Die WRI, vertreten durch Aktive aus Schweden, Spanien, \u00d6sterreich und Deutschland, verband mit der Delegation das Ziel, in der Region Kontakte zu Gruppen aufzunehmen, mit denen perspektivisch eine Zusammenarbeit entwickelt werden kann.<\/p>\n
Dabei sieht die WRI die dringende Notwendigkeit, gegen Unterdr\u00fcckung, Ausgangssperren und Krieg vorzugehen. Auf der anderen Seite f\u00fchrt der bewaffnete Widerstand in eine Gewaltspirale und Militarisierung der Gesellschaft. Es gelte vielmehr, darin waren sich die DelegationsteilnehmerInnen einig, zivilgesellschaftliche Ans\u00e4tze f\u00fcr einen gewaltfreien Widerstand zu st\u00e4rken.<\/p>\n
Der vielschichtige Konflikt besteht seit Jahrzehnten. Er ist in seiner Dynamik schwer zu erfassen.<\/p>\n
Klar ist, wie Delegationsteilnehmer Stellan Vinthagen (Schweden, USA), Professor f\u00fcr das Fachgebiet „Konfliktbearbeitung, Ziviler Ungehorsam und Widerstand“ zusammenfasst: „Es gibt eine dominante und unterdr\u00fcckende Seite. Sie nennt es einen \u201aKampf gegen den Terrorismus\u2018 und sieht das als Rechtfertigung daf\u00fcr an, das internationale humanit\u00e4re V\u00f6lkerrecht zu missachten. Auf der anderen Seite gibt es eine schw\u00e4chere Seite, die ebenfalls Gewalt benutzt.“ ((3))<\/p>\n
Das aber erkl\u00e4rt nur einen Teil der Dynamik. In einem Beitrag im Vorfeld der Delegation beschrieben H\u00fclya \u00dc\u00e7pinar, Menschenrechtsanw\u00e4ltin und Mitarbeiterin des Forschungs- und Bildungszentrum f\u00fcr Gewaltfreiheit in Istanbul, und Ex-GWR-Redakteur Andreas Speck, Aktivist des Andalusischen Netzwerkes f\u00fcr Antimilitarismus und Gewaltfreiheit in Spanien, wesentliche Hintergr\u00fcnde f\u00fcr den aktuellen Konflikt. ((4))<\/p>\n
Im Winter 2012 begann der t\u00fcrkische Geheimdienst mit dem auf der Insel Imrali inhaftierten F\u00fchrer der PKK, Abdullah \u00d6calan, erste Gespr\u00e4che \u00fcber einen Friedensprozess zu f\u00fchren. Im M\u00e4rz 2013 verk\u00fcndete \u00d6calan eine Waffenruhe und den R\u00fcckzug der PKK-Einheiten aus der T\u00fcrkei. Am 28. Februar 2015 wurde schlie\u00dflich das sogenannte Dolmabah\u00e7e-Abkommen ((5)) abgeschlossen, was viele als einen wichtigen Schritt ansahen, um den Krieg zwischen der T\u00fcrkei und der PKK zu beenden und den Forderungen von KurdInnen entgegenzukommen, die 20% der gesamten Bev\u00f6lkerung in der T\u00fcrkei stellen, etwa 15 Millionen. Am 17. Juli 2015 erkl\u00e4rte Pr\u00e4sident Erdogan (AKP) jedoch, dass er „unter keinen Umst\u00e4nden die Vereinbarungen des Dolmabah\u00e7e-Abkommens akzeptiere“ und dass „ein Abkommen nicht mit denen gemacht werde, die sich auf eine terroristische Organisation (PKK) st\u00fctzen“. ((6))<\/p>\n
Weithin wurde dies als das Ende des Friedensprozesses angesehen (vgl. GWR 408). Es stelle sich aber die Frage, so H\u00fclya \u00dc\u00e7pinar und Andreas Speck, ob der Friedensprozess und das Dolmabah\u00e7e-Abkommen von Seiten der AKP nicht eigentlich nur mit der Absicht verfolgt worden seien, um die Vorherrschaft der AKP in den kurdischen Provinzen und in der T\u00fcrkei abzusichern. Schlie\u00dflich sei der Friedensprozess von umfangreichen Repressionen der pro-kurdischen Demokratischen Partei der V\u00f6lker (HDP) und anderer Oppositioneller begleitet gewesen. Die von der AKP deklarierte \u00d6ffnung gegen\u00fcber der kurdischen Bev\u00f6lkerung und der Friedensprozess erscheinen eher als eine Strategie, sich R\u00fcckhalt in der kurdischen Bev\u00f6lkerung zu verschaffen. „Als diese Strategie nicht mehr fruchtete – zum Teil wegen der Entwicklungen an der s\u00fcdlichen Grenze, in Syrien – hatte sie ausgedient und wurde abgebrochen.“ ((7))<\/p>\n
Die T\u00fcrkei spielt in Syrien eine aktive Rolle, mit dem Ziel, das syrische Regime zu st\u00fcrzen. Die t\u00fcrkische Regierung unterst\u00fctzte dazu insbesondere Gruppen mit islamistischen Tendenzen. ((8))<\/p>\n
Im \u00fcberwiegend von kurdischer Bev\u00f6lkerung bewohnten Norden von Syrien konnte die Partei der demokratischen Union (PYD), die mit der PKK verbunden ist, in Folge des B\u00fcrgerkrieges in Syrien die Kontrolle \u00fcber einen bedeutsamen Teil der Region an der Grenze zur T\u00fcrkei \u00fcbernehmen. Die Region wird in Kurdisch als Rojava bezeichnet. In der Region liegt auch die lange umk\u00e4mpfte Stadt Koban\u00ea.<\/p>\n
Die T\u00fcrkei sah dies als ernsthafte Bedrohung an, zum einen, weil damit die PKK weiteren R\u00fcckzugsraum erhielt, zum anderen, weil damit de facto ein weiterer kurdischer Teilstaat geschaffen wurde. Die T\u00fcrkei schnitt daraufhin die Versorgung der von den Kurden verwalteten Gebiete in Syrien ab, obwohl diese durch den Islamischen Staat (Daesch\/IS) angegriffen wurden. Chris Miller, der f\u00fcr das #Grand Strategy Program an der Yale Universit\u00e4t in den USA forscht, weist darauf hin: „Die Weigerung, den syrischen Kurden gegen den ISIS zu helfen (…) erz\u00fcrnte die kurdische Bev\u00f6lkerung in der T\u00fcrkei, die in gro\u00dfem Ma\u00dfe die Bem\u00fchungen unterst\u00fctzte, die syrischen Kurden zu verteidigen“. ((9))<\/p>\n
Als im Juni 2015 kurdische Einheiten die Grenzstadt Tel Abyad vom IS \u00fcbernehmen konnten, reagierte Erdogan ver\u00e4rgert. Er erkl\u00e4rte, dass „wir niemals die Gr\u00fcndung eines Staates im Norden Syriens oder in unserem S\u00fcden erlauben werden. Wir werden unserem Kampf in diesem Sinne fortf\u00fchren, egal, was er kostet. Wir werden kein Auge zudr\u00fccken.“ ((10)) Er machte damit deutlich, so \u00dc\u00e7pinar und Speck, dass er das autonome kurdische Experiment als wesentlich problematischer ansieht als IS-kontrollierte Gebiete an der t\u00fcrkischen Grenze.<\/p>\n
2013 entz\u00fcndeten sich an einem der zahlreichen Gro\u00dfprojekte der t\u00fcrkischen Regierung umfangreiche Proteste, die das gesamte Land ergriffen. Die Proteste begannen am 17. Mai im Gezi-Park in der N\u00e4he des Taksim-Platzes in Istanbul. Sie hatten zum Ziel, den Park gegen\u00fcber einem der st\u00e4dtischen Entwicklungsprojekte von Erdogan, ein weiteres Einkaufszentrum, in Schutz zu nehmen. Eine durch die Polizei mit Gewalt durchgesetzte Zwangsr\u00e4umung verursachte in der gesamten T\u00fcrkei eine Welle von Protesten. Innerhalb von zwei Wochen hatten 3,5 Millionen Menschen (bei einer Gesamtbev\u00f6lkerung von 78 Millionen) an etwa 5.000 Demonstrationen im Land teilgenommen. ((11)) Nach Erdem Y\u00f6r\u00fck und Murat Y\u00fcksel „nahmen gesch\u00e4tzte 16% der Bev\u00f6lkerung Istanbuls an den Protesten teil, etwa 1,5 Millionen.“ ((12)) Am Ende wurde das Projekt zur\u00fcckgestellt.<\/p>\n
Die Protestbewegung hatte zahlreiche Opfer zu beklagen, \u00fcber 8.000 wurden verwundet, acht Menschen starben. Aber sie hatten eine neue Kultur und Praxis des Zivilen Ungehorsams geschaffen und es war ein Zeichen, dass die Vorherrschaft der AKP in Gefahr geraten k\u00f6nnte.<\/p>\n
Eine zweite Herausforderung war die Belagerung der im Norden Syriens gelegenen Stadt Koban\u00ea durch den IS. Wie oben beschrieben, verweigerte die T\u00fcrkei jede Unterst\u00fctzung, als die Belagerung durch den IS andauerte und er gro\u00dfe Teile von Koban\u00ea einnahm. Der Unmut in der kurdischen Bev\u00f6lkerung \u00fcber die Rolle der T\u00fcrkei war immens. W\u00e4hrend bis dahin konservative Kurden, die etwa 40% der W\u00e4hlerschaft im S\u00fcdosten stellen, f\u00fcr die AKP gestimmt hatten, wechselten nun viele zur HDP, erschrocken von der fehlenden Unterst\u00fctzung f\u00fcr Koban\u00ea durch die von der AKP regierte T\u00fcrkei. ((13)) Auf der anderen Seite unterst\u00fctzten K\u00e4mpferInnen der PKK die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und die irakischen Peschmerga im Kampf gegen den IS. Sie verteidigten Koban\u00ea, w\u00e4hrend die t\u00fcrkischen Streitkr\u00e4fte das nicht taten. Sie konnten damit ihre Legitimit\u00e4t in den kurdischen Gebieten der T\u00fcrkei steigern. ((14))<\/p>\n
Die Parlamentswahlen im Juni zeigten schlie\u00dflich deutlich, wie sich die Situation f\u00fcr die AKP ver\u00e4ndert hatte. Die HDP kam zum ersten Mal \u00fcber die 10%-H\u00fcrde und konnte damit in das t\u00fcrkische Parlament einziehen. Zugleich verlor die AKP ihre absolute Mehrheit.<\/p>\n
Mit dem Krieg in Syrien und der damit verbundenen hohen Zahl an Fl\u00fcchtlingen erh\u00e4lt die T\u00fcrkei gegen\u00fcber den USA und der Europ\u00e4ischen Union eine enorm wichtige Rolle. Beides hat ihre geostrategische Position so sehr gest\u00e4rkt, dass man heute sagen kann: „Vielleicht brauchen Europ\u00e4ische Union und die USA jetzt die T\u00fcrkei mehr, als die T\u00fcrkei sie braucht.“ ((15))<\/p>\n
Die T\u00fcrkei ist als Teil der NATO ohnehin ein wichtiger B\u00fcndnispartner in der Region. Die USA unterh\u00e4lt im Land mehrere St\u00fctzpunkte. Im Zuge des von den USA vorangetriebenen Krieges gegen den IS versuchte die USA, die T\u00fcrkei als Partner zu gewinnen. Zugleich unterst\u00fctzte die USA jedoch die kurdischen Einheiten im Norden Iraks mit ihrer Luftwaffe. So reagierte die t\u00fcrkische Regierung zuerst z\u00f6gerlich, trat dann aber der Koalition gegen den IS formal w\u00e4hrend eines NATO-Treffens bei. ((16)) Die T\u00fcrkei gestattete den USA im Juli 2015 die Nutzung der Luftwaffenbasis Incirlik, f\u00fchrte allerdings die eigene Politik weiter, gegen „separatistische Bestrebungen“ in Irak und Syrien und insbesondere gegen die PKK vorzugehen, z.B. durch Luftangriffe auf Stellungen der PKK.<\/p>\n
Gegen\u00fcber der EU befindet sich die T\u00fcrkei in einer noch m\u00e4chtigeren Position, so \u00dc\u00e7pinar und Speck. Die T\u00fcrkei nimmt einen Gro\u00dfteil der syrischen Fl\u00fcchtlinge auf, sch\u00e4tzungsweise 2,5 Millionen leben derzeit im Land. Die T\u00fcrkei ist auch eine der wichtigsten Transitrouten f\u00fcr MigrantInnen aus Syrien, Irak und Afghanistan in Richtung EU. Von den mehr als 1 Million MigrantInnen, die 2015 in die EU kamen, erreichten \u00fcber 80% Griechenland \u00fcber die T\u00fcrkei. ((17)) Mit dem Abkommen zwischen Europ\u00e4ischer Union und T\u00fcrkei, das am 20. M\u00e4rz 2016 in Kraft trat, versprach die T\u00fcrkei, die Grenzen f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge zu schlie\u00dfen. Sie soll im Gegenzug Fl\u00fcchtlinge zur\u00fccknehmen, die dennoch Griechenland erreichen. Die EU hat zudem drei Milliarden Euro f\u00fcr die T\u00fcrkei zugesagt und weitere Milliarden avisiert, die Beitrittsverhandlungen in die EU sollen fortgesetzt werden und f\u00fcr t\u00fcrkische Staatsb\u00fcrgerInnen soll es Visafreiheit geben. ((18)) Die T\u00fcrkei hatte hier hoch gepokert und fast alle ihre Forderungen durchsetzen k\u00f6nnen, was zeigt, welch wichtige Rolle sie derzeit hat.<\/p>\n
Im September 2015 hatten bereits drei an der Delegation beteiligte Personen Gelegenheit, in Istanbul an einem Seminar des Vereins der Kriegsdienstverweigerer teilzunehmen. Das Treffen war stark von dem damals aktuellen Kampf um Koban\u00ea bestimmt. Es gab eine vehemente Auseinandersetzung dar\u00fcber, wie sich die KriegsdienstverweigerInnen dazu positionieren, ob eine Unterst\u00fctzung eines gewaltt\u00e4tigen Widerstandes unter bestimmten Umst\u00e4nden gerechtfertigt sei oder ob dies die Idee der Kriegsdienstverweigerung untergrabe. Letztlich blieb dies offen. Wenn diese Frage aber schon derart wichtig f\u00fcr den Westen der T\u00fcrkei ist, wie bedeutsam ist sie dann f\u00fcr die kurdische Bev\u00f6lkerung im S\u00fcdosten? Cengiz G\u00fcnes und Robert Lowe kommen in einer ausf\u00fchrlichen Studie zu dem Schluss, dass die Entwicklungen in Rojava „einen neuen kurdisch-nationalistischen Mythos des Heldentums und der Befreiung schufen. Kobane wird – unabh\u00e4ngig von den damit verbundenen Verw\u00fcstungen – als bedeutender Sieg fortdauern und hat einen immensen symbolischen Wert f\u00fcr die kurdische Stimmung in der Region.“ ((19))<\/p>\n
Der Mythos von Kobane und Rojava begeisterte gro\u00dfe Teile der kurdischen Bev\u00f6lkerung in der T\u00fcrkei, vor allem die Jugend.<\/p>\n
Am 20. M\u00e4rz 2005 wurde durch den in Imrali inhaftierten Abdullah \u00d6calan eine neue Strategie f\u00fcr den Kampf der PKK ausgegeben, der Demokratische Konf\u00f6deralismus. Er wurde dabei durch die Schriften von Murray Bookchin inspiriert (vgl. GWR 408). Er propagiert darin den Aufbau einer Selbstverwaltung durch kommunale Basisorganisierung, ohne die bestehenden Staatsgrenzen anzutasten.<\/p>\n
Sehr wohl ist damit aber eine eigene, unabh\u00e4ngig von staatlichen Strukturen verfasste Organisation in den vor allem von Kurden bewohnten Gebieten der T\u00fcrkei beabsichtigt. Die \u00c4nderung der Strategie muss genau genommen als eine Erg\u00e4nzung des bewaffneten Kampfes gesehen werden, der zugleich fortgef\u00fchrt wurde. Der Demokratische Konf\u00f6deralismus ist auch das politische Leitkonzept der Region Rojava im Norden Syriens. ((20))<\/p>\n
Die Idee der Selbstverwaltung, die ja auch zivilgesellschaftliche Strukturen st\u00e4rken kann, hat eine gro\u00dfe Dynamik entwickelt. So besuchte die Delegation den Kongress der Demokratischen Gesellschaft (DTK), eine Art aus der Selbstverwaltung heraus gebildetes Bezirkskomitee, das selbstverst\u00e4ndlich als Sprachrohr und Quasi-Vertretung der in Diyarbakir lebenden Bev\u00f6lkerung auftrat. Co-Sprecher Hatip Dicle bezog sich in seinen Ausf\u00fchrungen wiederholt darauf, dass er Mitglied der Delegation ist, die im Namen der HDP mehrfach nach Imrali reiste, um mit \u00d6calan \u00fcber das Vorgehen im Friedensprozess zu sprechen.<\/p>\n
Im Zuge der Eskalation im letzten Jahr hatten am 10. August 2015 verschiedene St\u00e4dte die Selbstverwaltung proklamiert: Silopi, Cizre, Stadtteil Baglar in Batman, Stadtteil Sur in Diyarbakir, Lice, Silvan, Varto, Bulanik, Y\u00fcksekova, Semdinli, Edremit, Stadtteil Haci Bekir in Van, Stadtteil Gazi in Istanbul sowie Dogubeyazit. Diese Erkl\u00e4rungen wurden oft von praktischen Ma\u00dfnahmen, wie dem Ausheben von Gr\u00e4ben in den Stra\u00dfen, begleitet. ((21)) In den folgenden Wochen und Monaten waren es auch diese St\u00e4dte und Stadtteile, die die volle Wucht der Repressionen traf. ((22))<\/p>\n
Die Begeisterung f\u00fcr Rojava, gemischt mit einem erneuerten Nationalismus, lie\u00df offensichtlich die Hoffnung aufkommen, mit der Selbstverwaltung einen entscheidenden Durchbruch zu erzielen und in Verbindung mit dem Ausheben von Gr\u00e4ben, dem Bau von Barrikaden und anderen letztlich milit\u00e4rischen Ma\u00dfnahmen auch das Eindringen der t\u00fcrkischen Sicherheitskr\u00e4fte verhindern zu k\u00f6nnen. Ein verheerender Irrtum.<\/p>\n
Wie sieht das nun f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung in dem Gebiet aus? Auf der Delegationsreise hatten wir Gelegenheit, mit vielen Organisationen zu sprechen. Wir sprachen auch mit den Menschen der vom Krieg betroffenen Stadtteile und erhielten so einen plastischeren Eindruck, als dies bei aller Analyse m\u00f6glich ist.<\/p>\n
Im Juni 2015, zu den ersten Parlamentswahlen, ahnten schon viele in der Region, dass es zu einer milit\u00e4rischen Auseinandersetzung kommen w\u00fcrde. Pr\u00e4sident Erdogan hatte kurz zuvor den Friedensprozess f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt, das t\u00fcrkische Milit\u00e4r begann, Wacht\u00fcrme in einigen kurdischen St\u00e4dten zu bauen. Jugendliche K\u00e4mpfer hoben bereits vor den Wahlen erste Gr\u00e4ben in den St\u00e4dten aus, mit der Erkl\u00e4rung, dies k\u00f6nne das t\u00fcrkische Milit\u00e4r daran hindern, in die St\u00e4dte einzudringen. Organisationen der Zivilgesellschaft konnten an dieser Stelle noch eingreifen und die Eskalation zur\u00fcckschrauben, aber nach den Wahlen war dies nicht mehr m\u00f6glich.<\/p>\n
Die erste von der t\u00fcrkischen Regierung ausgerufene Ausgangssperre wurde am 16. August 2015 \u00fcber Vartu (Mus) verh\u00e4ngt. ((23)) Seitdem gab es \u00fcber 65 offiziell verk\u00fcndete, unbefristete und Rund-um-die Uhr andauernde Ausgangssperren. ((24))<\/p>\n
Es ist wichtig zu verstehen, wie diese umgesetzt werden und welche Konsequenzen sie haben. Der jeweilige Gouverneur, also ein Vertreter der t\u00fcrkischen Regierung, der dem Innenministerium unterstellt ist, erkl\u00e4rt die jeweilige Ausgangssperre kurzfristig \u00fcber bestimmte Stadtteile in vor allem von Kurden bewohnten St\u00e4dten. Sie gilt in der Regel Rund-um-die-Uhr und unbefristet, zum Teil \u00fcber Monate. Die dort lebende Bev\u00f6lkerung muss also innerhalb k\u00fcrzester Zeit ihre Wohnungen verlassen, um nicht in das Kampfgeschehen mit hineingezogen zu werden. Das bedeutete auch, dass die Bev\u00f6lkerung Hab und Gut zur\u00fccklassen muss.<\/p>\n
Dabei steht die Bev\u00f6lkerung unter dem Druck beider am Konflikt beteiligten Seiten. Eine Aktivistin aus Sirnak berichtete uns: „Vor sechs Monaten hatten Jugendliche in Sirnak begonnen, Gr\u00e4ben zu ziehen. Das wurde auch von der Bev\u00f6lkerung unterst\u00fctzt. Aber niemand erwartete, was sp\u00e4ter geschah. Die Gr\u00e4ben hatten zur Folge, dass die Bev\u00f6lkerung ihre H\u00e4user nicht mehr erreichen bzw. verlassen konnte. Sie konnte also nicht zur Schule gehen, nicht arbeiten. So fiel das vorgebliche Ziel der K\u00e4mpfer, die Bev\u00f6lkerung zu sch\u00fctzen, auf die Bev\u00f6lkerung zur\u00fcck. Sie wollten die Bev\u00f6lkerung daran hindern, die Gebiete zu verlassen. Und sie hinderten die Menschen auch daran, ihre Sachen mitzunehmen. Sie warfen uns vor: \u201aWir k\u00e4mpfen f\u00fcr Euch und ihr geht!\u2018 Als die Ausgangssperre verh\u00e4ngt wurde, standen die Menschen zwischen den Widerstandsk\u00e4mpferInnen auf der einen und den t\u00fcrkischen Sicherheitskr\u00e4ften auf der anderen Seite. Und niemand wusste, was wirklich geschehen wird.“ ((25))<\/p>\n
Danach wurden die Stadtteile von t\u00fcrkischen Sicherheitskr\u00e4ften abgeriegelt. Niemand wei\u00df wirklich, was in den Gebieten geschah und geschieht. Zahlreich sind die Berichte, bei denen Kinder, Frauen, \u00e4ltere Personen, Krankenpfleger und -helfer in den Gebieten von den Sicherheitskr\u00e4ften und Scharfsch\u00fctzen angegriffen und ermordet wurden. ((26)) Es war ein H\u00e4userkampf, der keinen Unterschied mehr zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten, K\u00e4mpferInnen und Zivilpersonen, machte. Ganze Stra\u00dfenz\u00fcge wurden zerst\u00f6rt. Die Sicherheitskr\u00e4fte gaben die Gebiete erst dann wieder frei, wie in Cizre, als dieser Kampf beendet war.<\/p>\n
Am 28. April 2016 besuchte die Delegation die an der syrischen Grenze gelegene Stadt Cizre, in der \u00fcber drei Monate lang drei Stadtteile unter Ausgangssperren lagen. Wir konnten am Nachmittag auch kurz den betroffenen Stadtteil Cudi besuchen und mit AnwohnerInnen sprechen. Die Spuren der K\u00e4mpfe waren noch deutlich zu erkennen, einige H\u00e4user wurden bereits wieder instand gesetzt, an anderen Stellen wurden ganze Wohnbl\u00f6cke abgerissen. Einige BewohnerInnen sind zur\u00fcckgekehrt und berichteten uns, dass sie ihr gesamtes Hab und Gut verloren haben und nun in halb-zerst\u00f6rten H\u00e4usern leben m\u00fcssen.<\/p>\n
Kaum waren wir eine Viertelstunde unterwegs, wurden wir von drei gepanzerten Fahrzeugen mit etwa 20 schwer bewaffneten Sicherheitskr\u00e4ften in zivil umstellt. Sie kontrollierten unsere Papiere, gaben uns zu verstehen, dass wir auf keinen Fall in den am st\u00e4rksten zerst\u00f6rten Teil des Viertels gehen d\u00fcrften, lie\u00dfen uns gehen, fuhren jedoch 50 Meter hinter uns her, damit wir nicht gegen die Anordnung versto\u00dfen. Es war eine Machtdemonstration, die zeigte, unter welcher Kontrolle die Bev\u00f6lkerung steht.<\/p>\n
So wirkt Cizre wie eine belagerte Stadt. Stra\u00dfenkontrollen an den Eingangsstra\u00dfen zeigen das an. Noch deutlicher wird dies an einem Bild der direkt nebeneinander gelegenen Geb\u00e4ude der B\u00fcrgermeister und des Gouverneurs. W\u00e4hrend das einige Jahrzehnte alte Rathaus offen zug\u00e4nglich ist, ist das modernere Geb\u00e4ude des Gouverneurs ein paar Stockwerke gr\u00f6\u00dfer und wird mit extremer Bewaffnung gesch\u00fctzt. NATO-Draht und Kameras schirmen das Geb\u00e4ude ab, unterst\u00fctzt von zahllosen Sicherheitskr\u00e4ften. Auf dem Dach sind Scharfsch\u00fctzen postiert.<\/p>\n
Die Planierung ganzer H\u00e4userzeilen hat ihre Ursache jedoch nicht allein in den schweren K\u00e4mpfen in den Stadtteilen. Die t\u00fcrkische Regierung nutzt einen Passus im Enteignungsgesetz, um innerhalb k\u00fcrzester Frist ganze Stadtteile zu enteignen. In dringlichen F\u00e4llen, so das Gesetz, kann eine vom Ministerrat der Regierung eingesetzte Kommission den jeweiligen Grundst\u00fcckswert sch\u00e4tzen, ein Drittel des Betrages muss auf ein Anderkonto zu Gunsten des Eigent\u00fcmers eingezahlt werden und nach sieben Tagen gilt das Grundst\u00fcck und Eigentum als enteignet. Es gibt zwar eine Regelung, die eine Klage vorsieht, die Enteignung kann jedoch nicht durch einen Eilbeschluss oder dergleichen aufgehoben werden. Mit dieser Regelung sorgt die t\u00fcrkische Regierung daf\u00fcr, dass ganze Stadtteile in ihren Besitz gelangen und so in k\u00fcrzester Zeit eine Zerst\u00f6rung der gesamten Infrastruktur erfolgen kann.<\/p>\n
Letztlich stellt das eine staatliche Aneignung der Innenst\u00e4dte und eine Vertreibung der dort lebenden Bev\u00f6lkerung dar. Dieser wird praktisch eine Kollektivschuld angelastet, unter dem Vorwand, den Terrorismus der PKK und anderer bewaffneter Gruppen zu bek\u00e4mpfen.<\/p>\n
400.000 ZivilistInnen mussten bislang aus ihren H\u00e4usern und Wohnungen fliehen.<\/p>\n
Nur wenige konnten angesichts der zerst\u00f6rten Geb\u00e4ude, weiterhin bestehenden Ausgangssperren und Enteignungen zur\u00fcckkehren. Gesch\u00e4ftsleute in den inzwischen wieder zug\u00e4nglichen Haupteinkaufsstra\u00dfen in der Altstadt von Sur in Diyarbakir sprechen davon, dass es kaum Kundschaft gibt und sie zudem aus der Zeitung erfahren h\u00e4tten, dass ihre Gesch\u00e4fte enteignet worden seien. ((27)) Wie gehen Bev\u00f6lkerung, und Zivilgesellschaft damit um?<\/p>\n
Eindr\u00fccklich war hier der Besuch des Rojava Hilfs- und Solidarit\u00e4tsvereins. Er wurde vor zwei Jahren gegr\u00fcndet, als der Krieg in der n\u00f6rdlichen Region von Syrien begann und Fl\u00fcchtlinge in die T\u00fcrkei kamen.<\/p>\n
Der Verein f\u00fchrte bei unserem Besuch aus, dass allein 100.000 w\u00e4hrend der K\u00e4mpfe um Kobane kamen. ((28))<\/p>\n
Er half den Fl\u00fcchtlingen, indem er versuchte, eigene sogenannte Soziale Felder aufzubauen, in klarer Abgrenzung zu den offiziellen Fl\u00fcchtlingscamps und in praktischer Anwendung des Demokratischen Konf\u00f6deralismus. Das Ziel des Vereins sei es, die Selbstverwaltung der Fl\u00fcchtlinge zu f\u00f6rdern und mit den von den Fl\u00fcchtlingen selbst gebildeten Komitees zu arbeiten. Der Verein sorgt dann f\u00fcr Hilfslieferungen und Koordination. Ihnen sei es auch gelungen, 2.000 Lastwagenladungen mit Hilfslieferungen nach Rojava zu bringen, was sp\u00e4ter von der t\u00fcrkischen Regierung als ihre Hilfe proklamiert wurde.<\/p>\n
F\u00fcr die aktuell von den Ausgangssperren betroffenen Menschen im S\u00fcdosten der T\u00fcrkei startete der Verein eine Kampagne unter dem Namen „\u00d6ffnet Eure Herzen und T\u00fcren“. Ihm sei es damit gelungen, dass die allermeisten entweder bei eigenen oder befreundeten Familien unterkommen konnten oder von anderen Familien in benachbarten St\u00e4dten aufgenommen wurden. Die Absicht dabei sei, einen \u00e4hnlichen Exodus wie in den 1990er Jahren zu vermeiden, als 4,5 Millionen KurdInnen wegen des Krieges aus der Region in den Westen der T\u00fcrkei oder nach Europa fliehen und sich dort assimilieren mussten. Heute gingen sie in den nahegelegensten Stadtteil und k\u00f6nnten somit in der Region bleiben. Beeindruckend dabei ist, wie viele damit aufgefangen werden konnten. Sie nannten einige Zahlen: 5.500 Familien aus Diyarbakir, in etwa 30.000 Personen; 110.000 Personen aus Cizre, 98.000 aus Silopi.<\/p>\n
Es zeigt aber auch ein deutlich vergr\u00f6\u00dfertes Selbstbewusstsein der kurdischen Identit\u00e4t, die sich in der gegenseitigen Solidarit\u00e4t und in den autonomen Strukturen best\u00e4rkt.<\/p>\n
„All diese unterschiedlichen Entwicklungen k\u00f6nnen nicht getrennt von den Ambitionen der regierenden Partei f\u00fcr Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und vor allem von Erdogan zum Machterhalt und zur Vorherrschaft in der T\u00fcrkei gesehen werden“, so H\u00fclya \u00dc\u00e7pinar und Andreas Speck. ((29))<\/p>\n
Erdogan hatte entschieden, den Posten als Premierminister aufzugeben und wurde 2014 erster direkt gew\u00e4hlter Pr\u00e4sident, der nach der aktuellen Verfassung allerdings nur eine symbolische Rolle hat.<\/p>\n
Dies verband er jedoch mit der Absicht, eine Verfassungs\u00e4nderung durchzusetzen, die dem Pr\u00e4sidenten weit mehr Befugnisse geben w\u00fcrde, \u00e4hnlich dem Pr\u00e4sidialsystem in Frankreich oder den USA. Mit dem Einzug der HDP ins Parlament und der schwindenden Zustimmung f\u00fcr die AKP drohte dies zu scheitern. Daraufhin setzte Pr\u00e4sident Erdogan auf Konfrontation.<\/p>\n
„Der gegenw\u00e4rtige Krieg in den kurdischen Regionen der T\u00fcrkei und die zunehmende willk\u00fcrliche und brutale Unterdr\u00fcckung jedweder oppositioneller Stimmen in der T\u00fcrkei, wie die Repressionen gegen die mehr als 1.000 AkademikerInnen, die eine Erkl\u00e4rung gegen das Vorgehen in den kurdischen Regionen der T\u00fcrkei unterzeichnet hatten, kann als verzweifelter (und mit Gewalt durchgesetzter) Versuch gesehen werden, das zu erreichen, was anders nicht zu erreichen ist“, so H\u00fclya \u00dc\u00e7pinar und Andreas Speck. „Erdogan und die AKP sind angeschlagen und verzweifelt. Sie haben keinen Plan B. Das macht es noch gef\u00e4hrlicher, weil sie alles daran setzen werden, den Plan A umzusetzen.“<\/p>\n
Aber auch die Strategie der kurdischen Milizen in der T\u00fcrkei ist gescheitert. Nichts ist von dem Versuch geblieben, die t\u00fcrkischen Sicherheitskr\u00e4fte am Eindringen in die St\u00e4dte zu hindern. Ganz im Gegenteil, die Innenst\u00e4dte sind zerst\u00f6rt und werden nun auch noch zwangsweise enteignet, die Bev\u00f6lkerung faktisch vertrieben. Der Vizechef der PKK, Cemil Bayik, sprach von einem \u201aRecht auf Vergeltung\u2018 und drohte der T\u00fcrkei damit, den Krieg in die St\u00e4dte zu tragen. ((30))<\/p>\n
Die Eskalation auf kurdischer Seite spielt der Propagandamaschine von Erdogan in die H\u00e4nde, weil sie den Krieg und die Repressionen legitimiert.<\/p>\n
Die EU und die USA schauen hingegen weg. Geostrategische Interessen und die Abwehr von Fl\u00fcchtlingen stehen an erster Stelle, nicht aber eine Kritik an einer menschenrechtswidrigen Politik, Unterdr\u00fcckung von Medien und Opposition, dem Krieg und Vertreibung im S\u00fcdosten oder auch den immer wiederkehrenden Ausf\u00e4llen des t\u00fcrkischen Pr\u00e4sidenten Erdogan.<\/p>\n
„Europa hat uns vergessen“, das ist ein bitteres Res\u00fcmee, das die Delegation immer wieder zu h\u00f6ren bekam. „Wir dachten, Europa st\u00e4nde f\u00fcr Menschenrechte und Frieden. Aber im Gegensatz zum Krieg in der T\u00fcrkei in den 90er Jahren k\u00fcmmert sich heute niemand darum, was bei uns geschieht.“ ((31))<\/p>\n
Dennoch zeigen sich viele zivilgesellschaftliche Ans\u00e4tze. Nun wird es darum gehen, Kontakte aufzunehmen, weiterzuf\u00fchren und dabei die Kr\u00e4fte f\u00fcr einen gewaltfreien Widerstand zu st\u00e4rken. Hoffen wir, dass es gelingt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die WRI, vertreten durch Aktive aus Schweden, Spanien, \u00d6sterreich und Deutschland, verband mit der Delegation das Ziel, in der Region Kontakte zu Gruppen aufzunehmen, mit denen perspektivisch eine Zusammenarbeit entwickelt werden kann. Dabei sieht die WRI die dringende Notwendigkeit, gegen Unterdr\u00fcckung, Ausgangssperren und Krieg vorzugehen. Auf der anderen Seite f\u00fchrt der bewaffnete Widerstand in eine … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Reise durch ein Kriegsgebiet - graswurzelrevolution","description":"Die WRI, vertreten durch Aktive aus Schweden, Spanien, \u00d6sterreich und Deutschland, verband mit der Delegation das Ziel, in der Region Kontakte zu Gruppen aufzun"},"footnotes":""},"categories":[896,1025,1027],"tags":[],"class_list":["post-15329","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-410-sommer-2016","category-die-waffen-nieder","category-wir-sind-nicht-alleine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15329","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15329"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15329\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15329"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15329"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15329"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}