K\u00e4mpferische B\u00fcrgerInneninitiativen wie \u201eGemeingut in B\u00fcrgerInnenhand\u201c oder die zur Linkspartei geh\u00f6rende Gruppe \u201eKrankenhaus statt Fabrik\u201c haben es durch ihre gute \u00d6ffentlichkeits- und Medienarbeit geschafft, dass der so genannte kalte Strukturwandel im deutschen Gesundheitssystem, mit der beabsichtigten Schlie\u00dfung hunderter von \u00f6ffentlichen Krankenh\u00e4usern, nicht kalt geblieben ist. Die Auseinandersetzungen sind, im Gegenteil, ziemlich hei\u00df geworden und haben ProtagonistInnen und ProfiteurInnen der neoliberalen Gesundheitspolitik aus der Deckung gezwungen.
\nMitten hinein in die Pandemie ver\u00f6ffentlichte etwa die Bertelsmann-Stiftung, deren \u201eZentrum f\u00fcr Klinik-Management\u201c den Abbau der \u00f6ffentlichen Gesundheitsversorgung wissenschaftlich vorantreibt, eine zweite Studie, die noch einmal all jene Punkte bekr\u00e4ftigt, die die Stiftung in ihrer ersten, schon fast ber\u00fcchtigten Studie aus der Vor-Pandemie-Zeit vorgebracht hatte (da noch bei \u00e4u\u00dferst geringer \u00f6ffentlicher Aufmerksamkeit). Und Reinhard Busse, Professor f\u00fcr Management im Gesundheitswesen an der Technischen Universit\u00e4t (TU) Berlin und einer der engsten BeraterInnen des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU), hatte immerhin die Gr\u00f6\u00dfe, sich auf Einladung von \u201eGemeingut in B\u00fcrgerInnenhand\u201c einer \u00f6ffentlichen Diskussion zu stellen, die im Netz in voller L\u00e4nge einzusehen ist. Dass neoliberale LobbyistInnen auf einmal ihr Gesicht zeigen und sich \u00f6ffentlicher Kritik stellen m\u00fcssen, hat den Vorteil, dass ihre Argumente so erstmals einer breiteren \u00d6ffentlichkeit vorgestellt werden. Man kann sich auseinandersetzen und erlebt dabei manch handfeste \u00dcberraschung.<\/p>\n
So haben neoliberale GesundheitslobbyistInnen, pl\u00f6tzlich im grellen Licht der \u00d6ffentlichkeit, ihre Strategie erkennbar ver\u00e4ndern m\u00fcssen. Das leidige, altgewohnte Argument, es sei einfach nicht genug Geld vorhanden, um die in der Tat (noch) erfreulich dichte klinische Versorgung in Deutschland weiter zu betreiben (\u201eWir leben \u00fcber unsere Verh\u00e4ltnisse!\u201c), ist aus ihrem Repertoire geschwunden. Es w\u00e4re angesichts astronomischer Gesundheitsausgaben des Staates w\u00e4hrend der Pandemie auch schwer zu halten gewesen. Stattdessen ist nun immer h\u00e4ufiger die Rede davon, dass staatliche Gelder verschwendet w\u00fcrden, und zwar an Krankenh\u00e4user, die eher Folterkellern glichen und, wie es Reinhard Busse in der erw\u00e4hnten Diskussion ausdr\u00fcckte, \u201ebesser nicht t\u00e4ten, was sie tun\u201c. Auch Jens Spahn hatte (vor der Pandemie) in einem internen Vortrag vor MitarbeiterInnen der Asklepios-Gruppe in Hamburg, einer der f\u00fcnf gro\u00dfen privaten Betreiberfirmen von Krankenh\u00e4usern in Deutschland, noch leutselig geplaudert, es sei \u201eeigentlich genug Geld da\u201c. Es werde nur \u201eschlecht ausgegeben\u201c.<\/p>\n
\nDie Umsetzung der gr\u00f6\u00dfenwahnsinnigen neoliberalen Reformpl\u00e4ne dagegen wird, so viel steht schon jetzt fest, Menschenleben kosten. <\/strong><\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
Krankenh\u00e4user in der Provinz schlechtzureden ist seither zum entnervenden basso continuo neoliberaler Gesundheitspolitik geworden, vermengt mit den \u00fcblichen schrillen Arien \u00fcber mangelnde \u201eZukunftsf\u00e4higkeit\u201c, \u201est\u00e4rkere Profilbildung\u201c und \u201eattraktive Angebote\u201c, ganz so, als ginge es um probate Werbestrategien f\u00fcr den Einzelhandel und nicht um die gesundheitliche Versorgung der Bev\u00f6lkerung. Am 10. Dezember 2021 kappte der Gesundheitsminister von Baden-W\u00fcrttemberg, Manne Lucha (Gr\u00fcne), F\u00f6rdergelder f\u00fcr kleinere Krankenhausstandorte mit dem Argument, kleinteilige Krankenhausstrukturen h\u00e4tten \u201ekeine Zukunft\u201c. Aber was ist dran an diesem Argument?<\/p>\n
Das Krankenhaus von Essen-Kettwig<\/h5>\n
Ich m\u00f6chte versuchen, diese Frage zun\u00e4chst mit ein paar pers\u00f6nlichen Erlebnissen zu beantworten: Ich bin im Essener S\u00fcden aufgewachsen, in Kettwig. Dort gab es in meiner Kindheit tats\u00e4chlich noch ein eigenes Krankenhaus, ein sch\u00f6nes, wei\u00dfes, l\u00e4ngliches Geb\u00e4ude mit einem gr\u00fcnen Eisenzaun davor. Der letzte Leiter des Klinikums war der Vater eines sp\u00e4teren Schulfreunds von mir. Der Ruf des Kettwiger Krankenhauses war im Ort, man kann es nicht anders sagen, unterirdisch: Man zerriss sich das Maul \u00fcber unf\u00e4hige \u00c4rzte und lustlose Krankenschwestern, spottete, wer dort mit einem gebrochenen Arm hineinkomme, ginge mit einer Niere weniger wieder nach Hause, und riss \u00fcberhaupt die blutigsten Witze, so dass man h\u00e4tte meinen m\u00f6gen, das Klinikum sei in Wahrheit eine Zweigstelle des Essener Zentralschlachthofs.
\nJahre sp\u00e4ter, als Zivildienstleistender, lernte ich viele der ehemaligen Krankenhaus\u00e4rztinnen und -\u00e4rzte kennen, die nach der Schlie\u00dfung und dem Abriss ihrer alten Arbeitsst\u00e4tte Privatpraxen aufgemacht hatten. Es war eine Geisterbahnfahrt an Selbstgef\u00e4lligkeit, Arbeitsunlust und Inkompetenz. Eine \u00c4rztin kam allen Ernstes mit verdreckten Gummistiefeln und der Rosenschere in der Faust in den Behandlungsraum. Ein anderer schickte mich mit der Bemerkung \u201eJunge Leute m\u00fcssen arbeiten!\u201c mit einem angebrochenen Handgelenk zur\u00fcck in den Dienst. Ich m\u00fcsste meine Glaubw\u00fcrdigkeit also weit \u00fcber Geb\u00fchr strapazieren, wenn ich behaupten wollte, das Kettwiger Provinzkrankenhaus sei eine Leuchte der Medizin gewesen.
\nAber: Eines Tages klappte mein kleiner Bruder beim Spielen im Wohnzimmer pl\u00f6tzlich zusammen, hielt sich mit beiden H\u00e4nden den Bauch und schrie. Mein Vater, geistesgegenw\u00e4rtig, packte ihn, st\u00fcrzte zum Auto und fuhr wie der Henker zum Kettwiger Krankenhaus. Er brauchte ganze vier Minuten. Mein Bruder hatte einen Blinddarm-Durchbruch. In einer Notoperation wurde sein Leben gerettet. H\u00e4tte mein Vater auch nur bis ins gerade einmal 14 Kilometer entfernte Essen-Werden fahren m\u00fcssen, w\u00e4re der Zustand meines Bruders kritisch geworden. Eine Fahrt zum renommierten Krupp-Krankenhaus in Essen-R\u00fcttenscheid h\u00e4tte ihn vermutlich das Leben gekostet. Die Schl\u00fcsse, die aus dieser Episode zu ziehen sind, sind denkbar einfach: Im Notfall ist auch ein schlechtes Krankenhaus immer noch besser als gar keines, zumal, wenn es rasch zu erreichen ist. Und: Noch das schlechteste Krankenhaus ist nicht in allen Abteilungen schlecht, wie \u00fcbrigens auch das beste Krankenhaus nicht in allen Abteilungen gut ist. Denn immerhin war die Operation ja ein Erfolg, mein Bruder kam nicht etwa mit zwei schimmernden Fl\u00fcgeln auf dem R\u00fccken wieder zur T\u00fcre heraus und f\u00fchrt bis heute ein gesundes und erf\u00fclltes Leben.<\/p>\nDie L\u00fcgenwelt der ReformerInnen<\/h5>\n
Die noch immer g\u00fcltige Regel, dass in Deutschland kein Notfalltransport zum Krankenhaus l\u00e4nger als 30 Minuten dauern darf, ist denn auch ein echtes Hindernis bei der geplanten Durch\u00f6konomisierung und partiellen Zerschlagung der \u00f6ffentlichen Gesundheitsf\u00fcrsorge. Entsprechend h\u00e4ufig wird sie angegangen, nicht nur von PolitikerInnen. Im Januar 2014 beispielsweise verk\u00fcndete der Vorsitzende der AOK (wiederum) in Baden-W\u00fcrttemberg, ein Herr Hermann, \u00f6ffentlich: \u201e100 Kilometer zur Klinik sind zumutbar\u201c. Es wird an seiner Zerstreutheit gelegen haben, dass er verga\u00df hinzuzuf\u00fcgen: \u201e\u2026 zumutbar f\u00fcr andere, nat\u00fcrlich nicht f\u00fcr mich!\u201c Man h\u00e4tte au\u00dferdem gerne erfahren, aufgrund welcher neuen medizinischen Erkenntnisse Herr Hermann zu seiner gewagten These kam.
\nAber weit ist es ohnehin nicht her mit der Wahrheitsliebe der neoliberalen GesundheitsreformerInnen. Als 2020 die Linke im Bundestag eine Anfrage stellte, wie es um drohende Klinikschlie\u00dfungen w\u00e4hrend der Pandemie stehe, schickte Jens Spahn einen Staatssekret\u00e4r vor, der allen Ernstes behauptete, man wisse nichts von Klinikschlie\u00dfungen. Kurz danach verk\u00fcndete Spahn, auf dem Lande wolle man ohnehin keine Kliniken schlie\u00dfen. Es gehe nur um den Abbau der \u00dcberkapazit\u00e4ten in den gro\u00dfen St\u00e4dten. Auch das war, mit Verlaub, gelogen.
\nKrankenhausschlie\u00dfungen sind in Deutschland derart unpopul\u00e4r, dass ihre Bef\u00fcrworterInnen st\u00e4ndig neue argumentative Haken schlagen m\u00fcssen, um sie zu rechtfertigen. Die mangelnde Qualit\u00e4t von Provinzkrankenh\u00e4usern ist am Ende auch nur ein weiterer dieser Hakenschl\u00e4ge. Das wird insbesondere an folgendem Umstand deutlich: Zwar werden Krankenh\u00e4user \u00fcberall im Land sehr wohl geschlossen und sogar abgerissen. Von der zu ihrem Ersatz geplanten Struktur an \u201eGesundheitszentren\u201c dagegen fehlt jede Spur. Nachdem 2020 im Essener Norden gleich zwei Krankenh\u00e4user geschlossen worden waren, gr\u00fcndete man dort in der Not sogar \u201eGesundheitskioske\u201c (!), um der drohenden Unterversorgung zumindest leidlich abzuhelfen. Ich bezweifle allerdings, dass meinem Bruder damals mit einem frischen Pflaster oder zwei Aspirin geholfen gewesen w\u00e4re.
\nUnd schlie\u00dflich muss die Frage erlaubt sein, warum denn wohl manche Provinzkrankenh\u00e4user in einem derart \u00fcblen Zustand sind? K\u00f6nnte es vielleicht etwas mit ihrer Finanzierung zu tun haben? Oder der Ausbildung und Auswahl ihres Personals? Krankenh\u00e4user zu schlie\u00dfen, weil sie schlecht arbeiten, ist in etwa so, als w\u00fcrde ein Arzt ein geschw\u00e4chtes Bein amputieren, anstatt es zu trainieren. Die Einf\u00fchrung der diagnosebedingten Fallpauschale zur Krankenhausfinanzierung im Jahr 2003 allerdings hatte ausdr\u00fccklich zum Ziel, kleinere Standorte unlukrativ und gleichzeitig die Gesundheitsversorgung f\u00fcr PrivatinvestorInnen interessant zu machen.
\nDer Abschied Jens Spahns vom Gesundheitsministerium d\u00fcrfte die Lage nicht verbessern. Denn der Architekt der Umgestaltung, damals noch unter einer rot-gr\u00fcnen Bundesregierung, war ein gewisser Karl Lauterbach (SPD), der aktuelle Bundesminister f\u00fcr Gesundheit. Eine R\u00fcckkehr zur kostendeckenden Krankenhausverg\u00fctung (statt der diagnosebedingten Fallpauschale), zur ehemals hochwertigen \u00f6ffentlichen Ausbildung von Pflegepersonal, ein damit einhergehendes Ende der Privatisierungen und \u00d6ffentlich-Privater Partnerschaften, menschenw\u00fcrdige Arbeitsbedingungen in der Pflege und die Abkehr von dem Wahn, eine allgemeine Gesundheitsversorgung m\u00fcsse nach den gleichen Profit-Regeln organisiert werden wie der Coca-Cola-Konzern, k\u00f6nnten dagegen einiges besser machen. Die Umsetzung der gr\u00f6\u00dfenwahnsinnigen neoliberalen Reformpl\u00e4ne dagegen wird, so viel steht schon jetzt fest, Menschenleben kosten. Wer das nicht einsehen will, dessen Handeln d\u00fcrfte am Ende nur noch von drei Faktoren motiviert sein: Karrierehunger, Geldgier und ideologischer Starrk\u00f6pfigkeit.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"K\u00e4mpferische B\u00fcrgerInneninitiativen wie \u201eGemeingut in B\u00fcrgerInnenhand\u201c oder die zur Linkspartei geh\u00f6rende Gruppe \u201eKrankenhaus statt Fabrik\u201c haben es durch ihre gute \u00d6ffentlichkeits- und Medienarbeit geschafft, dass der so genannte kalte Strukturwandel im deutschen Gesundheitssystem, mit der beabsichtigten Schlie\u00dfung hunderter von \u00f6ffentlichen Krankenh\u00e4usern, nicht kalt geblieben ist. Die Auseinandersetzungen sind, im Gegenteil, ziemlich hei\u00df geworden und haben … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":27153,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Glanz und Elend der Provinzkrankenh\u00e4user - graswurzelrevolution","description":"K\u00e4mpferische B\u00fcrgerInneninitiativen wie \u201eGemeingut in B\u00fcrgerInnenhand\u201c oder die zur Linkspartei geh\u00f6rende Gruppe \u201eKrankenhaus statt Fabrik\u201c haben es durch ihre"},"footnotes":""},"categories":[1634,1047],"tags":[],"class_list":["post-27102","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-467-maerz-2022","category-biopolitik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27102","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27102"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27102\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/27153"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27102"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27102"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27102"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}