Im Februar 2016 wurde dann bekannt, dass die deutschen R\u00fcstungsexportgenehmigungen im Vorjahr mit fast 12,5 Mrd. Euro ein Allzeithoch erreicht haben. ((2)) Zu Recht wird argumentiert, dass diese Exporte zu Krieg und Chaos beitragen und mitbeteiligt sind, Menschen zur Flucht zu zwingen. Auch trifft zu, dass diese Zahlen im krassen Widerspruch zu den Aussagen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel stehen, die Waffenausfuhren sp\u00fcrbar einschr\u00e4nken zu wollen.<\/p>\n
Fakt ist: Weder Gabriel noch irgendein anderer f\u00fchrender deutscher Politiker hat die Absicht, die R\u00fcstungsexporte sp\u00fcrbar einzuschr\u00e4nken – im Gegenteil. Die eigentliche Frage, der dieser Artikel nachgehen will, ist daher: Weshalb ist dies der Fall?<\/p>\n
Kurz gesagt: Dies allein auf ein „effektives“ Lobbying zur\u00fcckzuf\u00fchren, ist analytisch nicht weit genug gedacht. Denn eine starke einheimische R\u00fcstungsindustrie ist die Voraussetzung, um eine „wirkungsvolle“ Milit\u00e4r- und Machtpolitik betreiben zu k\u00f6nnen. Und zentrale Mittel, um dies zu erreichen, sind die Erh\u00f6hung der R\u00fcstungsausgaben sowie die „Verbesserung“ der Wettbewerbs- und damit Exportf\u00e4higkeit der Branche. Oder noch k\u00fcrzer auf den Punkt gebracht: Was gut ist f\u00fcr die deutsche R\u00fcstungsindustrie, ist doppelt so gut f\u00fcr die machtpolitischen Ambitionen Deutschlands.<\/p>\n
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird f\u00e4lschlicherweise immer wieder vorgeworfen, aufgrund seiner restriktiven Haltung gegen\u00fcber dem Export von R\u00fcstungsg\u00fctern bet\u00e4tige er sich als „Totengr\u00e4ber der wehrtechnischen Industrie Deutschlands“. ((3)) Wie er zu diesem, an sich ja honorigen Ruf kam, ist allerdings schleierhaft, denn bei der Erh\u00f6hung des R\u00fcstungshaushaltes und dem Ausbau der Waffenexporte handelt es sich um Kernelemente der von der Bundesregierung im Oktober 2014 gestarteten „Agenda R\u00fcstung“, der sich auch Gabriel verpflichtet f\u00fchlt.<\/p>\n
Dies zeigte sich deutlich in seiner r\u00fcstungspolitischen Grundsatzrede vom 8. Oktober 2014, in der Gabriel nicht einmal Waffenlieferungen in Krisengebiete eine Absage erteilte, die Unterst\u00fctzung der Peschmerga bef\u00fcrwortete er z.B. ausdr\u00fccklich: „Aber zugleich m\u00fcssen wir – und das ebenfalls mit gro\u00dfer Klarheit – feststellen, dass es nat\u00fcrlich legitime sicherheits- und b\u00fcndnispolitische Interessen gibt, welche die Lieferung von R\u00fcstungsg\u00fctern und Kriegswaffen rechtfertigen k\u00f6nnen. […] Deutschland und seine Partner haben ein eigenes Interesse daran, Piraterie, Terrorismus und Proliferation von Waffen, wie sie im Nahen und Mittleren Osten auftreten, einzud\u00e4mmen. […] Die Lieferungen an die Kurden im Norden des Irak, die der Abwehr einer fanatisch-grausamen Terrorbewegung wie dem so genannten \u201aIslamischen Staat‘ dienen, sind weder ein Tabubruch und noch gar ein Widerspruch zu unseren Werten und Rechtsregeln.“ ((4))<\/p>\n
Selbst wenn man es wohlwollend betrachtet, geht es also lediglich darum, R\u00fcstungsexporte nur f\u00fcr Krisenregionen und hier auch nur in \u00fcberschaubarem Ausma\u00dfe zu beschr\u00e4nken. Doch ein Gro\u00dfteil der deutschen R\u00fcstungsexporte ist aus Gabriels Sicht ohnehin v\u00f6llig unproblematisch, und hier g\u00e4be es noch enormes Wachstumspotenzial – R\u00fcstungslieferungen an zertifizierte Freunde: „Die Bundesregierung sollte die Industrie st\u00e4rker als bisher in ihren Aktivit\u00e4ten mit EU-, NATO- und NATO-gleichgestellten L\u00e4ndern unterst\u00fctzen. Die NATO hat 28 Mitgliedsstaaten. Sie geben zusammen 880 Milliarden Dollar f\u00fcr die Verteidigung aus. Hinzu kommen f\u00fcnf EU-L\u00e4nder, die nicht Mitglied der NATO sind – zusammen also 33 formale B\u00fcndnispartner. Auch Indien und Brasilien sind strategische Partner f\u00fcr Deutschland und Europa. In alle diese Demokratien mit ihren gro\u00dfen Volkswirtschaften und Verteidigungsetats kann die deutsche und die europ\u00e4ische wehrtechnische Industrie liefern.“ ((5))<\/p>\n
Nachdem Gabriel in derselben Rede dann auch noch explizit eine „exportpolitische Flankierung f\u00fcr die Verteidigungsindustrie“ ank\u00fcndigte ((6)), kann an seiner Absicht, k\u00fcnftig sogar verst\u00e4rkt auf Waffenexporte zu setzen, genauso wenig Zweifel bestehen, wie an der des Gro\u00dfteils seiner Kollegen.<\/p>\n
Urs\u00e4chlich f\u00fcr die augenscheinliche Affinit\u00e4t zu Waffenexporten ist nicht zuletzt der Umstand, dass der heimische Markt trotz von der Leyens j\u00fcngster R\u00fcstungsoffensive viel zu klein ist. Mit anderen Worten: Die deutsche R\u00fcstungsindustrie w\u00e4re ohne Exporte schlicht nicht \u00fcberlebensf\u00e4hig. Solange es eine deutsche R\u00fcstungsindustrie gibt, solange wird es also auch zwingend deutsche R\u00fcstungsexporte geben. In den Worten von Claus G\u00fcnther, der BDI-Vorsitzende des Ausschusses Sicherheit: „Wir brauchen Exporte, denn allein durch die d\u00fcnne nationale Auftragsdecke wird die deutsche R\u00fcstungsindustrie nicht \u00fcberlebensf\u00e4hig sein.“ ((7))<\/p>\n
Weshalb die R\u00fcstungsindustrie an Exporten interessiert ist, liegt auf der Hand; sie erh\u00f6hen die ohnehin schon ordentlichen Profite. Allerdings ist die Bundesregierung nur allzu bereit, hier unterst\u00fctzend unter die Arme zu greifen, weil dies der angestrebten starken r\u00fcstungsindustriellen Basis zutr\u00e4glich ist. So \u00e4u\u00dferte sich Gabriel in seiner r\u00fcstungspolitischen Grundsatzrede: „Die Erhaltung der B\u00fcndnisf\u00e4higkeit und der dazu notwendigen r\u00fcstungstechnologischen Kernkompetenzen sind ein zentrales au\u00dfen- und sicherheitspolitisches Interesse der Bundesrepublik Deutschland.“ ((8)) Aus diesem Grund k\u00fcndigte er bei dieser Gelegenheit auch gleich noch eine „exportpolitische Flankierung f\u00fcr die Verteidigungsindustrie“ an, die dann im Oktober 2015 in das „Strategiepapier der Bundesregierung zur St\u00e4rkung der Verteidigungsindustrie in Deutschland“ einflie\u00dfen sollte. In ihm wurde besagte Flankierung folgenderma\u00dfen konkretisiert: „Auf dieser Basis wird die Bundesregierung daran festhalten, die Verteidigungsindustrie bei ihren Aktivit\u00e4ten insbesondere in EU-, NATO- und der NATO gleichgestellten L\u00e4ndern zu unterst\u00fctzen. Diese Flankierung kann auch auf so genannte Drittstaaten ausgedehnt werden […]. Die Bundesregierung wird Exportaktivit\u00e4ten nach Einzelfallpr\u00fcfung mit dem au\u00dfenwirtschaftlichen und sonstigen Instrumentarium flankieren und dabei auch speziell verteidigungsindustrielle Schl\u00fcsseltechnologien ber\u00fccksichtigen.“ ((9))<\/p>\n
Die Bundesregierung nennt dabei drei wesentliche Gr\u00fcnde, weshalb diese exportpolitische Flankierung zur St\u00e4rkung der r\u00fcstungsindustriellen Basis erforderlich sei: arbeitsmarktpolitische, wirtschaftliche und machtpolitische.<\/p>\n<\/p>\n
Was die Arbeitspl\u00e4tze anbelangt, so sind in der R\u00fcstungsindustrie nach Eigenangaben gerade einmal 98.000 Menschen besch\u00e4ftigt, im Kernbereich sogar nur 17.000. ((10)) Selbst die h\u00f6here Zahl bedeutet \u00fcber den Daumen gepeilt lediglich einen Anteil von 0,24 Prozent aller Erwerbst\u00e4tigen in Deutschland. Studien belegen zudem, dass kein Sektor pro staatlich investierter Milliarde weniger Arbeitspl\u00e4tze abwirft als der R\u00fcstungsbereich. Auch volkswirtschaftlich ist die Relevanz der R\u00fcstungsindustrie \u00fcberschaubar. Sie steuert etwa 1 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) bei. Zum Vergleich: Allein die Autoindustrie kommt auf 7 Prozent. ((11)) Auch die viel beschworenen „Spin-Offs“, technologische Innovationen, die vom R\u00fcstungssektor erfunden werden und danach massiv zur volkswirtschaftlichen Entwicklung beitragen, existieren lediglich in der Phantasie der R\u00fcstungsbef\u00fcrworter. In Wahrheit wird umgekehrt ein Schuh daraus: Innovationen gehen auf den zivilen Sektor zur\u00fcck, derer sich die R\u00fcstung dann bedient. So schrieb Martina Fischer bereits in einem Aufsatz aus dem Jahr 1994: „Das Argument, da\u00df \u00fcber R\u00fcstung das technologische Niveau der Industrie insgesamt und dadurch die internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit zu steigern sei, wurde von verschiedenen r\u00fcstungs- und technologiepolitischen ExpertInnen bereits in den siebziger Jahren angezweifelt und vor allem im Verlaufe der achtziger Jahre anhand von L\u00e4nderbeispielen sowohl bezogen auf die Industriestaaten wie auch f\u00fcr Dritte-Welt-L\u00e4nder widerlegt.“ ((12))<\/p>\n
Eine Konversion, also die Umstellung der R\u00fcstungsproduktion auf die Herstellung ziviler G\u00fcter, w\u00e4re also m\u00f6glich und gesellschaftlich w\u00fcnschenswert, wie u.a. auch eine Resolution der Delegiertenkonferenz der IG Metall Stuttgart im September 2014 deutlich zum Ausdruck brachte: „Wir verurteilen R\u00fcstungsproduktion und R\u00fcstungsexporte […] Arbeitsplatzverluste in der R\u00fcstungsindustrie sind durch Wandlung in Arbeitspl\u00e4tze zur Herstellung ziviler, gesellschaftlich notwendiger Produkte zu kompensieren. R\u00fcstungsarbeitspl\u00e4tze erfordern Investitionen in teure Technologie. F\u00fcr dieses Geld k\u00f6nnen in anderen Bereichen (Bildung, Gesundheit…) mehr und gesellschaftlich sinnvolle Arbeitspl\u00e4tze geschaffen werden. Die Konversionsdebatte muss in den R\u00fcstungsbetrieben nachhaltig gef\u00fchrt werden. Hier \u00fcbernimmt die IG Metall eine aktive und steuernde Rolle.“ ((13))<\/p>\n
Woran es hier fehlt, ist allein der politische Wille. Und das hat prim\u00e4r mit der dritten und entscheidenden Antwort zu tun, weshalb die R\u00fcstungsindustrie und ihre Exporte gest\u00e4rkt werden sollen: Eine eigenst\u00e4ndige R\u00fcstungsindustrie gilt als unerl\u00e4sslicher Machtfaktor eines erstrangigen weltpolitischen Akteurs. Jedwede Abh\u00e4ngigkeit vom Kriegsger\u00e4t anderer L\u00e4nder schr\u00e4nkt die machtpolitische Beinfreiheit ein. Gleichzeitig steigen durch Exporte die St\u00fcckzahlen und tragen somit durch Skaleneffekte – so zumindest die Theorie – zur Senkung der St\u00fcckpreise f\u00fcr den „Heimverbraucher Bundeswehr“ bei – es wird also \u00fcber Exporte mehr milit\u00e4rische Schlagkraft pro investiertem Euro generiert. ((14))<\/p>\n
Sp\u00e4testens seit den Auftritten von Bundespr\u00e4sident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und von Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier bei der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz 2014 will Deutschland erkl\u00e4rterma\u00dfen mehr milit\u00e4rische „Verantwortung“ \u00fcbernehmen – also machtpolitisch in der allerersten Reihe mitspielen. Und das geht eben nur, wenn man auch \u00fcber eine hierf\u00fcr „notwendige“ industrielle Basis verf\u00fcgt, wie der „Bundesverband der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ der Politik hinter die Ohren schreibt: „Die Bundesrepublik Deutschland hat sich entschieden, Verantwortung f\u00fcr sicherheitspolitische Aufgaben zu \u00fcbernehmen und sich mit ihren Partnern f\u00fcr die Durchsetzung gemeinsamer Werte und Ziele einzusetzen. […] Um die genannten Aufgaben entsprechend wahrnehmen zu k\u00f6nnen, kann es in einigen F\u00e4llen milit\u00e4rischer Ma\u00dfnahmen bed\u00fcrfen […]. Nur eine eigene deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie [kann] die politisch als wichtig eingesch\u00e4tzte Versorgungssicherheit der deutschen Einsatzkr\u00e4fte gew\u00e4hrleisten und so die Handlungsf\u00e4higkeit Deutschlands sichern.“ ((15))<\/p>\n
Zu einem \u00e4hnlichen Ergebnis gelangt auch eine umfangreiche Untersuchung \u00fcber die deutsche R\u00fcstungsindustrie, in der es zum „Wert“ der Branche hei\u00dft: „[D]ie R\u00fcstungspolitik [ist] ein integraler Bestandteil der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie eine Kernkompetenz der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. […] Der Zugriff auf eine leistungsf\u00e4hige und flexible r\u00fcstungsindustrielle Basis ist f\u00fcr die Bundesregierung somit eine Grundvoraussetzung ihrer milit\u00e4rischen und damit au\u00dfen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Handlungsf\u00e4higkeit. F\u00fcr den Handelsstaat Deutschland ist diese Komponente seiner staatlichen Handlungsf\u00e4higkeit eine grundlegende Voraussetzung f\u00fcr eine effektive und nachhaltige Interessensverfolgung in einer multipolaren Weltordnung. […] Nicht seine \u00f6konomische Dimension – sprich der Beitrag zur Wirtschaftsleistung und die Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen – sondern die […] milit\u00e4rische und au\u00dfenpolitische Dimension macht den R\u00fcstungssektor zu einem unverzichtbaren Wirtschaftsbereich der deutschen Volkswirtschaft.“ ((16))<\/p>\n
R\u00fcstungsexporte sind aus Sicht der Bundesregierung machtpolitisch geboten, wie auch die Aussagen des CDU-R\u00fcstungsexperte Henning Otte weiter belegen: „Deutschland als souver\u00e4ner Staat muss in der Lage sein, seine Soldaten in Kernbereichen mit Waffen aus eigener Produktion auszustatten, um nicht auf zweitklassiges Material vom Weltmarkt angewiesen zu sein. Damit diese Schl\u00fcsselindustrien lebensf\u00e4hig sind, m\u00fcssen sie auch exportieren k\u00f6nnen.“ ((17))<\/p>\n
Die Gleichung ist also simpel: Ohne R\u00fcstungsexporte keine deutsche R\u00fcstungsindustrie. Ohne deutsche R\u00fcstungsindustrie keine eigenst\u00e4ndige deutsche Milit\u00e4rpolitik. Ohne eigenst\u00e4ndige deutsche Milit\u00e4rpolitik keine deutsche Gro\u00dfmachtpolitik! R\u00fcstungsexporte sind also das zwingende Ergebnis deutscher Gro\u00dfmachtambitionen.<\/p>\n
Aus diesem Grund ist es zentral, neben der moralischen Verwerflichkeit von R\u00fcstungsexporten auch diese strategisch-machtpolitische Funktion der Waffenausfuhren st\u00e4rker in den Fokus der Kritik zu r\u00fccken!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Im Februar 2016 wurde dann bekannt, dass die deutschen R\u00fcstungsexportgenehmigungen im Vorjahr mit fast 12,5 Mrd. Euro ein Allzeithoch erreicht haben. ((2)) Zu Recht wird argumentiert, dass diese Exporte zu Krieg und Chaos beitragen und mitbeteiligt sind, Menschen zur Flucht zu zwingen. Auch trifft zu, dass diese Zahlen im krassen Widerspruch zu den Aussagen von … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Alle R\u00fcstungsexporte stoppen! - graswurzelrevolution","description":"Im Februar 2016 wurde dann bekannt, dass die deutschen R\u00fcstungsexportgenehmigungen im Vorjahr mit fast 12,5 Mrd. Euro ein Allzeithoch erreicht haben. ((2)) Zu R"},"footnotes":""},"categories":[891,1025],"tags":[],"class_list":["post-15231","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-408-april-2016","category-die-waffen-nieder"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15231","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15231"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15231\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15231"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15231"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15231"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}