„F\u00fcr mich ist es schon zu einem Klischee geworden. Denn alle, die den Iran einmal besucht haben sagen es mittlerweile. Der Iran ist anders, als es immer verbreitet wird. Und f\u00fcr mich ist dieses Klischee schon ein gro\u00dfer Fortschritt“, so fasste eine Freundin aus den Niederlanden ihre Iranerfahrungen zusammen.<\/p>\n
Tats\u00e4chlich bin ich in keinem anderen Land je auf so freundliche Menschen gesto\u00dfen. Immer offen und \u00fcberraschend waren die Gespr\u00e4che im Iran, ob mit dem Mullah in der Teheraner U-Bahn, in traditionellen Familien in l\u00e4ndlichen Regionen oder bei Whiskey und Party mit jungen Student*innen der Metropole.<\/p>\n
Das Leben im Iran gestaltet sich viel allt\u00e4glicher, als es von Au\u00dfen den Anschein hat. Wie aber geht das zusammen in einem Land, das durch ein System regiert wird, in dem der oberste Religionsf\u00fchrer die alles beherrschende Macht aus\u00fcbt, in dem Sittenw\u00e4chter die Bekleidungsordnung kontrollieren und politische Aktivist*innen hinter Gittern landen?<\/p>\n
Am 19. Mai 2017 fanden im Iran die Pr\u00e4sidentschaftswahlen statt. Irans Pr\u00e4sident Hassan Rouhani gilt als „moderater Reformer“.<\/p>\n
Bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl bekam er 57 Prozent der Stimmen „und damit ein deutliches Mandat, seinen Kurs der Entspannung und \u00d6ffnung des Landes fortzusetzen. Seinen Herausforderer, den Hardliner Ebrahim Raisi w\u00e4hlten nur 38,3 Prozent derer, die zur Wahl gegangen waren. Erstaunlich hoch war diesmal die Wahlbeteiligung – sie lag bei mehr als 70 Prozent“, so die ZEIT am 20. Mai unter dem Titel „Moderner geht’s gerade nicht“.<\/p>\n
Ich m\u00f6chte mit diesem Artikel Einblicke geben in politische Perspektiven, aber auch Gefahren f\u00fcr eine demokratische Entwicklung aufzeigen und wie diese sich grunds\u00e4tzlich gestalten.<\/p>\n
Vor dem Hintergrund von Wahlen im Iran muss man sich verdeutlichen, dass es keine freien Organisationen gibt. Weder gibt es echte Parteien, die zu Parlamentswahlen antreten oder ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaftswahlen aufstellen, noch gibt es nennenswerte zivilgesellschaftliche Organisationen. Sei es eine kleine Gruppe oder eine gr\u00f6\u00dfere Vereinigung, alle, die staatsgef\u00e4hrdende Macht erringen k\u00f6nnten, sind verboten oder stehen in Gefahr verfolgt zu werden.<\/p>\n
So treten auch die sogenannten Reformer und Hardliner nicht in festen Parteien an, sondern in Listenverbindungen.<\/p>\n
Kandidat*innen und Programme werden nicht auf Parteitagen bestimmt. Obwohl inoffizielle Organisationen hinter Wahlk\u00e4mpfen stehen, gibt es keine Parteimitglieder.<\/p>\n
Politische Beteiligung l\u00e4uft h\u00e4ufig wie ein Flashmob ab. An einem Tag in Teheran erlebte ich, wie spontan alle Fahrg\u00e4ste eines Stadtbusses die Sitzplatztrennung im Gelenkbus aufhoben und Frauen und M\u00e4nner gemeinsam Platz nahmen. Dabei spielt die zunehmende Organisierung im Internet und in sozialen Netzwerken heute eine bedeutende Rolle. Ein politischer Beobachter, nennen wir ihn Mohsen, aus Teheran erl\u00e4utert mir: „Im Iran ist eine kulturelle Mittelschicht entstanden, die zwar noch nicht sehr selbstbewusst ist, die aber auch nicht mehr wegzudenken ist.“ Sp\u00e4testens seit der Pr\u00e4sidentenwahl 2009 und der „gr\u00fcnen Revolution“ ist dieser Umstand auch Bef\u00fcrworter*innen wie Gegner*innen offen bekannt. Die Bewegung hat damals alle \u00fcberrascht, sowohl die Radikalen, also auch die Reformer, sogar die Aktivist*innen selbst. Mir Hussein Mussawi, der vor seiner Kandidatur noch als ehemaliger Premier dem konservativen Lager angeh\u00f6rt hatte, wurde von seinen eigenen Unterst\u00fctzer*innen praktisch \u00fcberrollt. Es hei\u00dft, Mussawi habe nicht einmal ein Megaphon dabei gehabt und die Menschenmenge stand vom Azadiplatz \u00fcber Kilometer bis zum Platz der Revolution.<\/p>\n
Die Menschen, die ihm gefolgt sind, nutzten ihn als Vehikel um ihre Forderungen auf die Stra\u00dfe zu tragen. So wurde er zu Aussagen herausgefordert, f\u00fcr die er bis heute unter Hausarrest steht.<\/p>\n
Mohsen, der einen Teil seiner Ausbildung in Deutschland absolvierte, erl\u00e4utert mir die historische Perspektive so. W\u00e4ren die Menschen im Iran so geordnet und folgsam wie in Deutschland, dann w\u00e4re die Idee der strammen, islamischen Revolution vielleicht gelungen.<\/p>\n
Die F\u00fchrer h\u00e4tten damals, obwohl sie den Kommunismus immer ablehnten und bek\u00e4mpften, die Idee gehabt, eine Kulturrevolution nach kommunistischen Vorbildern umgem\u00fcnzt auf den Islam umzusetzen. „Aber die Iraner sind einfach zu dickk\u00f6pfig und eigenwillig chaotisch, als dass dies h\u00e4tte jemals funktionieren k\u00f6nnen.“ Was im Stra\u00dfenverkehr nach wie vor ein gro\u00dfes Problem darstellt, im politischen und gesellschaftlichen Leben rettet es die Iraner*innen oftmals vor dem Zugriff des Staates.<\/p>\n
Mohsen ruft zum Boykott der Wahlen auf. Aus seiner Sicht war das Ergebnis der Parlamentswahlen im Februar 2016 fast ideal. Die Wahlbeteiligung war um 10 Prozentpunkte gesunken. Dennoch hatten die Hardliner massive Verluste hinnehmen m\u00fcssen. Allein in Teheran waren von 30 zu vergebenen Sitzen ausnahmslos alle Mandate an das sogenannte Reformerlager gegangen. Der Fraktionschef der Konservativen flog somit aus dem Parlament und mit den Reformern zogen auch mehr Frauen ins Parlament ein.<\/p>\n
Mohsen ist mit seiner Haltung nicht alleine. In den sozialen Netzwerken l\u00e4uft vor allem Satire \u00fcber das Regime und Ayatollah Chamene’i auf Hochtouren. In allen Diskussionen um die Parlamentswahlen, die ich miterlebte, ging es um die Frage „Boykottieren oder das kleinere \u00dcbel w\u00e4hlen“. Soll man das bi\u00dfchen Demokratie nutzen, wie die Einen sagen oder die Stimme einem System verweigern, das nicht demokratisch ist.<\/p>\n
Die Wahl zwischen schlecht und schlechter ist keine Demokratie, sagen sie. Doch der Weg f\u00fcr eine andere Perspektive ist ebenso versperrt, denn 2009 hat auch gezeigt, dass eine revolution\u00e4re Situation unter den derzeitigen Umst\u00e4nden blutig enden w\u00fcrde. Der amtierende Pr\u00e4sident und Kandidat Hassan Rouhani wei\u00df diese Stimmung geschickt zu nutzen. Seine Wahlkampagnen zeigen m\u00f6gliche Reformen auf, ohne dass er erkl\u00e4ren muss, wie er diese umsetzen will.<\/p>\n
So versprach er im vergangenen Wahlkampf die Internetzensur von sozialen Netzwerken wie Twitter und Facebook zu beenden. Eine \u00c4nderung hat es nicht gegeben. Ob er wollte oder nicht, die oberste Zensurbeh\u00f6rde ist dem Religionsf\u00fchrer Ali Chamene’i unterstellt. Nat\u00fcrlich geht es den Reformern auch vor allem um eigene wirtschaftliche Interessen. Doch dabei erstaunen sie immer wieder mit Konfrontation zum konservativen Lager. So halten sie sich selbst nicht an die Zensurregeln. Au\u00dfenminister Javad Zarif und Pr\u00e4sident Rouhani twittern flei\u00dfig mit. Und Rouhani zeigt sich auf Instagramm zum Schnappschu\u00df mit Frauen, die die strenge Kleiderordnung nicht einhalten. Mit den Visaerleichterungen f\u00fcr Tourist*innen, welche 2016 beschlossen wurden, \u00f6ffnet sich das Land schrittweise.<\/p>\n
W\u00e4hrend einer Wahlkampfveranstaltung mit 12.000 Teilnehmer*innen im Azadi-Stadion in Teheran konnte die Schauspielerin Baran Kosari die Freilassung von politischen Gefangenen fordern und der Pr\u00e4sident Rouhani antwortete bei seinem Auftritt mit den Worten „Unsere Botschaft ist klar, der Hausarrest muss beendet werden“. Mit ihrer Wahlkampagne wissen die Reformer dabei auch junge, gebildete Muslime zu gewinnen. Diese sehen, dass eine unglaubw\u00fcrdige und korrupte Machtelite ihre Religion kaputtmacht und die Menschen sich immer weiter vom Islam entfernen.<\/p>\n
Als Gegenkandidat zu Rouhani steht Ebrahim Raisi f\u00fcr die radikalen Kr\u00e4fte zur Wahl.<\/p>\n
Der Justizfunktion\u00e4r ist k\u00fcrzlich Vorsitzender der gr\u00f6\u00dften iranischen, religi\u00f6sen Stiftung, „Stiftung des Heiligtums von Imam Reza“ in Mashhad geworden, einem Multimillionenkonzern, der in allen wirtschaftlichen Bereichen verankert ist. Raisi war 1988 Vizestaatsanwalt von Teheran und gilt als einer von vier Hauptverantwortlichen f\u00fcr die Massenexekutionen im Evin-Gef\u00e4ngnis. F\u00fcr die gebildete Mittelschicht also ein untragbarer Kandidat. F\u00fcr gro\u00dfe Unruhe sorgte Anfang Mai ein Bergbauungl\u00fcck in der nord\u00f6stlichen Region Golestan. Die Berbauarbeiter in den Kohle- und Erzminen arbeiten zu Hungerl\u00f6hnen unter unmenschlichsten Bedingungen. Bei einer Gasexplosion starben mindestens 31 Menschen. Zu Recht f\u00fchlen sich die Menschen von der Politik im Stich gelassen.<\/p>\n
Als Pr\u00e4sident Rouhani am Ungl\u00fccksort erschien, rief die versammelte Menschenmenge: „Wo waren Sie bisher, Herr Pr\u00e4sident. Kommen Sie, um Stimmen zu fangen?“<\/p>\n
Dann folgten w\u00fcste Beschimpfungen und schlie\u00dflich Attacken mit Steinen auf das Fahrzeug des Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n
Langfristig wird die demokratische Bewegung also auch im Iran nicht ohne eine antikapitalistische Perspektive auskommen. Es gibt eine noch schwache gewerkschaftliche Bewegung im Iran, mit Streiks und Protesten. Genauer beobachten sollten wir aber auch die wachsende Umweltbewegung mit Fahrradflashmobs und M\u00fcllsammelaktionen und beispielsweise Sharing – Aktivit\u00e4ten wie die „Walls of Kindness“, bei denen Kleidung \u00f6ffentlich verschenkt wird. Und nat\u00fcrlich die Aktivit\u00e4ten der Frauenbewegung.<\/p>\n
\u00dcber soziale Netzwerke werden laufend neue Gruppen gegr\u00fcndet, in denen aktuelle Ereignisse aber auch langfristige Themen diskutiert werden und zu Aktionen aufgerufen wird. Als nach der Parlamentswahl ein Abgeordneter sich mit den Worten \u00e4u\u00dferte „Das Parlament ist kein Ort f\u00fcr Esel, Affen und Frauen“, war die Emp\u00f6rung riesig. Innerhalb von 24 Stunden wuchs ein Telegram-Kanal zum Thema auf zehntausende Mitglieder an und die Protestierenden trugen ihren Protest auch durch Nachrichten und Telefonate an die \u00d6ffentlichkeit sowie den Parlamentarier selbst heran.<\/p>\n
Diese Bewegungen von unten bilden die eigentlich gro\u00dfe Hoffnung. Ich m\u00f6chte hiermit einladen, die \u00d6ffnung des Iran zu nutzen, sich ein eigenes Bild zu machen und durch pers\u00f6nliche Begegnungen diese Perspektive zu st\u00e4rken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
„F\u00fcr mich ist es schon zu einem Klischee geworden. Denn alle, die den Iran einmal besucht haben sagen es mittlerweile. Der Iran ist anders, als es immer verbreitet wird. Und f\u00fcr mich ist dieses Klischee schon ein gro\u00dfer Fortschritt“, so fasste eine Freundin aus den Niederlanden ihre Iranerfahrungen zusammen. Tats\u00e4chlich bin ich in keinem anderen … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":504,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Ein anderer Iran - graswurzelrevolution","description":"\"F\u00fcr mich ist es schon zu einem Klischee geworden. Denn alle, die den Iran einmal besucht haben sagen es mittlerweile. Der Iran ist anders, als es immer verbrei"},"footnotes":""},"categories":[996,1027],"tags":[],"class_list":["post-17226","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-420-sommer-2017","category-wir-sind-nicht-alleine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17226","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/504"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17226"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17226\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17226"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17226"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17226"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}