Was sich in Hamburg rund um den G20-Gipfel herum abgespielt hat, namentlich am Gipfelwochenende 7. bis 9. Juli, l\u00e4sst sich am besten als Zustand allgemeiner Rechtlosigkeit beschreiben. Wo die Polizei war, herrschten Repression und Willk\u00fcr, was wenig \u00fcberraschend sein mag f\u00fcr Leute, die von der Polizei ohnehin nichts anderes erwarten. Erschreckend und Grund zu gr\u00f6\u00dfter Unruhe f\u00fcr jeden humanistisch gesinnten Linken sollte jedoch eine zweite Beobachtung sein: Auch dort, wo die Polizei nicht war, war es um Recht und Freiheit nicht besser bestellt.<\/p>\n
Die Schwarzvermummten, die \u00fcber Stunden PKWs anz\u00fcndend und Gesch\u00e4fte pl\u00fcndernd durch die Stra\u00dfen des Schanzenviertels zogen, ohne daran gehindert zu werden, verbreiteten Angst und Schrecken statt Gl\u00fcck und Freiheit. Das war nicht die herrschaftsfreie Gesellschaft, die sich Libert\u00e4re w\u00fcnschen, nachdem eines Tages die Vertreter*innen staatlicher Gewalt das Weite gesucht haben sollten, sondern das Willk\u00fcrregime eines auf Zerst\u00f6rung und Chaos bedachten Mobs. F\u00fcr ihn galt das Recht der Menschen auf k\u00f6rperliche Unversehrtheit, auf Unverletzlichkeit der Wohnung und auf ein angstfreies Leben ebenfalls nichts.<\/p>\n
Wer \u00fcber die Gewalt an jenem Juli-Wochenende spricht, der muss \u00fcber die Gewalt auf beiden Seiten sprechen. Das gilt nicht nur f\u00fcr die Vertreter*innen des Staates, die – wie etwa der Hamburger B\u00fcrgermeister – rundheraus abstreiten, dass es zu polizeilicher Willk\u00fcr und Gewalt gekommen ist.<\/p>\n
Es gilt in gleichem Ma\u00dfe f\u00fcr diejenigen, die zu den „Welcome to Hell“-Aktionen gegen den Gipfel aufgerufen hatten und die das brutale Agieren von Schwarz-vermummten herunterspielen oder mit dem Verweis auf die Brutalit\u00e4t der Polizei zu entschuldigen suchen.<\/p>\n
Solche Rechtfertigungsversuche sind auch deswegen unangebracht, weil die Gewaltaktionen von Schwarzvermummten ohne r\u00e4umlichen, zeitlichen und inhaltlichen Zusammenhang zum Vorgehen der Polizei stattfanden. Die Sprecherin der „Interventionistischen Linken“, Emily Laquer, redet sich die Dinge sch\u00f6n, wenn sie in der TAZ behauptet, bei dem, was in der Nacht zum 8. Juli 2017 im Schanzenviertel „passiert“ sei, habe es sich „ja nur zum geringen Teil“ um organisierte Aktionen gehandelt, sondern das sei „vielfach Ausdruck von Wut \u00fcber das Erlebte“ gewesen\u00a0((2)). Das klingt nach einem spontanen „Volkszorn“, der sich im Schanzenviertel Luft verschafft habe, ist aber wenig plausibel. Wer unter dem martialischen Motto „Welcome to Hell“ mobilisiert, wer sich also vornimmt, Menschen in der H\u00f6lle zu begr\u00fc\u00dfen, der muss diese H\u00f6lle wollen, vorbereiten und organisieren – und zur H\u00f6lle geh\u00f6rt nun mal auch Feuer.<\/p>\n
Hinzu kommt etwas Grunds\u00e4tzliches: Aufst\u00e4ndische haben es meist nicht in der Hand, wie die Polizei ihren Einsatz plant und welche Mittel sie zur Aufstandsbek\u00e4mpfung einsetzt. Sie haben jedoch grunds\u00e4tzlich alle M\u00f6glichkeiten, ihre eigene Strategie zu planen und zu kontrollieren. Dazu geh\u00f6rt auch die zentrale Frage, welche Rolle Gewalt dabei spielen soll. Wenn Polizeigewalt mit Gegengewalt beantwortet wird, mag das emotional verst\u00e4ndlich sein, ist aber nicht zwangsl\u00e4ufig die einzig m\u00f6gliche Reaktion – und wahrscheinlich nicht die kl\u00fcgste. Das zeigen viele Beispiele auch aus der j\u00fcngeren Geschichte von Widerstandsbewegungen in allen Teilen der Welt, die ihren Erfolg der strategischen Festlegung verdanken, bei Konfrontationen mit der Staatsgewalt auf Gegengewalt ausdr\u00fccklich zu verzichten. Wer das f\u00fcr unm\u00f6glich oder gar f\u00fcr eine Schw\u00e4che h\u00e4lt, der muss erkl\u00e4ren, was es mit „Autonomie“ und St\u00e4rke zu tun hat, sich in einer so grundlegenden strategischen Frage ausgerechnet vom Verhalten der Polizei abh\u00e4ngig zu machen, statt sich davon unabh\u00e4ngig (und damit \u00fcbrigens auch unberechenbarer) zu machen.<\/p>\n
Letzten Endes ist der stereotype Verweis auf die alleinige Verantwortung der Polizei, der sich durch die Stellungnahmen der „Interventionistischen Linken“ und die Diskussionsbeitr\u00e4ge von Autonomen zieht, antiaufkl\u00e4rerisch. Er dient dem Zweck, eine offene Debatte zu verhindern, in der es um die Aufarbeitung der Hamburger Vorg\u00e4nge auf Seiten der Demonstrant*innen, um Verantwortung und Grenzen politisch motivierter Gewalt und um Formen des Widerstands gehen muss, welche die Risiken und verheerenden Sch\u00e4den unkontrollierbarer Gewalt vermeiden – mithin um k\u00e4mpferische (militante) Gewaltlosigkeit.<\/p>\n
Liest man die Verlautbarungen derer, die f\u00fcr die Organisation von „Welcome to Hell“ verantwortlich sind, dann erkennt man jedoch wenig Bereitschaft, sich einer solchen selbstkritischen Aufarbeitung zu stellen. Stattdessen offenbart sich eine Mischung aus Kaltschn\u00e4uzigkeit, Scheinheiligkeit, Autosuggestion und Gedankenlosigkeit.<\/p>\n
„In der vergangenen Nacht“, formuliert die „Rote Flora“ am Abend des 8. Juli in einer Aneinanderreihung von Passivs\u00e4tzen, wie man sie sonst nur von B\u00fcrokraten kennt, „kam es nach Auseinandersetzungen mit der Polizei am Neuen Pferdemarkt zu mehreren brennenden Barrikaden im Schanzenviertel. Die Barrikaden im Schulterblatt wurden im Laufe der Stunden immer gr\u00f6\u00dfer. Au\u00dferdem wurden mehrere gr\u00f6\u00dfere L\u00e4den entglast und gepl\u00fcndert.“\u00a0((3))<\/p>\n
Handelnde Subjekte kommen hier nicht vor: Niemand hat etwas getan, es kam einfach dazu. Ja, es musste zwangsl\u00e4ufig dazu kommen, denn, so erfahren wir im n\u00e4chsten Absatz der Erkl\u00e4rung, das Ganze war ein abgekartetes Spiel: „Diese Situation wurde in den vorangehenden Wochen von Polizeipresse und Politik heraufbeschworen und produzierte die Bilder, die sie haben wollten.“ Das ist, mal von der krummen Grammatik abgesehen, Unsinn – aber wohl ziemlich typisch f\u00fcr den verdrucksten Umgang, den man in manchen linken Szenen – nicht nur bei der „Flora“ – mit linker Gewalt pflegt.<\/p>\n
Wenn man nicht die Fernsehbilder von vermummten Gestalten im Kopf h\u00e4tte, die durch Hamburger Stra\u00dfen ziehen, Autos in Brand setzen, Fensterscheiben einschlagen und Gesch\u00e4fte pl\u00fcndern: Man w\u00fcrde beim Lesen der „Flora“-Erkl\u00e4rung nicht ahnen, welche schockierende Geschichte hier mit unverf\u00e4nglichen Vokabeln wie „Situation“, „Ereignisse“, „Auseinandersetzungen“ und „entglast“ erz\u00e4hlt wird. Das ist f\u00fcrchterlich.<\/p>\n
Die n\u00fcchtern-gef\u00fchllose Sprache der „Flora“-Erkl\u00e4rung f\u00fcgt der Ungeheuerlichkeit dessen, was vorgefallen ist, eine weitere Ungeheuerlichkeit in der Beschreibung des Vorgefallenen hinzu: Die Unf\u00e4higkeit, daf\u00fcr angemessene Worte zu finden: „Insgesamt haben sich im Bereich Schulterblatt bis zu 2000 Menschen aufgehalten, die Lage war \u00fcber Stunden un\u00fcbersichtlich.“ Kein Satz aus einem Polizeibericht, sondern Originalton aus dem Frontbericht der Hamburger „Flora“.<\/p>\n
Die „Flora“-Erkl\u00e4rung ist eine Meisterleistung im Verdr\u00e4ngen und Verharmlosen. Sie ist Zeugnis eines moralischen Koordinatensystems, das der Devise folgt: Wo gehobelt wird, da fallen Sp\u00e4ne. F\u00e4lle von sinnloser Zerst\u00f6rung wie die vom 7. Juli im Hamburger Schulterblatt sind demnach allenfalls als Kollateralsch\u00e4den eines insgesamt heroischen Kampfgeschehens zu betrachten – bedauerlich zwar, aber nicht zu \u00e4ndern. Und, noch entscheidender: Sie sind eigentlich nicht der Rede wert, denn das k\u00f6nnte dem Gegner in die H\u00e4nde spielen. Der Sachschaden, der Anwohner*innen entstanden ist, mag schlimm sein, er ist in dieser Werteordnung jedoch nicht mehr als eine Nebens\u00e4chlichkeit im Vergleich zu dem Schaden, der dem Protest selbst daraus erwachsen k\u00f6nnte: „In den n\u00e4chsten Tagen werden die Ereignisse im Schulterblatt dazu genutzt werden, die berechtigten Proteste politisch zu delegitimieren“, schreibt die „Flora“. Soll hei\u00dfen: Wer \u00fcber „die Ereignisse“ spricht, betreibt das Gesch\u00e4ft der Gegenseite. Eine Behauptung, welche die br\u00fcllende Sprachlosigkeit der „Flora“ zu den Krawallen und das evidente Desinteresse vieler Autonomer verschl\u00fcsselt, sich mit diesen Dingen \u00fcberhaupt zu befassen.<\/p>\n
Ebenso wenig wie von T\u00e4tern ist in der „Flora“-Erkl\u00e4rung von den Opfern der Gewaltexzesse die Rede. Anwohner*innen kommen lediglich als hilfsbereite Menschen, die „gezielt“ versucht h\u00e4tten, „kleinere (!) Gesch\u00e4fte zu sch\u00fctzen“, oder als Sympathisant*innen, „die sich in der Vergangenheit gr\u00f6\u00dftenteils solidarisch auf die Flora bezogen und verhalten“ h\u00e4tten vor. Und weiter in klassischem Politsprech: „Wir k\u00f6nnen verstehen, dass viele Menschen in der Nachbarschaft auf die Ereignisse der letzten Nacht mit Fragen und Unverst\u00e4ndnis reagieren.“ Was so viel hei\u00dft wie: „Hallo, hallo, hier spricht die Rote Flora. Soeben wurde Ihr Laden entglast, Ihr Gesch\u00e4ft gepl\u00fcndert und Ihr PKW in Brand gesetzt. Wir verstehen, dass Sie Fragen dazu haben und mit der Gesamtsituation unzufrieden sind.“ Zynismus statt Worte des Bedauerns, des Mitgef\u00fchls und der Solidarit\u00e4t. Und nat\u00fcrlich Unschuldsmine: Was kann denn die „Flora“ daf\u00fcr, dass ihre schwarz vermummten Genoss*innen, die sie f\u00fcr ihre Art der Militanz mobilisiert hatte, sich in der Stadt nicht auskannten und die falschen L\u00e4den und die falschen Autos angez\u00fcndet haben?<\/p>\n
Diesen Gedanken in seiner Kaltschn\u00e4uzigkeit und intellektuellen Armseligkeit \u00f6ffentlich und unmissverst\u00e4ndlich ausgesprochen zu haben, ist der Verdienst von Andreas Beuth, einem Wortf\u00fchrer der Roten Flora und des Sankt-Florian-Prinzips: „Wir als Autonome und ich als Sprecher der Autonomen“, so der Anwalt im NDR-Fernsehen, „haben gewisse Sympathien f\u00fcr solche Aktionen, aber doch nicht im eigenen Viertel, wo wir wohnen! Also, warum nicht irgendwie in P\u00f6seldorf oder Blankenese? Also, da gibt’s auch bei uns gro\u00dfes Unverst\u00e4ndnis, dass man im Schanzenviertel die eigenen Gesch\u00e4fte zerlegt – die Gesch\u00e4fte, wo wir selbst, weil wir da wohnen, auch einkaufen.“\u00a0((4))<\/p>\n
Beuth n\u00e4hrte mit dieser h\u00f6hnischen Ansage den Eindruck, dass die Selbsteinsch\u00e4tzung der „Flora“: „Wir sind radikal, aber nicht doof“\u00a0((5)), nicht auf alle „Floristen“ zutrifft.<\/p>\n
Sp\u00e4ter bezeichnete er seine Worte ganz nach Art von Politikern denn auch als „missverst\u00e4ndlich“. Dabei hatte er doch nur eine Lebensl\u00fcge derjenigen, die sich Autonome nennen, zur Kenntlichkeit verzerrt: dass man n\u00e4mlich unterscheiden k\u00f6nne zwischen „guter“ (weil n\u00fctzlicher) Gewalt und „schlechter“ (weil nachteiliger) Gewalt.<\/p>\n
Im Statement der „Roten Flora“ h\u00f6rt sich das so an: „Die Rote Flora distanziert sich nicht von militanten [sic!] Aktivismus an und f\u00fcr sich, aber dieser muss zielgerichtet und auf allen Ebenen vermittelbar bleiben.<\/p>\n
Was wir kritisieren ist Militanz als Selbstzweck, der das eigentliche Ziel aus dem Blick verliert und damit beliebig ist.“ Was automatisch zu der Frage f\u00fchrt, was unter „zielgerichtet“ und „vermittelbar“ zu verstehen ist. Ist das Pl\u00fcndern von L\u00e4den und das Abfackeln von Autos in P\u00f6seldorf und Blankenese zielgerichteter und vermittelbarer als in St. Pauli? Wer setzt die Ma\u00dfst\u00e4be? Wer definiert, in welchen Gegenden gewaltsame Militanz nicht beliebig ist? Zu glauben, es k\u00f6nne dar\u00fcber eine \u00dcbereinkunft erzielt werden, ist naiv.<\/p>\n
Wer „Militanz“ (reduziert auf gewaltsames Vorgehen) zur Erreichung seiner politischen Ziele nicht nur nicht ausschlie\u00dft, sondern sie quasi zum Non-plus-Ultra jeglichen Widerstands erkl\u00e4rt, der nimmt zumindest in Kauf, dass er Geister weckt, die sich die Chance nicht entgehen lassen, ihre Gewaltphantasien in die Tat umsetzen. Insofern klingt die holprig formulierte Kritik der Flora am Vorgehen der Militanten blau\u00e4ugig: „Das, was letzte Nacht auf dem Schulterblatt beobachtet werden konnte, war gekennzeichnet von Mackergehabe und Unverantwortlichkeit, die in Kauf nahmen, dass Menschenleben gef\u00e4hrdet wurden, unter anderem durch das Anz\u00fcnden von Gesch\u00e4ften in Wohnh\u00e4usern.“<\/p>\n
Auch an diesem krummen Satz ist vielsagend, dass er kein Subjekt hat, sondern abstrakte Eigenschaften wie „Mackergehabe“ und „Unverantwortlichkeit“ werden hier zu Subjekten erhoben. Es w\u00e4re spannend zu erfahren, worin sich jenes „Mackergehabe“ und die „Unverantwortlichkeit“ im Schanzenviertel von \u00e4hnlichen Ph\u00e4nomenen unterscheiden sollen, wenn sie an anderen Orten der Republik auftreten.<\/p>\n
Nach Hamburg ist der Mythos erneut widerlegt, es k\u00f6nne ein produktives oder „solidarisches“ Nebeneinander von gewaltlosen und gewaltsam-militanten Aktionsformen geben, wie es Autonome im Namen eines „vielf\u00e4ltigen und bunten Widerstands“ immer wieder propagieren wird. Das Verh\u00e4ltnis zwischen Widerstandsformen ohne Gewalt und solchen, bei denen Gewalt nicht ausgeschlossen wird, ist n\u00e4mlich asymmetrisch. Erstere sind, um ihre beabsichtigte Wirkung voll zu entfalten, darauf angewiesen, dass die Anwendung gewaltf\u00f6rmiger Aktionen durch andere Mitakteur*innen am selben Ort und zur selben Zeit verl\u00e4sslich ausgeschlossen wird. Letzteren macht es hingegen nichts aus, wenn Gewaltfreie bei ihnen nicht mitmachen; sie k\u00f6nnen sogar von dem Umstand profitieren, dass sie vor einer Kulisse \u00fcberwiegend Unbeteiligter stattfinden. Deswegen werden gewaltfreie Widerst\u00e4ndler*innen stets darauf bestehen, dass vor jeder Aktion und Demonstration zwischen den Organisator*innen verbindliche und klare Absprachen dar\u00fcber getroffen werden, welche Aktionsformen zur Anwendung kommen sollen – und welche nicht. Formelkompromisse, die sch\u00f6n klingen, aber alles offen lassen und nichts ausschlie\u00dfen, taugen hier nichts.<\/p>\n
„Durch den medialen Shitstorm soll Zehntausenden Leuten, die in Hamburg auf der Stra\u00dfe waren, ausgeredet werden, wie gro\u00df unsere Erfolge waren“, hat die Sprecherin der Interventionistischen Linken, Emily Laquer, der taz gesagt – in ziemlicher Verkennung der Realit\u00e4t. Dieser „Shitstorm“ hat n\u00e4mlich andere Gr\u00fcnde, und zwar nicht nur schlechte, sondern auch allzu berechtigte. Auf die Frage, welche Erfolge das denn seien, fiel Laquer als erstes ein: „Wir haben mit Tausenden unser Recht auf Schlafen in den Camps durchgesetzt.“ Gro\u00dfartig. Wenn das Recht auf Schlafen zur h\u00f6chsten Errungenschaft revolution\u00e4rer Wachsamkeit wird – sp\u00e4testens dann wird’s tragikomisch.<\/p>\n
Nein, wer die „Welcome to Hell“-Veranstaltung allen Ernstes f\u00fcr einen Erfolg h\u00e4lt, dessen Blick reicht nicht weiter als bis zur letzten H\u00fctte seiner Wagenburg. Der Eindruck, den die Randalier*innen im Namen linker Anliegen hinterlassen haben, wird bleiben – und ist ein Desaster.<\/p>\n
F\u00fcr die massenwirksame Vermittlung und Durchsetzung globalisierungskritischer Positionen hat „Welcome to Hell“ die Bedingungen verschlechtert. Die autonome Linke in Deutschland wird noch lange daran zu knabbern haben, dass sie den Eindruck zugelassen hat, man k\u00f6nne sich vor ihr nur f\u00fcrchten und rechtzeitig in Sicherheit bringen.<\/p>\n
Erneut zeigt sich, wie Recht der belgische Anarchist Bart de Ligt schon vor 80 Jahren hatte, als er schrieb: „Je mehr Gewalt, desto weniger Revolution.“\u00a0((6))<\/p>\n
Ziesar Schawetz<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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