Demonstration am 28.02.2015 in Berlin auf dem Platz der Republik vor dem Bundestagsgeb\u00e4ude als einer der Hauptredner eingeladen.<\/p>\n
Die Demonstration, organisiert von Aktiven aus den Mahnwachenzusammenh\u00e4ngen, war zwar auch dort umstritten, erfreute sich aber trotzdem auf und vor der B\u00fchne breiter Beteiligung aus den Mahnwachen im Bundesgebiet. Die Distanzierung dann wohl nur auf dem Papier? Oder nur f\u00fcr die Zusammenarbeit im „Friedenswinter“, da sie als Mahnwachen ja frei in ihrem Agieren sind? Oder mit der Absicht auf der Demo mit Els\u00e4sser als Hauptredner einen inhaltlichen Gegenpol zu setzen, also genau entgegensetzt der Praxis von ENDGAME in Halle?<\/p>\n
Mir reichte dieser Februar 2015 als Beleg daf\u00fcr, dass die Mahnwachen undurchsichtig sind und die Abgrenzung nach rechts lediglich beschriebenes Papier war. Meine Positionierung vor der Konferenz am 14.03.2015 in der taz unter der \u00dcberschrift „Ein Versuch, der gescheitert ist“ hat, in der Intensit\u00e4t der Reaktion auch f\u00fcr mich \u00fcberraschend, dann sein \u00dcbriges dazu beigetragen, dass Mahnwachen sich ertappt f\u00fchlten, Ken Jebsen die taz, Jutta Ditfurth und mich der Bezahlung durch die NATO bezichtigte und als „Feind“ einordnete.<\/p>\n
Ich bedaure, dass ich trotz der vorliegenden Informationen der Hoffnung anheim gefallen bin, dass wir „mit Menschen aus den Mahnwachen“ als Friedensbewegung in einem Projekt „Friedenswinter“ mehr erreichen k\u00f6nnten, als wenn wir uns auf unsere bisherigen St\u00e4rken verlassen. Ich kann nur sagen, mit wem ich in der Friedensbewegung gemeinsam zusammenarbeiten will, weil ich die Friedensbewegung in ihrer Vielfalt so kennengelernt habe und da auch keinerlei \u00c4nderungsbedarf sehe. Nationalist_innen, Antisemit_innen, Rassist_innen geh\u00f6ren f\u00fcr mich nicht zur Bewegung. Wort und Tat m\u00fcssen \u00fcbereinstimmen.<\/p>\n
GWR: Welche Perspektiven siehst du f\u00fcr eine soziale Bewegung, die sich gegen Militarisierung, Nationalismus und alle Kriege stellt?<\/b><\/p>\n
Monty Sch\u00e4del:<\/i> Wenn eine soziale Bewegung, die sich gegen Militarisierung, Nationalismus und alle Kriege stellt, keine Perspektive mehr h\u00e4tte, dann sollten sich die Menschen und die Menschheit vom Leben verabschieden. Ich denke, dass so eine Bewegung immer vorhanden war und sein wird, so lange Menschen existieren. Die Frage ist nur, wie stark so eine Bewegung sein wird.<\/p>\n
Von Bedeutung ist, dass die Bewegungen gegen Militarisierung, Krieg, Sozialabbau, Ausbeutung und Armut, gegen Nationalismus und Rassismus, also F\u00dcR Frieden, F\u00dcR soziale Gerechtigkeit, F\u00dcR Solidarit\u00e4t – F\u00dcR eine solidarische und gerechte Gesellschaft, in der es sich f\u00fcr ALLE lohnt zu leben und sich einzubringen – sich m\u00f6glichst zusammen tun oder mindestens sich positiv aufeinander beziehen.<\/p>\n
Ich hoffe, dass wir innerhalb der Bewegungen aber auch der Gesellschaft m\u00f6glichst bald erkennen, dass wir miteinander und nicht so viel \u00fcbereinander reden sowie f\u00fcr unsere K\u00e4mpfe zusammenkommen m\u00fcssen. Wir m\u00fcssen der neoliberalen Vereinzelung der Menschen entgegen wirken. Dabei geht es mir um ein Miteinander von Menschen, das dem gesellschaftlichen Dr\u00e4ngen und dem pers\u00f6nlichen Streben nach oben in Hierarchien und in Machtstrukturen entgegen wirkt.<\/p>\n
GWR: Ein Schlusswort? Was brennt dir noch unter den N\u00e4geln?<\/b><\/p>\n
Monty Sch\u00e4del:<\/i> Das sollten wir bei all unseren K\u00e4mpfen und all dem Elend im Nahen und Fernen um uns herum nicht vergessen: Das Leben soll auch sch\u00f6n sein. Wir sollten es genie\u00dfen und uns dar\u00fcber freuen, wenn es uns, unseren Freund_innen, unseren Kindern und Menschen in unserer direkten Umgebung so gut geht, dass sie es erkennen lassen. Wenn wir uns immer nur um die gro\u00dfen Entwicklungen k\u00fcmmern und nur auf die gro\u00dfen Zusammenh\u00e4nge sehen, vergessen viele viel zu schnell, dass der Einzelfall z\u00e4hlt, wie PRO ASYL es nennt. Nicht nur im Elend und bei den Hilfebed\u00fcrftigen, sondern auch bei denjenigen, die keiner Hilfe bed\u00fcrfen. Schauen wir, dass wir die Verbindung zwischen dem „ganzen Gro\u00dfen“ und dem Einzelfall sehen und in der Bewertung und unserer Arbeit nicht das Eine oder Andere vernachl\u00e4ssigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Graswurzelrevolution (GWR): Monty, 1995, in einer Zeit, als die sogenannte „Wehrpflicht“ in der Bundesrepublik noch nicht ausgesetzt war, hast du den Kriegsdienst mit und ohne Waffe verweigert. Wegen Fahnenflucht wurdest du dann 1998 rechtskr\u00e4ftig zu sieben Monaten auf drei Jahre Bew\u00e4hrung verurteilt. Was waren die Motive f\u00fcr deine Totalverweigerung? Monty Sch\u00e4del: Die Totalverweigerung war f\u00fcr … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Winter der Friedensbewegung? - graswurzelrevolution","description":"Graswurzelrevolution (GWR): Monty, 1995, in einer Zeit, als die sogenannte \"Wehrpflicht\" in der Bundesrepublik noch nicht ausgesetzt war, hast du den Kriegsdien"},"footnotes":""},"categories":[772,1025,1033],"tags":[],"class_list":["post-14219","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-399-mai-2015","category-die-waffen-nieder","category-so-viele-farben"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14219","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14219"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14219\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14219"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14219"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14219"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}