Die Herren Schr\u00f6der, Fischer und Scharping setzen eine Politik fort, die bereits einige Jahre vor ihrem Amtsantritt begonnen wurde. Die Vorbereitung der Gesellschaft auf Kriegseins\u00e4tze der Bundeswehr au\u00dferhalb Deutschlands, ja au\u00dferhalb des NATO-Gebietes war ein langer Prozess, von Politik, Milit\u00e4r und Wirtschaftsnotablen in trauter Eintracht durchgef\u00fchrt – mit erstaunlicher Effizienz. Dieser Prozess der Militarisierung von Gesellschaft und Politik ist keineswegs abgeschlossen. Vielmehr steht zu bef\u00fcrchten, da\u00df Deutschland in Zukunft eigenm\u00e4chtig Kriegseins\u00e4tze initiieren k\u00f6nnte um ganz im Sinne seines Ex-Kanzlers und der Generalit\u00e4t seine „Weltmachtrolle“ mit Gewalt „auszuweiten“. Die Sprache der grundlegenden Strategiepapiere der Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums ist auch in dieser Hinsicht erschreckend deutlich…<\/p>\n
Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes – von deutschen Milit\u00e4rs pikanterweise „bipolare Ordnungsstruktur“ genannt – entwickelten sowohl NATO als auch Bundeswehr neue strategische Konzepte, um einer akuten Legitimationskrise zu begegnen. Der milit\u00e4rische Gegner der vergangenen Jahrzehnte war verschwunden, und gerade die Bundeswehr glich mit einem Male einem krisengesch\u00fcttelten, \u00fcbersubventionierten Unternehmen. Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer verdreifachte sich innerhalb eines Jahres. Umfragen ergaben, da\u00df \u00fcber 26% der Befragten die Bundeswehr selbst f\u00fcr eine „Friedensbedrohung“ hielten. Bem\u00fchungen des damaligen Generalinspekteurs, die „neue Bundeswehr“ als vorrangig „humanit\u00e4re Hilfsorganisation“ zu pr\u00e4sentieren, waren unzureichend. Denn seit ihrer Gr\u00fcndung war die Bundeswehr an \u00fcber 130 zivilen Hilfsaktionen in 53 L\u00e4ndern beteiligt gewesen. Nicht selten wurde die Effizienz solcher Eins\u00e4tze bezweifelt. H\u00e4ufig h\u00e4tten spezialisierte zivile Hilfsorganisationen schneller und kompetenter eingreifen k\u00f6nnen als die Truppe. Eine in dieser Hinsicht recht unterhaltsame Pleite spielte sich beispielsweise w\u00e4hrend der R\u00e4umarbeiten nach den verheerenden St\u00fcrmen Mitte der achtziger Jahre ab: Die Bundeswehr hatte den v\u00f6llig \u00fcberlasteten Forstbetrieben – es waren Millionen B\u00e4ume entwurzelt worden – ihre Hilfe angeboten. Nun ratterten ahnungslose Rekruten mit Bergpanzern \u00fcber das empfindliche \u00d6ko-System hinweg, das die St\u00fcrme verschont hatten, und richteten, wie Umweltverb\u00e4nde sich sarkastisch ausdr\u00fcckten, mindestens ebensoviel Schaden an wie die rauhen Winde. Freilich spielt die Harth\u00f6he in ihrer Werbung f\u00fcr die Bundeswehr bis heute bevorzugt die „humanit\u00e4re Karte“ aus – so schreibt zum Beispiel ein Oberstleutnant Dr. Dieter Ose in den Informationen f\u00fcr die Truppe 1995: „Helfen, retten, ausbilden – Bundeswehrsoldaten waren gleichzeitig auch immer Botschafter f\u00fcr Frieden, f\u00fcr Freiheit, f\u00fcr demokratische Werte“. Die eigentliche Ver\u00e4nderung der Bundeswehr steuerte von Anfang an und ganz gezielt auf Kriegseins\u00e4tze – wenn m\u00f6glich rund um den Globus.<\/p>\n
Architekt und gewisserma\u00dfen Gr\u00fcndervater der strukturellen Ver\u00e4nderungen innerhalb der Bundeswehr war der Viersternegeneral Klaus Naumann. 1991 wurde er vom kommandierenden General des I. Korps in M\u00fcnster zum Generalinspekteur der Bundeswehr berufen. Wenig sp\u00e4ter zirkulierte das, was mittlerweile als Naumann-Papier bekannt ist. Naumann forcierte die verh\u00e4ngnisvolle Kompetenzerweiterung, die die NATO-Paktstaaten am 7. und 8. November des gleichen Jahres in Rom beschlossen hatten. Im Protokoll hie\u00df es, Eingriffsm\u00f6glichkeiten der NATO seien zuk\u00fcnftig gegeben, wenn die Gefahr best\u00fcnde, da\u00df Mitgliedsstaaten von „der Zufuhr lebenswichtiger Rohstoffe“ abgeschnitten w\u00fcrden. Naumann \u00fcbernahm und versch\u00e4rfte diesen Punkt: „Unter Zugrundelegung eines weiten Sicherheitsbegriffs k\u00f6nnen die Sicherheitsinteressen f\u00fcr den Zweck dieser milit\u00e4rpolitischen Lagebeurteilung wie folgt definiert werden: (…) Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des Zuganges zu strategischen Rohstoffen“ (Naumann-Papier 1991). Einen „weiten Sicherheitsbegriff“ hielt Naumann f\u00fcr unabdingbar. Die „bipolare Ordnungsstruktur“ des Kalten Krieges war in den Augen zahlreicher hoher Milit\u00e4rs einem undurchschaubaren Chaos gewichen, in dem alte Feindbildmuster nicht mehr greifen mochten. Naumann sah „einen Krisenbogen von Marokko bis nach Pakistan“ (Naumann- Papier 1991) die Bundesrepublik bedrohen und verlangte folgerichtig, die Bundeswehr m\u00fcsse in diesem „Krisenbogen“ befriedend einsetzbar sein. Das Naumann-Papier zirkulierte intern und wurde nur einigen wenigen Experten zug\u00e4nglich gemacht. Ein bemerkenswertes Detail ist, da\u00df der Inhalt des Papiers zu dieser Zeit anscheinend f\u00fcr so brisant gehalten wurde, da\u00df es den betreffenden Stellen nicht offiziell ausgeh\u00e4ndigt wurde. Wie in einem schlechten Spionagefilm verbarg man das verf\u00e4ngliche Dokument unter Stapeln von Papier. Die „Mitwisser“ mu\u00dften es zuf\u00e4llig „finden“.<\/p>\n
Diese Geheimhaltung erwies sich bald als \u00fcberfl\u00fcssig. 1992 \u00fcbernahm die Harth\u00f6he im wesentlichen die Gedanken Naumanns. In den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) 1992 versuchte Volker R\u00fche zwar, die generelle Ausrichtung des Naumann-Papiers – Durchsetzung kapitalistischer Profitinteressen mit milit\u00e4rischen Mittel – etwas abzuschw\u00e4chen. „Dabei l\u00e4\u00dft sich die deutsche Politik von vitalen Sicherheitsinteressen leiten: (…) 8.(8) Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu M\u00e4rkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung“. An anderer Stelle aber versch\u00e4rften die VPR noch die militaristischen Hoffnungen auf eine zuk\u00fcnftige „Weltmacht Deutschland“. Angesichts der gegenw\u00e4rtigen Entwicklung nehmen sich diese Stellen besonders schauderhaft aus: „Trotz prinzipieller \u00dcbereinstimmung werden sich die deutschen Interessen nicht in jedem Einzelfall mit den Interessen der Verb\u00fcndeten decken“. Auf einen „nuklearen Schutzschild“ k\u00f6nne dennoch nicht verzichtet werden, weil „sich Deutschland als Nichtnuklearmacht und kontinentale Mittelmacht mit weltweiten Interessen nicht allein behaupten“ k\u00f6nne (Hervorhebung von mir). „Unter den neuen sicherheitspolitischen Verh\u00e4ltnissen l\u00e4\u00dft sich Sicherheitspolitik weder inhaltlich noch geographisch eingrenzen“, hie\u00df es weiter, und mit erstaunlicher Offenheit verlangten die VPR „Einflu\u00dfnahme auf die internationalen Institutionen und Prozesse im Sinne unserer Interessen“. Das hei\u00dft: Die Bundeswehr sollte zum internationalen Werkschutz spezifisch deutscher Interessen umfunktioniert werden, vorzugsweise ohne Einflu\u00df der anderen Paktstaaten. Diese Eingrenzung ist umso bemerkenswerter, als sich die prinzipielle Sto\u00dfrichtung der „neuen Bundeswehr“ durchaus mit der der NATO deckt. Dietrich Schulze- Marmeling stellte schon 1987 in seinem Buch „Die NATO- Anatomie eines Milit\u00e4rpaktes“ fest: „Die NATO ist (…) eine Konstruktion, die die \u00f6konomischen und milit\u00e4rischen Potenzen kapitalistischer Nationalstaaten gegen\u00fcber strukturfremden Elementen auf dem Globus b\u00fcndeln soll, um Kriegsf\u00fchrungsf\u00e4higkeit und Abschreckungskraft in einem Umfange zu erh\u00f6hen, wie es die M\u00f6glichkeit eines einzelnen Staates \u00fcbersteigen w\u00fcrde. Auf der anderen Seite ist die NATO aber auch eine Wertegemeinschaft, wie ihr Eintreten f\u00fcr die politische und \u00f6konomische Ordnung des Kapitalismus dokumentiert“ (S.15) Beachtet man, wie viele Gedanken des Naumann-Papiers mittlerweile g\u00e4ngige Praxis sind, kann einem vor dem weiteren Weg deutscher Au\u00dfenpolitik nur Angst und Bange werden…<\/p>\n
Den Out-of-Area-Eins\u00e4tzen der Bundeswehr steht bis heute der Artikel 87a des Grundgesetzes entgegen. Darin hei\u00dft es klar und deutlich: „Abs.1: Der Bund stellt Streitkr\u00e4fte zur Verteidigung auf. Abs.2:Au\u00dfer zur Verteidigung d\u00fcrfen die Streitkr\u00e4fte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdr\u00fccklich zul\u00e4\u00dft“. J\u00fcrgen Gr\u00e4sslin, einer der prominentesten Milit\u00e4rkritiker der Bundesrepublik, stellt in seinem ausgezeichneten Buch „Lizenz zum T\u00f6ten – Wie die Bundeswehr zur internationalen Eingreiftruppe gemacht wird“ (M\u00fcnchen 1997) fest: „Geographische Begrenzungen, an die die Bundeswehr seit ihrer Gr\u00fcndung gem\u00e4\u00df Artikel 87a des Grundgesetzes strikt gebunden war, mu\u00dften (…) \u00fcberwunden werden. Angesichts der eindeutigen Festlegung der Verfassung sollte dieses Unterfangen eine der schwierigsten H\u00fcrden darstellen. Nur \u00fcber jahrelange Schrittweise Heranf\u00fchrung der \u00d6ffentlichkeit und der Verfassungsrichter – vollzogen von der Bundeswehrf\u00fchrung im Duett mit der Bundesregierung – konnte dieser Coup gelingen.“ (S. 59-60). Da\u00df dieser „Coup“ gelang, ist heute un\u00fcbersehbar. Wie er gelang allerdings findet in der Friedensbewegung bislang kaum Beachtung: Durch einen gewaltigen Medienfeldzug einerseits, durch die klammheimliche Umr\u00fcstung der Bundeswehr unter Regie Naumanns andererseits. F\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit mu\u00dften die VPR entsprechend zurechtgestutzt werden. So hie\u00df es 1994 im Wei\u00dfbuch der Verteidigung, einer Brosch\u00fcre f\u00fcr ein breiteres Publikum mit einem Male unter Punkt 308: „Die Au\u00dfen – und Sicherheitspolitik Deutschlands wird von (…) zentralen Interessen geleitet: (…) die weltweite Achtung des V\u00f6lkerrechts und der Menschenrechte und eine auf marktwirtschaftlichen Regeln basierende gerechte Weltwirtschaftsordnung“. F\u00fcr diese „weltweite Achtung des V\u00f6lkerrechts und der Menschenrechte“ – angesichts des Kosovo-Krieges ein besonders aparter Hohn-, wurden nun in rascher Folge deutsche Soldaten an Minenr\u00e4umungen im persischen Golf oder im Zuge von UN-Hilfsaktionen in Kambodscha eingesetzt. Alles Aktionen, die auf breite Zustimmung in der Bev\u00f6lkerung stie\u00dfen. Denn sekundiert wurden diese verfassungswidrigen Eins\u00e4tze der Bundeswehr von ganzseitigen Anzeigen in \u00fcberregionalen Zeitungen mit Titeln wie „Ja- helfen“, sp\u00e4ter dann auch „ja-dienen“. Mancher wird sich erinnern, da\u00df die Harth\u00f6he sogar Picassos ber\u00fchmtes Anti-Kriegsgem\u00e4lde „Guernica“ umfunktionierte- f\u00fcr Milit\u00e4rpropaganda. Parallel zu dieser Kampagne fanden pl\u00f6tzlich aller Orten \u00f6ffentliche Gel\u00f6bnisse statt. Und sogar die ohnehin l\u00e4ngst weltweit operierende milit\u00e4rische „Ausr\u00fcstungs \/ Ausbildungshilfe (AH)“ protzte \u00f6ffentlich mit einem „Demokratisierungsfond“. Von 1995 bis 1998 enthielt dieser Fond gerade einmal 28 Mio. DM. Die Betriebskosten einer einzigen F- 124 Fregatte, von denen die deutsche Marine bis 2002 immerhin drei St\u00fcck bekommen soll, belaufen sich j\u00e4hrlich auf 35 Mio. DM. Dieses Beispiel mag illustrieren, wie gewaltig die Profite der deutschen R\u00fcstungsindustrie sind und noch sein werden, wenn die Bundeswehr als internationale Eingreiftruppe rund um den Erdball „t\u00e4tig wird“. Die enormen Kosten f\u00fcr stetige Modernisierung, Auf – und Umr\u00fcstung, f\u00fcr \u00dcberstunden und Soldsteigerung nach globalen Eins\u00e4tzen gehen direkt zu Lasten der Bev\u00f6lkerung. So gab die Bundesregierung f\u00fcr den desastr\u00f6sen Einsatzes der Bundeswehr in Somalia (UNOSOM-II-Mission), bei dem sich deutsche Soldaten durch rassistische \u00dcbergriffe und Folterungen hervortaten, insgesamt \u00fcber 300 Millionen Mark aus. Unangetastet blieb zur Deckung dieser Kosten allein…der Bundeshaushalt f\u00fcr Verteidigung. Es geh\u00f6rt sogar bis heute zum „guten Ton“ deutscher Politik, diesen immer dann aufzustocken, wenn die Kosten steigen – zu lasten von Bildung, sozialen Leistungen etcetera pp…<\/p>\n
Der Einsatz deutscher Truppen im Kosovo-Krieg ist nur ein weiterer Schritt, konsequent im Sinne einer Politik st\u00e4ndiger Eskalation von Gewalt. Mit jedem weiteren Out-of-Area-Einsatz wird auch die Militarisierung der Gesellschaft vorangetrieben werden, mit allen Konnotationen, die ein solcher Begriff mit sich bringt: Abbau demokratischer Strukturen, finanzielle Umlagerung lebenswichtiger Ausgaben auf die R\u00fcstung, Nationalismus, Rassismus, patriarchale Kraftmeierei. Es w\u00e4re der sich konsolidierenden Friedensbewegung anzuraten, sich darauf zu besinnen, da\u00df die Verantwortlichen f\u00fcr diese Politik – wie auch f\u00fcr diesen Krieg – nicht nur in gr\u00fcnen Sonderparteitagen sitzen. Wobei freilich nicht angedeutet werden soll, da\u00df es sich nicht lohne, diese anzugreifen.<\/p>\n
In diesem Sinne, lieber Gru\u00df<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die Herren Schr\u00f6der, Fischer und Scharping setzen eine Politik fort, die bereits einige Jahre vor ihrem Amtsantritt begonnen wurde. Die Vorbereitung der Gesellschaft auf Kriegseins\u00e4tze der Bundeswehr au\u00dferhalb Deutschlands, ja au\u00dferhalb des NATO-Gebietes war ein langer Prozess, von Politik, Milit\u00e4r und Wirtschaftsnotablen in trauter Eintracht durchgef\u00fchrt – mit erstaunlicher Effizienz. Dieser Prozess der Militarisierung von … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Die Militarisierung der Gesellschaft - graswurzelrevolution","description":"Die Herren Schr\u00f6der, Fischer und Scharping setzen eine Politik fort, die bereits einige Jahre vor ihrem Amtsantritt begonnen wurde. Die Vorbereitung der Gesells"},"footnotes":""},"categories":[172,1025],"tags":[],"class_list":["post-2763","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-240-sommer-1999","category-die-waffen-nieder"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2763","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2763"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2763\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2763"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2763"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2763"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}