Die regierende Elite Russlands k\u00e4mpft mit verschiedenen Strategien und Mechanismen gegen ihre Kritiker*innen und Gegner*innen. Ein besonders wichtiger Bereich dieses Kampfes sind die Medien. Diese sind einerseits f\u00fcr die Regierenden einer der wichtigsten \u00dcbertragungskan\u00e4le f\u00fcr erw\u00fcnschte Ideen und Informationen. Andererseits bieten unabh\u00e4ngige Medien Kritiker*innen der Regierung die M\u00f6glichkeit, mit ihrer Botschaft eine gro\u00dfe Zahl von B\u00fcrger*innen zu erreichen. ((1)) In Russland kann man die Medienlandschaft in traditionelle Medien (Fernsehen, Radio, Presse), die fast vollst\u00e4ndig vom Kreml kontrolliert werden, und verschiedene Arten von Online-Medien unterteilen, die eine andere als die offizielle Perspektive erm\u00f6glichen.<\/p>\n
Die Internetaktivit\u00e4t des Oppositionellen Alexei Nawalny \u2013 heute der Hauptgegner von Wladimir Putin \u2013 ist nicht nur der Grund f\u00fcr seine wachsende Bekanntheit im Land, sondern auch der Beginn, das Informationsmonopol des Kremls zu brechen und den Nutzer*innen von RuNet (des russischen Internets) ein Bewusstsein vom Ausma\u00df der Gesetzlosigkeit in Russland zu geben. Die Medienpolitik im autorit\u00e4ren System Russlands besteht aus einer Reihe von Ma\u00dfnahmen. Beispielsweise werden in den staatlichen Medien ausgefeilte sozio-technischer-Mittel eingesetzt, um die gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Anzahl Empf\u00e4nger*innen von bestimmten Meinungen und Ansichten zu \u00fcberzeugen und Alternativen zu diskreditieren. \u201eWer bezahlt, bestellt die Musik\u201c\u00a0((4))<\/a> \u2013 sagte Wladimir Putin 2005 in einem Interview mit dem Fernsehjournalisten Wladimir Pozner und beantwortete so die Frage nach der M\u00f6glichkeit eines von den Herschenden unabh\u00e4ngigen Staatsfernsehens. F\u00e4lschungen bei den Wahlen zur Staatsduma im Dezember 2011 trugen zum Ausbruch von Massendemonstrationen in vielen St\u00e4dten Russlands bei. Die Demonstranten organisierten und koordinierten ihre Stra\u00dfenaktionen haupts\u00e4chlich \u00fcber das Internet. Daher zielten die nachfolgenden Aktionen der Herrschenden auf die Online-Sph\u00e4re.<\/strong><\/em><\/p><\/blockquote>\n Rechtliche L\u00f6sungen reichen jedoch nicht aus, um Journa-list*innen davon abzuhalten, die Wahrheit zu schreiben. Daher beobachten wir in den letzten Jahren eine Zunahme von Strafverfahren gegen junge Journalisten (Iwan Golunow ((6)), Iwan Safronow ((7))), Versuche, sie zu vergiften (Pjotr Wersilow ((8))) oder mysteri\u00f6se Todesf\u00e4lle (Timur Kuashew ((9))). Auch die redaktionelle Politik bisher weitgehend unabh\u00e4ngiger Tageszeitungen versch\u00e4rft sich. Ein wichtiger Aspekt dieser Politik ist die daraus resultierende Selbstzensur, bei der bewusst auf die Ver\u00f6ffentlichung bestimmter Inhalte verzichtet wird. ((10)) Das Beispiel von Nawalnys Vergiftung zeigt nicht nur, wie gef\u00e4hrlich es in Russland ist \u201eRegierungskritiker zu sein\u201c, sondern vor allem, wie sehr der Kreml Angst vor jeder Oppositionsaktivit\u00e4t und der Verbreitung von Inhalten hat, die Schw\u00e4chen des russischen Systems zeigen. Aufgrund der zunehmenden sozialen Unzufriedenheit mit der Politik der herrschenden Elite wird das Machtzentrum jedoch bald gezwungen sein, nach repressiveren Ma\u00dfnahmen zu suchen, um Informationen in der \u00d6ffentlichkeit zu kontrollieren und den Eindruck sozialer Legitimit\u00e4t aufrechtzuerhalten. Die Ausweitung der Verfolgung von B\u00fcrger*innen ist jedoch eine ad hoc Ma\u00dfnahme und bei weitem nicht ausreichend, um die Stabilit\u00e4t des Systems aufrechtzuerhalten: Sie tr\u00e4gt nicht zur L\u00f6sung der Probleme bei, die die Russen frustrieren, sondern verst\u00e4rkt diese Frustrationen nur.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die regierende Elite Russlands k\u00e4mpft mit verschiedenen Strategien und Mechanismen gegen ihre Kritiker*innen und Gegner*innen. Ein besonders wichtiger Bereich dieses Kampfes sind die Medien. Diese sind einerseits f\u00fcr die Regierenden einer der wichtigsten \u00dcbertragungskan\u00e4le f\u00fcr erw\u00fcnschte Ideen und Informationen. Andererseits bieten unabh\u00e4ngige Medien Kritiker*innen der Regierung die M\u00f6glichkeit, mit ihrer Botschaft eine gro\u00dfe Zahl von … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":24397,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Russische Medienpolitik - graswurzelrevolution","description":"Die regierende Elite Russlands k\u00e4mpft mit verschiedenen Strategien und Mechanismen gegen ihre Kritiker*innen und Gegner*innen. Ein besonders wichtiger Bereich d"},"footnotes":""},"categories":[1370,1028,1027],"tags":[1371,1372,1194],"class_list":["post-24294","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-456-februar-2021","category-freunde-und-helfer","category-wir-sind-nicht-alleine","tag-navalny","tag-pressefreiheit","tag-russland"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24294","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=24294"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24294\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24397"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=24294"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=24294"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=24294"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nVon dem Moment an als Nawalny als eifriger J\u00e4ger der Korruption an der Spitze der russischen Regierenden bekannt wurde, wurde die Aufmerksamkeit nicht nur auf seine Energie und sein Charisma gelenkt, sondern auch auf seine organisatorischen F\u00e4higkeiten und innovative Art politische Aktivit\u00e4ten durchzuf\u00fchren. Nawalny entwickelt und erweitert seine Online-Aktivit\u00e4t seit Jahren: Er betreibt einen Blog, hat einen eigenen YouTube-Kanal, ist \u00e4u\u00dferst aktiv in sozialen Netzwerken und die von ihm gegr\u00fcndete Stiftung zur Korruptionsbek\u00e4mpfung ver\u00f6ffentlicht systematisch im Internet Ermittlungsvideos, in denen der Nepotismus und die Bestechlichkeit der herrschenden russischen Klasse aufgedeckt werden. Einer der am meisten kommentierten Filme \u00fcber Betrug unter Mitgliedern der herrschenden Elite war das Video \u201eF\u00fcr euch ist er kein Dimon\u201c<\/a> ((2)) \u2013 \u00fcber die Korruption und den Missbrauch \u00f6ffentlicher Gelder durch den damaligen Premierminister Dmitri Medwedew und Menschen aus seinem Umfeld. Nawalny sagt \u00fcber sich und seine Internetaktivit\u00e4t: \u201eAls wir anfingen online zu arbeiten und ich meinen Blog startete, war es nicht, weil ich immer davon getr\u00e4umt habe, Blogger zu werden, oder weil ich es liebe zu schreiben. Wir haben es getan, weil es keine andere Art der Kommunikation gab, keine andere M\u00f6glichkeit, Menschen \u00fcber unsere Ermittlungen zu informieren.\u201c ((3))<\/a>
\nDank seiner Pr\u00e4senz im Internet konnten Nawalny und seine Mitstreiter \u00fcber andere wichtige Initiativen berichten und f\u00fcr sie werben: zum Beispiel Informationen \u00fcber die Proteste, die der Oppositionelle in den Jahren 2017 und 2018 organisiert hat, oder das Projekt \u201eKlug W\u00e4hlen\u201c (smart voting), um unabh\u00e4ngigen Kandidat*innen bei Wahlen auf verschiedenen Ebenen zu helfen, die Kandidat*innen von \u201eEiniges Russland\u201d zu besiegen.
\nDie Aktivit\u00e4t Nawalnys wurde und wird als Bedrohung der russischen Regierenden angesehen. Selbst als er sich in Deutschland von dem Versuch erholte, ihn mit einer Substanz der Nowitschok-Gruppe zu vergiften, waren die Informationen, die er \u00fcber das Internet verbreitete, f\u00fcr die Regierenden \u00e4u\u00dferst sch\u00e4dlich. In einem YouTube-Video enth\u00fcllte Nawalny die Details der Bellingcat-Podcast-Untersuchung, aus der hervorgeht, dass acht FSB-Mitarbeiter hinter dem Mordversuch an ihm stecken. Im n\u00e4chsten Film rief er einen seiner Attent\u00e4ter an, der die Details der Operation zur Vergiftung enth\u00fcllte. Der Kreml ist sich bewusst, wie gef\u00e4hrlich das Internet in den H\u00e4nden seiner Kritiker*innen ist. Deshalb versucht er seit mehreren Jahren, das Informationsmonopol in Russland zu festigen und verschiedene Aspekte der Meinungsfreiheit einzuschr\u00e4nken.<\/p>\nKampf gegen die Meinungsfreiheit<\/h5>\n
\nUm regierungskritische Ver\u00f6ffentlichungen sowohl in traditionellen als auch in elektronischen Medien einzuschr\u00e4nken, werden rechtliche Instrumente verwendet. Obwohl sich der Kreml in den letzten Jahren mehr auf die Umsetzung einer wirksamen Internet-Zensur konzentriert hat, haben die \u201egesetzlichen\u201d Angriffe des Kremls auch die letzten Br\u00fcckenk\u00f6pfe unabh\u00e4ngiger traditioneller Medien ins Visier genommen. 2014 hat die Staatsduma ein Gesetz verabschiedet, das die Anteile ausl\u00e4ndischer Investoren am Grundkapital von in Russland ans\u00e4ssigen Medienunternehmen auf 20% begrenzt. Experten zufolge bestand eines der Hauptziele des Gesetzes darin, die am meisten meinungsbildenden Titel zu treffen, die eine unabh\u00e4ngige redaktionelle Politik verfolgen. ((5))<\/a><\/p>\n
\nNach den Protesten f\u00fcr \u201eFreie Wahlen\u201c (\u201eFor Fair Elections\u201c) 2011\/2012 ist das wichtigste Ziel der Medienpolitik des Kremls jedoch das Internet. F\u00e4lschungen bei den Wahlen zur Staatsduma im Dezember 2011 trugen zum Ausbruch von Massendemonstrationen in vielen St\u00e4dten Russlands bei. Die Demonstranten organisierten und koordinierten ihre Stra\u00dfenaktionen haupts\u00e4chlich \u00fcber das Internet. Daher zielten die nachfolgenden Aktionen der Herrschenden auf die Online-Sph\u00e4re.
\nIm Jahr 2013 wurden \u00c4nderungen am Gesetz \u201e\u00dcber Information, Informationstechnologien und Informationsschutz\u201c vorgenommen, die es dem Roskomnadzor (F\u00f6deraler Dienst f\u00fcr die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation) erm\u00f6glichen, Websites, die extremistische Informationen verbreiten oder zu Massendemonstrationen aufrufen, sofort zu blockieren. \u201eExtremistische Information\u201c kann jedoch sehr weit interpretiert werden: Dies k\u00f6nnen auch die Kommentare unter dem Artikel eines kremlkritischen Autors sein, die von denjenigen abgegeben wurden, die m\u00f6chten, dass die Website blockiert wird. Zahlreichen russischen Experten zufolge hat der Begriff Extremismus im 21. Jahrhundert in Russland eine einzigartige Bedeutung erhalten und wird haupts\u00e4chlich in staatlichen Medien verwendet, um ein negatives Image zu schaffen und soziale Aktivist*innen, Mitglieder von Oppositionsbewegungen und unabh\u00e4ngige Journalist*innen zu bestrafen.\u00a0((11))<\/a>
\n2017 unterzeichnete Pr\u00e4sident Putin das Gesetz \u00fcber \u201eAuslandsagenten\u201d in den Medien. Ein Subjekt mit diesem Status kann als \u201eFremdstruktur\u201d betrachtet werden, die \u201eNachrichtenmaterial, sei es gedruckt, audio, audiovisuell oder anderes f\u00fcr eine unbegrenzte Anzahl von Personen\u201c verbreitet. Ende 2020 wurde die Definition von \u201eAuslandsagenten\u201d durch neue Vorschriften erweitert. Gegenw\u00e4rtig kann jede*r B\u00fcrger*in, die*der sich mit politischen Angelegenheiten befasst und zu diesem Zweck z.B. Geld aus dem Ausland erh\u00e4lt, als Auslandsagent betrachtet werden. Das Absurdeste im Gesetz ist das Ph\u00e4nomen der Selbstkritik, d.h. eine Person soll sich melden und sagen, dass sie ein Auslandsagent sei, um so eine Geldstrafe zu vermeiden. Das Gesetz verbietet Auslandsagenten Aktivit\u00e4ten durchzuf\u00fchren, um bestimmte Kandidat*innen f\u00fcr Wahlen zu f\u00f6rdern oder sie in einem ung\u00fcnstigen Licht darzustellen. H\u00f6chstwahrscheinlich zielt der Gesetzentwurf auf Nawalny ab: Wenn er als \u201eAuslandsagent\u201c anerkannt w\u00fcrde \u2013 und die Regierenden suggerierten wiederholt, dass Nawalny f\u00fcr ausl\u00e4ndische Dienste arbeite \u2013, k\u00f6nnte er keine Informationen \u00fcber die bevorstehenden Wahlen f\u00fcr die Staatsduma im September verbreiten.
\nDie neuen Bestimmungen von Ende 2020 gelten auch f\u00fcr Kampagnen im Internet. Der Zentralen Wahlkommission ist es durch Roskomnadzor erlaubt, Websites ohne Gerichtsverfahren zu blockieren, wenn deren Autor*innen gegen die Wahlkampfverfahren versto\u00dfen. Dadurch kann jede Information \u00fcber Parteien oder Kandidat*innen im Internet als illegale Wahlkampagne gelten. Legale Wahlkampagnen im Internet sind aus Wahlfonds zu bezahlen, genauso wie Wahlspots in den traditionellen Massenmedien ver\u00f6ffentlicht und bezahlt werden. Die Strafen f\u00fcr illegale Agitation im Internet liegen zwischen 20.000. Rubel (weniger als 250 Euro) f\u00fcr normale B\u00fcrger*innen und bis zu 500.000 Rubel (\u00fcber 5.500 Euro) f\u00fcr Beamte. Es ist nicht ganz klar, welche Kritierien bei der Bewertung der Legalit\u00e4t einer Wahlkampagne im Internet von der Wahlkomission angewendet werden.
\nRussische Entscheidungstr\u00e4ger sind zunehmend besorgt \u00fcber die Zunahme von Antikorruptionsuntersuchungen im Land, die von verschiedenen Ermittlungsportalen durchgef\u00fchrt werden (wie \u201eWichtige Geschichten\u201c\u00a0((12)) und \u201eProjekt\u201c\u00a0((13))<\/a>). Diese Untersuchungen treffen das Image der wichtigsten Staatsbeamten, weshalb die neue Gesetzgebung darauf abzielt, die von den staatlichen Beh\u00f6rden festgestellten Imageverluste zu minimieren. Im Dezember 2020 unterzeichnete der russische Pr\u00e4sident ein Gesetz, das die Offenlegung von Informationen \u00fcber das Privatleben und das Verm\u00f6gen der Funktion\u00e4re von Strafverfolgungs- und Regulierungsbeh\u00f6rden verbietet.\u00a0((14))
\nEin anderes, k\u00fcrzlich verabschiedetes Gesetz erlaubt es, Facebook, Twitter oder YouTube in Russland zu blockieren, wenn diese Plattformen nach Ansicht der Beh\u00f6rden russische Inhalte zensieren. Die Plattformbetreiber begr\u00fcndeten die L\u00f6schung einzelner Inhalte z.B. mit dem Argument, es sei Verbreitung von Desinformation. Beispielsweise hat YouTube im Jahr 2020 unter anderem den Zugang zu einem Dokument von \u201eRussia Today\u201d (RT) \u00fcber den islamischen Staat blockiert. Ebenfalls wurden ein Dokumentarfilm von \u201eRossija 1\u201c (Russland 1) mit Gewaltszenen und der Kanal \u201eKrim 24\u201c (Crimea 24) aufgrund eines Versto\u00dfes gegen die Nutzungsbedingungen der Website blockiert.<\/p>\nZusammenfassung<\/h5>\n