{"id":25338,"date":"2021-06-21T12:37:33","date_gmt":"2021-06-21T10:37:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2021\/06\/modell-einer-partizipativen-demokratie\/"},"modified":"2021-09-27T13:41:28","modified_gmt":"2021-09-27T11:41:28","slug":"modell-einer-partizipativen-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2021\/06\/modell-einer-partizipativen-demokratie\/","title":{"rendered":"Modell einer partizipativen Demokratie"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">Die heutige repr\u00e4sentative Demokratie ist bestimmt durch die Wahl von Volksvertreter*innen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene. Die gew\u00e4hlten Abgeordneten haben den Auftrag, im Sinne der gesamten K\u00f6rperschaft und deren Bev\u00f6lkerung Gesetze und Regelungen auszuarbeiten, zu verabschieden, die Regierenden zu kontrollieren und die W\u00e4hler*innen ihres Wahlkreises zu vertreten.<br \/>\nDass das Ergebnis der politischen Entscheidungen oft nicht den Erwartungen breiter Bev\u00f6lkerungsschichten entspricht, daf\u00fcr sorgen m\u00e4chtige Interessengruppen, die im Hintergrund und f\u00fcr die Wahlbev\u00f6lkerung unsichtbar ihre F\u00e4den ziehen und die wahren Herren des politischen Geschehens sind. Auf diese Weise ist eine parlamentarische Demokratie mit der Herrschaft des Kapitals kompatibel. Es wird durch Meinungsbeeinflussung und finanzielle F\u00f6rderung nur Parteien im politischen Raum eine Teilhabe an der Macht zugestanden, die grunds\u00e4tzlich die kapitalistische Gesellschaftsordnung nicht in Frage stellen, sondern ihr Interesse auf deren Erhaltung und Ausbau setzen. In dieser Art von Demokratie findet ein Ringen um Ausgleich zwischen ungleich gewichtigen Interessengruppen statt, was immerhin kosteng\u00fcnstiger aber auch kreativer ist als eine Diktatur mit ihrem ganzen Repressionsaufwand gegen\u00fcber einer unterdr\u00fcckten und demotivierten Bev\u00f6lkerung.<br \/>\nAllerdings gilt die genannte Beschreibung einer demokratischen Grundordnung nur f\u00fcr eine sog. Sch\u00f6nwetterdemokratie. Sollten die gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse sich zum schlechteren ver\u00e4ndern, so wurden und werden auch in der b\u00fcrgerlichen Demokratie Instrumente geschaffen, um der Systemgef\u00e4hrdungen Herr zu werden. Das politische Instrumentarium kann bis knapp unter die Schwelle zur Diktatur, teilweise dar\u00fcber hinausreichen.<br \/>\nSoweit das Prinzip und die Wirklichkeit unserer parlamentarischen Demokratie. Wie kann man jedoch die Schw\u00e4chen der Repr\u00e4sentation ausgleichen und das Niveau der Demokratie auf eine h\u00f6here Ebene bringen? Durch Volksversammlungen, auf denen abgestimmt wird? Einerseits sind diese schwer umsetzbar und der Einfluss des Einzelnen auf die Entscheidungen und deren Umsetzungen tendieren gegen Null.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Verbraucher- und Produzent*innen-R\u00e4te<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Um das demokratische Defizit auszugleichen, beschreibe ich im folgendem das Modell einer partizipativen Demokratie. Voraussetzung f\u00fcr dieses Modell ist, dass eine gemeinwirtschaftliche \u00d6konomie besteht, in der Grund und Boden sowie die Produktionsmittel vergesellschaftet sind. Die Produktion und Verteilung der G\u00fcter erfolgt nach gesellschaftlichen Vorgaben, die es jedem B\u00fcrger und jeder B\u00fcrgerin erm\u00f6glichen, ihre individuellen Bed\u00fcrfnisse im Einklang mit Natur und Gesellschaft zu befriedigen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-25857\" src=\"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/partizipative_Demokratie_Gaphik.jpg\" alt=\"\" width=\"574\" height=\"589\" srcset=\"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/partizipative_Demokratie_Gaphik.jpg 574w, https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/partizipative_Demokratie_Gaphik-300x308.jpg 300w, https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/partizipative_Demokratie_Gaphik-292x300.jpg 292w, https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-content\/uploads\/2021\/09\/partizipative_Demokratie_Gaphik-146x150.jpg 146w\" sizes=\"auto, (max-width: 574px) 100vw, 574px\" \/><br \/>\nIn einer k\u00fcnftigen Gesellschaft ist jede*r Erwachsene \u00fcber Verbraucher- und Produzent*innen-R\u00e4te an gesellschaftlichen und politischen Entscheidungen beteiligt. Da aufgrund der reduzierten Arbeitszeit keine Arbeitslosigkeit besteht, ist jede*r von ihnen auf der einen Seite erwerbst\u00e4tig, also Produzent*in, auf der anderen Seite Konsument*in. Nur f\u00fcr Menschen mit einer geistigen Behinderung besteht eine Repr\u00e4sentation (s.\u00a0u.). Auf der Seite der Verbraucher*innen sind die Vertretungsorgane der Rat der Hausgemeinschaft, in gr\u00f6\u00dferen St\u00e4dten der Rat des Stadtteils und in kleinen und mittleren Gemeinden der Rat der Ortschaft, der Stadt und der Region. Auf der Pro-duzent*innenseite sind dies der Abteilungs- \/ Kleinbetriebsrat, der Betriebs- und der Branchenrat. Der Betriebsrat hat nat\u00fcrlich eine andere Bedeutung als heute, n\u00e4mlich eine \u201eexekutive\u201c Funktion. \u00dcber das \u201ewas\u201c produziert wird, entscheidet der Betriebsrat in Abstimmung mit dem wissenschaftlichen Beirat (s.\u00a0u.), das \u201ewie\u201c regeln die Kolleg*innen unter sich. Im h\u00f6chsten Rat, dem Prokonrat (Produzent*innen\/Konsument*innen-Rat) sind schlie\u00dflich die Mitglieder aus dem Konsum- wie Produktionsbereich gemeinsam vertreten.<br \/>\nEs gilt das Prinzip der partizipativen Demokratie durch Rotation der beteiligten Personen. Nicht durch Wahlen, in denen starke Pers\u00f6nlichkeiten und Gruppen (Parteien) an Einfluss und Macht gewinnen, sondern durch die rotierende Beteiligung jedes*r erwachsenen B\u00fcrgers*in kann die Gefahr einer antidemokratischen Entwicklung minimiert und die Demokratie (Volksherrschaft) zur vollen Entfaltung gebracht werden, auf heute \u00fcbertragen pr\u00e4gnant ausgedr\u00fcckt: Alle Macht den Machtlosen.<br \/>\nF\u00fcr den\/die einzelne*n erwachsene*n B\u00fcrger*in bedeutet das, dass er\/sie im Laufe seiner\/ ihrer beruflichen Lebensphase und auch als Rentner*in mit gewissen Unterbrechungen 3-4 mal Mitglied eines Rates und zwar m\u00f6glichst im Wechsel zwischen Verbraucher*innen- und Produzent*innenr\u00e4ten wird. Mit dem Alter steigt der Verantwortungsbereich, f\u00fcr den der\/die Einzelne zust\u00e4ndig ist, d. h. man beginnt ab dem 25.Lebensjahr im Rat der Hausgemeinschaft (Ebene 1), und steigt ab dem 45.Lebensjahr \u00fcber den Stadtteil-, Orts-, Abteilungs- bzw. Betriebsrat (Ebene 2) und ab dem 55. Lebensjahr in den Branchen-, Regional- und das h\u00f6chste Gremium, den Prokonrat (Ebene 3), auf. Das Renteneintrittsalter (Beendigung der aktiven Arbeitsphase) von 60 Jahren wird auch als H\u00f6chstalter f\u00fcr die Mitgliedschaft in einem Rat festgesetzt. Wer ab dem 55. Lebensjahr im Branchen- oder Regionalrat vertreten war, kann nach dem 60. Lebensjahr auf freiwilliger Basis in internationale R\u00e4te delegiert werden, dies gilt nicht f\u00fcr ehemalige Mitglieder des Prokonrates.<br \/>\nDie Mitgliedschaft in einem Rat dauert 2 Jahre, wobei zu ber\u00fccksichtigen ist, dass jedes Jahr eine H\u00e4lfte an Mitgliedern ausscheidet und die frei werdenden Sitze wieder von neuen Mandatstr\u00e4ger*innen besetzt werden. Die Aufnahme in den Rat erfolgt j\u00e4hrlich gegen Jahresende f\u00fcr das neue Jahr, wenn die eine H\u00e4lfte aus dem Rat ausscheidet. In der Verwaltung des Orts- bzw. Stadtteilrates gibt es einsehbare Einwohner*innen-Listen, nach denen die aufzunehmenden Ratsmitglieder transparent durch die EDV ermittelt werden.<br \/>\nVerglichen mit heute ist die Ratst\u00e4tigkeit von 2 Jahren ein kurzer Zeitraum. Um alle B\u00fcrger*innen an der Ratst\u00e4tigkeit zu beteiligen, ist jedoch ein l\u00e4ngeres Mandat kaum m\u00f6glich. Andrerseits ist f\u00fcr ein effektives Arbeiten in den R\u00e4ten eine Mindestdauer von 2 Jahren erforderlich. F\u00fcr die Vorbereitung der Sitzungen und die Zeit der Anwesenheit sind die Ratsmitglieder von ihrer Arbeit (durchschnittliche Wochenarbeitszeit: ca. 25 Stunden) freigestellt. Die Teilnahme an den R\u00e4ten ist ein aus den demokratischen Prinzipien hergeleitetes unver\u00e4u\u00dferliches Recht, andrerseits aber auch eine Pflicht.<br \/>\nIn den R\u00e4ten werden die Aufgaben auf Aussch\u00fcsse und n\u00f6tigenfalls Unteraussch\u00fcsse verteilt, die die Vorgaben f\u00fcr die zugeh\u00f6rige Verwaltung erarbeiten und diese auch kontrollieren. Im Prokonrat k\u00f6nnten das z.\u00a0B. die Aussch\u00fcsse f\u00fcr Volkswirtschaftsplan, Au\u00dfenhandel, Justiz, Bildung, Gesundheitswesen oder Koordinierung sein.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Partizipationsprinzip und Entscheidungsprozess<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Rats- und Ausschusssitzungen sind \u00f6ffentlich. Die Abstimmungen erfolgen nach demokratischen Mehrheitsverh\u00e4ltnissen. Die zust\u00e4ndigen R\u00e4te tragen die Verantwortung f\u00fcr ihren Bereich und sind gegen\u00fcber ihren B\u00fcrger*innen rechenschaftspflichtig. Sie k\u00f6nnen zwar bestimmte Aufgaben innerhalb des Rates an Aussch\u00fcsse delegieren, sind jedoch gesamtverantwortlich. Der Prokonrat erl\u00e4sst eine f\u00fcr alle R\u00e4te verbindliche Rahmensatzung, innerhalb derer sich die einzelnen R\u00e4te eigene Satzungen geben k\u00f6nnen.<br \/>\nDie Aufgaben des Prokonrates sind vor allem allgemeiner Art, wie Erlass von Regeln (Gesetze), Vertretung nach innen und au\u00dfen, Koordinierung der gesamtwirtschaftlichen Aktivit\u00e4ten usw. Die Konsument*innen-R\u00e4te stellen die notwendigen Investitionen fest und sind f\u00fcr deren Realisierung verantwortlich. Dies gilt ebenso f\u00fcr die Produktionsziele der Betriebe und deren Umsetzung durch die Betriebsr\u00e4te. Die Regional- und Branchenr\u00e4te haben f\u00fcr ihren Bereich die entsprechenden Koordinierungsaufgaben. Hier ist ein best\u00e4ndiger Abstimmungsbedarf zwischen den verschiedenen Ebenen notwendig.<br \/>\nDie sogenannte Gewaltenteilung zwischen Regierung, Parlament und Justiz im heutigen Sinne ist aufgehoben. Die R\u00e4te \u00fcben f\u00fcr ihren Bereich zugleich regierende, gesetzgebende und recht-sprechende Funktionen aus. Da das Partizipations- und nicht das Repr\u00e4sentationsprinzip gilt, d.\u00a0h. die Bev\u00f6lkerung unmittelbar \u00fcber die R\u00e4te an der Aus\u00fcbung der Macht beteiligt ist, wenn auch f\u00fcr jede*n nur zeitlich begrenzt, muss daher die Macht auch nicht zwischen den demokratischen Institutionen geteilt werden.<br \/>\nEine Kontroll- und \u00dcberwachungsfunktion haben wissenschaftliche Beir\u00e4te, deren Aufgabe es ist, die Belange der nicht vertretenen Natur und der unterrepr\u00e4sentierten Minderheiten wie z.\u00a0B. Menschen mit geistiger Behinderung in den Entscheidungsprozess einzubringen. Sie werden von den wissenschaftlichen Einrichtungen ebenfalls nach einem Rotationssystem f\u00fcr den Beirat bestimmt. Die Wissenschaftler*innen sind aufgrund ihrer Mitgliedschaft in den Beir\u00e4ten nicht in das R\u00e4tesystem integriert, jedoch nach ihrem Ausscheiden aus den Beir\u00e4ten. Sie beraten die R\u00e4te und besitzen gegen\u00fcber jeder Ratsebene ein Vetorecht, d.\u00a0h. jede vom Beirat abgelehnte Ratsentscheidung ist ung\u00fcltig.<br \/>\nZwar sind die Kinder und Jungerwachsene bis zum Alter von 25 Jahren und die \u00c4lteren \u00fcber 60 Jahre nicht (Ausnahme: internationale R\u00e4te) mit einbezogen, aber \u00fcber die Sch\u00fcler-, Ausbildungs- und Student*innen-R\u00e4te lernt die Jugend das Handwerkszeug der Partizipation praktisch und theoretisch als Bildungseinheit kennen. Daher ist nicht die Frage ma\u00dfgebend, \u201eob\u201c ich mich in die gesellschaftliche Verantwortung, sondern \u201ewie\u201c ich mich einbringe. F\u00fcr die Rentner*innen gibt es Rentnerr\u00e4te mit Mitwirkungsrechten in allen sie betreffenden Fragen.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Umsetzung in die Praxis<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Bereits heute (deshalb reelle Utopie) kann man in \u00fcbersichtlichen Organisationen oder in selbstverwalteten Betrieben das Prinzip der rotierenden Verantwortung einf\u00fchren. Nat\u00fcrlich muss jedes Mitglied sich auf seine\/ihre Weise einbringen. Die bisherigen Funktionstr\u00e4ger*innen und \u201eMacher*innen\u201c m\u00fcssen sich zur\u00fccknehmen und die bisherige passive Basis sich entsprechend aktivieren. Man kann die Verantwortungsbeteiligung auch dadurch erlernen, dass die einfachen Mitglieder durch \u00dcbernahme bestimmter Aufgaben an verantwortliche T\u00e4tigkeiten herangef\u00fchrt werden und die f\u00fcr eine bestimmte Zeit eingesetzten Funktionstr\u00e4ger nur noch Koordinierungs- und Vertretungsaufgaben wahrnehmen.<br \/>\nAufgrund unserer Sozialisation und Bildung k\u00f6nnen solche Modelle in der Umsetzung manchmal m\u00fchevoll und nicht fehlerfrei sein. Daher ist eine hohe Lernbereitschaft bei jedem*r Einzelnen Voraussetzung f\u00fcr das Gelingen dieses basisdemokratischen Modells. F\u00fcr eine k\u00fcnftige Gesellschaftsordnung, die sich auf den Prinzipien der Humanit\u00e4t, der Solidarit\u00e4t und der \u00d6kologie gr\u00fcndet, ist es von ma\u00dfgebender Bedeutung, wie sie politisch organisiert ist. Die partizipative Demokratie, d.\u00a0h. die basisdemokratische Beteiligung jedes B\u00fcrgers und jeder B\u00fcrgerin w\u00e4re ein wesentlicher Beitrag dazu.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die heutige repr\u00e4sentative Demokratie ist bestimmt durch die Wahl von Volksvertreter*innen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene. Die gew\u00e4hlten Abgeordneten haben den Auftrag, im Sinne der gesamten K\u00f6rperschaft und deren Bev\u00f6lkerung Gesetze und Regelungen auszuarbeiten, zu verabschieden, die Regierenden zu kontrollieren und die W\u00e4hler*innen ihres Wahlkreises zu vertreten. Dass das Ergebnis der politischen Entscheidungen oft &hellip; <a href=\"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2021\/06\/modell-einer-partizipativen-demokratie\/\">Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Modell einer partizipativen Demokratie - graswurzelrevolution","description":"Die heutige repr\u00e4sentative Demokratie ist bestimmt durch die Wahl von Volksvertreter*innen auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene. Die gew\u00e4hlten Abgeor"},"footnotes":""},"categories":[1469,1478],"tags":[1494,1071],"class_list":["post-25338","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-460-sommer-2021","category-die-qual-der-wahl","tag-raete","tag-utopie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25338","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25338"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25338\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25338"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25338"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25338"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}