{"id":18619,"date":"2018-11-16T19:31:34","date_gmt":"2018-11-16T17:31:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/?p=18619"},"modified":"2018-11-25T02:48:28","modified_gmt":"2018-11-25T00:48:28","slug":"kampf-um-wohnraum","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2018\/11\/kampf-um-wohnraum\/","title":{"rendered":"Kampf um Wohnraum"},"content":{"rendered":"

In vielen deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten sind die Mieten so stark gestiegen, dass bezahlbarer Wohnraum f\u00fcr eine Mehrheit der Bev\u00f6lkerung knapp wird. In Frankfurt und anderen St\u00e4dten regt sich Widerstand.<\/strong><\/p>\n

Die Mietensteigerung in Frankfurt kennen keine Grenze nach oben. Lag die durchschnittliche Miete pro qm in einer mittleren Wohnung bis 80 qm im Jahr 2017 bereits bei 12,20 Euro pro qm, was ein neuer Allzeit-Rekord war, so werden im Herbst 2018 solche Wohnungen mittlerweile f\u00fcr 12,50 pro qm angeboten \u2013 und kein Ende in Sicht.<\/span><\/span><\/p>\n

Seit einiger Zeit regt sich dagegen entschlossener Widerstand. Unter dem Titel \u201eMietentscheid Frankfurt\u201c sammelt ein B\u00fcndnis aus zahlreichen Organisationen von der \u00b4Kampagne Stadt f\u00fcr alle!\u00b4, `Wem geh\u00f6rt die ABG?` und Attac \u00fcber die Partei Die Linke, die GEW, den Asta der Goethe Uni bis hin zum Willy-Praml-Theater Unterschriften, um die Kommunalpolitik zu einer Kurskorrektur zu zwingen.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

\u201eZiel ist mit Hilfe eines B\u00fcrger*innenbegehrens bzw. in der zweiten Stufe eines B\u00fcrger*innenentscheids eine strategische Neuausrichtung bei der Unternehmenspolitik der ABG Holding GmbH zu bewirken. Die ABG ist das Wohnungsunternehmen der Stadt Frankfurt mit ca. 50.000 Wohnungen(!), d.h. f\u00fcr den Mietmarkt in Frankfurt ein sehr wichtiger Player\u201c, erkl\u00e4rt Alexis Passadakis vom B\u00fcndnis Mietentscheid Frankfurt. Man brauche mindestens knapp 16.000 Unterschriften f\u00fcr dieses Vorhaben, 12.000 seien schon gesammelt, bis Ende des Jahres sollen rund 20.000 Untzerschriften zusammenkommen.<\/span><\/span><\/span><\/em><\/p><\/blockquote>\n

In Frankfurt haben mittlerweile 68% aller Mieter*innenhaushalte Anspruch auf eine gef\u00f6rderte Wohnung (49% auf eine Sozialwohnung und 19% auf eine Mittelschichtswohnung). Mit dem Mietentscheid Frankfurt w\u00fcrde sich erstens die Zahl von Wohnungen, deren Miete sich auf dem Preisniveau von Sozialwohnungen bewegen, z\u00fcgig deutlich erh\u00f6hen. Zweitens k\u00f6nnten viele neue sogenannte Mittelschichtswohnungen (8,50-10,50 pro qm) geschaffen werden.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

\u201eWenn wir genug g\u00fcltige Unterschriften haben, und das Stadtparlament unsere Forderungen ablehnt, dann kommt es zum B\u00fcrger(*innen)entscheid. Bei gen\u00fcgend Teilnahme und einer Mehrheit der Ja-Stimmen, ist der Mietentscheid rechtsverbindlich und muss umgesetzt werden. Bindend ist er f\u00fcr den Magistrat, der wiederum gegen\u00fcber der ABG Holding GmbH weisungsberechtig ist\u201c, erkl\u00e4rt Passadakis.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

Auch in anderen deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten regt sich Widerstand in Form \u00e4hnlicher Initiativen, etwa in Offenbach, Osnabr\u00fcck oder Stuttgart.<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

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Logo der Berliner B\u00fcrgerinitiative<\/figcaption><\/figure>\n

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In Berlin haben sich verschiedene Mieterinitiativen, <\/span>die Interventionistische Linke sowie Mitglieder von verschiedenen Parteien<\/span> zum B\u00fcndnis \u00b4Deutsche Wohnen enteignen\u201c zusammengeschlossen. Man plant ein Volksbegehren und fordert die Rekommunalisierung von Wohnungen von privatem in \u00f6ffentlichen Besitz. Deutsche Wohnen, so das B\u00fcndnis, sei \u201e<\/span>das f\u00fchrende Unternehmen im Berliner Immobilienmarkt“ und besitze eine marktm\u00e4chtige Stellung. „Die kleinen Miethaie schauen auf den gro\u00dfen Miethai und nehmen ihn als Vorbild. So wird auch eine Niederlage des gro\u00dfen Miethais f\u00fcr die Kleineren eine Lehre sein. Deutsche Wohnen das Handwerk zu legen n\u00fctzt allen Mieterinnen und Mietern in Berlin, die vom Mietenwahnsinn betroffen sind.<\/span>\u201c<\/span><\/span><\/span><\/p>\n

HP der Frankfurter BI: mietentscheid-frankfurt.de<\/p>\n

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