{"id":15291,"date":"2016-05-01T00:00:00","date_gmt":"2016-04-30T22:00:00","guid":{"rendered":"http:\/\/test.graswurzel.net\/gwr\/2016\/05\/wir-wollen-keinen-neuen-staat-aufbauen\/"},"modified":"2022-07-26T14:22:10","modified_gmt":"2022-07-26T12:22:10","slug":"wir-wollen-keinen-neuen-staat-aufbauen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2016\/05\/wir-wollen-keinen-neuen-staat-aufbauen\/","title":{"rendered":"&#8222;Wir wollen keinen neuen Staat aufbauen&#8220;"},"content":{"rendered":"<p>N\u00e4chtlicher Landeanflug auf Diyarbakir. Die inoffizielle Hauptstadt der kurdischen Autonomiebewegung liegt im Dunkeln, auf den Stra\u00dfen sind kaum Autos zu sehen. Auch das vom grell-gelben Licht der Natriumdampflampen erleuchtete Terminal am nagelneuen Flughafen ist bis auf die mit uns aussteigenden Flugg\u00e4ste menschenleer. Auf der Fahrt zu unserer Unterkunft macht Diyarbakir den Eindruck einer Geisterstadt. Unter dem Eindruck der t\u00fcrkischen Milit\u00e4roperationen in Sur, der Altstadt von Diyarbakir, trauen sich die Menschen nachts nicht auf die Stra\u00dfe, auch dort, wo gerade keine Ausganssperre herrscht. Es ist ein bedr\u00fcckendes Gef\u00fchl, das uns gleich bei unserer Ankunft bef\u00e4llt.<\/p>\n<p>Nachmittags, ein paar Tage sp\u00e4ter, in der Zentrale der pro-kurdischen HDP (Demokratische Partei der V\u00f6lker) in Diyarbakir. Gleichg\u00fcltig gegen\u00fcber dem Krieg scheint warm die Sonne durchs B\u00fcrofenster von Ziya Pir. Er hat uns hierher eingeladen, weil wir mehr \u00fcber die Rolle seiner Partei in der kurdischen Autonomiebewegung wissen wollen. Das freundliche, weiche Gesicht des ehemaligen deutschen Gesch\u00e4ftsmanns, der in die T\u00fcrkei gegangen ist, um dort Politik zu machen, will nicht so recht passen zu seinen Berichten aus der umk\u00e4mpften Stadt.<\/p>\n<p>&#8222;Die meisten der kurdischen Parlamentsmitglieder halten sich derzeit gar nicht in Ankara auf, denn es ist Krieg. Wichtiger als unsere parlamentarische Arbeit ist derzeit, die Bev\u00f6lkerung vor Ort zu unterst\u00fctzen.&#8220; Pir hilft mit seinem begrenzten Einfluss, humanit\u00e4re Korridore in die belagerten Viertel zu \u00f6ffnen, die Bergung und Identifizierung von Toten zu organisieren. Er stattet Familien Kondolenzbesuche ab.<\/p>\n<p>Hunderte sind seit Beginn der K\u00e4mpfe vergangenen Sommer gestorben, zehntausende nach Angaben der Stadtverwaltung allein aus Sur vertrieben.<\/p>\n<p>Die derzeitige Lage im S\u00fcdosten der T\u00fcrkei stellt einen neuen H\u00f6hepunkt in der Eskalation des Konflikts mit den Kurd*innen dar. Im Sommer 2015 hatte zun\u00e4chst die regierende AKP bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit verloren, mit der sie seit 2007 regieren konnte. Wenige Wochen sp\u00e4ter sorgte ein Anschlag auf die Mitglieder einer sozialistischen Jugenddelegation in Suru\u00e7, bei dem 34 Menschen get\u00f6tet wurden, f\u00fcr politische Spannung. Bei den darauffolgenden Vergeltungsaktionen der kurdischen Arbeiterpartei PKK, die den t\u00fcrkischen Staat f\u00fcr den Anschlag verantwortlich machte, starben insgesamt vier Soldaten und Polizisten.<\/p>\n<p>Als Reaktion erkl\u00e4rte der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan den Friedensprozess mit der PKK f\u00fcr gescheitert und lie\u00df deren Stellungen im nordirakischen Kandil-Gebirge bombardieren. Seitdem wird die T\u00fcrkei immer wieder von Anschl\u00e4gen ersch\u00fcttert. Allein bei den Bombenattentaten seit Sommer 2015 starben mehr als 150 Menschen. Die Luftangriffe auf mutma\u00dfliche PKK-St\u00fctzpunkte sind Alltag geworden.<\/p>\n<p>Parallel dazu hat ab Mitte August die Repression gegen\u00fcber den politischen Institutionen im S\u00fcdosten der T\u00fcrkei &#8211; offiziellen und solchen der kurdischen Selbstverwaltung &#8211; massiv zugenommen. Bis Anfang 2016 sind mehr als 40 B\u00fcrgermeister*innen in der Region unter diversen Vorw\u00e4nden verhaftet oder angeklagt worden, im Gef\u00e4ngnis oder auf Bew\u00e4hrung. Als militante Jugendliche der kurdischen Jugendorganisation YPG-H Polizei und Milit\u00e4r durch Barrikaden daran hindern wollten, in die St\u00e4dte vorzudringen, reagierte der t\u00fcrkische Staat mit Ausgangssperren.<\/p>\n<p>An einem weitl\u00e4ufigen Platz im Stadtviertel Ofis trifft uns M. Hadi auf einen Tee. Seine bald schwarzen, bald wei\u00dfen Haare blitzen in der Sonne, seine Stimme klingt ruhig und gelassen, sein vieldeutiger Blick l\u00e4sst auf eine bewegte Vergangenheit schlie\u00dfen.<\/p>\n<h3>Wie hat der Krieg seinen Alltag ver\u00e4ndert?<\/h3>\n<p>Mit seinen Antworten weicht er der Frage aus: &#8222;Das hier betrifft nicht nur mein Leben. Der Krieg ist ein Faktum. Er verw\u00fcstet viele St\u00e4dte und kostet unz\u00e4hlige Menschenleben.&#8220;<\/p>\n<p>Unser Gespr\u00e4chspartner ruft einen Simit-Verk\u00e4ufer zu sich und l\u00e4sst sich f\u00fcnf Sesamringe geben. Mit offenen Handfl\u00e4chen macht er eine einladende Geste &#8211; wir sollen uns bedienen. Die obersten Fingerkuppen seiner linken Hand fehlen an Mittel- und Ringfinger.<\/p>\n<p>&#8222;Dieser Krieg tobt schon seit 40 Jahren, mit all seinen Eskalationen und Waffenstillst\u00e4nden.&#8220; Als junger Mann ist Hadi in den Stra\u00dfen aktiv geworden, er war organisiert. Nach Jahrzehnten des Kampfes habe seine Generation den Schmerz des Krieges in ihren Herzen begraben. Er und viele seiner Freund*innen haben sich entschieden, ihr Leben zu ver\u00e4ndern. M. Hadi selbst habe sich den K\u00fcnsten zugewandt, dem Film. Nebenbei er\u00f6ffnete er ein Caf\u00e9 in Diyarbakir, das er vor Kurzem schlie\u00dfen musste, wegen der Ausgangssperre, den Soldaten, den Panzern.<\/p>\n<p>Sp\u00e4testens als die Bomben in zwei HDP-B\u00fcros kurz vor der Wahl im letzten Sommer explodierten, sei klar geworden, dass die t\u00fcrkische Regierung den Konflikt mit den KurdInnen nicht ernsthaft l\u00f6sen wolle. &#8222;An diesem Tag haben wir verstanden, dass die friedliche Atmosph\u00e4re ein f\u00fcr alle mal verschwunden ist.&#8220; Viele Leute seiner Generation seien verunsichert gewesen \u00fcber ihre neuen Berufe und Lebenswege.<\/p>\n<p>Nachdem das Caf\u00e9 schlie\u00dfen musste, haben auch die Filmprojekte f\u00fcr Hadi keinen Sinn mehr ergeben. &#8222;Ich habe Familienangeh\u00f6rige in Sirnak, Sur und Cizre verloren. Die Mitglieder meiner Familie sind sich, wie bei vielen anderen kurdischen Familien, sehr nahe. Hier in Kurdistan sterben wir nicht jeder f\u00fcr sich, einer nach dem anderen. Wir sterben hier zusammen. Und wir k\u00e4mpfen zusammen.&#8220; Es ist ein Kampf, der viele Opfer gefordert hat.<\/p>\n<p>&#8222;Von einer zivilisierten Gesellschaft erwarten wir, dass sie als erstes auf der Achtung der Menschenrechte gebaut ist. In der T\u00fcrkei sind wir davon weit entfernt. Hier steht an erster Stelle der Staat und die Nation, danach kommt die Wirtschaft, dann alles andere&#8220;, res\u00fcmiert der HDP-Abgeordnete Ziya Pir voll bitterem Sarkasmus. Das Leben des Einzelnen z\u00e4hle in der T\u00fcrkei nicht viel. &#8222;Jetzt gerade werden in Sur die Tr\u00fcmmer der zerst\u00f6rten H\u00e4user auf Laster geladen und in den Tigris gekippt. Da sind auch tote Menschen und Leichenteile darunter. Kein Mensch regt sich mehr dar\u00fcber auf. Das meine ich, wenn ich von der W\u00fcrde des Menschen spreche.&#8220;<\/p>\n<p>Erdogan scheint diese Form der Politik geradezu zur Staatsdoktrin zu erkl\u00e4ren, wenn er nach Angaben einer gro\u00dfen, deutschen Tageszeitung wenige Tage nach dem verheerenden Anschlag in Ankara am 13. M\u00e4rz 2016 verlautbart: &#8222;Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat haben f\u00fcr uns keinen Wert mehr.&#8220;<\/p>\n<h3>Eine politische Antwort<\/h3>\n<p>Doch wie soll die politische Antwort auf die immer neuen Auseinandersetzungen aussehen? Mit milit\u00e4rischen Mitteln ist dieser extrem asymetrische Krieg, wo auf einer Seite eine gut ausger\u00fcstete, staatliche Armee, auf der anderen Seite eine urbane Guerilla mit R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung k\u00e4mpft, nicht zu beenden.<\/p>\n<p>Pir sieht die HDP als parlamentarische Interessenvertretung der Kurd*innen, nicht als revolution\u00e4re Bewegung. Die Partei m\u00fcsse nun vor allem auf Reformen bauen, um ihre Basis zu vergr\u00f6\u00dfern und den Friedensprozess mit einer gr\u00f6\u00dferen Gefolgschaft hinter sich zu unterst\u00fctzen. Die bestehe derzeit \u00fcberwiegend aus konservativen Kurd*innen, die die Partei w\u00e4hlen, &#8222;weil sie Kurden sind, weil sie unterdr\u00fcckt werden&#8220;, nicht wegen des politischen Programms, so Pir.<\/p>\n<p>Nicht alle Menschen hier setzen noch Hoffnung auf die politische Arbeit in einem staatlichen Rahmen. &#8222;Wir versuchen, die Menschen beim Aufbau der Selbstverwaltung zu unterst\u00fctzen. Indem wir uns um den Staat herum organisieren, k\u00f6nnen wir ihn \u00fcberfl\u00fcssig machen&#8220;, erkl\u00e4rt uns Selma Irmak. Zusammen mit Hatip Dicle ist sie Ko-Vorsitzende des DTK (&#8222;Kongress f\u00fcr eine demokratische Gesellschaft&#8220;), Zentrum der kurdischen Selbstverwaltung in Diyarbakir. 501 Mitglieder sollen hier zu Friedenszeiten Arbeitsfelder wie Gesundheit, Menschenrechte oder \u00d6konomie koordinieren. In einem ger\u00e4umigen Konferenzzimmer voller gediegener Lederm\u00f6bel versuchen Irmak und Dicle, die Grundlagen der kurdischen Selbstverwaltung zu erkl\u00e4ren. Die gelegentlichen Sch\u00fcsse aus Maschinengewehren im benachbarten Viertel Baglar dringen nur undeutlich durch die dicken Fenster.<\/p>\n<p>&#8222;Die t\u00fcrkische Regierung hat bis jetzt nicht verstanden, dass wir keinen neuen Staat aufbauen wollen, und sieht uns deshalb als Bedrohung. Dabei wollen wir den Fehler eines zentral regierten Nationalstaates nicht noch einmal wiederholen. Eine pluralistische Gesellschaft kann nur gerecht organisiert werden, wenn alle beteiligten Gruppen dabei etwas zu sagen haben.&#8220;<\/p>\n<p>Die Prinzipien, nach denen der DTK aufgebaut ist &#8211; zweigeschlechtliche Doppelbesetzung von \u00c4mtern, parit\u00e4tische Teilhabe aller religi\u00f6sen Gruppen in der Region, Repr\u00e4sentation aller lokalen Ethnien &#8211; folgen dem Konzept des Demokratischen Konf\u00f6deralismus, als dessen Erfinder Abdullah \u00d6calan gilt. Viele Kurd*innen verehren Apo (&#8222;Onkel&#8220;), wie \u00d6calan auch genannt wird, als geistigen F\u00fchrer geradezu kultartig.<\/p>\n<p>Auch hier im DTK h\u00e4ngt sein Bild an der Wand.<\/p>\n<h3>Die kurdische Frauenbewegung<\/h3>\n<p>Kurioserweise ist es auch der Mann \u00d6calan, auf den sich die kurdische Frauenbewegung in ihrem Freiheitskampf bezieht. Nach seinen Ideen gr\u00fcndete sich die kurdische Frauenorganisation KJA (&#8222;Kongress f\u00fcr die Freiheit der Frauen&#8220;). Ayse G\u00f6kken, die im KJA f\u00fcr die Zusammenarbeit mit anderen politischen Gruppen zust\u00e4ndig ist, empf\u00e4ngt uns in einem Konferenzzimmer unter einer mehrere Quadratmeter gro\u00dfen Fahne ihrer Organisation. &#8222;Frauen waren im kurdischen Konflikt immer doppelt unterdr\u00fcckt: Als Frauen haben wir eine besonders brutale Gewalt erfahren &#8211; Entf\u00fchrungen, Folter, Vergewaltigungen. Schon weil die Frauen die H\u00e4lfte der gesamten Bev\u00f6lkerung stellen, kann es keinen Frieden geben, wenn wir uns nicht zuerst befreien und der patriarchalen Gewalt ein Ende setzen.&#8220;<\/p>\n<p>Der KJA, der ebensoviele Mitglieder wie der DTK z\u00e4hlt, besitzt daher in seinen Entscheidungen weitestgehende Autonomie gegen\u00fcber den anderen Institutionen der kurdischen Selbstverwaltung. &#8222;Ich hoffe, ich klinge jetzt nicht zu anarchistisch&#8220;, lacht G\u00f6kken, &#8222;aber im Grunde genommen zielt der Verteidigungskampf von uns Frauen auf Unregierbarkeit &#8211; durch den t\u00fcrkischen Staat und das Patriarchat.&#8220;<\/p>\n<p>Sie wird wieder ernst: &#8222;Wir k\u00f6nnen und werden unser Leben selbst in die Hand nehmen &#8211; sei es als bewaffnete K\u00e4mpferinnen, beim Wiederaufbau unser St\u00e4dte oder der Aufarbeitung der Wissenschaftsgeschichte aus einer weiblichen Perspektive.&#8220;<\/p>\n<h3>Ortswechsel, sp\u00e4ter am gleichen Tag.<\/h3>\n<p>Wir befinden uns in einem Park gegen\u00fcber einer Garage, in der Hilfsg\u00fcter f\u00fcr die Opfer des Krieges verteilt werden. Dort treffen wir Zeynep. Sie ist Mitte Zwanzig, lebt und arbeitet in Diyarbakir und studiert an der Universit\u00e4t in Mardin. Auch Zeynep kann ihrem Beruf als Landschaftsarchitektin immer weniger Bedeutung abgewinnen: &#8222;Wen k\u00fcmmert es, ob wir einen Stein hier oder dort hinlegen, wenn wir G\u00e4rten planen?! Die Leute sterben in dieser Stadt!&#8220;, emp\u00f6rt sie sich. Im Rahmen ihres Studiums hat sie sich mit den Staudammprojekten entlang der irakisch-t\u00fcrkischen Grenze besch\u00e4ftigt, die die T\u00fcrkei vorantreibt.<\/p>\n<p>&#8222;In Sur, Cizre und Gever vertreibt der t\u00fcrkische Staat die Menschen mit den klassischen Mitteln des Krieges &#8211; mit Gewehren, Panzern und Soldaten.&#8220; Die historische Altstadt Sur wurde dabei stark besch\u00e4digt. Der t\u00fcrkische Premierminister Ahmet Davutoglu lie\u00df k\u00fcrzlich verlautbaren, sie solle &#8222;wie Toledo&#8220; wieder aufgebaut werden &#8211; ein touristisches Gentrifizierungsprojekt als willkommenes Nebenprodukt des Krieges. Ob die urspr\u00fcnglichen Bewohnerinnen und Bewohner der H\u00e4user dann zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen, l\u00e4sst er offen. In Sirnak, wo viele D\u00e4mme gebaut wurden, setze der Staat die Infrastruktur gegen die kurdische Bev\u00f6lkerung ein.<\/p>\n<p>In den Achtzigern hat das Milit\u00e4r dort ganz D\u00f6rfer niedergebrannt und die Bev\u00f6lkerung in andere St\u00e4dte umgesiedelt. In den fr\u00fchen Neunzigern durften viele der ehemals Vertriebenen wieder in ihrer Region siedeln. Die D\u00e4mme, ist sich Zeynep sicher, werden vor allem aus Sicherheitsgr\u00fcnden gebaut &#8211; sie haben die Funktion, die Nachschubwege der PKK-Guerillas zu kappen, die von den Kandil-Bergen in Richtung S\u00fcdostt\u00fcrkei aufbrechen. Doch genauso zerst\u00f6ren die Stauseen die Lebensweisen und die Kultur der Menschen, die vertrieben werden, weil das Wasser ihre D\u00f6rfer und Anbaufl\u00e4chen verschluckt.<\/p>\n<h3>Newroz<\/h3>\n<p>Einen direkten Eindruck davon, inwiefern die staatliche Gewalt im S\u00fcdosten der T\u00fcrkei indifferent gegen die gesamte kurdische Bev\u00f6lkerung gerichtet ist, bekommen wir in Batman. Hier sollte eigentlich traditionell das Fr\u00fchlingsfest Newroz gefeiert werden, w\u00e4re es nicht vom Gouverneur verboten worden. Die Milit\u00e4rpolizei zeigt sich entschlossen, die Anordnung durchzusetzen. Sobald sich mehr als 50 Menschen auf der Stra\u00dfe versammeln, werden sie mit Wasserwerfern, Pfefferspray, Tr\u00e4nengas oder Kn\u00fcppeln auseinandergetrieben.<\/p>\n<p>Als ein Soldat beginnt, mit scharfer Munition Salven in die Luft zu feuern, fl\u00fcchtet die Menge, wir f\u00fcrchten um unser Leben. Wie m\u00fcssen erst die Menschen f\u00fchlen, die hier leben, in deren Heimatstadt sich diese Szenen abspielen? Dabei sind solche Ereignisse verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig harmlos und allt\u00e4glich, verglichen mit den K\u00e4mpfen in Sur, Cizre oder Hakk\u00e2ri. Immer wieder sollen dort Zivilist*innen erschossen oder in Kellern versch\u00fcttet worden sein. Ganze Stra\u00dfenz\u00fcge wurden f\u00fcr die Panzerfahrzeuge des Milit\u00e4rs dem Erdboden gleichgemacht.<\/p>\n<h3>R\u00fcckreise<\/h3>\n<p>Beim Antritt unserer R\u00fcckreise sind wir froh, diese Gegend verlassen zu k\u00f6nnen, und eine gro\u00dfe Anspannung f\u00e4llt von uns ab, als wir in unseren Flieger steigen. Die Maschine hebt ab, klein schrumpfen unter uns die H\u00e4user und Stra\u00dfen zusammen, die diesmal etwas belebter als bei unsrer Anreise sind. Bei unserem Besuch hatte uns Ayse G\u00f6kken, die Frauenk\u00e4mpferin, gesagt: &#8222;Wir sind den Krieg und die Unterdr\u00fcckung des Staats satt.&#8220; Das wurde auch in vielen<\/p>\n<p>Redebeitr\u00e4gen beim Newroz-Fest in Diyarbakir betont. F\u00fcr die Kurd*innen hei\u00dft das, zu fliehen oder zu k\u00e4mpfen &#8211; eine andere Wahl sehen hier viele nicht mehr angesichts der permanenten Notwendigkeit, politisch Stellung zu beziehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>N\u00e4chtlicher Landeanflug auf Diyarbakir. Die inoffizielle Hauptstadt der kurdischen Autonomiebewegung liegt im Dunkeln, auf den Stra\u00dfen sind kaum Autos zu sehen. Auch das vom grell-gelben Licht der Natriumdampflampen erleuchtete Terminal am nagelneuen Flughafen ist bis auf die mit uns aussteigenden Flugg\u00e4ste menschenleer. Auf der Fahrt zu unserer Unterkunft macht Diyarbakir den Eindruck einer Geisterstadt. 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