{"id":19900,"date":"2019-04-02T23:56:31","date_gmt":"2019-04-02T21:56:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/?p=19900"},"modified":"2019-04-17T00:21:24","modified_gmt":"2019-04-16T22:21:24","slug":"grandiose-gewaltfreiheit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2019\/04\/grandiose-gewaltfreiheit\/","title":{"rendered":"\u201eGrandiose Gewaltfreiheit\u201c"},"content":{"rendered":"

Doch Bouteflika gab in seinem Abdankungsschreiben auch bekannt, er habe nie vorgehabt, erneut f\u00fcr eine f\u00fcnfte Amtszeit zu kandidieren. Diese offizielle Verlautbarung vom 11. M\u00e4rz zeigt die gesamte Groteske dieses Regimes auf \u2013 denn noch am 3. M\u00e4rz hatte er sich gegen die entstehende Massenbewegung trotzdem als Kandidat eintragen lassen. Und nun soll alles nicht so gemeint gewesen sein? D\u00fcmmer geht\u2019s n\u00fcmmer. Das Chaos dieser Erkl\u00e4rungen zeigt aber, was diese gewaltfreie Massenbewegung bewirkt hat und wie schwer sich das Regime tut, sich \u00fcberhaupt noch selbst zu legitimieren.<\/span><\/p>\n

Aber der Reihe nach: Algeriens Pr\u00e4sident Bouteflika wurde von vielen Beobachter*innen und Journalist*innen, zuletzt im M\u00e4rz 2019 von der Schweizer Zeitung \u201eTribune de Gen\u00e8ve\u201c, beschrieben als \u201ebest\u00e4ndig davon bedroht, seine Lebensfunktionen zu verlieren\u201c aufgrund einer \u201esystemischen Beeintr\u00e4chtigung seiner k\u00f6rperlichen Reflexe\u201c (1) \u2013 ein Halbtoter also, und dies seit seinem doppelten Schlaganfall 2013, also seit sechs Jahren schon. Seine neuerlich geplante f\u00fcnfte Kandidatur f\u00fcr die Pr\u00e4sidentschaftswahlen kam, so die allgemeine Einsch\u00e4tzung, nur deshalb zustande, weil sich die reichen, abgehobenen Eliten des Landes auf keinen Nachfolger untereinander einigen konnten.<\/span><\/p>\n

Der Unabh\u00e4ngigkeitskrieg 1954 bis 1962: Primat des Milit\u00e4rischen \u00fcber das Politische<\/span><\/h5>\n

Die Struktur des unabh\u00e4ngigen Algerien muss real als permanente geheime Diktatur eines Klientelb\u00fcndnisses von einer Partei, des FLN (Front de lib\u00e9ration nationale; die siegreiche, bei weitem nicht die einzige Organisation der historischen Unabh\u00e4ngigkeitsbewegung 1954-1962) und wechselnder Fraktionen des Milit\u00e4rs bezeichnet werden. Diese Struktur ist noch immer das Ergebnis der milit\u00e4rischen Form und Dynamik des antikolonialen Krieges.<\/span><\/p>\n

Der Krieg kann in zwei Phasen aufgeteilt werden. Erstens: 1954 war der FLN eine bewaffnete Untergrundbewegung von ein paar wenigen Hundert K\u00e4mpfern, die mit dem bewaffneten Losschlagen der damaligen antikolonialen Massenorganisation, den sogenannten \u201eMessalisten\u201c unter dem gew\u00e4hlten Vorsitzenden Messali Hadj, die damals mehrere Zehntausend aktive Mitglieder hatte und sogar streikf\u00e4hig war, den Rang ablief. Innerhalb des antikolonialen Befreiungskampfes kam es von 1954 bis 1958 deshalb zu einem sogenannten \u201eKrieg im Krieg\u201c des messalistischen MNA (Mouvement Nord-Africaine; Nordafrikanische Bewegung, sp\u00e4ter: Mouvement national alg\u00e9rien; Algerische Nationalbewegung) mit dem FLN. Vor allem nach zwei gro\u00dfen Massakern in messalistischen D\u00f6rfern 1957, den Massakern von Melouza und Tifraten, war die MNA in diesem inneralgerischen Krieg von der FLN, die von Nassers \u00c4gypten Waffen bekam, besiegt worden. Doch der FLN hatte eine autorit\u00e4re Struktur angenommen und f\u00fchrte strategische K\u00e4mpfe nun auch im eigenen Innern bewaffnet durch. <\/span><\/p>\n

Deshalb zweite Phase: Ende 1957, nach der verloren gegangenen \u201eSchlacht um Algier\u201c gegen die Kolonialtruppen Frankreichs, wurde Abbane Ramdane als strategisch pr\u00e4gende Person des politischen Fl\u00fcgels der FLN, der sich zwar bei der Niederschlagung des Messalismus aktiv beteiligt hatte, dann aber eher Streikstrategien propagierte, ermordet. So schreibt Bernhard Schmid: <\/span>\u201eSolche Krisenperioden sind g\u00fcnstig, um offene Rechnungen zu begleichen. Die \u201aMilit\u00e4rs\u2019 im Apparat des FLN k\u00f6nnen sich nun endlich des l\u00e4stigen \u201aPolitikers\u2019 Abbane Ramdane, entledigen. Am 27. Dezember 1957 wird er in Marokko in einen Hinterhalt gelockt und erschossen. (…) Der milit\u00e4rische Arm dominiert \u00fcber den politischen.\u201c (2) <\/span>Das war die damals und noch bis zum Ende des 20. Jahrhunderts typische Ausdrucksweise f\u00fcr nationale bewaffnete Befreiungsbewegungen weltweit, sei es in der FLN, oder im portugiesisch-kolonialen Afrika (MPLA) oder in Lateinamerika (FMLN; FSLN). Nur war in diesen Organisationen der bewaffnete Fl\u00fcgel fast immer dem politischen Fl\u00fcgel innerhalb der Partei untergeordnet (Primat des Politischen). Seit 1958 war es in Algerien andersherum, dort gab es vom Mord an Ramdane an bis heute das \u201ePrimat des Milit\u00e4rischen\u201c.<\/span><\/p>\n

Bouteflika: Vom Prot\u00e9g\u00e9 Boumediennes zur eigenen Clan-Seilschaft<\/span><\/h5>\n

W\u00e4hrend des Befreiungskrieges war Abdelaziz Bouteflika von der FLN abkommandiert, um an der eher unbedeutenden S\u00fcdfront Algeriens zu operieren. Nach der Unabh\u00e4ngigkeit verdankte er seine Karriere dem Milit\u00e4rchef und Pr\u00e4sidenten Boumedienne bis zu dessen Tod 1978. 1981 wurde Bouteflika aufgrund der Veruntreuung von Devisen w\u00e4hrend seiner Zeit in Boumediennes Au\u00dfenministerium von 1965 bis 1978 juristisch verurteilt und f\u00fcr 18 Jahre aus den Machtzentren versto\u00dfen, was bei ihm, so heutige Beobachter wie Kamel Daoud, einen j\u00e4hzornigen, egozentrischen und cholerischen Charakter formte. (3) <\/span><\/p>\n

Bouteflika verdankte es einem Zufall, dass er 1999 rehabilitiert und als Pr\u00e4sident an die Spitze des Staates gestellt wurde. Die m\u00f6rderischen Neunzigerjahre in Algerien waren vom Milit\u00e4r gepr\u00e4gt, die 1992 den demokratischen Wahlgang gegen die islamistische Partei FIS (Islamische Rettungsfront) abgebrochen und geputscht hatten. Diese Milit\u00e4rs waren unter dem Namen \u201eJanuaristen\u201c bekannt, weil der Putsch im Januar 1992 durchgef\u00fchrt wurde. Die Januaristen glaubten zun\u00e4chst, schnell den milit\u00e4rischen Sieg gegen die islamistischen Gruppen erringen zu k\u00f6nnen, waren jedoch Ende der Neunzigerjahre nach einem blutigen Jahrzehnt mit 150.000 Toten noch immer nicht erfolgreich. So verst\u00e4rkte eine andere Fraktion des Milit\u00e4rs unter General Ahmed Ga\u00efd Salah (heute 79 Jahre alt) den Druck auf den geheimen Milit\u00e4rrat, wieder einen zivilen Politiker als Gallionsfigur an die Spitze des Staates zu stellen und den B\u00fcrgerkrieg durch eine offizielle Amnestie zu beenden, die dann sowohl f\u00fcr die Bluttaten der Milit\u00e4rs als auch f\u00fcr die islamistischen Gruppen gelten sollte. Der zivile Politiker sollte dem Regime die bitter n\u00f6tige internationale Anerkennung verschaffen. Bouteflika wurde aufgrund dieser strategischen Motivlage 1999 erstmals Pr\u00e4sident. Mit General Salah als Milit\u00e4rchef seit 2004 an seiner Seite baute Bouteflika St\u00fcck f\u00fcr St\u00fcck seine eigene Klientel aus, die ihm die st\u00e4ndige Wiederwahl erm\u00f6glichen sollte. <\/span><\/p>\n

Dazu geh\u00f6rte vor allem Abdelaziz Bouteflikas j\u00fcngerer Bruder Sa\u00efd Bouteflika, im Volksmund \u201eVizek\u00f6nig\u201c genannt, der nach dem Schlaganfall st\u00e4ndig den Rollstuhl Bouteflikas umher schob. Im Nebelfeld dieser Machtstruktur Algeriens wurde Sa\u00efd Bouteflika zur f\u00fcr alle Politikfelder zust\u00e4ndigen Eminenz, vor allem je schw\u00e4cher Abdelaziz selbst wurde. Weitere pers\u00f6nliche Freunde, die Abdelaziz noch in den Jahren seiner zurechnungsf\u00e4higen Regierungsarbeit bis 2013 an seine Seite holte, waren der Unternehmer-Oligarch Ali Haddad, ein Baul\u00f6we und Chef des algerischen Unternehmerverbandes; dann der Gewerkschaftsf\u00fchrer Abdelmajid Sidi-Sa\u00efd an der Spitze der Staatsgewerkschaft UGTA, die schon im Unabh\u00e4ngigkeitskrieg individuelle Attentate gegen messalistische Gewerkschafter*innen der damaligen USTA durchf\u00fchrte; und der gegenw\u00e4rtige Premierminister Ahmed Ouyahia, der sich selbst definiert als derjenige, der die \u201eDrecksarbeit\u201c des Regimes durchf\u00fchrt und etwa mitten im B\u00fcrgerkrieg einen Kredit des Internationalen W\u00e4hrungsfonds aufnahm \u2013 mit all den zugeh\u00f6rigen neoliberalen Bedingungen. Ouyahia hat \u00fcbrigens nun direkt nach dem R\u00fcckzug Bouteflikas f\u00fcr eine f\u00fcnfte Amtszeit ebenfalls seinen R\u00fccktritt angek\u00fcndigt. (4)<\/span><\/p>\n

Der Optimismus von Yasmina Khadra und die Skepsis von Boualem Sansal<\/span><\/h5>\n

Mit dieser Seilschaft kontrolliert der Bouteflika-Milit\u00e4rclan bis heute Algerien. Andere Machtfaktoren, wie etwa Geheimdienstchef Mohamed Lamine Medi\u00e8ne, genannt \u201eToufik\u201c, wurde mit dessen Clan im September 2015 ausgeschaltet. (5) <\/span>Die Pfr\u00fcnde der \u00d6lexportwirtschaft wird von dieser Elite eingesackt. Man k\u00f6nnte sagen, dass zu Anfang von Bouteflikas Amtszeit noch ein paar Tropfen der \u00d6lrente an eine gewisse Mittelschickt nach unten gesickert sind, weil der Weltmarkt-\u00d6lpreis damals bei ca. 100 Dollar pro Barrel lag. Etwa ab 2010 ist der \u00d6lpreis jedoch stark gefallen; aufgrund der Mono-Ausrichtung der Wirtschaft Algeriens m\u00fcssen heute sogar Grundnahrungsmittel wie Brot eingef\u00fchrt werden und der algerische Staat ist stark verschuldet. Was eingenommen wird, geht nun ausschlie\u00dflich noch an die Reichen-Klientel. Besonders die Korruption hat sich in Algerien seit Bouteflikas Amtsantritt exorbitant entwickelt. <\/span><\/p>\n

Der kritische und gewaltfreie Schriftsteller Boualem Sansal schreibt in seiner aktuellen Einsch\u00e4tzung angesichts der Massenproteste: <\/span>\u201eDiese f\u00fcnfte Kandidatur ist eine Entw\u00fcrdigung zuviel. (…) Das reiche Algerien k\u00f6nnte wom\u00f6glich sogar noch eine Hungersnot erleben und eine Fluchtbewegung gro\u00dfen Ausma\u00dfes. (…) Die Macht hat der Bev\u00f6lkerung alle denkbaren Leiden, alle Entw\u00fcrdigungen, alle Ungerechtigkeiten abverlangt. Seit der Unabh\u00e4ngigkeit hat sie ihr alles genommen, ihre G\u00fcter, ihre Geschichte, ihre Freiheit, sogar ihre Tr\u00e4ume. Es gibt in Algerien weder eine Politik noch eine \u00d6konomie, es gibt eine Rente auf den Abbau von Bodensch\u00e4tzen, die von Jahr zu Jahr geringer wird und nur noch einer uners\u00e4ttlichen Mafia zuflie\u00dft, die zu allem bereit ist.\u201c (6)<\/span><\/p>\n

Entscheidend wird sein, wie die Armee im weiteren Verlauf der Bewegung reagiert. Da stehen sich optimistische Einsch\u00e4tzungen und pessimistische Bef\u00fcrchtungen gegen\u00fcber. Der bekannte Schriftsteller Yasmina Khadra (der Frauenname ist ein Pseudonym) ist selbst Ex-Offizier der Armee und meint optimistisch: <\/span>\u201eWas die Milit\u00e4rhierarchie anbetrifft: Der oberste Befehlshaber der Armee [das ist immer noch General Ahmed Ga\u00efd Salah; d.A.] und sein Umfeld wollen das Regime aufrecht erhalten. Aber der Rest der Armee wird sich nicht dem Volkswillen widersetzen. Eine gro\u00dfe Mehrheit der Offiziere, der Unteroffiziere und der Truppen werden nicht widernat\u00fcrlichen Befehlen gehorchen und k\u00f6nnten sich sogar der Bewegung anschlie\u00dfen, wenn man ihnen befiehlt, in die Menge zu schie\u00dfen.\u201c (7)<\/span><\/p>\n

Das sieht Boualem Sansal pessimistischer und sieht sein Land in einer Zwangslage zwischen zwei totalit\u00e4ren Systemen, dem Milit\u00e4rregime und den islamistischen Gruppen: <\/span>\u201eEs ist zu fr\u00fch, um zu sagen, welche Form die Bewegung schlie\u00dflich annehmen wird. Man wird es bis zum 18. April wissen. Wenn Bouteflika gew\u00e4hlt wird, dann gibt es erst eine Explosion, dann Repression und das Kriegsrecht. Wir schlittern dann ins Unbekannte, in die Eiszeit, das Zerbrechen des Landes, das \u00dcberborden der Islamisten. Viele k\u00f6nnten dann aus Algerien fliehen. Vielleicht wird das Schlimmste noch kommen. Aber noch habe ich Hoffnung, dass die Demonstrant*innen den Sturz des Regimes bewirken und mit den Folgen umzugehen wissen.\u201c (8)<\/span><\/p>\n

Am 12. M\u00e4rz empfahl der Politikwissenschaftler Rachid Ouaissa den Menschen auf den Stra\u00dfen Algeriens: \u201eDie Friedfertigkeit aufrechterhalten! Das sch\u00fctzt sie vor dem Regime. Die Gewaltfreiheit ist das Grandiose an den Protesten. Das Volk hat bewiesen, dass es reif ist und politisch denkt. Zweitens m\u00fcssen die Leute sich organisieren und eine Gruppe von Personen delegieren, die in ihrem Namen spricht. Jetzt, da das Regime mit einem Plan gekommen ist, braucht es einen Gegenplan. <\/span>Dann kann verhandelt werden. Eine Transition ist kein Prozess, sondern ein Momentum, ein Pakt. Der muss jetzt geschlossen werden \u2013 und zwar nicht nach Regeln, die das Regime diktiert. Die Stra\u00dfe muss auch was zu sagen haben.\u201c (9)<\/span><\/p>\n

Nun, der 18. April und die Explosion aufgrund einer Wiederwahl Bouteflikas ist bereits abgewendet. Ein erster Sieg f\u00fcr die gewaltfreie Massenbewegung. Es macht eben doch einen Unterschied der St\u00e4rke aus, ob \u00fcber eine Million oder nur ein paar Tausend auf der Stra\u00dfe sind. Auch der begonnene Generalstreik mag seinen Teil zur Abdankung Bouteflikas beigetragen haben. Aber wie wird das Regime weiter reagieren? Denn dass es versuchen wird, seine Pfr\u00fcnde und seine Herrschaft zu retten, steht au\u00dfer Frage.<\/span><\/p>\n

Lou Marin<\/span><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Doch Bouteflika gab in seinem Abdankungsschreiben auch bekannt, er habe nie vorgehabt, erneut f\u00fcr eine f\u00fcnfte Amtszeit zu kandidieren. Diese offizielle Verlautbarung vom 11. M\u00e4rz zeigt die gesamte Groteske dieses Regimes auf \u2013 denn noch am 3. M\u00e4rz hatte er sich gegen die entstehende Massenbewegung trotzdem als Kandidat eintragen lassen. Und nun soll alles nicht … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":19984,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"\u201eGrandiose Gewaltfreiheit\u201c - graswurzelrevolution","description":"Doch Bouteflika gab in seinem Abdankungsschreiben auch bekannt, er habe nie vorgehabt, erneut f\u00fcr eine f\u00fcnfte Amtszeit zu kandidieren. Diese offizielle Verlautb"},"footnotes":""},"categories":[1043,1027],"tags":[],"class_list":["post-19900","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-438-april-2019","category-wir-sind-nicht-alleine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19900","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=19900"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19900\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19984"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=19900"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=19900"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=19900"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}