{"id":22284,"date":"2020-05-01T16:33:39","date_gmt":"2020-05-01T14:33:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/?p=22284"},"modified":"2020-05-23T15:12:32","modified_gmt":"2020-05-23T13:12:32","slug":"die-neoliberale-pandemie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2020\/05\/die-neoliberale-pandemie\/","title":{"rendered":"Die neoliberale Pandemie"},"content":{"rendered":"

Es geht dabei weniger um den in den reichen L\u00e4ndern des Nordens und Westens allenthalben zu beobachtenden Umstand, dass viele Menschen, sekundiert von diskussionsbed\u00fcrftigen wissenschaftlichen Theorien, sich nat\u00fcrlichen Prozessen ohnehin enthoben f\u00fchlen: Man w\u00e4hnt sich sicher in einem sch\u00fctzenden Kokon aus Technik, Wohlstand und virtueller Wirklichkeit, kennt \u201eNatur\u201c im Grunde nur noch aus dem Fernsehen oder von einem Spaziergang im Park, und nimmt katastrophale Bedrohungen wie das globale Artensterben<\/a> bedauernd zur Kenntnis. Wer angesichts der Corona-Pandemie allerdings ein unverbindliches Lamento \u00fcber die Wandlung des <\/span>homo sapiens<\/span> zum <\/span>homo<\/span> suicidalis<\/span> anstimmen wollte, w\u00fcrde weit deutlichere und dr\u00e4ngendere Verantwortlichkeiten verschleiern. Denn wenn Covid-19 (ein im Vergleich zu anderen pandemischen Viren, bei aller Gef\u00e4hrlichkeit, noch immer relativ harmloser Erreger) in einigen L\u00e4ndern insbesondere w\u00e4hrend der ersten Wochen der Pandemie f\u00fcrchterlich w\u00fcten konnte, so liegt das vor allem an einem: der sukzessiven Zerst\u00f6rung des \u00f6ffentlichen Gesundheitssektors durch die neoliberale Politik.<\/span><\/p>\n

Die Situation in Deutschland: <\/span>Kein Vorbild<\/span><\/h5>\n

Wenn es im Folgenden (aus beruflichen und privaten Gr\u00fcnden) vor allem um Spanien gehen wird, um die Folgen der vors\u00e4tzlichen Zerst\u00f6rung des \u00f6ffentlichen Gesundheitssektors durch die neoliberale Politik zu illustrieren, so m\u00f6ge dies bitte niemanden dazu verleiten, Deutschland in dieser Hinsicht f\u00fcr ein M\u00e4rchenland zu halten. Dass die Sterbezahlen in Deutschland \u2013 Stand: April 2020 \u2013 (noch) relativ gering sind, liegt an einer insgesamt nach wie vor besseren Gesundheitsversorgung, als sie Menschen in Spanien, Italien, den USA, oder gar im globalen S\u00fcden haben, und nicht daran, dass Deutschland das dreckige Spiel der Zerschlagung und Privatisierung des Gesundheitssystems nicht mitgespielt h\u00e4tte. Das Gegenteil ist der Fall. Deutschland hat eine der weitreichendsten Privatisierungswellen von Krankenh\u00e4usern in Europa erlebt: Zwischen 1995 und 2010 verdoppelte sich der Anteil privater Krankenh\u00e4user, w\u00e4hrend die Zahl der Krankenh\u00e4user insgesamt um 11% abnahm. Die Zahl der Behandlungen in teuren Privatkliniken stieg von 5,2% im Jahr 1995 auf 9,1% 2004. 2010 lag sie schon bei 16,1%. 2020 besitzt Deutschland 560 \u00f6ffentliche Kliniken, 662 in der Verwaltung kirchlicher Tr\u00e4ger, und sage und schreibe 720 Privatkliniken. Es ist fast schon in Vergessenheit geraten, dass Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) noch kurz vor dem Ausbruch der Pandemie in Deutschland die Bettenkapazit\u00e4t \u00f6ffentlicher Krankenh\u00e4user um 50.000 reduzieren wollte. Nur ein gl\u00fccklicher Zufall verhinderte, dass diese Ma\u00dfnahme durchgef\u00fchrt wurde, bevor Corona kam. Der Politologe Christoph Butterwegge, Deutschlands wichtigster Armutsforscher, beschrieb Spahn 2018 in einem Interview mit den <\/span>Nachdenkseiten<\/span> so: \u201eSpahn ist der Prototyp eines karrierebeflissenen Jungpolitikers mit neoliberal-konservativer Grundausrichtung, der die harte Lebensrealit\u00e4t von Millionen Menschen in unserem Land einfach nicht zur Kenntnis nimmt\u201c. Diese \u201eharte Lebensrealit\u00e4t\u201c betrifft nicht zuletzt die Besch\u00e4ftigten im Gesundheitssektor. 2015 waren 26% aller Jobs in Deutschland prek\u00e4r, viele davon im Pflegebereich. Aber selbst Krankenschwestern oder Pfleger mit festen Anstellungen, sogar in hochspezialisierten Bereichen wie etwa onkologischen Tageskliniken oder der Intensivstation, k\u00f6nnen zum Teil von ihrem Gehalt nicht (mehr) leben. Die Forderung der B\u00fcrgerplattform <\/span>Campact<\/span> nach einem (inzwischen bewilligten) \u201eCorona-Zuschuss\u201c f\u00fcr Gesundheitsarbeiterinnen- und Arbeiter greift demnach viel zu kurz: Es geht nicht um ein tempor\u00e4res Aufstocken der Geh\u00e4lter w\u00e4hrend der Pandemie. Es geht um menschenw\u00fcrdige Arbeitsbedingungen im Gesundheitssektor. Denn w\u00e4hrend im Pflegebereich<\/a> die Geh\u00e4lter sanken oder stagnierten, obwohl die Lebenshaltungskosten stiegen (man denke nur an den Mietspiegel in deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten), nahm \u2013 auch ohne Corona \u2013 die Arbeitslast stark zu, und dies ebenso f\u00fcr Krankenhaus\u00e4rzt*innen wie f\u00fcr Pflegepersonal. Die Pandemie versch\u00e4rfte diesen Zustand nur dramatisch: Im April 2020 verordnete beispielsweise die D\u00fcsseldorfer Landesregierung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihrer Kliniken Arbeitszeiten von 12,5 Stunden t\u00e4glich (!), mit einer 45-min\u00fctigen Pause. Das macht eine 60-Stunden-Woche, und dies bei stark erh\u00f6hter Belastung. Medizinische Personalr\u00e4te und die Gewerkschaft <\/span>ver.di<\/span> setzten sich gegen diese Ma\u00dfnahme zur Wehr. Es ist generell denkbar unattraktiv geworden, in Deutschland \u201ein der Pflege zu arbeiten\u201c, und entsprechend gro\u00df sind die Nachwuchssorgen. Man behilft sich mit noch schlechter bezahlten Arbeitskr\u00e4ften aus Osteuropa, was (vor allem in Spanien) zu gro\u00dfen Problemen f\u00fchrte. Durch K\u00fcrzungen im Budget staatliche Gesundheitseinrichtungen zunehmend ineffizient zu machen, um dann die Privatisierung als letzten Ausweg zu pr\u00e4sentieren, geh\u00f6rt zum Standardrepertoire neoliberaler Politik. Wie in einer exponentiellen Kurve treibt dabei jede Privatisierung im Gesundheitssektor weitere Privatisierungen voran: Denn neoliberale Eliten m\u00fcssen sich darauf verlassen k\u00f6nnen, auch in Zukunft private Kinderg\u00e4rten, Schulen und Universit\u00e4ten f\u00fcr ihren Nachwuchs zu haben, private Krankenversicherungen und Kliniken f\u00fcr den Ernstfall, und eine private Rentenversicherung f\u00fcrs Alter. Sonst k\u00f6nnten sie es sich schwerlich leisten, den \u00f6ffentlichen Sektor zu zerschlagen und zu Geld zu machen. Das Recht auf Gesundheit ist auch in Deutschland zum Recht der st\u00e4rkeren Brieftasche geworden. W\u00e4hrend der Corona-Pandemie r\u00e4cht sich diese Politik nun bitterlich: Wim de Ceukelaire und Chiara Bodini vom <\/span>Peoples Health Movement<\/span> haben beispielsweise \u00fcberzeugend hervorgehoben, dass das gro\u00dfe Gewicht, das man in Deutschland (und Europa) auf private Kontaktbeschr\u00e4nkungen lege, nur dem Umstand geschuldet sei, dass die nationalen Gesundheitssysteme angesichts starker Schw\u00e4chung und weitgreifender Privatisierung nicht l\u00e4nger in der Lage seien, andere zentral koordinierte Ma\u00dfnahmen zu ergreifen.<\/span><\/p>\n

Die Situation in Spanien: <\/span>Eine Katastrophe<\/span><\/h5>\n

War die Situation in Deutschland schon besorgniserregend, so war sie in Spanien bei Ausbruch der Pandemie katastrophal. In keinem anderen europ\u00e4ischen Land, von Italien abgesehen, starben in den ersten Wochen derart schnell so viele Menschen. Allein f\u00fcr den 1. April 2020 meldeten die Beh\u00f6rden 864 Tote in 24 Stunden. Das <\/span>Robert-Koch-Institut <\/span>erkl\u00e4rte Madrid zur \u201egef\u00e4hrlichsten Stadt der Welt\u201c. Am 2. April berichtete die <\/span>S\u00fcddeutsche<\/span> Zeitung (SZ)<\/span> in einem ganzseitigen Artikel von wahrhaft grausigen Zust\u00e4nden: \u201eEs gab Berichte \u00fcber Schutzkleidung aus M\u00fclls\u00e4cken, mit Patienten, die auf dem Boden lagen\u201c. Ein F\u00fcnftel aller \u00c4rzt*innen und des Pflegepersonals infizierte sich in den ersten Tagen mit Covid-19, weil keine ausreichende Schutzkleidung zur Verf\u00fcgung stand. Mittlerweile hat sich die Situation zwar etwas verbessert (Seat zum Beispiel hat seine Produktion auf Atemger\u00e4te umgestellt). \u00dcberlebende von schweren Krankheitsverl\u00e4ufen aber gab es nur \u2013 dar\u00fcber herrscht Einigkeit \u2013 dank des unersch\u00fctterlichen Einsatzes der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitssektors, die sich (sehr spanisch) nicht so einfach den Schneid abkaufen lie\u00dfen. Wer allerdings, ohne weitere Differenzierung (wie in der Presse meist \u00fcblich) behauptet, all diese Menschen in Spanien seien \u201ean Corona\u201c gestorben, ger\u00e4t rasch in Erkl\u00e4rungsnot: Wirkt das Virus auf der Iberischen Halbinsel denn anders als in Deutschland?<\/span><\/p>\n

Nach der Finanzkrise 2008\/2009, <\/span>die das Land hart traf, nutzte die regierende rechtskonservative Partei <\/span>Partido<\/span> Popular<\/span> (\u201aVolkspartei\u2018) die Gelegenheit, im Windschatten der Sparma\u00dfnahmen eine Agenda durchzusetzen, die schon Jahre zuvor bestanden hatte: Die Zerschlagung und Privatisierung der bis dahin allgemeinen Gesundheitsversorgung in Spanien. Die Folgen sind heute gravierend: Zwischen 2009 und 2015 sanken in Spanien die Gesundheitsausgaben um 18,1%. 2012 brachte <\/span>Partido<\/span> Popular<\/span> eine Gesetzesnovelle durchs Parlament, die landesweit die M\u00f6glichkeit kollektiver Entlassungen im \u00f6ffentlichen Dienst erleichterte. Als Folge wurden zwischen 2012 und 2015 insgesamt 53.000 Besch\u00e4ftigte im Gesundheitssektor entlassen. Das bis dahin freie, universelle Nutzungsrecht der medizinischen Einrichtungen Spaniens wurde eingeschr\u00e4nkt auf ein Nutzungsrecht, das sich am Arbeitsplatz der Hilfesuchenden orientierte. Dies schloss gro\u00dfe Bev\u00f6lkerungsgruppen von wesentlichen Diensten aus (beispielsweise 900.000 illegalisierte Migrantinnen und Migranten, die bis heute in Spanien nur Not- und Geburtshilfe erhalten). Die Qualit\u00e4t der Leistungen sank, die Kosten dagegen stiegen. <\/span><\/p>\n

Eine neu eingef\u00fchrte Zuzahlungspflicht lie\u00df den Medikamentenverbrauch um 10% sinken, da viele sich die teuren Mittel nicht mehr oder kaum noch leisten konnten. Gesundheitszentren wurden geschlossen, \u00d6ffnungszeiten verk\u00fcrzt. Lange Wartefristen f\u00fcr wichtige medizinische Eingriffe wurden zur Regel. 2013 beispielsweise standen in Spanien 89.000 Menschen auf einer Warteliste f\u00fcr chirurgische Eingriffe. Zugleich trieben konservative wie sozialdemokratische Regierungen die Privatisierung der Gesundheitsf\u00fcrsorge mit Macht voran. <\/span><\/p>\n

Als die <\/span>Partido Popular<\/span>-Regierung 2012 im Handstreich sechs (bis dahin bereits teilprivatisierte) Kliniken der Hauptstadt, dazu 27 Gesundheitszentren und s\u00e4mtliche nicht-medizinischen Dienstleistungen privatisieren wollte, wurde es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gesundheitssektors zu bunt: Im ber\u00fchmten und renommierten Madrilener Krankenhaus <\/span>La Princesa<\/span> (\u201aDie Prinzessin\u2018) versammelten sie sich zu einem <\/span>Protestgipfel und besetzen das <\/span>Geb\u00e4ude. Innerhalb von zwei Wochen wurden fast s\u00e4mtliche anderen Kliniken und Gesundheitszentren vom Personal besetzt. Es war die Geburtsstunde der <\/span>marea blanca<\/span><\/a> (\u201aWei\u00dfe Welle\u2018), des kollektiven Massenprotests im Gesundheitssektor. Auch Patientinnen und Patienten beteiligten sich (so gut es ging) am Widerstand, der allerdings durch die hierarchische Strukturierung innerhalb des Krankenhausbetriebs und die hohe Arbeitslast stark behindert wurde. Die Leitungen s\u00e4mtlicher von Privatisierung bedrohter Einrichtungen k\u00fcndigten an, kollektiv zu k\u00fcndigen, sollte die Ma\u00dfnahme durchgef\u00fchrt wer-den. Zwar konnte der Handstreich der Regierung verhindert werden. Es war aber nur ein Pyrrhus-Sieg: 2014 waren bereits 236 von 550 Notfallkliniken privat. Die Korruption bei der Vergabe privater Konzessionen im Gesundheitssektor ist in Spanien geradezu sprichw\u00f6rtlich und Gegenstand vieler b\u00f6ser Witze, die man auf der Stra\u00dfe und in den Bars h\u00f6ren kann. Steuerverg\u00fcnstigungen machten es in den letzten Jahren f\u00fcr private Firmen in Spanien sogar attraktiv, in Altenheime zu investieren, mit beachtlichen Gewinnen, aber auch einer dramatischen Verschlechterung der Leistungen f\u00fcr die Bewohnerinnen und Bewohner. Als die Pandemie ausbrach, brach das morsche Geb\u00e4ude vollends zusammen: Schlecht bezahlte Pflegerinnen und Pfleger aus Osteuropa sahen nicht ein, in Spanien ihr Leben f\u00fcr ein paar Euro riskieren zu sollen und machten sich aus dem Staub. Durch sogenannte Rabattvertr\u00e4ge mit g\u00fcnstigen Anbietern vor allem in Fernost fehlten auf einmal (wie in Deutschland) lebenswichtige Medikamente, als China die Produktion drosselte. Die Vorbereitung der Kliniken und Gesundheitszentren auf die Pandemie war mangelhaft, die Ausstattung l\u00e4cherlich, der Personalschl\u00fcssel viel zu niedrig. Man starb im M\u00e4rz und April 2020 in Spanien nicht einfach \u201ean Corona\u201c: Man starb an den Folgen einer verantwortungslosen Politik. <\/span><\/p>\n

Nichtsdestotrotz bef\u00e4hrt die Regierung von Ministerpr\u00e4sident Pedro S\u00e1nchez (PSOE) auch heute noch das alte, neoliberale Gleis: Atemschutzmasken und Schutzkleidung, f\u00fcr die nun doch pl\u00f6tzlich wie von Zauberhand wieder Geld zur Verf\u00fcgung steht, bezieht sie beispielsweise \u2013 man mag es kaum glauben \u2013 weiterhin aus China, weil sie dort billiger sind. Eine Wahl l\u00e4sst die Europ\u00e4ische Union der Regierung freilich kaum: Euro-Bonds soll Spanien nur dann bekommen, wenn es nachweisen kann, in den vergangenen Jahren \u201egenug gespart zu haben\u201c. Man fragt sich mit Grausen: Wo denn noch?<\/span><\/p>\n

Erste Schl\u00fcsse: Eine neue <\/span>Gesundheitspolitik<\/span><\/h5>\n

Noch jede heilige Kuh der neoliberalen Ideologie schleppt sich in Zeiten der Covid-19-Pandemie mit letzten Kr\u00e4ften zum Abdecker. Diejenigen, die Verantwortung daf\u00fcr tragen, dass ein System, das vielen nutzte, zu einem System umgestaltet wurde, aus dem wenige Profit schlagen, sind im ganz eigentlichen Wortsinn verantwortlich f\u00fcr tau<\/span>sende von Toten. Es muss in der Gesundheitspolitik zu einem radikalen Kurswechsel kommen. Jede Gesellschaft \u2013 auch eine kapitalistische \u2013 braucht, um leben zu k\u00f6nnen, Bereiche, die der kapitalistischen Profitlogik strikt enthoben bleiben. Das Gesundheitssystem ist einer davon. Covid-19 hat gezeigt, dass allgemeine, einheitliche, gut mit Personal und Materialien ausgestattete und zentral verwaltete Gesundheitssysteme, denen die Menschen Vertrauen schenken, viel besser in der Lage sind, Pandemien abzuwehren, als ein l\u00f6chriger Flickenteppich aus \u00f6ffentlichen und privaten Einrichtungen, an denen aus Profitgier auch noch herumgespart wird. Die fortschreitende Zerst\u00f6rung der nat\u00fcrlichen Welt, die nur mehr Generalisten unter den Arten bestehen l\u00e4sst, die entsprechend immer bedrohlichere Generalisten-Viren mit sich f\u00fchren, die Folgen des Klimawandels, die Zunahme der menschlichen Bev\u00f6lkerung und (zumindest in den reichen L\u00e4ndern) eine Agrar- <\/span>und Fleischindustrie<\/a>, die durch hemmungslose Gabe medizinischer Wirkstoffe die Resistenz <\/span>von Millionen gegen Medikamente in Kauf nimmt, werden daf\u00fcr sorgen, dass Covid-19 nicht <\/span>die letzte Pandemie bleibt. Andere, wom\u00f6glich weit schlimmere, werden folgen. Es ist hoch an der Zeit, sich vorzubereiten. Der erste Schritt muss das endg\u00fcltige Ende der neoliberalen Profitlogik (mindestens) im Ge<\/span>sundheitssektor sein. Sie hat ihre <\/span>m\u00f6rderischen Folgen vor aller Augen bewiesen. Covid-19 ist eine gute Gelegenheit, sie auf den M\u00fcllhaufen der Geschichte zu bef\u00f6rdern.<\/span><\/p>\n

M. Baxmeyer<\/span><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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