Der kollektive Ruf der Frauenbewegung in der T\u00fcrkei unter dem Hashtag #istanbulsozlemesiyasatir (\u201eDie Istanbul-Konvention rettet Leben!\u201c) ist eine klare Willensbekundung angesichts des Ausma\u00dfes der sexuellen Gewalt in der T\u00fcrkei. Seit ein m\u00f6glicher Austritt der T\u00fcrkei im Juli 2020 angek\u00fcndigt worden war, befeuerten die Diskussionen um die Istanbul-Konvention ((1)) auf den ersten Blick nur die Versch\u00e4rfung der politischen Gegens\u00e4tze: F\u00fcr die einen ist die Konvention ein Symbol f\u00fcr die Einmischung des Auslands; f\u00fcr die anderen ein Offenbarungseid f\u00fcr die ungen\u00fcgenden staatlichen Ma\u00dfnahmen zum Schutz der Frauen vor Gewalt, das hei\u00dft faktisch ein R\u00fcckzug auf konservative Wertvorstellungen. Die Frauenbewegung in der T\u00fcrkei scheint sich diese Konvention zu eigen gemacht zu haben und sieht in ihr sowohl einen symbolischen Etappensieg, n\u00e4mlich ein Mittel, um den Staat mit dessen Verantwortung zu konfrontieren, als auch eine internationale Legitimation f\u00fcr ihre Forderungen. Was jedoch dabei haupts\u00e4chlich auf dem Spiel steht, dreht sich wahrscheinlich eher um die Interpretation des Konventionstextes, denn dessen politische Bedeutung kann durch die jeweilige Interpretation auch minimiert werden.<\/p>\n
Die feministische Bewegung in der T\u00fcrkei erfuhr als soziale Bewegung einen erneuten Aufschwung Ende der Achtzigerjahre bei den Mobilisierungen zur Gewalt gegen Frauen. Bekannt wurde der \u201eMarsch gegen das Schlagen\u201c (Daya\u011fa Kar\u015f\u0131 Y\u00fcr\u00fcy\u00fc\u015f\u00fc) im Jahr 1987 als Antwort auf die Entscheidung eines Richters, die Gewalt, die eine Frau von ihrem Ehemann erlitten hat, f\u00fcr rechtens zu erkl\u00e4ren. In den Achtziger- und Neunzigerjahren fanden au\u00dferdem statt: die Petition f\u00fcr die Respektierung der Konvention f\u00fcr die Beendigung aller Diskriminierungsformen gegen Frauen (CEDAW) 1986; die Ver\u00f6ffentlichung der Untersuchung: \u201eSchrei, damit alle dich h\u00f6ren!\u201c 1988; die \u201eMalven\u201c-Kampagne gegen sexuelle Aggressionen 1989 sowie die Er\u00f6ffnung eines ersten Frauenhauses 1995.
\nMit der Absicht, diese Gewaltformen zu politisieren, entstanden in dieser Zeit verschiedene feministische Str\u00f6mungen zur Skandalisierung der Ungleichbehandlung und der ungen\u00fcgenden Schutzbestimmungen im geltenden Recht. Die Gesetzesreformen zu Beginn der 2000er-Jahre wurden deshalb als juristische Errungenschaften der Frauenbewegung ((2)) gefeiert: 2002 wurde das Zivilrecht reformiert, wobei die Gleichheit in der Ehe und die Abschaffung des Begriffs des Familienoberhaupts festgeschrieben wurden. 2004 wurden die Vergewaltigung in der Ehe kriminalisiert und sexuelle Verbrechen als Anschlag auf die Pers\u00f6nlichkeit und nicht gegen die \u00f6ffentliche Moral klassifiziert. Die Verfassungsreformen von 2004 und 2010 schrieben die Gleichheit zwischen Frauen und M\u00e4nnern sowie die \u201epositive Diskriminierung\u201c als Verfassungsprinzip fest. Im Anschluss an die Unterzeichnung der Istanbul-Konvention 2011 wurde das Familienschutzgesetz von 1998 durch ein \u201eGesetz zum Schutz der Familie und zur Pr\u00e4vention vor Gewalt gegen Frauen\u201c (Gesetz-Nr. 6284) ersetzt.<\/p>\n
\nDieselben Beh\u00f6rden, die die Istanbul-Konvention 2011 unterzeichnet haben, meinen heute, dass sie der T\u00fcrkei kulturelle Einflussnahme aufzwingt.<\/strong><\/p>\n<\/blockquote>\n
Die Unterzeichnung der Istanbul-Konvention in 2011 war eine starke Willensbekundung der T\u00fcrkei, gegen diese Formen der Gewalt vorzugehen und diente der T\u00fcrkei wie ein Beweis neuer Sicherheiten gegen\u00fcber Europa im Hinblick auf die laufenden Verhandlungen f\u00fcr einen EU-Beitritt, die schon 2005 begonnen hatten. Auch diente sie der Beschwichtigung nach der Verurteilung der T\u00fcrkei in der Aff\u00e4re \u201eOpuz gegen den t\u00fcrkischen Staat\u201c im Jahre 2009 durch den Europ\u00e4ischen Gerichtshof, als dieser feststellte, die T\u00fcrkei biete faktisch keinen Schutz der Frauen vor h\u00e4uslicher Gewalt. Die nach 2011 skandierten Slogans bei Frauendemonstrationen: \u201eDie Istanbul-Konvention geh\u00f6rt uns!\u201c sowie \u201e6284 uygula\u201c (\u201eDas Gesetz Nr. 6284 umsetzen!\u201c) reflektieren auch die Mehrheitsposition der Frauenbewegung in der T\u00fcrkei heute: Die juristischen Errungenschaften werden verteidigt und sollen endlich in die Praxis umgesetzt werden \u2013 gleichzeitig sind sie aktuell sogar auf juristischer Ebene bedroht.<\/p>\n
Den Staat mit seiner Verantwortung konfrontieren<\/h5>\n
Die Istanbul-Konvention konfrontiert die Staaten vor allen mit deren Verantwortung, Gewalttaten gegen Frauen vorzubeugen, bedrohte Frauen oder Frauen, die bereits zu Opfern geworden sind, zu sch\u00fctzen, sowie die T\u00e4ter zu verfolgen und zu bestrafen. Die Konvention bietet einen globalen Ansatz daf\u00fcr, sowohl gegen die konkreten Formen dieser Gewalt einzuschreiten als auch ihre strukturellen Ursachen anzugehen. Nach der t\u00fcrkischen Verfassung, Artikel 90, haben von der T\u00fcrkei ratifizierte internationale Vertr\u00e4ge Gesetzeskraft und gegen\u00fcber inl\u00e4ndischen Gesetzen im Falle einer Normenkollision vorrangig Geltung. Das Gesetz Nr. 6284 st\u00fctzt sich gleicherma\u00dfen auf die Konvention, vor allem wenn es um das Recht auf Schutzm\u00f6glichkeiten oder um Ma\u00dfnahmen zur Distanzwahrung eines gewaltsamen Ehemannes sowie um au\u00dferordentliche finanzielle Hilfen f\u00fcr Betroffene geht. Seit dem Jahr 2007 ver\u00f6ffentlicht das Ministerium f\u00fcr Arbeit, Familie und Soziales \u00fcbrigens alle drei Jahre einen \u201eNationalen Aktionsplan\u201c in diesem Sinne.
\nTrotzdem haben die Frauenvereinigungen und \u2013kollektive nie damit aufgeh\u00f6rt, die unzul\u00e4ngliche, in manchen Bereichen inexistente Umsetzung dieser Ma\u00dfnahmen \u00f6ffentlich zu kritisieren: So fordert die Konvention etwa ein Notruftelefon, das 24 Stunden an allen 7 Wochentagen besetzt sein muss. Das gibt es derzeit in der T\u00fcrkei nicht. Es existiert lediglich eine App, durch die Notf\u00e4lle per Handy signalisiert werden k\u00f6nnen (KADES). Die Feminizid-Fallzahlen steigen in der T\u00fcrkei jedes Jahr. 2019 wurden mindestens 328 Frauen von ihren Ehem\u00e4nnern, Ex-Ehem\u00e4nnern oder nahen Familienmitgliedern umgebracht \u2013 einige von ihnen, als sie Gewalttaten melden wollten, oder sogar in einer Phase, in der f\u00fcr sie bereits Schutzma\u00dfnahmen in Kraft getreten waren. W\u00e4hrend das t\u00fcrkische Innenministerium 2019 nur 299 Morde z\u00e4hlte, stammt die genannte h\u00f6here Zahl von der Online-Website Bianet.org<\/a>, die zus\u00e4tzlich zu den ver\u00f6ffentlichten 328 noch von weiteren 134 sehr wahrscheinlichen Feminizid-F\u00e4llen ausging; w\u00e4hrend die Plattform \u201eSetzen wir dem Feminizid ein Ende!\u201c sogar 474 Feminizid-F\u00e4lle registrierte. Wegen der unzureichenden und irregul\u00e4ren Ver\u00f6ffentlichung offizieller Statistiken \u00fcben diese feministischen Online-Informationsplattformen eine Art mediale Kontrollfunktion bei der Z\u00e4hlung von Feminizid-F\u00e4llen aus. Die Berichte von Nicht-Regierungs-Organisationen sowie von der Expert*innen-Gruppe \u201eGrevio\u201c, die mit der Bewertung der Umsetzung der Istanbul-Konvention betraut sind, dienen ebenfalls als Informationsquelle zu sexistischer Gewalt in der T\u00fcrkei.
\nAufgrund sozialer Stigmatisierung, der \u00f6konomischen Abh\u00e4ngigkeit von ihren Ehem\u00e4nnern sowie Z\u00f6gern und Zur\u00fcckhaltung bei der Vorstellung, vor den Beh\u00f6rden aussagen zu m\u00fcssen, erheben nur sehr wenige Frauen Anzeige wegen h\u00e4uslicher Gewalt. Nach einer Studie der Universit\u00e4t Hacettepe (Ankara) in Zusammenarbeit mit dem Sozial- und Familienministerium aus dem Jahr 2014 haben nur 11\u00a0% der befragten Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, eine Anzeige bei den Beh\u00f6rden gestellt. Und nur 7\u00a0% von ihnen haben sich direkt an die Polizei gewandt. ((3)) Was die Frauen betrifft, die sich daf\u00fcr entschieden, Anzeige zu erheben, hat die Expert*innengruppe \u201eGrevio\u201c darauf hingewiesen, dass 80\u00a0% der von ihnen befragten Personen aussagten, sie seien von der Polizei bei ihrem Versuch, Anzeige zu erstatten, abgewiesen worden. ((4)) Die Frauenvereinigungen kritisieren dar\u00fcber hinaus bei den stattfindenden Prozessen vor Gericht eine vorteilhafte Rechtsprechung zugunsten der Angeklagten. Im Jahre 2016 haben M\u00e4nner, die wegen des Mordes einer Frau verurteilt worden sind, von einer Strafminderung aufgrund guter F\u00fchrung, vorhandenen Schuldbewusstseins oder von Umst\u00e4nden, nach denen der Tat eine Provokation der Frau vorausgegangen sei, profitiert. ((5)) Auch das Alter der T\u00e4ter wurde als strafmindernd angef\u00fchrt. ((6))<\/p>\nEine Quelle internationaler Legitimit\u00e4t<\/h5>\n
Die t\u00fcrkische Regierung st\u00f6\u00dft sich zum einen am Artikel 14 der Konvention, n\u00e4mlich der Bef\u00fcrwortung egalit\u00e4rer Wertvorstellungen sowie dem erkl\u00e4rten Kampf gegen Stereotypen. Aus ebenso diplomatischen wie innenpolitischen Interessenlagen wird zum anderen die Konvention in ihrem Artikel 4 beschuldigt, die Struktur der Familie infrage zu stellen sowie die Homosexualit\u00e4t zu propagieren. Der Artikel 4 fordert, die Konvention m\u00fcsse ohne Diskriminierungen der Gender-Identit\u00e4t<\/a> und der sexuellen Orientierung umgesetzt werden. Dieselben Beh\u00f6rden, die die Istanbul-Konvention 2011 unterzeichnet haben, meinen heute, dass sie der T\u00fcrkei kulturelle Einflussnahme aufzwingt.
\nAngesichts dieses R\u00fcckzugs auf konservative Wertvorstellungen benutzt die Frauenbewegung in der T\u00fcrkei im Gegensatz dazu die Konvention als eine Quelle der externen Legitimierung. Sie unterst\u00fctzt damit eine internationale Bewegung des Kampfes gegen Gender-Gewalt \u2013 zur selben Zeit, in der etwa in Polen ebenfalls damit gedroht wird, aus der Konvention auszutreten. Ihre aktuelle Mobilisierung erinnert an die CEDAW-Petition aus dem Jahr 1986, einem der Ursprungstexte der feministischen Bewegung in der T\u00fcrkei. Seit dem August 2020 f\u00fchren die Feministinnen in der T\u00fcrkei Sensibilisierungskampagnen f\u00fcr die Konvention in den Medien, in sozialen Netzwerken oder mittels \u00f6ffentlicher Verteilung von Brosch\u00fcren durch, begleitet von einer Reihe von Aktionen in den Stadtvierteln.
\nNach einer Umfrage des KONDA-Instituts ((7)), die im August 2020 ver\u00f6ffentlicht wurde, \u00e4u\u00dferten 84 % der befragten Personen die Meinung, die Konvention zu kennen und einen Austritt der T\u00fcrkei nicht zu w\u00fcnschen. Sogar die Vereinigung KADEM, in deren Verwaltungsrat S\u00fcmeyye Erdo\u011fan Bayraktar, die Tochter des Pr\u00e4sidenten, sitzt, hat bereits im August 2020 \u00f6ffentlich erkl\u00e4rt, dass die Istanbul-Konvention ein wirkungsvolles Instrument f\u00fcr den Schutz aller Personen ist, die \u201eOpfer von h\u00e4uslicher Gewalt\u201c geworden sind \u2013 und dass dies der im Islam geforderten Hilfe f\u00fcr die am st\u00e4rksten Verletzbaren entspricht.
\nZwar ist die Vereinigung KADEM dadurch von einem B\u00fcndnis mit den Feministinnen noch weit entfernt, doch diese Erkl\u00e4rung zeigt gleichwohl, wie sehr der Kampf gegen Gewalt an Frauen an Legitimit\u00e4t gewonnen hat \u2013 und zwar in allen politischen Spektren. Sie zeigt aber gleichzeitig, wie das Potential einer strukturellen Transformation, das in der Istanbul-Konvention und im Kampf gegen Gender-Gewalt angelegt ist, auf eine konsensuelle Lesart unter \u00e4u\u00dferst polarisierten politischen Rahmenbedingungen minimiert werden kann.
\nEbenso wie die K\u00e4mpfe f\u00fcr ein uneingeschr\u00e4nktes Recht auf Schwangerschaftsabbruch, f\u00fcr die Abschaffung von in Naturalien ausgezahlten Renten (nafaka), gegen die Amnestiepl\u00e4ne f\u00fcr sexuelle T\u00e4ter gegen Minderj\u00e4hrige, sofern die T\u00e4ter sich verheiraten, wird der Kampf f\u00fcr die Istanbul-Konvention immer wieder aufflammen. \u00dcbersehen werden darf dabei nicht, dass die bisherige Umsetzung der Konvention sehr unvollst\u00e4ndig blieb. Weniger auf der Ebene der Strafdurchsetzung als vielmehr im Hinblick auf die Verkn\u00fcpfung zwischen diesen Gewaltformen und der Konstruktion von Gender-Ungleichheiten ist die Istanbul-Konvention eine Hoffnungstr\u00e4gerin f\u00fcr \u201edie Rettung von Leben\u201c. In der heutigen T\u00fcrkei ist die Istanbul-Konvention vor allem ein Lebenselixier f\u00fcr die Frauenbewegung \u2013 und eine Quelle str\u00f6mungs\u00fcbergreifender Mobilisierung\u00a0((8)) in einer sehr pluralistischen Bewegung\u00a0((9)).<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Der kollektive Ruf der Frauenbewegung in der T\u00fcrkei unter dem Hashtag #istanbulsozlemesiyasatir (\u201eDie Istanbul-Konvention rettet Leben!\u201c) ist eine klare Willensbekundung angesichts des Ausma\u00dfes der sexuellen Gewalt in der T\u00fcrkei. Seit ein m\u00f6glicher Austritt der T\u00fcrkei im Juli 2020 angek\u00fcndigt worden war, befeuerten die Diskussionen um die Istanbul-Konvention ((1)) auf den ersten Blick nur die Versch\u00e4rfung … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":25671,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"\u201eDie Istanbul-Konvention rettet Leben!\u201c - graswurzelrevolution","description":"Der kollektive Ruf der Frauenbewegung in der T\u00fcrkei unter dem Hashtag #istanbulsozlemesiyasatir (\u201eDie Istanbul-Konvention rettet Leben!\u201c) ist eine klare Willens"},"footnotes":""},"categories":[1469,1038,1027],"tags":[1161,1118,1286],"class_list":["post-25335","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-460-sommer-2021","category-kleine-unterschiede","category-wir-sind-nicht-alleine","tag-femizid","tag-gender","tag-tuerkei"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25335","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25335"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25335\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25671"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25335"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25335"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25335"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}