Ausgehend von Giessen trat ein Gro\u00dfteil der Hochschulen bundesweit in den Streik. Genauso unverhofft wie diese von den Massen getragene Studierendenbewegung entstanden ist, scheint sie \u00fcber Weihnachten eingeschlafen zu sein. Es gibt zwar viele, f\u00fcr die der Streik noch nicht zu Ende ist, die anf\u00e4nglich aktive Basis scheint aber gerade dann aufh\u00f6ren zu wollen, wenn die Bewegung beginnt den Herrschenden weh zu tun.<\/p>\n
An der Uni Giessen waren es ErstsemesterInnen, die nicht bereit waren, sich mit den vorgefundenen Bedingungen abzufinden. Sie rebellierten gegen \u00fcberf\u00fcllte H\u00f6rs\u00e4le, Verlosungen von Seminarpl\u00e4tzen und patriarchale Hochschulstrukturen. W\u00e4hrend sich viele Studierende l\u00e4ngst an Sozial- und Bildungsabbau gew\u00f6hnt hatten, sagten sie nein zu den geplanten Anmeldegeb\u00fchren von 1 000 DM f\u00fcr das zweite Staatsexamen oder allgemeine Studiengeb\u00fchren in vergleichbarer H\u00f6he.<\/p>\n
Der Streik beeindruckte viele hochschulpolitisch Aktive und veranlasste sie zu Solidarit\u00e4tsadressen. Die Aufrufe, sich dem Streik anzuschliessen, wurden aber als naiv und unerf\u00fcllbar abgetan. So wollte noch vier Wochen sp\u00e4ter an der Uni-Gesamthochschule Duisburg kaum jemand daran glauben, dass hier ein Streik m\u00f6glich w\u00e4re. Obwohl schon Studierende in 17 St\u00e4dten in den Ausstand getreten waren, ahnten nur wenige studentische VertreterInnen, dass ihre KollegInnen gar nicht so politikverdrossen waren, wie sie es ihnen unterstellt hatten.<\/p>\n
Als dann Ende November in nur zwei Tagen alle gro\u00dfen Hochschulen im Ruhrgebiet den Streik beschlossen, waren die einzelkampferprobten Hochschulpolitik-Professionellen angenehm unvorbereitet auf die Massenbewegung, die die Hochschulen \u00fcbernahm. Hunderte von Studis konnten die alten Strukturen weitgehend widerstandslos wegwischen. Wer nicht mitschwimmen wollte oder konnte, blieb erstmal zur\u00fcck. So verloren Asten die Macht \u00fcber die R\u00e4ume der Studierendenschaft, die sie sonst h\u00e4ufig nicht nur verwalten, sondern auch gleich als ihren Besitz betrachten. Schon l\u00e4nger politisch Aktive, die eine Massenbewegung ersehnt hatten, konnten sich nun in eine solche einbringen, beteiligten sich an den Streik-Arbeitsgruppen und lie\u00dfen sich zeigen, dass hunderte oder tausende von Entschlossenen mehr auf die Beine stellen k\u00f6nnen als ein paar wenige mit all ihrer Erfahrung. Die Herrschenden hatten gerade vor der Unprofessionalit\u00e4t Angst. So schrie die Hochschulleitung in Duisburg geradezu nach professionellen AnsprechpartnerInnen, wie dem AStA oder wenigstens einer hierarchischen Streikf\u00fchrung. Selbst mit den sonst so verhassten GegnerInnen, den wenigen organisierten Linksradikalen, wollte sie noch lieber diskutieren als mit einer Vollversammlung, die die tradierten Spielregeln einfach ausser acht l\u00e4sst, schon weil sie sie teilweise gar nicht kennt. Unser Rektor wird es wohl nie verschmerzen, dass ihn die Studierendenschaft einfach ausbuhte, anstatt seinen wohl\u00fcberlegten Argumenten zuzuh\u00f6ren und sich dann kritisch mit ihnen auseinanderzusetzen.<\/p>\n
Das Chaos einer anfangs kaum koordinierten Streikbewegung zeigte sich \u00e4u\u00dferst produktiv. Geb\u00e4ude wurden besetzt, Spontandemos abgehalten, bei Stra\u00dfentheater und \u00e4hnlichem wurde \u00f6ffentlichkeitswirksam diskutiert und informiert. Gleichzeitig wurden die Forderungskataloge \u00fcberarbeitet, Streikzeitungen geschrieben und in Gegenunis, AKs und Veranstaltungen \u00fcber Hochschule, Politik sowie den Bildungs- bzw. Sozialkahlschlag diskutiert und geforscht.<\/p>\n
Allerdings sollte es nicht so bleiben. So konnten in Duisburg, als sich die Basis langsam ersch\u00f6pfte, RCDS und AStA (rechts stehende Jusos und sogenannte „Unabh\u00e4ngige“) wieder ihre alten Strukturen aktivieren. Damit zwangen sie auch die hochschulpolitisch Aktiven, die ihre alten Strukturen zumindestens teilweise in der neuen Bewegung aufgel\u00f6st hatten, wieder die alten Abwehrk\u00e4mpfe zu f\u00fchren. Mit vereinten Kr\u00e4ften konnten die Rechten den Streik schlie\u00dflich kippen.<\/p>\n
Anfangs war es den Medien m\u00f6glich, die Streikbewegung als unpolitischen „Streik der Kuscheltiere“ darzustellen. Eine solche Bewegung, die den sich solidarisch zeigenden Herrschenden in die H\u00e4nde gespielt h\u00e4tte, gab es so aber nie. Schon weniger als eine Woche nach Streikbeginn konnte im Ruhrgebiet nur ein massives Polizeiaufgebot verhindern, dass 700-1 000 Studierende aus Dortmund und anderen St\u00e4dten die Bundesstra\u00dfe 1 blockierten. Sicherheitshalber musste sie trotzdem f\u00fcr 15 Minuten gesperrt werden. Zeitgleich marschierten 1 500 DemonstrantInnen in Duisburg zur „Br\u00fccke der Solidarit\u00e4t“, dem Symbol der Rheinhauser ArbeiterInnenbewegung. Die Br\u00fccke wurde sofort blockiert und die Polizei konnte nun nicht einmal mehr versuchen, diese illegale Besetzung zu verhindern, so dass der Verkehr in Duisburg f\u00fcr Stunden zum Erliegen kam.<\/p>\n
F\u00fcr den Beginn einer Bewegung waren die Aktionen verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig radikal und trotzdem wurde von etablierten Linken h\u00e4ufig beklagt, die Bewegung sei zu lieb und m\u00fcsse den „Kuschelkurs“ endlich verlassen. Geltende Gesetze wurden bei Demos und Aktionen jedoch spielend \u00fcbergangen und den TeilnehmerInnen war wahrscheinlich h\u00e4ufig gar nicht bewu\u00dft, dass Menschen normalerweise von der Polizei niedergekn\u00fcppelt werden, wenn sie versuchen Hauptverkehrsstrassen zu blockieren. Die Herrschenden waren es, die mit den Studierenden kuscheln wollten, um diese zu befrieden. Und die Polizei zeigte, dass sie deeskalieren kann, wenn das politisch gewollt ist.<\/p>\n
Die Bewegung zeigte sich den PolitikerInnen von Anfang an recht distanziert und quittierte die Solidarit\u00e4tsbekundungen von R\u00fcttgers, Kohl und Hundt mit Lachen und Buhrufen. So mussten die Herrschenden ihre Vereinnahmungstaktik aufgeben. Auf der Demo in Bonn am 18. Dezember ging die Polizei dann doch mit Kn\u00fcppeln, Pferden und Tr\u00e4nengas gegen tausende Studierende vor, die in die Bannmeile eingedrungen waren. Die teile-und-herrsche-Taktik der Polizeif\u00fchrung, von 500 vermeintlichen Frankfurter Autonomen zu sprechen, ging zwar gegen\u00fcber den b\u00fcrgerlichen Medien auf, schien mir aber bei den Studierenden nicht allzu erfolgreich gewesen zu sein. Viele DemonstrantInnen sind Berichten zufolge mehr oder weniger zuf\u00e4llig mit in die Bannmeile gekommen und fanden trotz Gesetzwidrigkeit nichts Schlimmes dabei. Im Schnelldurchgang konnten sie Erfahrungen durchleben, die sonst oft nur m\u00fchsam und proze\u00dfhaft gewonnen werden: die Polizei ist gar nicht immer „Freund und Helfer“ und die Definitionsmacht der Medien ist st\u00e4rker als die selbst erlebte Wahrheit. Die Emp\u00f6rung dar\u00fcber war ein Erfolg dieser Demonstration. Die falsche Identifikation „illegal = Gewalt“ (vgl. Bruno Weil in GWR 225, S.1 u. S.14) fand zumindest bei den 4-5 000, die die Bannmeile gest\u00fcrmt hatten, nicht statt. Im Gegenteil: sie erfuhren, wie geschickt die Herrschenden mit dem Gewaltargument arbeiten.<\/p>\n
Trotzdem l\u00e4utete die Bonner Demo das Ende der Streikbewegung im Ruhrgebiet ein. Zwar versuchten die Studierenden an vielen Hochschulen, die Streiks \u00fcber die Weihnachtsferien zu retten, im Nachhinein kann mensch aber vermuten, dass die entsprechenden Vollversammlungsbeschl\u00fcsse nur m\u00f6glich waren, weil es den StreikgegnerInnen ziemlich egal war, ob nun w\u00e4hrend der Ferien gestreikt wird oder nicht. Nach den Ferien wurden die Streiks mehrheitlich beendet. So spielend leicht die Studierenden Gesetze \u00fcbertreten hatten, so schwer tat sich die Bewegung damit, dass jetzt Konsequenzen drohten. Die Streikbewegung fing an, wirkungsvoll zu werden und entsprechend drohte die Polizei mit ihren Waffen und viele ProfessorInnen mit Scheinverlusten. Unter diesem Eindruck war der Streik nicht mehr mehrheitsf\u00e4hig, obwohl viele Studierende ver\u00e4rgert dar\u00fcber waren, dass keines der vielen Streikziele durchgesetzt wurde, nicht einmal ein Verbot von Studiengeb\u00fchren (von Bremen & Hessen abgesehen). Die Studierenden waren keine legalit\u00e4tsfixierten Kuscheltiere, kuschten aber, als es gef\u00e4hrlich wurde.<\/p>\n
Den Studierenden wurde h\u00e4ufig vorgeworfen, sie w\u00fcrden nur eine bessere Ausstattung der Hochschulen und lediglich ihre privilegierte Stellung ausbauen beziehungsweise wiedererlangen wollen. Auch innerhalb der Bewegung wurde h\u00e4ufig dar\u00fcber gesprochen, dass mensch endlich davon weg kommen m\u00fcsse, „nur mehr Geld zu fordern“. Es gab zwar tats\u00e4chlich Studierende, f\u00fcr die die Priorit\u00e4t auf einer Verbesserung der eigenen Vermarktbarkeit lag. Trotzdem standen in den Resolutionen ganz andere Forderungen und diese wurden auch auf Vollversammlungen und in Gespr\u00e4chen diskutiert und bejaht. Keine Studiengeb\u00fchren, keine v\u00f6llige Unterwerfung der Hochschulen unter die Industrie, mehr Mitbestimmungsrechte und ausreichende finanzielle Grundsicherung f\u00fcr alle Studierende oder auch f\u00fcr alle hier lebenden Menschen waren Grundbausteine der meisten hochschulweiten Resolutionen – nicht nur im Ruhrgebiet.<\/p>\n
Die Medien setzten alles daran, diese Forderungen auf die teilweise gar nicht gestellte Forderung nach einer besseren Ausstattung der Hochschulen zu deformieren. Und viele Streikende selbst, aber auch etliche sonst sehr medienkritische Linke fielen darauf herein.<\/p>\n
Auff\u00e4llig war, dass Studierende in Gespr\u00e4chen meist die unterschiedlichsten Forderungen stellten, in Interviews aber immer wieder durch geeignete Fragen oder nach der Auswahl der Antworten die Ausstattungsfrage im Vordergrund stand. Gut nachweisbar war diese Medieneinwirkung bei unserer Pressearbeit. Wir mussten nur einen ungeschickten Satz in unsere Presseinfos schreiben und konnten uns darauf verlassen, dass dieser – und nur dieser – gedruckt wurde. Erst als wir unseren Forderungskatalog pr\u00e4zisierten, verk\u00fcrzten und ganz genau aufpassten, nichts mehr \u00fcber die Ausstattung der Hochschulen und \u00fcberf\u00fcllte H\u00f6rs\u00e4le zu schreiben, wurden wir mit anderen Inhalten zitiert.<\/p>\n
Allerdings hatte die bisherige Streikbewegung auch ihre inhaltlichen Grenzen. Es fand weder eine Kapitalismuskritik statt noch eine weitergehende Analyse der Herrschaftsverh\u00e4ltnisse. Der Begriff „Kapitalismus“ ist schon lange verp\u00f6nt und selbst das Ersatzwort „System“ wurde gemieden. Alternativen zum herrschenden System wurden nicht benannt; Kommunismus oder Anarchie blieben tabu. Auch die am Streik beteiligten Linken, die revolution\u00e4re Ver\u00e4nderungen anstreben, haben sich h\u00e4ufig aus taktischen Gr\u00fcnden daf\u00fcr entschieden, radikale Reizworte zu meiden. Es war auch verf\u00fchrerisch – unter gro\u00dfem Beifall konnte mensch „eine bedarfsorientierte Grundsicherung f\u00fcr alle hier lebenden Menschen“ in den Forderungskatalog aufnehmen und gegen sozialen Kahlschlag argumentieren, wenn nur die zugeh\u00f6rige Gesellschaftsanalyse weggelassen wurde. Diese Taktik erm\u00f6glichte es zwar, Forderungen zu diskutieren, die au\u00dferhalb des Streiks als utopischer Bl\u00f6dsinn abgetan worden w\u00e4ren, verschleierte aber dabei, dass schon ein halbwegs ertr\u00e4gliches Leben f\u00fcr alle Menschen ohne revolution\u00e4re Prozesse gar nicht erreicht werden kann.<\/p>\n
Selbst das „f\u00fcr alle“ wurde teilweise ad absurdum gef\u00fchrt und auf bestimmte Gruppen eingeschr\u00e4nkt. So warnt die Streikresolution der Uni Dortmund vor einer „Beschr\u00e4nkung des Hochschulzugangs“ und fordert „das Grundrecht auf Bildung (f\u00fcr alle) mu\u00df verwirklicht werden; daraus folgt insbesondere die rechtliche Gleichstellung von Ausl\u00e4nderInnen, verst\u00e4rkte F\u00f6rderung von Frauen und Chancengleichheit f\u00fcr behinderte Studierende“ (Klammern im Original). Auch die soziale Ausgrenzung wird ausf\u00fchrlich thematisiert, vergessen wird jedoch, dass die meisten Menschen schon mangels Abitur o.\u00e4. nicht an die Hochschulen k\u00f6nnen; und mit der rechtlichen Gleichstellung von Ausl\u00e4nderInnen waren vermutlich auch nicht offene Grenzen gemeint. Es war zwar in der Regel unumstritten, dass niemand aus finanziellen Gr\u00fcnden am Studieren gehindert werden d\u00fcrfe, der Vorschlag jedoch, das Abitur als Zugangsvoraussetzung abzuschaffen wurde beispielsweise an der Uni Hamburg mit dem Verweis darauf, dass dann ja jede Friseuse studieren k\u00f6nnte, abelehnt. In diesem Punkt war selbst die Sozialdemokratie schon weiter, als sie unter dem Eindruck von ’68 Gesamthochschulen einf\u00fchrte und damit zumindest einigen Menschen ohne Abitur den Hochschulzugang erm\u00f6glichte.<\/p>\n
Auch gegen die stattfindende Durchkapitalisierung der Hochschulen wurde nur sehr lau argumentiert. Am tiefsten scheint jedoch immer noch das Patriarchat zu sitzen. So wurden Quotierung, Gleichstellung oder Frauenf\u00f6rderung zwar brav in die Resolutionen aufgenommen, aber Buhrufe beim Vortrag feministischer Positionen wurden kaum sanktioniert.<\/p>\n
Selbst Linksradikale verzichteten aus opportunistischer Taktik auf radikale Kritik und konnten so einfacher in der Streikbewegung mitschwimmen. Zwar wurden linke Forderungen ernsthaft diskutiert und publik gemacht, was sicherlich ein Erfolg ist, eine radikale Kritik wurde aber gleichzeitig verhindert.<\/p>\n
Der Streik d\u00fcrfte erstmal zu Ende sein. Aber viele, die mit dem Ergebnis unzufrieden sind, arbeiten in alten und neuen politischen Gruppierungen weiter, und die Mittwochsdemos (teilweise mit kleinen Besetzungsaktionen) scheinen erfolgversprechend. Nach dem Ende der Massenbewegung besteht immer noch die Hoffnung, dass die Reste der Bewegung zu einer radikalen Kritik (zur\u00fcck) finden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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