{"id":24456,"date":"2021-03-02T11:46:37","date_gmt":"2021-03-02T09:46:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2021\/03\/an-der-grenze\/"},"modified":"2021-03-22T22:22:13","modified_gmt":"2021-03-22T20:22:13","slug":"an-der-grenze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2021\/03\/an-der-grenze\/","title":{"rendered":"An der Grenze"},"content":{"rendered":"

Da gibt es diese Grenze…
\nAuf einem etwa 80m\u00b2 gro\u00dfen rechteckigen Platz, der wohl einst eingerichtet wurde, um die weitl\u00e4ufige Aussicht auf die K\u00fcste zu genie\u00dfen, befindet sich seit einigen Monaten ein Rastplatz mit einer kleinen K\u00fcche unter freiem Himmel. Sie ist sp\u00e4rlich eingerichtet, mit einem zusammenklappbaren Plastiktisch, zwei Campingkochern sowie einem Buffet, ausgebreitet auf einer der steinernen Sitzgelegenheiten. Etwas weniger Improvisiertes dulden die italienischen Autorit\u00e4ten nicht.
\nNach einem italienischen Sprichwort passieren die wichtigen Ereignisse in der K\u00fcche. Und auch bei Kesha Niya beginnt der Tag derer, die gerade eine Nacht im franz\u00f6sischen Polizeicontainer verbringen mussten, mit Essen, ein bisschen W\u00e4rme, einem Gespr\u00e4ch auf Augenh\u00f6he, der Bank zum Ausruhen und medizinischer Versorgung minderer Beschwerden. Zuvor haben die Gefl\u00fcchteten versucht von Italien nach Frankreich zu reisen und wurden auf die italienische Seite zur\u00fcck geschoben. Auf dem 10 km langen R\u00fcckweg nach Ventimiglia, der n\u00e4chsten gr\u00f6\u00dferen Stadt mit einem Bahnhof, passieren sie nach 1,5 km Fu\u00dfmarsch automatisch den Rastplatz.
\nHier \u00f6ffnet sich der Ausblick weit \u00fcber das Mittelmeer, und Frankreich scheint zum Greifen nahe.\u00a0Selbst der Zug, der alle halbe Stunde nach Frankreich f\u00e4hrt, l\u00e4sst sich von hier aus beobachten. Gleich vorn liegt Menton, die erste franz\u00f6sische Stadt nach der Grenze, mit dem pr\u00e4chtigen Yachthafen und weiter hinter t\u00fcrmen sich die Hochh\u00e4user Monacos. Wir blicken auf das Gef\u00e4lle hinunter zum Meer, vor dem wir oft gemeinsam mit den Gefl\u00fcchteten stehen und diese witzelnd bekunden, dass sie einfach hin\u00fcber schwimmen werden. Es w\u00e4re so naheliegend…<\/p>\n

Nach dem Pushback<\/h5>\n

Etwa 80 bis 100 Menschen treffen Tag f\u00fcr Tag nach ihrer Abweisung (sog. Pushback) in der \u201eK\u00fcche\u201c von Kesha Niya ein. Auch wenn der letzte Versuch gescheitert ist, die franz\u00f6sischen St\u00e4dte zu Fu\u00df durch die Berge oder per Zug zu erreichen, wird doch schon bald der n\u00e4chste unternommen. Viele versuchen die italienisch-franz\u00f6sische Grenze direkt wieder im Anschluss des Pushbacks zu \u00fcberqueren. So reihen sich oft f\u00fcnf, sechs, zehn Versuche aneinander, ohne eine Nacht mit ausreichend Schlaf verbracht zu haben. Diese Grenze wird stark bewacht, aber doch nicht zu hundert Prozent: irgendwann wird es funktionieren. Viele Reisende erz\u00e4hlen, dass sie sich in Frankreich eine bessere Unterbringung und Versorgung versprechen, und sie hoffen einen sicheren Platz zum Leben zu finden. Andere wollen das Land nur durchqueren, um in Deutschland, Belgien, Gro\u00dfbritannien oder in anderen westeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern ihr Gl\u00fcck zu finden. In Italien sehen sie keine Zukunft f\u00fcr sich. Vor ihnen liegt also nicht nur diese H\u00fcrde, sondern noch weitere gef\u00e4hrliche Grenz\u00fcberg\u00e4nge und unsichere Lebenssituationen. Von dem K\u00fcchenplatz aus verstreuen sich die Reisenden auf unterschiedliche Wege: einige versuchen den Wanderweg durch die Berge, der in dem n\u00e4chsten Dorf oberhalb des Platzes beginnt, andere nehmen meist den Linienbus zur\u00fcck zum Bahnhof nach Ventimiglia. So beginnt ein neuer Anlauf.
\nIn Ventimiglias Stra\u00dfen halten sich wohl einige hundert Menschen auf, weil sie von der franz\u00f6sischen Polizei und dem Milit\u00e4r bei ihrer Weiterreise gehindert wurden. Einige \u00fcbernachten in Verschl\u00e4gen am Strand, andere auf dem alten Bahngel\u00e4nde, unter der Br\u00fccke oder einem D\u00e4chlein. Es sind kalte, unbequeme N\u00e4chte. Die Caritas, Kesha Niya, franz\u00f6sische Gruppen aus dem Roya-Tal\u00a0und andere solidarische Menschen geben t\u00e4glich warme Mahlzeiten aus, aber es ist schwer alle Bed\u00fcrftigen zu erreichen und viele erz\u00e4hlen von Tagen ohne Essen und N\u00e4chten ohne Schlaf. Eine NGO konnte inzwischen immerhin 15 Schlafpl\u00e4tze f\u00fcr Frauen* und Familien bereitstellen, nachdem im Sommer 2020 das einzige Camp des Roten Kreuz\u2018 in der Stadt aufgel\u00f6st wurde.<\/p>\n

Seit\u00a02015 missachten die franz\u00f6sischen Sicherheitsbeh\u00f6rden unter dem Vorwand der Terrorismusbek\u00e4mpfung das Recht auf Pr\u00fcfung von Asylgr\u00fcnden nach der Einreise. Auch f\u00fcr alleinreisende Minderj\u00e4hrige gibt es keinen Schutz, obwohl sie sich frei in der EU bewegen d\u00fcrfen, da sie von den Dublin Regelungen ausgeschlossen sind. So sehen sich Reisende ohne Dokumente und reisende People Of Colour t\u00e4glich staatlichem Rassismus ausgeliefert und werden in ihrer menschlichen W\u00fcrde verletzt<\/p><\/blockquote>\n

In diesem Kontext solidarisiert sich Kesha Niya mit den Gefl\u00fcchteten an der Grenze. Kesha Niya (Sorani-Kurdisch f\u00fcr \u201ekein Problem\u201c) ist ein basisdemokratisches Kollektiv aus wechselnden Freiwilligen. Ihr Motto ist \u201eNo Borders \u2013 No Problems\u201c. Sie streiten f\u00fcr eine Welt ohne Staaten, f\u00fcr die Bewegungsfreiheit Aller. Die Gruppe gr\u00fcndete sich 2016 als solidarische Gro\u00dfk\u00fcche im franz\u00f6sischen Lager Dunkerque, nahe Calais und ist seit 2018 in Ventimiglia aktiv. Auch wenn angesichts der staatlichen Gewaltmonopole nur kleine Gesten der Unterst\u00fctzung m\u00f6glich sind, bleibt die st\u00e4ndige Suche nach Handlungsspielr\u00e4umen zur Verbesserung der unmenschlichen Situation. So ist neben der praktischen Arbeit an der Grenze und dem Verteilen von Kleidung und Decken, die Netzwerkarbeit, Spendensammlung und das Beobachten und Erfragen der Bed\u00fcrfnisse der gefl\u00fcchteten Menschen eine wichtige Aufgabe. Zugleich ist es erforderlich, das oft gewaltvolle Vorgehen der Polizei im Auge zu behalten und zu dokumentieren. Diese Informationen dienen als Grundlage f\u00fcr politische Kampagnen und juristische Prozesse. Durch ihre hartn\u00e4ckige Pr\u00e4senz und das kontinuierliche Monitoring an der Grenze, wird Kesha Niya von den anderen Akteur*innen in der Region als wichtige B\u00fcndnispartnerin im Kampf f\u00fcr die Rechte von Gefl\u00fcchteten wahrgenommen.<\/p>\n

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Italienisch-franz\u00f6sisches Grenzgebiet – Foto: Helene Debande<\/figcaption><\/figure>\n

So bringen einige Anwohnende nahe der Grenze Spendeneink\u00e4ufe zum Rastplatz oder erkundigen sich bei ihren allt\u00e4glichen Spazierg\u00e4ngen nach der Lage. Doch nicht alle zeigen sich verst\u00e4ndnisvoll. Regelm\u00e4\u00dfig gibt es Beschwerden von Bewohner*innen des kleinen Dorfes am selben Steilhang \u00fcber die starke Frequentation \u201eihres Ortes\u201c durch Gefl\u00fcchtete. Dieses Dorf ist der Ausgangsort des Bergpfads \u00fcber die Grenze und muss erst einmal komplett durchquert werden. Einige Einheimische sorgen sich zwar um die Unversehrtheit der Reisenden und um die mangelnden Informationen bez\u00fcglich der Wegf\u00fchrung. Mehr jedoch w\u00fcnschen sich, sie w\u00fcrden von all den Problemen nichts mitbekommen. Seitdem es k\u00e4lter geworden ist und der Lockdown versch\u00e4rft wurde, mehren sich die Schwierigkeiten und das Unverst\u00e4ndnis, was darin gipfelt, die Menschen auf dem Weg bei der Polizei anzuzeigen.
\nDer Weg ist an sich gut markiert und relativ einfach f\u00fcr junge, gesunde\u00a0Menschen zu begehen. Doch nicht umsonst tr\u00e4gt er den Namen \u201epasso della morte\u201c \u2013 \u201eTodespfad\u201c. Denn bei Nacht, bei schlechten Bedingungen, ohne angemessene Ausr\u00fcstung und unter permanentem psychischen Druck, kann er auf Grund der Klippen t\u00f6dlich enden. Einmal den Bergkamm \u00fcberwunden, ist die Ankunft in Frankreich noch nicht gesichert. M\u00f6glicherweise wartet im Tal die franz\u00f6sische Armee oder die Polizei. Zudem handelt es sich in dieser Region um einen erweiterten Grenzbereich: Polizeikontrollen finden oft noch in Nizza und Cannes statt, insbesondere an Bahnh\u00f6fen, die zur Weiterreise meist unumg\u00e4nglich sind.<\/p>\n

Missachtung der Gesetze<\/h5>\n

Seit\u00a02015 missachten die franz\u00f6sischen Sicherheitsbeh\u00f6rden unter dem Vorwand der Terrorismusbek\u00e4mpfung das Recht auf Pr\u00fcfung von Asylgr\u00fcnden nach der Einreise. Auch f\u00fcr alleinreisende Minderj\u00e4hrige gibt es keinen Schutz, obwohl sie sich frei in der EU bewegen d\u00fcrfen, da sie von den Dublin Regelungen ausgeschlossen sind. So sehen sich Reisende ohne Dokumente und reisende People Of Colour t\u00e4glich staatlichem Rassismus ausgeliefert und werden in ihrer menschlichen W\u00fcrde verletzt, tragen teils sogar physische Sch\u00e4den davon. Die Liste der Polizeigewalt ist lang und einige Szenen wiederholen sich stetig.<\/p>\n

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Foto: Helene Debande<\/figcaption><\/figure>\n

Schon auf dem Bahnhofsvorplatz in Ventimiglia wird die Spannung sp\u00fcrbar, die die Polizeipr\u00e4senz verursacht. Sie kontrollieren mittels Racial Profiling systematisch Menschen mit nicht-wei\u00dfer Haut entweder vor dem Eintritt in den Zug oder im Zug beim Grenz\u00fcbertritt. Aus Erz\u00e4hlungen ist bekannt, dass vor allem in den ersten und letzten grenz\u00fcberschreitenden Z\u00fcgen des Tages brutale Kontrollen stattfinden. In diesen Z\u00fcgen sitzen sehr selten wei\u00dfe Zuschauende. Sogar Frauen mit Kindern berichten, dass sie mit Pfeffergas aus den Toiletten gezwungen wurden. Es ist regelm\u00e4\u00dfig von Schl\u00e4gen durch die Polizei und von durch zerst\u00f6rten Identifikationsdokumenten die Rede. Ein (n\u00e4chtlicher) Aufenthalt im Polizeicontainer an der Grenze bietet weder Schutz vor K\u00e4lte, noch medizinische Versorgung in dringenden F\u00e4llen und keine M\u00f6glichkeit Abstand zu halten. Weitere Rechte wie Toilettengang, ein Dolmetscher, die Freilassung nach maximal vier Stunden werden h\u00e4ufig ignoriert. Solidarischen \u00c4rzten*innen und parlamentarischen Beobachter*innen wird der Zutritt zum Container verwehrt. Dieser wird nun juristisch erk\u00e4mpft. Der oberste Gerichtshof in Frankreich best\u00e4tigte im Dezember 2020, dass die harten Kontrollen an dieser innereurop\u00e4ischen Grenze unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig sind. Die Praxis hat sich bisher nicht ver\u00e4ndert.
\n…da gibt es diese Grenze.<\/p>\n

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