{"id":21236,"date":"2019-12-06T00:31:20","date_gmt":"2019-12-05T22:31:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/?p=21236"},"modified":"2019-12-29T00:18:18","modified_gmt":"2019-12-28T22:18:18","slug":"klimaverhandlungen-im-gerichtssaal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2019\/12\/klimaverhandlungen-im-gerichtssaal\/","title":{"rendered":"Klimaverhandlungen im Gerichtssaal"},"content":{"rendered":"

\u201eReclaim the Pavement\u201d – so lautete die Devise einer Gruppe von Unterst\u00fctzer*innen, die sich am 30. Oktober 2019 vor dem Gericht in Eschweiler versammelt hatten. Feuer loderte in einer Metallschale, Banner wurden aufgeh\u00e4ngt, ein Buffettisch f\u00fcllte sich immer mehr und die Kinderbetreuung nahm ihre T\u00e4tigkeit auf. Im Gerichtssaal wurde der Prozess gegen f\u00fcnf Aktivist*innen er\u00f6ffnet. Ihnen wird vorgeworfen, als Teil einer ca. 15-k\u00f6pfigen Gruppe im November 2017 das Braunkohlekraftwerk Weisweiler blockiert und zu einem fast vollst\u00e4ndigen Herunterfahren gezwungen zu haben (nachzulesen in GWR 438). St\u00f6rung \u00f6ffentlicher Betriebe, Hausfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sind die zu verhandelnden Straftatbest\u00e4nde. Neben der strafrechtlichen Verfolgung durch den Staat werden die Angeklagten von der Betreiberfirma RWE auf etwa zwei Millionen Euro Schadensersatz verklagt. <\/span><\/strong><\/p>\n

Der Gerichts-Marathon hat also erst begonnen.<\/span><\/p>\n

Auf Antrag folgt Ablehnung<\/span><\/h5>\n

Das Gericht sollte nicht in dem Irrglauben gelassen werden, die Angeklagten st\u00fcnden auf, um ihren Respekt vor dem Richteramt zum Ausdruck zu bringen. \u201eAufstehen f\u00fcrs Klima\u201d stand auf den T-Shirts, die die Anklagten und Zuschauer*innen trugen. Gegen das Sitzenbleiben eines bestimmten Personenkreises im Gerichtssaal wurde allerdings noch vor Beginn des Verfahrens ein Antrag eingebracht. Mitarbeiter*innen von Polizei, Verfassungsschutz und RWE sollten bitte den Saal verlassen, da sie als potentielle Zeug*innen in Betracht k\u00e4men und deshalb nicht dem Verfahren beiwohnen d\u00fcrften, forderte einer der Anw\u00e4lte. Der Richter reagierte, wie es noch viele Male an diesem Tag passieren sollte, mit einer Ablehnung. N\u00e4chster Antrag. Gefordert wurde eine erneute Pr\u00fcfung der Sch\u00f6ff*innen (1), ob Verbindungen zu RWE best\u00fcnden (hier muss man dem Richter zugutehalten, dass er bereits im Vorfeld reagierte, als ein Sch\u00f6ffe sich als pensionierter RWE-Ingenieur herausstellte, und diesen wieder auslud) \u2013 auch hier wieder: Ablehnung. Und dann noch einmal \u2013 Anwalt: \u201eDas Kopieren der Personalien aller Zuschauer*innen am Eingang des Gerichts schr\u00e4nkt die \u00d6ffentlichkeit ein und muss unterlassen werden, da sich viele abgeschreckt f\u00fchlen.\u201d – Richter: \u201eAbgelehnt\u201d. <\/span><\/p>\n

Um der Verfolgung durch Staat und Justiz zu entgehen, wurden bei der Aktion Personalien verweigert. Da einige Personen trotzdem identifiziert werden konnten und viele Monate sp\u00e4ter zum Gericht beordert wurden, fiel die Entscheidung, die dadurch enstandene \u00d6ffentlichkeit zu nutzen und einmal mehr \u00fcber die Klimakrise und die Notwendigkeit von Klimagerechtigkeit zu sprechen. Das \u00f6ffentliche Interesse am Prozess war gegeben. Die meisten gro\u00dfen Medien und die lokale Presse waren vertreten.<\/span><\/p>\n

Klima statt Klauseln<\/span><\/h5>\n

Den vom Gericht vorgesehenen Ablauf wollten die Angeklagten so nicht hinnehmen und stattdessen im Prozess folgende Fragen stellen: \u201eM\u00fcssen wirklich diejenigen bestraft werden, die durch ihre Aktion einen kleinen Teil des Schadens verhindert haben, den der fossile Dinosaurier RWE jeden Tag anrichtet?\u201d oder \u201eIst das Profitinteresse eines Konzerns h\u00f6her zu werten als das \u00dcberleben von Millionen von Menschen, die bereits jetzt und unz\u00e4hligen mehr, die in der Zukunft vom Klimawandel betroffen sein werden?\u201d<\/span><\/p>\n

Die Mittel waren dabei nicht frei gew\u00e4hlt, sondern durch das Gericht vorgegeben. Das hei\u00dft, die Aktivist*innen mussten und m\u00fcssen hier mit Gesetzen und Paragraphen arbeiten, auch wenn sie keine Freund*innen davon sind. Im Gegenteil: F\u00fcr sie sind Justiz und Gesetze Mittel des Staates, um Herrschaftsverh\u00e4ltnisse aufrecht zu erhalten. Das wird am verhandelten Beispiel besonders deutlich. Obwohl die Klimakrise immer mehr ihr zerst\u00f6rerisches Potential entfaltet und dar\u00fcber eine breite, gesellschaftliche Debatte stattfindet, sorgt der Staat weiterhin daf\u00fcr, dass in Deutschland im gro\u00dfen Stil Kohle verbrannt werden kann. Formiert sich dagegen eine Bewegung, die auf unterschiedliche Aktionsformen zur\u00fcck greift, ist Polizei und Justiz vor allem daran gelegen, diese zur\u00fcckzudr\u00e4ngen und mit Repression zu \u00fcberziehen.<\/span><\/p>\n

Wohltat statt Straftat?<\/span><\/h5>\n

F\u00fcr Handlungen, die strafrechtlich relevant sind, jedoch dazu dienen, etwas Schlimmeres zu verhindern existiert (zumindest in der Theorie) der \u201erechtfertigende Notstand\u201d (\u00a734 StGB). Auch \u00a7 32 im Strafgesetzbuch \u2013 Notwehr und Nothilfe \u2013 wollten die Angeklagten hinzuziehen. Daf\u00fcr wurde ein gro\u00dfer Aufwand betrieben. Ungef\u00e4hr hundert Seiten Beweisantr\u00e4ge wurden formuliert.<\/span><\/p>\n

Es wurde au\u00dferdem die Ladung von einem Zeugen und vier Sachverst\u00e4ndigen von den Aktivist*innen beantragt und vom Gericht im Vorfeld bewilligt. <\/span>Seuri Sanare Lukumay wollte \u00fcber die Auswirkungen des Klimawandels auf seine Familie in Tansania berichten. <\/span>Tobias Bayr, Klimaforscher beim GEOMAR-Zentrum in Kiel, wollte herleiten, wie der Klimawandel erzeugt wird, welchen Anteil daran das Kraftwerk Weisweiler hat und welche Rolle Kipppunkte im Klimasystem spielen. Rosa Gierens, Meteorologin aus K\u00f6ln, war beteiligt an einer Studie, die die Absonderung von Stickoxiden und Feinstaub durch Kohlekraft dokumentiert. Durch diese Studie konnte ermittelt werden, dass durchschnittlich alle 31,5 Stunden ein Mensch an den Folgen der Luftverschmutzung allein durch das Kraftwerk Weisweiler stirbt. Christian D\u00f6rings\u2019 Fachgebiet, als Kinderarzt aus K\u00f6ln, ist es wiederum, die Verbindung zwischen dem Schadstoff, der jeden Tag durch die Kohleverstromung ausgesto\u00dfen wird, und Atemwegserkrankungen (Bronchitis und Asthma) herzustellen. <\/span>Auch angereist war der Philosphie-Professor Dieter Birnbacher, Autor von \u201eKlimaethik. Nach uns die Sintflut?\u201c. <\/span>Ihm ging es darum, aufzuzeigen, dass das Vorantreiben des Klimawandels auch das Recht auf ein menschenw\u00fcrdiges Leben zuk\u00fcnftiger Generationen verletzt.<\/span><\/p>\n

Ein gro\u00dfer Erfolg war es zwar, dass viele der vertretenen Argumente bereits in der Einlassung (eine Art Eingangsstatement durch die Angeklagten) verlesen werden konnten, allerdings hat das Gericht dann, mit rechtsfehlerhafter Begr\u00fcndung, die Anh\u00f6rung der Zeugen und Sachverst\u00e4ndigen verhindert.<\/span><\/p>\n

Richterliche Irrungen und Wirrungen<\/span><\/h5>\n

Gegen die Beweisantr\u00e4ge der Aktivist*innen wirken die Argumentationsmuster, derer sich verschiedene Gerichte in der Vergangenheit bei \u00e4hnlichen Aktionen bedient haben, sehr d\u00fcnn. Vermutlich sind die mit den Verfahren betrauten Richter*innen keine Klimawandelleugner*innen. <\/span>Umso unverst\u00e4ndlicher ist es, wenn von Richter*innen behauptet wird, der Klimawandel sei \u201ekeine unmittelbare Gefahr f\u00fcr Leben und Gesundheit\u201d. <\/span>Eine andere Strategie besteht darin, sich der eigenen Verantwortung zu entziehen und stattdessen darauf zu verweisen, dass \u201edie T\u00e4tigkeit der Betriebe von der Rechtsordnung allgemein oder von bestimmten Planungsgenehmigungsverfahren gedeckt\u201d seien. <\/span><\/p>\n

Den Vogel abgeschossen hat das Landgericht Aachen. Die Besetzung eines Baggers wurde von diesem als ungeeignetes Mittel abgetan, da die Maschine nur im Vorfeld der Kohlef\u00f6rderung zum Einsatz komme. Schlussfolgernd w\u00e4re die direkte Blockade eines Kraftwerks ein viel geeigneteres Mittel. Soll das also bedeuten, dass sich die Angeklagten im Weisweiler-Prozess auf dieses Urteil berufen k\u00f6nnen? Leider nein, denn das Aachener Gericht verstrickte sich im Anschluss in Widerspr\u00fcchen und formulierte den Vorwurf, es w\u00e4re nicht das mildeste Mittel gew\u00e4hlt worden. (2)<\/span><\/p>\n

Das Amtsgericht Eschweiler hat sich im Weisweiler-Prozess f\u00fcr eine andere Vorgehensweise entschieden. Die von den Angeklagten eingebrachten Beweisantr\u00e4ge wurden vom Richter mit einer knappen Begr\u00fcndung abgetan und konnten nicht vorgetragen werden. Zu den meisten Sachverhalten, die bewiesen werden sollten, wie z.B. die Existenz von Kipppunkten im Klimasystem, wurde vom Richter nur gesagt, dass diese f\u00fcr das Verfahren unerheblich, da offenkundig seien. Ferner gestand das Gericht ein, dass es durch den Klimawandel zu Todesf\u00e4llen kommt. Wenn jedoch der Klimawandel offenkundig ist und die Kohleverbrennung diesen massiv vorantreibt, w\u00e4re es dann nicht konsequent, die Aktion als Nothilfe, Notwehr oder rechtfertigenden Notstand anzuerkennen? Dieser logische Schritt ist vom Gericht vermutlich leider nicht zu erwarten, die Angeklagten wollen aber an den kommenden Prozesstagen weiter darauf bestehen.<\/span><\/p>\n

Ein gutes Leben f\u00fcr alle<\/span><\/h5>\n

Ein weiterer Widerspruch tut sich bei genauerer Betrachtung des Vorwurfs der \u201eSt\u00f6rung \u00f6ffentlicher Betriebe\u201d auf. <\/span>Die \u201eVersorgung der Bev\u00f6lkerung mit Kraft\u201d kann ja nur dann gest\u00f6rt werden, wenn sich eindeutig nachweisen l\u00e4sst, dass das Kraftwerk Weisweiler wirklich den Zweck verfolgt, die Bev\u00f6lkerung mit Strom zu versorgen. Nun kam es aber am Tag der Blockade, einem d\u00fcsteren November-Tag, an dem kaum Solar-Energie erzeugt wurde, zu einem fast vollst\u00e4ndigen Abschalten eines der gr\u00f6\u00dften Kraftwerke Deutschlands.<\/span><\/p>\n

Trotzdem gingen nirgendwo die Lichter aus. Eine h\u00e4ufige (wenn auch angesichts der bereits dargelegten katastrophalen Folgen inakzeptable, weil lebensverachtende) Rechtfertigung f\u00fcr den Weiterbetrieb von Kohlekraftwerken bezieht sich auf deren angebliche Notwendigkeit f\u00fcr die \u201eVersorgungssicherheit der Bev\u00f6lkerung\u201c. Aber selbst wenn wir ignorieren, dass die Versorgungssicherheit durch ein anderes Produktions- und Konsummodell zustande kommen m\u00fcsste, um ein gutes Leben f\u00fcr alle schaffen zu k\u00f6nnen, ist das gr\u00f6\u00dfte Problem f\u00fcr die Versorgungssicherheit nicht zu wenig, sondern zu viel Kraftwerkskapazit\u00e4t in Deutschland und Europa. Ein Abschalten von mehreren Gigawatt Leistung schon in 2017 h\u00e4tte keine Engp\u00e4sse zur Folge gehabt, sondern stattdessen Netz\u00fcberlastungen, Stromexporte zu Negativ-Preisen und die massenhafte Abregelung von Windenergie verringert. Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr, dass das notwendige Abschalten nicht erfolgt, liegen im Profitinteresse der Kohlekonzerne wie RWE, und in deren m\u00e4chtigem Einfluss auf die Bundes-, Landes- und Lokalpolitik.<\/span><\/p>\n

Koloniale Kontinuit\u00e4t im Gericht<\/span><\/h5>\n

Besonders im Ged\u00e4chtnis blieb die Ablehnung des Zeugen Seuri Sanare Lukumay. Ohne \u00fcberhaupt \u00fcber dessen Hintergrund im Bilde zu sein, lie\u00df der Richter verlauten, dass seine Aussage nicht geeignet sei, um die Verantwortung Deutschlands am Klimawandel darzustellen. Die Ignoranz des Gerichts ist beispielhaft daf\u00fcr, wessen Stimme geh\u00f6rt wird, wer die M\u00f6glichkeit bekommt, seine*ihre Perspektive zu schildern, und wer nicht. Dass die Stimmen von Betroffenen des Klimawandels marginalisiert werden, ist ein Ausdruck des nach wie vor kolonialen Verh\u00e4ltnisses zwischen Globalem Norden und Globalem S\u00fcden.<\/span><\/p>\n

H\u00e4tte Seuri Sanare Lukumay an diesem Tag aussagen k\u00f6nnen, h\u00e4tte sehr wohl die Relevanz f\u00fcr den Prozess aufgezeigt werden k\u00f6nnen. F\u00fcr viele Menschen ist die Klimakatstrophe kein weit entferntes Zukunftsszenario, sondern schon heute Alltag. <\/span>So auch in Tansania. Seuri Sanare Lukumay h\u00e4tte berichten k\u00f6nnen, wie seine Familie und andere Massai aufgrund der zunehmenden D\u00fcrre nicht mehr in der Lage waren, in ihrem Heimatort Viehzucht zu betreiben. Wie nach und nach die Rinder und Ziegen nicht mehr versorgt werden konnten und starben. <\/span>Wie die Familie dann als letzte Konsequenz die Entscheidung treffen musste, ihr Zuhause zu verlassen. Die Geschichte seiner Familie ist die von Klima(Binnen-)migrant*innen. <\/span>Eine Geschichte, die in \u00e4hnlicher Form allt\u00e4glich ist. Dass eine direkte Verbindung zwischen diesen Geschichten und der Verbrennung von Braunkohle in Deutschland besteht, ist vor allem eines: offenkundig.<\/span><\/p>\n

Kampagne WeDontShutUp<\/span><\/strong><\/p>\n

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\u201eReclaim the Pavement\u201d – so lautete die Devise einer Gruppe von Unterst\u00fctzer*innen, die sich am 30. Oktober 2019 vor dem Gericht in Eschweiler versammelt hatten. Feuer loderte in einer Metallschale, Banner wurden aufgeh\u00e4ngt, ein Buffettisch f\u00fcllte sich immer mehr und die Kinderbetreuung nahm ihre T\u00e4tigkeit auf. Im Gerichtssaal wurde der Prozess gegen f\u00fcnf Aktivist*innen er\u00f6ffnet. … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":21338,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Klimaverhandlungen im Gerichtssaal - graswurzelrevolution","description":"\u201e Reclaim the Pavement\u201d - so lautete die Devise einer Gruppe von Unterst\u00fctzer*innen, die sich am 30. Oktober 2019 vor dem Gericht in Eschweiler versammelt hatte"},"footnotes":""},"categories":[1062,1028,1029],"tags":[],"class_list":["post-21236","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-444-dezember-2019","category-freunde-und-helfer","category-prima-klima"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21236","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21236"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21236\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/21338"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21236"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21236"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21236"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}