Die Aufkl\u00e4rung und Ortung macht die EloKa mit ihren Antennenanlagen, die Drohnen, unbemannte, autonom computergesteuerte Milit\u00e4rroboter, \u00fcbernehmen dann die Exekution. Bislang waren dies US-amerikanische Drohnen, jetzt werden bewaffnete Kampfdrohnen der Bundeswehr dem „Immelmann“-Standort Jagel zugeordnet. Somit k\u00f6nnte die Bundesregierung, sogar unabh\u00e4ngig von den USA, Krieg auf hohem technologischen Stand und mit wenig Personal f\u00fchren.<\/p>\n
Elektronische Kampff\u00fchrung (EloKa) ist der Beitrag der Bundeswehr zu den neokolonialen Kriegen der NATO. Die Kriege der NATO unterscheiden sich von den historischen Kolonialkriegen nur durch wenige Merkmale. Als Eroberungskriege w\u00e4ren sie demokratisch nicht zu legitimieren, verstie\u00dfen gegen das Verbot von Angriffskriegen, das in der UN-Charta verankert ist, und gegen das V\u00f6lkerecht. Um sie dennoch als „gerechte Kriege“ zu rechtfertigen, werden sie als „humanit\u00e4re Interventionen“ zur Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten, zur Unterst\u00fctzung und zum Schutz verfolgter Minderheiten, zur Stabilisierung und zur Erm\u00f6glichung von humanit\u00e4ren Hilfsma\u00dfnahmen dargestellt.<\/p>\n
Die neokolonialen Kriege k\u00f6nnen nicht r\u00e4umlich begrenzt werden. Sie weiten sich auf die Nachbarstaaten und ganze Regionen aus. Zun\u00e4chst wurde Saddam Hussein im Irak beseitigt, jetzt gibt es Krieg im gesamten arabischen Raum, in Jemen, Libyen, Syrien. Keines dieser L\u00e4nder hatte auch nur versucht, ein NATO-Land anzugreifen.<\/p>\n
Die neokolonialen Kriege k\u00f6nnen nicht zeitlich begrenzt werden. Die NATO-Kriege gegen Afghanistan, Irak und Syrien h\u00f6ren nicht auf. Dass ein Krieg durch die \u00fcberm\u00e4chtige milit\u00e4rische Gewalt der NATO als „internationaler V\u00f6lkergemeinschaft“ beendet werden k\u00f6nnte, erweist sich als Irrglaube.<\/p>\n
Die Kriegsziele sind dieselben wie in den historischen Kolonialkriegen: Ausbeutung von Mensch, Natur und Rohstoffen dieser L\u00e4ndern, in den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) festgelegt als „freier Zugang“. Eine Gemeinsamkeit aller L\u00e4nder, die Opfer der NATO-Kriegf\u00fchrung wurden, ist, dass sich deren Regierungen zuvor gegen Ausbeutung durch NATO-L\u00e4nder, Welthandelsorganisation (WTO) und Weltbank abgegrenzt hatten. Die jeweiligen Regierenden wollten den Reichtum ihrer L\u00e4nder lieber selber ausbeuten. Deshalb wurde ihnen auch Korruption vorgeworfen. Getragen von sozialistischer oder islamischer Ideologie, lie\u00dfen sie aber die Bev\u00f6lkerung mehr oder weniger daran teilhaben, nur die internationalen Konzerne profitierten davon wenig. Die Regierungen, die nach den NATO-Invasionen installiert wurden, liefern die Reicht\u00fcmer den internationalen Konzernen aus. F\u00fcr die Bev\u00f6lkerung bleibt danach so wenig \u00fcbrig, dass sie jetzt massenhaft ihr Land verlassen und zum Teil auch nach Europa fl\u00fcchten. Wir haben die Fl\u00fcchtlinge aus den arabischen L\u00e4ndern bekommen, daf\u00fcr den \u00d6lpreis f\u00fcr Benzin, Diesel und Heiz\u00f6l um ein Viertel gesenkt, der ist so billig wie seit Jahren nie.<\/p>\n
Erstmalig wurde die Strategie des neokolonialen Krieges gegen Jugoslawien angewendet, das sich zuvor geweigert hatte, die Produktionsmittel zu privatisieren und sich den Regeln von Weltbank und WTO zu unterwerfen. Die alte Regierung wurde abgesetzt, die Nachfolger streben in die EU und unterwerfen sich deren internationalen kapitalistischen Interessen.<\/p>\n
Der Krieg gegen Jugoslawien 1999 war die Generalprobe f\u00fcr die Kriege gegen die arabischen L\u00e4nder: Zun\u00e4chst wird eine regierungsfeindliche, „prowestliche Demokratiebewegung“ aufgebaut, auch mit geheimdienstlichen Mitteln.<\/p>\n
Wenn der Protest gegen die Regierung dann gewaltt\u00e4tig eskaliert und die Regierung Gewalt anwendet, spricht man von B\u00fcrgerkrieg, in den die NATO dann eingreifen „muss“. Wenn diese Kriege weiter eskalieren und die Zivilbev\u00f6lkerung bedrohen, werden die Versorgung und das Lenken der „Fl\u00fcchtlingsstr\u00f6me“ zur humanit\u00e4ren Aufgabe.<\/p>\n
Die zun\u00e4chst kostenlose Hilfe aus den NATO-Staaten zerst\u00f6rt die einheimische Wirtschaft. Danach m\u00fcssen G\u00fcter und Dienstleistungen nach den Regeln der WTO importiert werden und das Land ist in neokolonialer Abh\u00e4ngigkeit.<\/p>\n
F\u00fcr eine im Sinne der NATO erfolgreiche „humanit\u00e4re Intervention“, einen Gewinn des neokolonialen Krieges, bedarf es einer strategischen Aufkl\u00e4rung, Elektronischer Kampff\u00fchrung, informationstechnologischer und waffentechnologischer \u00dcberlegenheit in asymmetrischer Kriegf\u00fchrung und einer Zusammenarbeit von Milit\u00e4r und Geheimdienst. Die Spionage der EloKa und des Bundesnachrichtendienstes BND sind notwendig, um die Besatzung aufrecht zu erhalten, Aufst\u00e4nde rechtzeitig zu erkennen und im Keim zu ersticken.<\/p>\n
Die Bundeswehr hat mit der Aufkl\u00e4rung nun eine Spezialkompetenz erreicht, die innerhalb der NATO unverzichtbar scheint. Damit kann sie einen wichtigen, eigenst\u00e4ndigen Beitrag zu den Kriegsverbrechen der NATO leisten.<\/p>\n
Die Bundeswehr und die milit\u00e4rbef\u00fcrwortenden PolitikerInnen k\u00f6nnen sich an allen Kriegen beteiligen, ohne dass die SoldatInnen im Krieg umkommen oder sichtbar an den Kriegsverbrechen beteiligt sind. Auch die Bev\u00f6lkerung, die Kriegseins\u00e4tze mit deutlicher Mehrheit mehrheitlich ablehnt, kann mit dieser Art von Kriegseins\u00e4tzen leichter an Krieg gew\u00f6hnt und belogen werden, wenn die Krieg bef\u00fcrwortenden PolitikerInnen behaupten, dass es keine Beteiligung deutscher Soldaten an aktiven Kriegseins\u00e4tzen gibt. Mit der Elektronischen Kampff\u00fchrung werden die Truppenbewegungen und milit\u00e4rischen Strategien der Gegner ausspioniert, die Ziele ausgesucht, die dann von den NATO-Truppen milit\u00e4risch angegriffen werden.<\/p>\n
Die Spezialisierung der Elektronischen Kampff\u00fchrung f\u00fchrt zur Zunahme von hochspezialisierten Fachleuten, die auch als Zivilisten bei der Bundeswehr t\u00e4tig sind, und zur Abnahme von Soldaten. Das aktuelle Investitionsvolumen f\u00fcr den Ausbau der Elektronischen Kampff\u00fchrung betr\u00e4gt 3,3 Millionen Euro j\u00e4hrlich.<\/p>\n
Aufgrund dieser Spezialisierung hat sich die Bundeswehr innerhalb der NATO eine Sonderstellung gesichert, ist in der Kriegsbeteiligung unverzichtbar geworden und in der Kriegsf\u00fchrung gleichberechtigt mit dem Milit\u00e4r der westlichen Siegerm\u00e4chte des Zweiten Weltkriegs, ohne deren bisherigen milit\u00e4rischen Einschr\u00e4nkungen weiter ausgesetzt zu sein. So kann die Bundeswehr innerhalb der NATO auch eigene nationale milit\u00e4rische Interessen und Ziele verfolgen. Wenn wir diese Kriegsbeteiligung und eigenst\u00e4ndige Kriegf\u00fchrung nicht wollen, m\u00fcssen wir die Bundeswehr abschaffen. Krieg beginnt hier, der Widerstand auch.<\/p>\n
Bertolt Brecht:<\/p>\n
„General, der Mensch ist sehr brauchbar,
er kann fliegen und er kann t\u00f6ten,
aber er hat einen Fehler: Er kann denken.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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