{"id":22998,"date":"2020-08-28T00:31:45","date_gmt":"2020-08-27T22:31:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/?p=22998"},"modified":"2020-10-09T15:35:00","modified_gmt":"2020-10-09T13:35:00","slug":"die-folgen-des-zivilen-ungehorsams","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2020\/08\/die-folgen-des-zivilen-ungehorsams\/","title":{"rendered":"Die Folgen des Zivilen Ungehorsams"},"content":{"rendered":"

In den Jahren 2010\/2011 gab es in der Graswurzelrevolution eine Diskussion \u00fcber die Folgen Zivilen Ungehorsams: Sollen wir diese Folgen klaglos annehmen oder uns dagegen wehren? Auf der einen Seite stand Wolfgang Sternstein<\/a>, der Gandhi auf seiner Seite sah (1), auf der anderen ein paar j\u00fcngere Aktivisten (2), die sich ebenfalls auf Gandhi beriefen, aber nichts von der Idee hielten, man m\u00fcsse sich \u201eopfern<\/a>\u201c.<\/p>\n

Diese Diskussion wird gegenw\u00e4rtig durch eine Reihe von Prozessen gegen Friedensaktivist*innen in die Praxis \u00fcberf\u00fchrt. Die Vorw\u00fcrfe der Justiz: Hausfriedensbruch, Sachbesch\u00e4digung, Eindringen auf ein Milit\u00e4rgel\u00e4nde. Zwischen Januar und August 2020 waren es zehn Termine, und mehr als ein Dutzend stehen noch bis zum Ende des Jahres an. Die Orte sind Cochem (Amtsgericht), Koblenz (Berufungssachen) und Bonn (Bu\u00dfgeldsachen). F\u00fcr die einzelnen Angeklagten ergeben sich die verschiedensten Optionen: Die einen bezahlen Bu\u00dfgeld oder Geldstrafe, unterst\u00fctzt von Bekannten oder solidarischen Mitmenschen, denen sie z. B. einzelne Tagess\u00e4tze \u201everkaufen\u201c. Andere legen Widerspruch ein und argumentieren vor Gericht und in der \u00d6ffentlichkeit gegen die Atombomben<\/a> und gegen das Milit\u00e4r. Sie stehen ein f\u00fcr die Regelverletzung, die sie begangen haben, aber verlangen Freispruch mit dem Argument, dass die Monstrosit\u00e4t der Atombomben in keinem Verh\u00e4ltnis steht zu dem Zerschneiden eines Zauns und zum Eindringen auf ein Milit\u00e4rgel\u00e4nde. Manche von ihnen haben sich vorgenommen, wegen der Atombomben in B\u00fcchel bis zum Bundesverfassungsgericht zu gehen, ja bis zum Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte, da das BVerfG sich wiederholt geweigert hat, sich mit dem Thema \u00fcberhaupt zu befassen. Wieder andere haben sich vorgenommen, nicht zu bezahlen, sondern statt dessen \u00f6ffentlichkeitswirksam ins Gef\u00e4ngnis zu gehen.<\/p>\n

In Cochem waren nun erstmals auch Personen aus den Niederlanden und den USA angeklagt. Die Beh\u00f6rden taten sich schwer, Ausl\u00e4nder*innen juristisch zur Verantwortung zu ziehen, da das f\u00fcr sie einen erheblichen Arbeitsaufwand bedeutet. Inzwischen haben sie Klageschriften sogar auf Niederl\u00e4ndisch zugestellt, an US-Amerikaner*innen in Englisch nur, soweit sie in Deutschland wohnen. Die Betroffenen haben genau das gefordert: Sie wollen nicht straffrei ausgehen, sondern die Konsequenzen ihres Ungehorsams<\/a> auf sich nehmen. Das aber eben nicht privat f\u00fcr sich, sondern mit m\u00f6glichst gro\u00dfer Resonanz in der \u00d6ffentlichkeit.<\/p>\n

Prozesse<\/h5>\n

Die Aktionen Zivilen Ungehorsams in B\u00fcchel und in der Altmark reihen sich ein in den Widerstand der Menschen, die jetzt die Braunkohle-Tagebaue<\/a> besetzen, der Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler, die f\u00fcr das Klima auf die Stra\u00dfe gehen und die Schulen bestreiken. Und wer sich nicht zu einer Aktion des Zivilen Ungehorsams<\/a> in der Lage sieht, kann diesen mit Geld unterst\u00fctzen. Die bisher feststehenden Termine der Prozesse ab September 2020 findet Ihr im Anhang dieses Artikels. (3)<\/p>\n

Solidarit\u00e4t<\/h5>\n

Bei diesem reichlichen Angebot muss doch f\u00fcr jeden etwas dabei sein! Wer immer die M\u00f6glichkeit hat, sollte sie nutzen, einem Prozess beizuwohnen. N\u00e4here Informationen zu den Prozessen, au\u00dferdem Kontaktm\u00f6glichkeiten wegen Mitfahrt, \u00dcbernachtung u. \u00e4., finden sich auf den Seiten der Aktionsgruppen, Kampagnen und B\u00fcrgerinitiativen (siehe Anmerkung 4).<\/p>\n

Spenden f\u00fcr die Prozesskosten und evtl. die Bezahlung der Strafen sind sehr willkommen! Jede Aktionsgruppe hat ihr eigenes Spendenkonto, das auf der betreffenden Seite zu finden ist.<\/p>\n

Gerd B\u00fcntzly<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In den Jahren 2010\/2011 gab es in der Graswurzelrevolution eine Diskussion \u00fcber die Folgen Zivilen Ungehorsams: Sollen wir diese Folgen klaglos annehmen oder uns dagegen wehren? Auf der einen Seite stand Wolfgang Sternstein, der Gandhi auf seiner Seite sah (1), auf der anderen ein paar j\u00fcngere Aktivisten (2), die sich ebenfalls auf Gandhi beriefen, aber … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":499,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Die Folgen des Zivilen Ungehorsams - graswurzelrevolution","description":"In den Jahren 2010\/2011 gab es in der Graswurzelrevolution eine Diskussion \u00fcber die Folgen Zivilen Ungehorsams: Sollen wir diese Folgen klaglos annehmen oder un"},"footnotes":""},"categories":[1182,1025,1030],"tags":[1188,1185,1186,1187],"class_list":["post-22998","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-451-september-2020","category-die-waffen-nieder","category-es-wird-ein-laecheln-sein","tag-atomwaffen","tag-gewaltfreie-aktion","tag-gewaltfreiehit","tag-prozess"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22998","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/499"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22998"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22998\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22998"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22998"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22998"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}