{"id":18849,"date":"2018-12-05T21:19:12","date_gmt":"2018-12-05T19:19:12","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/?p=18849"},"modified":"2022-07-26T14:21:59","modified_gmt":"2022-07-26T12:21:59","slug":"frankreichs-gelbe-seite","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2018\/12\/frankreichs-gelbe-seite\/","title":{"rendered":"Frankreichs gelbe Seite"},"content":{"rendered":"

In Frankreich hat sich unbemerkt von Eliten und Gewerkschaften eine neue soziale Bewegung formiert. Neben erfreulichen Erscheinungen tr\u00fcbt vor allem der Einfluss rechter Kr\u00e4fte das Bild.\u00a0\u00a0<\/strong><\/p>\n

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Die Rentiere stehenlassen und mit dem Auto fahren: Schlechte Idee derzeit – Foto: Fran\u00e7ois GOGLINS [CC BY-SA 4.0 (httpscreativecommons.orglicensesby-sa4.0)], von Wikimedia Commons<\/figcaption><\/figure>Seit ca. drei Wochen legen die Blockaden der sogenannten \u201eGelben Warnwesten\u201c oder \u201eGelbwesten\u201c, der \u201eGilets Jaunes\u201c, in Frankreich die gesamte Wirtschaft lahm. In j\u00fcngsten Berichten etwa des \u201eFigaro \u00c9conomie\u201c vom 3.12. wird von Umsatzeinbr\u00fcchen von 15 bis 25% je nach Sektor gesprochen. Betroffen sind vor allem kleine und mittlere Zulieferbetriebe sowie die gro\u00dfen Autofirmen wie Renault oder Peugeot oder Betriebe der Lebensmittelbranche. Durch die Blockaden der Gelbwesten ist deren empfindliche Infrastruktur angegriffen worden. Die Gelbwesten blockieren, \u00fcber das gesamte Land verteilt, wochentags und am Wochenende, in Schichten vielerorts auch in der Nacht, strategische Verkehrskreisel, die zu Produktionsst\u00e4tten f\u00fchren, oftmals auch direkt Tankstellen oder Bezahlstellen auf Autobahnen. Dabei werden in der Regel Privat-PKWs gefiltert durchgelassen, w\u00e4hrend LKWs oft lange blockiert werden. So kommt es zu den Lieferengp\u00e4ssen und Produktionsausf\u00e4llen wegen fehlender Ersatzteile oder Lieferungen.<\/p>\n

Begleitet werden diese dezentralen Proteste, die \u00e4u\u00dferst effektiv wirken, von samst\u00e4glichen Massendemos der Gilet Jaunes. Davon hat es bisher drei Mobilisierungs-Samstage gegeben, am 17. November beteiligten sich im ganzen Land 282000 Demonstrant*innen, am 24. November 166000 und am 1. Dezember 136000. Bei der letztgenannten Mobilisierung fuhren rund 10000 Menschen nach Paris, wo es am Rande der Demonstration zu zahlreichen Sachbesch\u00e4digungen, Pl\u00fcnderungen und physischen Angriffen auf die Polizei kam.<\/p>\n

Klassen\u00fcbergreifende Zusammensetzung<\/strong><\/p>\n

Die Bewegung setzt sich aus klassen\u00fcbergreifenden Milieus zusammen \u2013 eine sehr heterogene und widerspr\u00fcchliche Struktur hat sich herauskristallisiert. Viele Pendler*innen, die auf Autofahrten von ihrer Landwohnung zum Arbeitsplatz angewiesen sind, bildeten den Ausgangspunkt. Zu ihnen kamen sehr schnell Rentner*innen, denen die Rente nicht mehr reicht; am Rande der Prekarit\u00e4t wirtschaftende Kleingewerbetreibende oder LKW-Speditionen; aber auch allein erziehende M\u00fctter \u2013 und nun haben sich zuletzt Bauern\/B\u00e4uerinnen sowie Student*innen der Bewegung angeschlossen.<\/span><\/p>\n

Aufgrund der betroffenen Pendler*innenbev\u00f6lkerung, die auf dem Lande lebt, stand bereits seit Sommer die von Macron gesenkte Geschwindigkeitsbegrenzung auf allen Landstra\u00dfen auf 80 km\/h im Zentrum eines steigenden Unmuts. Die drastisch gestiegenen Benzinpreise im Herbst und die Aussicht auf eine von Macron dekretierte \u00d6kosteuer ab dem 1. Januar 2019 brachten die Wut zum \u00dcbersch\u00e4umen. Es ist also urspr\u00fcnglich eine Bewegung von Autofahrer*innen, der unteren Mittelklasse also, derjenigen, die sich noch ein Auto leisten k\u00f6nnen. Die typisch b\u00fcrokratisch-staatliche Politik der \u00d6kosteuer hat ihre Forderungen als absoluten Gegensatz zu \u00d6kologie und Klimawandel erscheinen lassen \u2013 aber nur, weil sich Macron als weltweiter Vorreiter einer Klimapolitik pr\u00e4sentiert, die aber keineswegs radikal-\u00f6kologisch, sondern b\u00fcrokratisch-fiskal organisiert ist und bei der im Dunkeln verschwindet, ob und wieviel der damit eingenommenen Gelder tats\u00e4chlich f\u00fcr Ma\u00dfnahmen gegen den Klimawandel ausgegeben werden. So entsteht ein falscher Gegensatz zwischen \u00c4ngsten vor dem Prekariat einer finanziell immer st\u00e4rker belasteten Mittelklasse und einer Vorstellung von \u00d6kologie als Politik f\u00fcr die Privilegierten. Dies verdeutlicht sich in dem Slogan der Gelbwesten: \u201efin du mois au lieu du fin du monde\u201c, in etwa: Wir machen uns Sorgen um das Monatsende, weil unser Geld, unser Einkommen nur bis zum 15., 20. oder 25. des Monats reicht, w\u00e4hrend die Regierenden und die \u00d6kolog*innen sich um das Ende der Welt (angebliche Verhinderung durch \u00f6kologische Steuerpolitik) Sorgen machen.<\/p>\n

Inzwischen hat die Bewegung aber weitere soziale Forderungen mit aufgenommen, etwa die Forderung nach einer Erh\u00f6hung des Mindestlohns.<\/p>\n

Pr\u00e4sident Macron hat nach nur einem Jahr Regierung bereits vollkommen abgewirtschaftet. Vor allem seine Abschaffung der Verm\u00f6genssteuer (bwz. Umwandlung in eine Immobiliensteuer) im Dezember 2017 haben ihn in den Augen fast aller Franzosen\/Franz\u00f6sinnen zu einem \u201ePr\u00e4sidenten der Reichen\u201c werden lassen.<\/p>\n

Doch auch die Gewerkschaften stecken in einer Krise und haben die Bewegung der Gelbwesten nicht kommen sehen, die v\u00f6llig dezentral \u00fcber Internet-Aufrufe an den Gewerkschaften vorbei entstanden ist \u2013 dies eine Quittung f\u00fcr die rituell und seit einigen Jahren sehr erfolglos gewordenen Gewerkschaftsmobilisierungen, bei denen seit einem Jahr zudem die CGT und die basisdemokratische Gewerkschaft SUD allein \u2013 also ohne B\u00fcndnis mit anderen Gewerkschaften \u2013 und relativ machtlos gegen die neoliberalen Arbeitsgesetze Macrons steht.<\/p>\n

Neue Qualit\u00e4t der F\u00fchrerlosigkeit<\/strong><\/p>\n

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Barrikadenhaus, 2. Dezmber 2018 – Foto:\u00a0Thomas Bresson [CC BY 4.0 (https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by\/4.0)]<\/figcaption><\/figure>Erste Analysen aus anarchistischen Kreisen feiern diese diffuse Organisierung der Gelbwesten bereits als neue Form direkter Demokratie, so etwa die weithin angesehene anarchistische Website \u201e\u00c0 Contretemps\u201c. Sie loben vor allem die Weigerung der Bewegung, einen medial bekannten und f\u00fcr die Regierung ansprechbaren Rep\u00e4sentanten auf frankreichweiter Ebene zu benennen. Wenn \u00fcberhaupt, dann gibt es bisher nur auf lokaler und Departements-Ebene gew\u00e4hlte Sprecher*innen. Die emanzipativsten Konzepte aus den Reihen der Bewegung fordern ein Ende des fast allm\u00e4chtigen Pr\u00e4sidialsystems, eine Einf\u00fchrung des Verh\u00e4ltniswahlrechts, eine Vervielfachung von Referenden bei wichtigen Fragen, lokale Vollversammlungen oder auch Funktionstr\u00e4ger mit imperativem Mandat, Rotation und permanenter Abw\u00e4hlbarkeit.<\/p>\n

Diese Tendenz zu Formen direkter Demokratie und die tats\u00e4chliche Ungreifbarkeit der Bewegung aufgrund der Abwesenheit nationaler Anf\u00fchrer*innen f\u00fcr regierungsoffizielle Einbindung und Verhandlungspolitik ist jedoch durch zuweilen r\u00fcde interne Umgangsformen bedroht: So hat Eric Drouet, LKW-Fahrer und \u00fcber seinen Facebook-Account einer der Initiatoren der Bewegung (heute gibt es 13 verschiedene Gilets-Jaunes-Facebook-Accounts) Jacline Mouraud – einer anderen Mitbegr\u00fcnderin, der politische Karrieretendenzen nachgesagt werden – angeblich mit dem Tode gedroht, wenn sie sich als Vertreterin der Bewegung mit der Regierung trifft. So jedenfalls Mourads Darstellung. Sie hat schlie\u00dflich abgesagt.<\/p>\n

Noch nie dagewesene Querfront der Militanz<\/strong><\/p>\n

Bisher hat die Bewegung vier Todesopfer und zahlreiche Verletzte zu beklagen. Meist starben die Menschen bei Auffahrunf\u00e4llen auf gestaute LKWs oder Autos bei den entstandenen langen Staus der Blockaden. Die mediale Berichterstattung hat sich stark auf die militanten Akteur*innen bei den samst\u00e4glichen Mobilisierungen in Paris konzentriert. Die Gewaltdiskussion unter den Gilet Jaunes ist voll entbrannt, viele Aktivist*innen haben bereits nach den Auseinandersetzungen am 24. November auf den Champs-\u00c9lys\u00e9es weiter regional blockiert, anstatt nach Paris zu fahren. Die dortigen heftigen militanten Sachbesch\u00e4digungen und K\u00e4mpfe mit der Polizei gingen auch wesentlich nicht von den Gilets Jaunes aus, sondern einerseits von neofaschistischen Schl\u00e4gertruppen, die Nationalflaggen schwenken und Die Marseillaise <\/em>singen. Besonders \u201enationalistische Ultras\u201c wie die Action Fran\u00e7aise<\/em> und die Bastion sociale<\/em> taten sich da etwa am 3. Dezember bei den militanten Auseinandersetzungen am Arc de Triomphe ab dem fr\u00fchen Morgen hervor. Etwas sp\u00e4ter am Nachmittag kamen auf linksradikaler Seite Leute vom Unsichtbaren Komitee<\/em> sowie der Action Antifasciste Paris-Banlieue<\/em> hinzu. Und obwohl sie an einer Stelle den antisemitischen Faschisten Yvan Benedetti fast krankenhausreif schlugen, der 2013 am Mord des Antifaschisten Cl\u00e9ment M\u00e9ric beteiligt war, konnte am 24. November und am 1. Dezember bei den militanten Schlachten doch \u00fcberhaupt zum ersten Mal eine befremdliche praktische Querfront zwischen neofaschistischen und linksradikalen Militanten beobachtet werden, die sich nicht in ihren Kampfanz\u00fcgen und ihrem Streetfighter-Verhalten, sondern nur durch nationalistische Flaggen, Parolen und Symbole voneinander unterschieden. Zwei weitere Komponenten machten die heterogene Zusammensetzung der Militanten aus, erstens Leute aus den Banlieues, die sich dann am sp\u00e4ten Nachmittag vor allem an den Pl\u00fcnderungen beteiligten, zweitens beteiligten sich auch einige Leute aus den Reihen der Gilet Jaunes an den Angriffen auf die Polizei. Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind unterschiedlich, sie k\u00f6nnen aus spontaner Wut und Verzweiflung \u00fcber den bisher harten Kurs Macrons resultieren, aber auch aus ideologischer N\u00e4he zu ultranationalistischen Gruppen oder Parteien. Immer wieder gibt es auch Statements nach der Art: \u201eMan k\u00fcmmert sich um die Migranten, nicht aber um die Franzosen\u201c (Obs, 22. Nov., S. 24).<\/p>\n

Eine rechtspopulistische Bewegung?<\/strong><\/p>\n

Jedenfalls gibt es sehr viele Aktive in den Gilets Jaunes, die zugleich Mitglieder des RN (Rassemblement National, neuer Name des Front National) oder auch des rechten ideologischen Verb\u00fcndeten \u201eDebout La France\u201c sind. Da sind die \u00dcberg\u00e4nge flie\u00dfend. Auch neueste Meinungsumfragen seit Beginn der Bewegung zeigen, dass im Hinblick auf die kommenden Europawahlen vor allem der RN von Marine Le Pen von der Bewegung profitiert (mit jeweils 20-25%, soviel wie seit den Wahlen vor einem Jahr nicht mehr), w\u00e4hrend die linke France Insoumise von Jean-Luc Melenchon, die verzweifelt hinter der Bewegung herrennt, auf ihren bisherigen 10% stagniert. Eine Analyse aus den Reihen der franz\u00f6sischen Anh\u00e4nger*innen von Robert Kurz\u2019 Wertkritik, Cl\u00e8ment Homs, charakterisiert die Bewegung als Zerfallsprodukt der vor sich gehenden Dekomposition des Kapitalismus. Homs kritisiert die linke Legitimation der\u00a0Bewegung als \u201eregressive Akzeptanz der zahlreichen Inhalte dieser Krisenideologien\u201c (vgl. Homs: \u201eLa gauche, les \u201egilets jaunes\u201c et la crise de la forme-sujet\u201c, 2.12.2018).<\/p>\n

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Diffuse Bewegung: „Das Volk grollt“ – Foto: Thomas Bresson [CC BY 4.0 (https:\/\/creativecommons.org\/licenses\/by\/4.0)]<\/figcaption><\/figure>Nach wochenlanger Hartn\u00e4ckigkeit der Regierung Macron hat Premierminister Philippe am Dienstag, 3. Dezember, die schlimmsten Steuern erstmal auf Eis gelegt, die \u00d6kosteuer-Einf\u00fchrung wird auf Ende 2019 verschoben, ebenso die Angleichung von Diesel- und Normalbenzin sowie die Erh\u00f6hung der Strompreise. Doch erste Reaktionen der Gilets Jaunes zeigen sich mit diesen Zugest\u00e4ndnissen nicht zufrieden, bezeichnen sie als \u201eBrotkr\u00fcmel\u201c und fordern eine Demokratisierung des gesamten Systems, die Wiedereinf\u00fchrung der Verm\u00f6genssteuer sowie generelle Kaufkrafterh\u00f6hungen. Die Mobilisierung der Bauern\/B\u00e4uerinnen sowie die Student*innen verst\u00e4rken derweil ihre Reihen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In Frankreich hat sich unbemerkt von Eliten und Gewerkschaften eine neue soziale Bewegung formiert. Neben erfreulichen Erscheinungen tr\u00fcbt vor allem der Einfluss rechter Kr\u00e4fte das Bild.\u00a0\u00a0 Seit ca. drei Wochen legen die Blockaden der sogenannten \u201eGelben Warnwesten\u201c oder \u201eGelbwesten\u201c, der \u201eGilets Jaunes\u201c, in Frankreich die gesamte Wirtschaft lahm. In j\u00fcngsten Berichten etwa des \u201eFigaro \u00c9conomie\u201c … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":499,"featured_media":18850,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Frankreichs gelbe Seite - graswurzelrevolution","description":"In Frankreich hat sich unbemerkt von Eliten und Gewerkschaften eine neue soziale Bewegung formiert. Neben erfreulichen Erscheinungen tr\u00fcbt vor allem der Einflus"},"footnotes":""},"categories":[1026,12,1027],"tags":[],"class_list":["post-18849","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-geld-oder-leben","category-news","category-wir-sind-nicht-alleine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18849","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/499"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=18849"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18849\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/18850"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=18849"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=18849"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=18849"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}