Neben allgemeiner Unf\u00e4higkeit und Korruption wurde ihr vor allem vorgeworfen, die Sicherheitslage nicht in den Griff zu bekommen, die sich in den letzten Jahren kontinuierlich und zuletzt auch im S\u00fcden, wo die Hauptstadt liegt, dramatisch verschlechtert hat.<\/p>\n
Die Verantwortung hierf\u00fcr tr\u00e4gt zumindest in Teilen auch das malische Milit\u00e4r. Im M\u00e4rz 2012 hatte es geputscht, nachdem bewaffnete Tuareg-Gruppen mit Waffen aus dem Krieg in Libyen zur\u00fcckgekehrt waren und das Milit\u00e4r und Vertreter*innen der Zentralregierung aus dem Norden Malis vertrieben. Dabei kam es zu heftiger Gewalt. Der Putsch in der Hauptstadt f\u00fchrte damals zur weiteren Destabilisierung: Die Tuareg im Norden riefen einen unabh\u00e4ngigen Staat aus, verloren jedoch vor allem in den St\u00e4dten die Kontrolle an islamistische Gruppierungen. Die Hoffnung der Putschisten bestand im Wesentlichen darin, aus dem Ausland, insbesondere der EU, milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung zu erhalten, um den Norden \u201ezur\u00fcck zu erobern\u201c (s.u.).<\/p>\n
Diese milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung dauerte zwar etwas l\u00e4nger, als erhofft, fiel dann aber umfangreich aus. Frankreich intervenierte Anfang 2013 mit mehreren tausend Soldaten aus den Nachbarstaaten Niger, C\u00f4te d\u2018Ivoire und Burkina Faso aus \u2013 allesamt ehemalige franz\u00f6sische Kolonien, aus denen das franz\u00f6sische Milit\u00e4r nie wirklich ganz abgezogen war. Deutschland und andere NATO-Staaten unterst\u00fctzten daraufhin den Aufbau einer \u201eFriedensmission<\/a>\u201c, indem sie in Windeseile tausende Soldaten aus anderen afrikanischen Staaten nach Mali einflogen. Recht schnell baute die EU in der N\u00e4he von Bamako eine Trainingsmission (EUTM Mali) auf, die mittlerweile nach eigenen Angaben etwa 90% der malischen Armee fortgebildet hat und zu deren Aufgaben auch die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums z\u00e4hlt. Au\u00dferdem ist Mali seit 2016 Schwerpunkt der sogenannten \u201eErt\u00fcchtigungsinitiative\u201c der deutschen Bundesregierung, mit der in Drittstaaten milit\u00e4rische Infrastruktur aufgebaut und deren Streitkr\u00e4ften kostenlos R\u00fcstungsg\u00fcter zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Weitere EU- und NATO-Staaten und sogar Russland unterhalten \u00e4hnliche bilaterale Programme, Frankreich und die USA sind in der Region aktiv an der Bek\u00e4mpfung von Terrorismus beteiligt \u2013 unterst\u00fctzt von Drohnen, Kampfhubschraubern und -Flugzeugen.<\/p>\n Das hat nat\u00fcrlich nichts zur Verbesserung der Lage beigetragen. Die viertelj\u00e4rlichen Berichte des UN-Generalsekret\u00e4rs enthalten seit Jahren wiederkehrend gleichlautende Formulierungen zur Sicherheitslage, wonach sich diese \u201eim Berichtszeitraum entschieden\/deutlich\/dramatisch verschlechtert\u201c habe. Dazu beigetragen hat auch, dass die malischen \u201eSicherheits- und Verteidigungskr\u00e4fte\u201c nicht nur in der Anfangsphase der franz\u00f6sischen Intervention oft Bev\u00f6lkerungsgruppen im Zentrum und Norden des Landes pauschal der Kollaboration mit den Islamisten verd\u00e4chtigt und ihrerseits Massaker angerichtet, Menschen verschleppt und gefoltert haben. Diese Gruppen haben sich daraufhin entweder zum Schutz, oder um \u201eVergeltung\u201c zu \u00fcben, ihrerseits bewaffnet. Die Islamisten nutzen und eskalierend diese Konflikte geschickt und rekrutieren dabei immer mehr Anh\u00e4nger*innen.<\/p>\n Diese Militarisierung und ihre Folgen bleiben derweil l\u00e4ngst nicht auf Mali beschr\u00e4nkt. Frankreich hat den Barkhane-Einsatz<\/a> in Mali auf die L\u00e4nder Mauretanien, Niger, Burkina Faso und Tschad ausgedehnt. Neben Frankreich und den USA st\u00fctzt z.B. auch Deutschland seine milit\u00e4rischen Aktivit\u00e4ten auf die Nachbarl\u00e4nder ab. Die USA errichten aktuell ihre dritte Drohnenbasis in Niger, Frankreich und Deutschland unterhalten bei der dortigen Hauptstadt Niamey einen gemeinsamen Luftwaffenst\u00fctzpunkt \u2013 Frankreich im Rahmen seiner Mission Barkhane zur Terrorbek\u00e4mpfung, Deutschland im Rahmen der UN-\u201cFriedensmission\u201c MINUSMA. Beide essen in der gleichen Kantine und nutzen die gleichen Kapazit\u00e4ten zur medizinischen Versorgung. Auch Kampfschwimmer der Bundesmarine sind im Niger, um dort Spezialeinheiten auszubilden. Im M\u00e4rz weitete zun\u00e4chst die EU, sp\u00e4ter auch der Bundestag das Mandat der EU-Trainingsmission aus. Die Soldat*innen u.a. der Bundeswehr sollen zuk\u00fcnftig auch in den sogenannten G5-Staaten (au\u00dfer Mali Mauretanien, Niger, Burkina Faso und Tschad) Kr\u00e4fte einer gemeinsamen Eingreiftruppe (Force Conjointe G5 Sahel) ausbilden \u2013 teilweise bis auf die \u201etaktische Ebene\u201c, also in unmittelbarer N\u00e4he zum Kampfgeschehen.<\/p>\n Die Vielfalt internationaler Milit\u00e4rinterventionen \u00fcberzieht die Region mit einer kaum vorstellbaren milit\u00e4rischen Logistik. Wo auch immer z.B. deutsche Soldat*innen zum Einsatz kommen, muss eine sogenannte \u201eRettungskette\u201c gew\u00e4hrleistet sein, welche Verwundete zun\u00e4chst mit dem Hubschrauber schnell ins n\u00e4chste Feldlazarett, von dort gegebenenfalls nach Niamey und von dort wiederum nach Deutschland bringen kann. Diese ganze Logistik sorgt f\u00fcr eine gro\u00dfe Sichtbarkeit der internationalen Truppen, die einerseits falsche Erwartungen weckt: So viele bewaffnete Kr\u00e4fte m\u00fcssten doch eigentlich f\u00fcr Sicherheit und Ordnung sorgen k\u00f6nnen \u2013 was sie nat\u00fcrlich nicht k\u00f6nnen.<\/p>\n Auf der anderen Seite ruft die privilegierte Anwesenheit der Milit\u00e4rs auch Unmut hervor. Zuletzt bietet die ausgedehnte milit\u00e4rische Logistik eine Vielzahl von Angriffspunkten f\u00fcr verschiedene bewaffnete Gruppen. Als 2016 der erste Angriff auf das Hauptquartier der EUTM in Bamako erfolgte, galt die Hauptstadt noch als ziemlich sicher. Bei solchen Attacken sterben vor allem die schlechter ausger\u00fcsteten und gesch\u00fctzten afrikanischen Kr\u00e4fte, w\u00e4hrend die Bundeswehr \u2013 1.100 Kr\u00e4fte sind f\u00fcr MINUSMA und 450 f\u00fcr EUTM mandatiert \u2013 neben der Ausbildung relativ gut gesch\u00fctzt Funktionen wie die Aufkl\u00e4rung mittels Drohnen und das milit\u00e4rische Nachrichtenwesen \u00fcbernimmt.<\/p>\n Der aktuelle Putsch wurde von Beobachter*innen als gut vorbereitet, \u201eruhig und geordnet\u201c beschrieben. Der Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bamako, Christian Klatt, lie\u00df sich gar zu der Einsch\u00e4tzung hinrei\u00dfen: \u201eIch denke, da sp\u00fcrt man schon auch den Einfluss der Trainings, welche das malische Milit\u00e4r mit internationaler Unterst\u00fctzung durchl\u00e4uft\u201c. Tats\u00e4chlich wurden auch die f\u00fchrenden K\u00f6pfe der Junta fast ausnahmslos in oder von den USA, Frankreich, Deutschland und auch Russland ausgebildet \u2013 ihr Anf\u00fchrer, Assimi Goita, hat vor dem Putsch eng mit den US-Kr\u00e4ften bei der Terrorbek\u00e4mpfung in Mali zusammengearbeitet, davor war er 2008 und 2016 mehrfach zur Fortbildung bei der Bundeswehr in Deutschland und hat dort auch deutsch gelernt. Im Milit\u00e4rlager Kati, wo der Putsch seinen Ausgang nahm, fanden zu diesem Zeitpunkt Ma\u00dfnahmen im Rahmen der Ert\u00fcchtigungsinitiative statt: Die Modernisierung eines Munitionsdepots, der Aufbau eines Zentrallagers und einer Werkstatt. Erst am 16. Juli 2020 waren hier von Deutschland laut ZDF \u201eden malischen Streitkr\u00e4ften in Kati 29 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ \u201aCasspir\u2018, Tausende Schutzwesten und Helme\u201c \u00fcbergeben worden.<\/p>\n Es erscheint erkl\u00e4rungsbed\u00fcrftig, dass ranghohe malische Milit\u00e4rs unter den Augen tausender internationaler Streitkr\u00e4fte einen Putsch vorbereiten und ausf\u00fchren konnten, ohne dass die Oberkommandos in Paris, Potsdam und Stuttgart (US-AfriCom) hiervon irgendetwas mitbekommen haben. Wenn es so war, dann unterstreicht es, wie unkontrolliert die Aufr\u00fcstung der Region erfolgt. Denkbar ist auch, dass die Anzeichen wahrgenommen, aber nicht reagiert wurde. Wie auch: h\u00e4tte z.B. die Bundeswehr gegen die malische Armee intervenieren sollen, um eine ungeliebte Regierung an der Macht zu halten und was f\u00fcr eine Auswirkung h\u00e4tte dies auf die Akzeptanz der Pr\u00e4senz der internationalen Truppen gehabt, die l\u00e4ngst eine Art Selbstzweck geworden ist?<\/p>\n Nachdem der Putsch international zun\u00e4chst einhellig verurteilt wurde, hat es nur eine Woche gedauert, bis sich die Staats- und Regierungschefs der EU darauf festgelegt hatten, trotzdem im Land zu bleiben und die Ausbildung der malischen Truppen \u2013 die aktuell coronabedingt ohnehin auf Sparflamme l\u00e4uft und sich wegen des neuen, robusteren Mandats in einer Phase der Umstrukturierung befindet \u2013 so schnell wie m\u00f6glich wieder aufzunehmen. Zu jenem Zeitpunkt hie\u00df es noch, dass die Junta drei Jahre an der Macht bleiben wolle. Mittlerweile hat sie angek\u00fcndigt, dass sie eine \u00dcbergangsregierung bilden und innerhalb von 18 Monaten Wahlen vorbereiten wolle. Bereits in ihrer ersten Stellungnahme hatten die Putschisten jedoch angek\u00fcndigt, weiter mit den internationalen Truppen \u2013 einschlie\u00dflich der in der zivilen Opposition zunehmend verhassten Barkhane-Mission \u2013 zusammen arbeiten zu wollen. Unter diesen Umst\u00e4nden macht es f\u00fcr Frankreich, Deutschland und EU offenbar keinen gro\u00dfen Unterschied oder hat es sogar Vorteile, mit einer halbwegs stabilen Putschregierung statt einer ungeliebten zivilen Regierung zusammen zu arbeiten. Die \u00f6ffentliche Kritik daran, dass Frankreich unter einer Putschregierung den Terror bek\u00e4mpft und die EU deren Milit\u00e4r ausbildet und aufr\u00fcstet, f\u00e4llt bisher eher verhalten aus (vgl. GWR 451). Stattdessen wurde gerade in Deutschland auch von linker Seite mit Verweis auf den Jubel in Bamako Kritik daran ge\u00fcbt, dass der Putsch zun\u00e4chst verurteilt wurde \u2013 auch wenn es sich dabei schlicht um ein Lippenbekenntnis zur Einhaltung internationaler Sprachregelungen gehandelt hat.<\/p>\n Dass eine zweite Macht\u00fcbernahme des Milit\u00e4rs innerhalb von acht Jahren zur \u201eStabilisierung\u201c beitr\u00e4gt, scheint bereits auf abstrakter Ebene unwahrscheinlich. Dass die Sicherheitslage sich weiter verschlechtert, ist denkbar, auch wenn man sich das kaum vorstellen mag. Ob der Putsch tats\u00e4chlich eine Z\u00e4sur darstellt, wird sich zeigen.<\/p>\n Die Eskalation im Mali der letzten zehn Jahre hat viel damit zu tun, einen Staat nach europ\u00e4ischem Vorbild schaffen zu wollen. Bei vierfacher Fl\u00e4che Deutschlands weist Mali nur etwa ein Viertel der Bev\u00f6lkerung und ein Hundertstel des Bruttoinlandsproduktes auf. Eine fl\u00e4chendeckende Pr\u00e4senz des Staates etwa durch \u201eSicherheitskr\u00e4fte\u201c ist hier nur durch hoch mobile, militarisierte Einheiten m\u00f6glich, deren Kosten sicherlich den Staatshaushalt um ein Vielfaches \u00fcbersteigen w\u00fcrden \u2013 oder durch \u201einternationale Partner\u201c, die letztlich ihre eigenen Interessen verfolgen. Und trotzdem laufen die Versuche zur \u201eStabilsierung\u201c bereits seit \u00fcber zehn Jahren stets auf eine verst\u00e4rkte Zentralisierung, eine intensivere Kontrolle der Peripherie durch das politische Zentrum in Bamako hinaus.<\/p>\n Auch die Zivilbev\u00f6lkerung der Hauptstadt unterst\u00fctzt in weiten Teilen die \u201eR\u00fcckeroberung des Nordens\u201c, obwohl sich dieser nie wirklich unter der Kontrolle des postkolonialen Staates oder der vorangegangenen Kolonialmacht befand. N\u00f6tig w\u00e4re stattdessen eine Dezentralisierung und die Herausbildung eines Gemeinwesens, das mehr durch Wohlfahrt, Gesundheit, Bildung etc. in Erscheinung tritt. Ob das ausschlie\u00dflich aus Milit\u00e4rs, M\u00e4nnern, bestehende \u201eNationale Komitee zur Rettung des Volkes\u201c dieses Umdenken voranbringt, kann bezweifelt werden. Ob dies den Interessen der \u201eInternationalen Partner\u201c \u2013 im Falle der EU v.a. Migrationskontrolle und ungehinderter Rohstoffzugang \u2013 entgegenkommt, ebenso.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Neben allgemeiner Unf\u00e4higkeit und Korruption wurde ihr vor allem vorgeworfen, die Sicherheitslage nicht in den Griff zu bekommen, die sich in den letzten Jahren kontinuierlich und zuletzt auch im S\u00fcden, wo die Hauptstadt liegt, dramatisch verschlechtert hat. Die Verantwortung hierf\u00fcr tr\u00e4gt zumindest in Teilen auch das malische Milit\u00e4r. 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