{"id":17611,"date":"2018-09-01T00:00:00","date_gmt":"2018-08-31T22:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2018\/09\/riot-und-neoliberalismus\/"},"modified":"2020-09-09T11:18:36","modified_gmt":"2020-09-09T09:18:36","slug":"riot-und-neoliberalismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2018\/09\/riot-und-neoliberalismus\/","title":{"rendered":"Riot und Neoliberalismus"},"content":{"rendered":"

Seit dem G20-Gipfel 2017<\/a> wird auch in Deutschland wieder verst\u00e4rkt \u00fcber Riots und Stra\u00dfenmilitanz diskutiert. Nur bleibt der Gro\u00dfteil der Debatte im staatstragenden Rahmen. Medien, Polizei und Politik nutzen die Militanzdebatte zur Abrechnung mit einer Linken, die sich nicht auf die staatlich zugewiesene Spielwiese einz\u00e4unen lassen will. Auch ein gro\u00dfer Teil der Reformlinken spielt hier wie \u00fcblich mit. Sie hat sich das b\u00f6se Etikett Staatsschutzlinke oft redlich verdient, mit dem sie noch vor einigen Jahrzehnten geschm\u00e4ht wurde. Schlie\u00dflich steht f\u00fcr diesen Teil der Linken das Interesse des Staates und seiner Organe an erster Stelle. \u00dcber die Gewalt der Staatsapparate kommt ihnen in der Regel kein kritisches Wort \u00fcber die Lippen. Noch heute leugnen beispielsweise f\u00fchrende Hamburger Politiker_innen, dass es w\u00e4hrend der G20-Proteste \u00fcberhaupt Polizeigewalt gegeben hat. Da geraten viele au\u00dferparlamentarische Linke in eine reine Verteidigungshaltung und wollten \u00fcber die Sinnhaftigkeit von Riots oft gar nicht mehr diskutieren, aus Angst, ihnen k\u00f6nnte Entsolidarisierung vorgeworfen werden. Doch damit beteiligt man sich eher an einer Entpolitisierung. Wenn Riots und Stra\u00dfenmilitanz als politische Aktionen betrachtet werden, ist es richtig, \u00fcber die politische Sinnhaftigkeit dieser Aktionen zu diskutieren. Am besten nimmt man da die Texte als Grundlage, die in dem Spektrum der aufst\u00e4ndischen Linken verbreitet werden. Da die insurrektionistische Str\u00f6mung in vielen Nachbarl\u00e4ndern st\u00e4rker als in Deutschland ist, sollen auch Texte aus diesen L\u00e4ndern einbezogen werden (vgl. GWR 421).<\/p>\n

Riot \u2013 nur die Fortsetzung des Neoliberalismus mit anderen Mitteln<\/h5>\n

Da hat das klandestin produzierte Magazin \u201eradikal\u201c in der aktuellen Ausgabe einen Text nachgedruckt, in dem ein \u201ejunger anarchistischer Rioter\u201c \u00fcber die Riots in London 2011 schreibt, als w\u00e4r es ein Fu\u00dfballspiel oder ein Punkkonzert. \u201eEs war einer der lebendigsten Momente meines kurzen Lebens, jedenfalls bis jetzt. Es war mein Augenblick, unser Augenblick \u2013 der Augenblick loszumachen und unsere Wut aus dem K\u00e4fig zu lassen\u201c, schreibt der Autor. Eine Generation, die kaum noch l\u00e4ngere politische Auseinandersetzungen und Streiks pers\u00f6nlich erlebt hat, konnte durch den Riot eine Ahnung bekommen, dass eine andere Gesellschaft m\u00f6glich ist und dass sie nur von unten erk\u00e4mpft werden kann. Doch genau diese Schlussfolgerung zieht der Autor nicht. Vielmehr ist f\u00fcr ihn der Riot die Fortsetzung des Neoliberalismus mit anderen Mitteln. \u201eNiemand ist wegen irgendeiner ideologischen Sache dabei, sondern f\u00fcr uns selbst. Wir greifen den Feind an, wir nehmen uns unmittelbar das, was wir wollen und befriedigen unsere eigenen Sehns\u00fcchte\u201c. Statt die kollektiven K\u00e4mpfe einer Klasse, wird hier die Macht der Gang beschworen, man muss nur den richtigen Freundeskreis haben, und schon los mit der \u201eZerst\u00f6rung und Pl\u00fcnderung\u201c, wie der Autor den Riot selber beschreibt. Wer Zweifel hat, ob auf diese Weise eine emanzipatorische Gesellschaft aufgebaut werden kann, wird vom Schreiber des Berichts \u201eals feige Staatsb\u00fcrger\u201c und \u201epassive Sklaven\u201c bezeichnet. Dazu z\u00e4hlt der Autor ausdr\u00fccklich die Mehrheit der britischen Anarchist_innen und Revolution\u00e4re. \u201eGewerkschaftlertum\u201c ist f\u00fcr ihn gleichbedeutend mit T\u00f6tung des aufst\u00e4ndischen Geistes. Da fragt man sich, ob die Geschichte des britischen Bergarbeiterstreiks vor mehr als 30 Jahren derart vergessen ist, obwohl mit Pride k\u00fcrzlich ein Film \u00fcber die Unterst\u00fctzung der Londoner Schwulen- und Lesbenbewegung f\u00fcr die Streikenden in die Kinos kam, der auch zeigte, wie dieser Arbeitskampf gro\u00dfe Teile der britischen Gesellschaft mobilisierte. Man kann nat\u00fcrlich dem Autor nicht vorwerfen, dass er ein Kind der Nach-Thatcher-\u00c4ra ist, die mit der Niederschlagung des Bergarbeiterstreiks eine Gesellschaft schuf, in der Solidarit\u00e4t ein Fremdwort wurde. Der Text zeigt aber, dass dieses Denken im Riot nicht aufgehoben, sondern noch verst\u00e4rkt wird. Die gesellschaftlichen Strukturen werden nicht infrage gestellt. Im Text wird mehrmals ge\u00e4u\u00dfert, dass ein Wandel unm\u00f6glich ist und \u00fcber linke Tr\u00e4umer gel\u00e4stert, die einen solchen Wandel propagieren, darunter Gewerkschafter_innen und soziale Anarchist_innen. Der Autor aber stellt klar, dass ein solcher Wandel gar nicht m\u00f6glich und daher Gesellschaftsver\u00e4nderung unrealistisch sei. Da wiederholt also ein junger Militanter genau die Argumente, die von den Vertreter_innen der b\u00fcrgerlichen Gesellschaft immer wieder Linken gepredigt wurden, die f\u00fcr einen Systemwechsel, besser bekannt als Revolution, eintreten. Dass diese Argumente von einem anarchistischen Rioter kommen, ist nur auf den ersten Blick verwunderlich. Der Stra\u00dfenkampf ist dann ein Moment des Ausrastens, um danach wieder im real existierenden Kapitalismus zu funktionieren. Wenn ein Riot in diesem Sinne benutzt ist, wird er f\u00fcr die kapitalistische Verwertungsmaschinerie nicht gef\u00e4hrlich, im Gegenteil, er stabilisiert sie sogar. Manche fahren an Wochenenden zu Fu\u00dfballspielen, andere gehen in die Disco und andere brauchen eben einen Riot, um mal auszubrechen aus dem kapitalistischen Alltag. Die kapitalistische Verwertung wird weder theoretisch noch praktisch in Frage gestellt. In diesen Kontext hat der Riot die Funktion Druck aus dem Kessel zu nehmen, um im kapitalistischen Alltag umso reibungsloser funktionieren zu k\u00f6nnen. F\u00fcr Ordnungspolitiker_innen aller Fraktionen sind solch Ausbr\u00fcche ein ultimatives Skandalon, das kr\u00e4ftig ausgeschm\u00fcckt wird. Doch man sollte eine solche Propaganda f\u00fcr Recht und Ordnung nicht mit der realen Gef\u00e4hrlichkeit solcher Formen des Ausrastens verwechseln.<\/p>\n

Wenn linke Gewerkschaften als Zombies geschm\u00e4ht werden<\/h5>\n

In letzter Zeit braucht man dazu nicht nur auf linke Szene-Publikationen wie die radikal zur\u00fcckgreifen, wenn man Texte der aufst\u00e4ndischen Str\u00f6mung lesen will. Sebastian Lotzer hat ein kleines, ansprechend gestaltetes Buch unter dem Titel \u201eWinter is Coming\u201c im Wiener Verlag Bahoe Books ver\u00f6ffentlicht. Dort sind schwerpunktm\u00e4\u00dfig Texte dokumentiert, die w\u00e4hrend der mehrw\u00f6chigen Proteste gegen die franz\u00f6sischen Arbeitsgesetze im Jahr 2016 geschrieben wurden. Lotzer, der sich bereits mit seinem Buch \u201eBegrabt mein Herz am Heinrichplatz\u201c als Poet der autonomen und antagonistischen Linken einen Namen gemacht hat, sympathisiert auch in Bezug auf Frankreich mit den politischen Kr\u00e4ften, die keine Forderungen an die Regierung stellen und sich klar von allen politischen Parteien und Gewerkschaften abgrenzen. Wie im Fall des jungen Briten sind es auch in Lotzers Buch vor allem junge Leute, Sch\u00fcler_innen, Student_innen, prek\u00e4r Besch\u00e4ftigte, die vom M\u00e4rz bis Juli 2016 erstmals den politischen Widerstand ausprobierten. Junge Menschen, die in der wirtschaftsliberalen Konkurrenzgesellschaft aufgewachsen sind, f\u00fcr die die kapitalistischen Dogmen zum Alltagsbewusstsein geh\u00f6ren, werden pl\u00f6tzlich zum Subjekt von K\u00e4mpfen, die genau diese kapitalistische Gesellschaft in Frage stellen. In vielen Texten korrespondiert eine Rhetorik des radikalen Widerstands mit Gedanken, die durchaus kompatibel mit dem Funktionieren im wirtschaftsliberalen Alltag sind. So hei\u00dft es in einem von Lotzer dokumentierten \u201eAufruf aus dem antagonistischen Spektrum\u201c zum Aktionstag gegen das Arbeitsgesetz im M\u00e4rz 2016: \u201eWelchen Zusammenhang gibt es zwischen den Parolen der Gewerkschaften und der Sch\u00fcler, welche \u201aDie Welt oder gar nichts\u2018 spr\u00fchen, bevor sie planm\u00e4\u00dfig Banken angreifen? \u00dcberhaupt keinen. Oder h\u00f6chstens den eines miserablen Vereinnahmungsversuchs, durchgef\u00fchrt von Zombies\u201c.<\/p>\n

Was vordergr\u00fcndig besonders radikal klingt ist, k\u00f6nnte auch die Bem\u00fchung um Abgrenzung der eigenen b\u00fcrgerkindlichen Existenz und Haltung von den organisierten Arbeiter_innen sein. Schlie\u00dflich gibt es in Frankreich seit Jahren sehr aktive Basisgewerkschaften, die auch das R\u00fcckgrat der Proteste gegen das Arbeitsgesetz bildeten. Sie sind es, die hier als Zombies beschimpft werden, die die Bewegung vereinnahmen wollen. Die Frage, was haben Sch\u00fcler_innen und Studierende mit den Gewerkschaften und den Forderungen von Arbeiter_innen zu tun, konnte man schlie\u00dflich auch in den Vollversammlungen der gro\u00dfen Universit\u00e4tsstreiks vor mehr als zehn Jahren immer wieder h\u00f6ren. Sie kam damals von Studierenden, die sich als k\u00fcnftige Elite empfanden und sich nicht mit den Prolet_innen gemein machen wollten. Wenn in dem Aufruf aus dem antagonistischen Spektrum dann die Youtuber gelobt werden, die au\u00dferhalb jedes Rahmens und jeder Repr\u00e4sentanz auf die Stra\u00dfe gegangen sind, und abstrakt die Jugend beschworen wird, die noch nicht im Sinne des Kapitalismus funktioniere, dann wird die kleinb\u00fcrgerliche Tendenz dieser Art des Radikalismus unverkennbar. Da wird dann kein Unterschied gemacht zwischen jungen Menschen aus dem B\u00fcrgertum und aus dem subproletarischen Milieu. Doch die kapitalistische Klassengesellschaft sorgt dann f\u00fcr die Einordnung, die in den Aufrufen aus dem aufst\u00e4ndischen Spektrum gr\u00f6\u00dftenteils nicht geleistet wird. Einige Jahre sp\u00e4ter haben dann die Kinder des B\u00fcrgertums ihre revolution\u00e4re Phase hinter sich gelassen und einen wichtigen Posten in einen der Startups oder in der elterlichen Firma. Doch die alte Gewerkschaftsfeindlichkeit kann man dann noch gut gebrauchen, wenn es darum geht, den Besch\u00e4ftigten eine gewerkschaftliche Interessenvertretung zu verweigern. Auch die alte Staatsfeindschaft k\u00f6nnen ehemalige Militante auch als Unternehmer_innen noch ausleben. Schlie\u00dflich will man sich vom Staat und seinen Organen nicht beim Arbeitsschutz etc. reinreden lassen. Und dass es eine staatliche Instanz gibt, die kontrolliert, ob die Arbeitsschutzgesetze eingehalten werden, mag auch der zum Liberalen mutierte Libert\u00e4re nicht. Da ist man ganz Staatsfeind. Und dass dann nicht eine staatliche Instanz, sondern ein gewerkschaftlicher Rat die Kontrolle \u00fcbernimmt, ist ihnen auch ein Gr\u00e4uel. Da wird die Frage der Aufst\u00e4ndischen auf den Klassencharakter runter gebrochen.<\/p>\n

\u201eWelchen Zusammenhang gibt es zwischen den Parolen der Gewerkschaften und der Sch\u00fcler, welche \u201aDie Welt oder gar nichts\u2018 spr\u00fchen, bevor sie planm\u00e4\u00dfig Banken angreifen?\u201c Wenn es sich bei den Sch\u00fcler_innen haupts\u00e4chlich um B\u00fcrger_innenkinder handelt, gibt es da tats\u00e4chlich nur einen Zusammenhang. Die linken Gewerkschafter_innen wollen wom\u00f6glich auch die Mitarbeiter_innen ihrer Betriebe und Projekte organisieren.<\/p>\n

Es ist eben ein Unterschied, ob organisierte Lohnabh\u00e4ngige Widerstand leisten oder ob B\u00fcrgerkinder gegen Autorit\u00e4t und Staat rebellieren. Und es soll nun nicht behauptet werden, dass alle Rioter_innen B\u00fcrger_innenkinder sind.<\/p>\n

Zeit der Riots gekommen?<\/h5>\n

Der US-Soziologe Joshua Clover, der demn\u00e4chst f\u00fcr einige Zeit in Berlin lehrt, hat eine lesenswerte Theorie ausgearbeitet, die begr\u00fcnden soll, warum Riots auch f\u00fcr aus dem Kapitalismus rausfallende Unterklassen attraktiv sind. Er bezieht sich dabei vor allem auf die Riots in den Vorst\u00e4nden der USA und Frankreich. Dort sind die Akteur_innnen tats\u00e4chlich nicht B\u00fcrgerkinder, sondern subproletarische Jugendliche, die aber in der Regel vom dicken Auto und einem zutiefst b\u00fcrgerlichen Leben tr\u00e4umen, das auch in den meisten Hip-Hop-Songs propagiert wird. Weil ihnen die Verwirklichung dieser W\u00fcnsche nach einem b\u00fcrgerlichen Leben vom Kapitalismus vorenthalten wird, gibt es immer mal wieder Riots, die aber auch keinen systemkritischen Aspekt haben, auch wenn sie oft als Vorschein des Aufstands mythologisiert werden. Dann werden die \u201eKollataralsch\u00e4den\u201c dieser Riots gerne ausgeblendet, beispielsweise das dann schon mal L\u00e4den von ethnischen Minderheiten angegriffen werden oder Banlieu-Jugendliche auf Sch\u00fcler-Demonstrationen linke Jugendliche angegriffen und ihnen Jacken, Handys und andere begehrte Markenartikel abgenommen haben. Das wurde in linken Kreisen damit entschuldigt, dass die Jugendlichen sich eben bei den Privilegierteren bedient haben. Sicher kann man auch die weitgehende Ignoranz linker Gruppen f\u00fcr die Probleme in den Banlieues anf\u00fchren, die daf\u00fcr sorgten, dass die Kontakte zwischen den jugendlichen linken Aktivist_innen und Teilen der Bev\u00f6lkerung aus dem Vorst\u00e4dten minimal sind. Doch die Praxis, sich dann zum Beutemachen auf Demos zu verabredeten, wird diese Spaltung nur vertiefen und ist eben kein Ansatz, um gemeinsam die Ausbeutungsstrukturen zu bek\u00e4mpfen. Das liegt schon in der falschen Vorstellung, die Banlieues seien R\u00e4um, in denen die kapitalistischen Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse eine untergeordnete Rolle spielen. Dabei sind die Banlieus mit ihren prek\u00e4ren, oft auf patriarchalen Familienstrukturen basierenden Arbeitspl\u00e4tzen nat\u00fcrlich fest in die kapitalistische Struktur eingebunden. Auch dort gibt es M\u00f6glichkeiten, sich gegen solche Verh\u00e4ltnisse kollektiv zu organisieren. Doch darauf geht Clover nicht ein und das ist eine bedauerliche Leerstelle in seinen Thesen.<\/p>\n

Daf\u00fcr liefert er eine marxistische Analyse, die darauf rekurriert, dass Kampf- und Aktionsmittel mit der Entwicklung in den Produktionsverh\u00e4ltnissen korrelieren. In der Fr\u00fchindustrialisierung bestimmten spontane Aufst\u00e4nde (Weber_innenaufstand, Maschienenst\u00fcrmer_innen etc.) die politische Agenda. Mit dem Anwachsen der gro\u00dfen fordistischen Fabriken entstand eine Klasse von Lohnabh\u00e4ngigen, die l\u00e4nger an einen Ort, einer Fabrik lebten und arbeiteten. Sie legten die Grundlage f\u00fcr eine Arbeiter_innenbewegung, die innerhalb der Betriebe Gewerkschaftsorganisationen der unterschiedlichen politischen Richtungen aufbaute. Die revolution\u00e4ren Gewerkschafter_innen setzten auf Aufbau von Gegenmacht in den Betrieben und auf Streiks. Das waren Aktionsformen, die in der \u00c4ra der fordistischen Arbeiter_innenklasse angemessen waren, so Clover, der mit dem Ende des Fordismus eine neue \u00c4ra der Riots anbrechen sieht. Wobei bei Clover Riots mehr als Sachsch\u00e4den umfassen. F\u00fcr ihn geh\u00f6ren dazu Sabotage, Unterbrechungen von Arbeitsprozessen oder Logistikketten, Diebstahl, Haus und Platzbesetzungen. Seine Analyse wirft viele Fragen auf. Schon Clovers Annahme, dass Streiks heute der Vergangenheit angeh\u00f6ren, ist nicht belegt. So gab es in den letzten Jahren in sehr vielen L\u00e4ndern teilweise auch erfolgreiche Arbeitsk\u00e4mpfe, erinnert sei der Jahre dauernde Arbeitskampfzyklus in der italienischen Logistikindustrie, den B\u00e4rbel Sch\u00f6nafinger von Labournet.tv mit dem Film \u201eDie Angst wegwerfen\u201c (https:\/\/de.labournet.tv\/die-angst-wegschmeissen) bekannt gemacht hat. Auch in Deutschland sind in der Care-Industrie wie dem Krankhaus- und Pflegebereich Arbeitsk\u00e4mpfe zu verzeichnen, die es dort bisher nicht gab. Hier verwechselt Clover wie viele Linke das Ende der fordistischen Regulationsphase des Kapitalismus mit dem Ende des Klassenkampfs \u00fcberhaupt. Tats\u00e4chlich \u00e4ndert sich das Gesicht der Arbeiter_innenklasse. Sie ist auch in Deutschland nicht mehr nur wei\u00df und m\u00e4nnlich. Vor allem aber, sie l\u00e4sst sich nicht mehr einfach von Gewerkschaftsb\u00fcrokrat_innen als Fotokulisse missbrauchen. Selbst wenn sie in einer DGB-Gewerkschaft organsiert sind, wollen diese Lohnabh\u00e4ngigen mitentscheiden und widersprechen Vorgaben von Oben, wenn sie ihnen nicht einleuchten. Andere organisieren sich von Anfang an in Basisgewerkschaften. Das sind gute Voraussetzungen, damit sich eine gesellschaftliche Linke mit diesen Arbeitsk\u00e4mpfen solidarisiert, was beim Amazon-Streik aber auch bei den Ausst\u00e4nden in Krankenh\u00e4usern und im Pflegebereich heute schon in Ans\u00e4tzen auch in Deutschland praktiziert wird. Hier ergeben sich Perspektiven zwischen Lohnarbeiter_innen und au\u00dferbetrieblichen Linken, die nicht wie in den zitierten Texten von Rioter_innen nur ein Ausflippen im Kapitalismus sind. Die Arbeit in und mit einer Basisgewerkschaft ist im Wortsinn viel radikaler, wenn mit der Organisations- und Bildungsarbeit ein Bewusstsein \u00fcber Ausbeutungs- und Klassenverh\u00e4ltnisse bei Menschen geschaffen und kollektive Gegenwehr einge\u00fcbt wird. Die sind wirkungsvoller gegen den Kapitalismus als eine Riotnacht, auf die im realen Kapitalismus unvermeidlich der Kater folgt.<\/p>\n

Peter Nowak<\/strong><\/p>\n

Peter Nowak ist freier Journalist und aktiv in der anarchosyndikalistischen Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) Berlin.<\/p>\n

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