{"id":29409,"date":"2023-03-01T13:02:44","date_gmt":"2023-03-01T11:02:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/?p=29409"},"modified":"2023-06-29T13:47:57","modified_gmt":"2023-06-29T11:47:57","slug":"nach-dem-erdbeben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2023\/03\/nach-dem-erdbeben\/","title":{"rendered":"Nach dem Erdbeben"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">Amira* ist verzweifelt: Ihre Familie \u2013 Mutter, Br\u00fcder und deren Frauen und Kinder \u2013 stehen nach dem Erdbeben in Syrien und der T\u00fcrkei vor dem Nichts. \u201eIn der T\u00fcrkei wurde meine Familie obdachlos, sie haben nichts mehr, sie sind jetzt auf der Stra\u00dfe und ziehen von einem Ort zum anderen auf der Suche nach einem sicheren Platz zum Leben. Meine Familie braucht dringend Hilfe und Unterst\u00fctzung, sonst sind sie alle in Gefahr. Die Temperatur ist minus 14 Grad, der ganze Ort ist voller Schnee. Meine Mutter ist krank und die kleinen Kinder sind in Lebensgefahr\u201c, schreibt Amira* an PRO ASYL.<br \/>\nDie junge Frau aus Syrien selbst lebt und studiert seit 2016 in Deutschland. Ihre Familie war 2013 vor dem <a href=\"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2012\/10\/der-krieg-in-den-stadten-syrien-am-abgrund\/\">Assad-Regime<\/a> aus Syrien in die T\u00fcrkei geflohen, nachdem Vater und Bruder gewaltsam zu Tode gekommen waren. Dort hatten sie sich als Handwerker m\u00fchsam eine Existenz aufgebaut \u2013 die nun vom Erdbeben v\u00f6llig zerst\u00f6rt wurde. Als Fl\u00fcchtlinge in der T\u00fcrkei sind sie noch schlechter gestellt als die t\u00fcrkischen Erdbebenopfer, sie d\u00fcrfen sich zum Beispiel nicht registrieren lassen, bekommen deshalb keine staatliche Hilfe und d\u00fcrfen nicht in eine andere Stadt fliehen.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Erleichterungen gelten nur f\u00fcr t\u00fcrkische Staatsangeh\u00f6rige<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Amira* h\u00f6rt die Hilferufe ihrer Familie \u2013 und kann doch nicht helfen. Sie kann sie nicht zu sich nach Deutschland holen. Zwar hat das Ausw\u00e4rtige Amt nach dem Erdbeben Erleichterungen f\u00fcr Besuchsvisa erlassen, die helfen Amira* aber nicht weiter. Nach den neuen Regelungen d\u00fcrfen deutsche Staatsangeh\u00f6rige und Personen mit dauerhaftem deutschem Aufenthaltstitel ihre Angeh\u00f6rigen ersten und zweiten Grades f\u00fcr 90 Tage nach Deutschland einladen, wenn sie eine Verpflichtungserkl\u00e4rung unterschreiben \u2013 das gilt aber nur f\u00fcr t\u00fcrkische Staatsangeh\u00f6rige und nicht f\u00fcr die Zehntausenden von Gefl\u00fcchteten aus Syrien, Afghanistan und anderen L\u00e4ndern, die im t\u00fcrkisch-syrischen Erdbebengebiet auf beiden Seiten der Grenze leben.<br \/>\nDeshalb greifen diese Erleichterungen viel zu kurz. Eine Unterscheidung nach Nationalit\u00e4t und Pass darf es in dieser Katastrophe nicht geben, auch den schon zuvor von Flucht, Vertreibung und Not betroffen Schutzsuchenden muss Deutschland helfen. Deshalb m\u00fcssen die deutschen Beh\u00f6rden unb\u00fcrokratische Visumsverfahren auch f\u00fcr Syrer*innen sowie andere Gefl\u00fcchtete in der T\u00fcrkei mit Angeh\u00f6rigen in Deutschland installieren \u2013 wie f\u00fcr Amiras* Familie. Das hatte das Ausw\u00e4rtige Amt auch am 9. Februar auf seiner Homepage noch in Aussicht gestellt in dem Sinne, dass die Visastellen die schwerwiegende humanit\u00e4re Situation auch f\u00fcr syrische Antragsteller*innen mit Familienangeh\u00f6rigen in Deutschland ber\u00fccksichtigen werden \u2013 doch wenig sp\u00e4ter verschwanden diese Formulierungen wieder.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Keine Menschen in die T\u00fcrkei abschieben!<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Auch die Bedingungen f\u00fcr die Visa f\u00fcr t\u00fcrkische Staatsb\u00fcrger*innen m\u00fcssen deutlich verbessert werden, zum Beispiel \u201eVisa on arrival\u201c, eine Ausweitung des Verwandtschaftsgrades zum Beispiel f\u00fcr Nichten und Neffen, wenn diese Waisen geworden sind, und kulante Regelungen bei der H\u00f6he des Einkommens f\u00fcr die in Deutschland lebenden Verwandten. Zudem m\u00fcssen sich die Bundesl\u00e4nder darauf einigen, nicht in die T\u00fcrkei abzuschieben. Bei einer Katastrophe dieses Ausma\u00dfes werden Millionen in der T\u00fcrkei eine neue Lebensperspektive suchen. In so eine Situation darf aus Deutschland nicht abgeschoben werden. Folgende Vorschl\u00e4ge hat PRO ASYL an Au\u00dfenministerin Annalena Baerbock und Innenministerin Nancy Faeser gesandt:<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Unb\u00fcrokratische Visumverfahren f\u00fcr Syrer*innen sowie Gefl\u00fcchtete in der T\u00fcrkei<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Vor allem in Syrien ist die Situation nach wie vor verheerend. Humanit\u00e4re Hilfe kam zu sp\u00e4t in diese Gebiete und reicht nicht aus. Zudem geht der Krieg weiter, schon kurz nach dem Erdbeben bombardierten sowohl das syrische Regime als auch die T\u00fcrkei die ohnehin zerst\u00f6rte Region. Der Verweis auf das \u00fcbliche Verfahren in den umliegenden Auslandsvertretungen, wie die Botschaften in Beirut und Amman und das Generalkonsulat in Istanbul, nutzt den Betroffenen nichts, da sie dorthin nur unter widrigsten Umst\u00e4nden reisen k\u00f6nnen. Zudem ist es bisher so, dass Visa f\u00fcr syrische Staatsangeh\u00f6rige in aller Regel wegen einer angeblich fehlenden R\u00fcckkehrbereitschaft abgelehnt werden.<br \/>\nDie T\u00fcrkei ist au\u00dferdem ein wichtiges Erstaufnahme- beziehungsweise Transitland von gefl\u00fcchteten Menschen \u2013 vor allem aus Syrien und Afghanistan. Viele Gefl\u00fcchtete lebten in den Elendssiedlungen, die vom Erdbeben zerst\u00f6rt wurden, und hatten kaum die M\u00f6glichkeit, sich formell als Gefl\u00fcchtete registrieren zu lassen. Die T\u00fcrkei hat nachweislich Gefl\u00fcchtete willk\u00fcrlich verhaftet, inhaftiert und nach Syrien und auch noch nach der Macht\u00fcbernahme der Taliban nach Afghanistan abgeschoben. Die erleichterten Visaregeln m\u00fcssen f\u00fcr alle gleicherma\u00dfen gelten. Auch den in Deutschland lebenden Angeh\u00f6rigen von Gefl\u00fcchteten muss erm\u00f6glicht werden, ihre Verwandten nach den schrecklichen Erlebnissen unb\u00fcrokratisch nach Deutschland einzuladen.<\/p>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">F\u00fcnf Kinder verlieren ihre Eltern<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Diese sowieso schon unhaltbare Situation hat sich mit der Naturkatastrophe weiter versch\u00e4rft. Das gilt f\u00fcr Amiras* Familie ebenso wie f\u00fcr viele weitere, deren Hilferufe PRO ASYL erreichen. Zwei weitere Beispiele:<\/p>\n<ul>\n<li style=\"text-align: justify;\">Der 14-j\u00e4hrige Syrer Karim*, der in einer deutschen Jugendhilfeeinrichtung lebt, verlor bei dem Erdbeben in der T\u00fcrkei seine Eltern und Gro\u00dfeltern. Nun sind seine vier minderj\u00e4hrigen Geschwister allein in der T\u00fcrkei, sie sind verletzt und m\u00fcssen in einem Krankenhaus versorgt werden. Alle ihre erwachsenen Verwandten sind tot und es gibt auch sonst niemanden, der sich in der T\u00fcrkei um sie k\u00fcmmern k\u00f6nnte, so dass die vier Kinder sich selbst \u00fcberlassen sind.<\/li>\n<li style=\"text-align: justify;\">Auch Asif* aus Afghanistan, der in Deutschland subsidi\u00e4r gesch\u00fctzt ist, bangt um seine Verwandten in der T\u00fcrkei. Sie hatten sich dort m\u00fchsam eine kleine Existenz mit einer Autowerkstatt und eigener Wohnung aufgebaut. All dies ist nun zerst\u00f6rt. Sie m\u00fcssen bei minus zehn Grad im Zelt schlafen, auch die kleinen Kinder im Alter von drei, f\u00fcnf und sieben Jahren. Als afghanische Fl\u00fcchtlinge sind sie in der T\u00fcrkei von vielen Hilfen ausgeschlossen und deshalb besonders verwundbar. Wie viele andere, hat aber auch diese afghanische Familie Verwandte in Deutschland, die ebenfalls die M\u00f6glichkeit haben sollten, ihre Verwandten in Deutschland aufzunehmen.<br \/>\nDeshalb m\u00fcssen die erleichterten Visaregeln f\u00fcr alle gleich gelten. Auch den in Deutschland lebenden Angeh\u00f6rigen der Gefl\u00fcchteten muss erm\u00f6glicht werden, ihre Verwandten unb\u00fcrokratisch f\u00fcr eine gewisse Zeit nach Deutschland einzuladen.<\/li>\n<\/ul>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Aufnahme muss l\u00e4nger als 90 Tage m\u00f6glich sein<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Daf\u00fcr werden 90 Tage oft nicht reichen, weder f\u00fcr t\u00fcrkische noch f\u00fcr Staatsb\u00fcrger*innen anderer L\u00e4nder. Daher sollten f\u00fcr bestimmte, besonders verwundbare Gruppen, andere M\u00f6glichkeiten gefunden werden:<\/p>\n<ul>\n<li style=\"text-align: justify;\">Momentan gibt es nur noch in Berlin\/Brandenburg, Hamburg, Th\u00fcringen und Schleswig-Holstein Landesaufnahmeprogramme f\u00fcr syrische Staatsangeh\u00f6rige. Auch Angeh\u00f6rige in anderen Bundesl\u00e4ndern sollten die M\u00f6glichkeit erhalten, \u00fcber Verpflichtungserkl\u00e4rungen ihren syrischen Familienangeh\u00f6rigen eine Perspektive in Deutschland zu schaffen.<\/li>\n<li style=\"text-align: justify;\">Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan muss auch Afghan*innen, die bereits in die T\u00fcrkei gefl\u00fcchtet sind, die M\u00f6glichkeit geben, sich auch au\u00dferhalb Afghanistans zu registrieren, falls sie vom Erdbeben betroffen sind.<\/li>\n<li style=\"text-align: justify;\">Die bereits geplanten Landesaufnahmeprogramme f\u00fcr afghanische Staatsangeh\u00f6rige m\u00fcssen schnellstens umgesetzt werden.<\/li>\n<li style=\"text-align: justify;\">Humanit\u00e4re H\u00e4rtef\u00e4lle m\u00fcssen anerkannt werden: Menschen wie der 14-j\u00e4hrige Karim* und seine verwaisten Geschwister m\u00fcssen als humanit\u00e4re H\u00e4rtef\u00e4lle anerkannt werden. Hier gibt es zum Beispiel den Familiennachzug gem\u00e4\u00df Paragraf 36 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz zur Vermeidung einer au\u00dfergew\u00f6hnlichen humanit\u00e4ren H\u00e4rte. F\u00fcr die Anerkennung eines H\u00e4rtefalls bestehen derzeit so hohe Anforderungen, dass sie kaum erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen. F\u00fcr \u00dcberlebende der Erdbebenkatastrophe muss die im Gesetz beschriebene au\u00dfergew\u00f6hnliche H\u00e4rte aber unbedingt angewandt werden. Auch muss es hier gro\u00dfz\u00fcgige Ausnahmen von der Lebensunterhaltssicherung geben. Auch f\u00fcr die Identit\u00e4ts- und Verwandtschaftsnachweise m\u00fcssen die H\u00fcrden gesenkt werden, da viele Dokumente unter den Tr\u00fcmmern liegen und derzeit nicht neu beschafft werden k\u00f6nnen.<\/li>\n<\/ul>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Erweiterung auch f\u00fcr t\u00fcrkische Staatsb\u00fcrger*innen m\u00f6glich<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Auch die bereits angek\u00fcndigten Erleichterungen f\u00fcr t\u00fcrkische Staatsangeh\u00f6rige reichen aus Sicht von PRO ASYL noch nicht aus:<\/p>\n<ul>\n<li style=\"text-align: justify;\">Die Einschr\u00e4nkung der Erleichterungen auf Verwandte ersten und zweiten Grades wie Eltern, Geschwister und Enkel ist nicht umfassend genug. Wenn zum Beispiel die Schwester und ihr Partner von einer in Deutschland lebenden Person ums Leben gekommen sind, muss diese ihre verwaisten Nichten und Neffen unb\u00fcrokratisch nach Deutschland holen k\u00f6nnen.<\/li>\n<li style=\"text-align: justify;\">Zudem muss transparent gemacht werden, was die Anforderung \u201edauerhafter Aufenthalt in Deutschland\u201c bedeutet. So leben in Deutschland auch viele gefl\u00fcchtete T\u00fcrk*innen mit <a href=\"https:\/\/www.germany-visa.org\/de\/einwanderung-aufenthaltsgenehmigung\/wie-erhalte-ich-eine-deutsche-aufenthaltserlaubnis\/\">befristeter Aufenthaltserlaubnis<\/a> ((1)), einer Duldung oder Menschen, die unter Bleiberechtsregelungen gefallen sind. Auch sie m\u00fcssen die M\u00f6glichkeit erhalten, unkompliziert Familienangeh\u00f6rige zu sich nach Deutschland zu holen.<\/li>\n<\/ul>\n<h5 style=\"text-align: justify;\">Vorschl\u00e4ge zum Ablauf des Visumverfahrens<\/h5>\n<p style=\"text-align: justify;\">Doch auch die Anforderungen f\u00fcr das Visumsverfahren und das Verfahren selbst, mit dem die Menschen ihre Verwandten nach Deutschland holen k\u00f6nnen, sind zu kompliziert.<\/p>\n<ul>\n<li style=\"text-align: justify;\">Um das Visumsverfahren so unb\u00fcrokratisch wie m\u00f6glich zu gestalten, sollten alle Verpflichtungserkl\u00e4rungen zusammen mit einer Passkopie und den erforderlichen Personaldaten der Eingeladenen in einer zentralen Stelle und durch das Bundesinnenministerium beauftragten Stelle, wie dem BAMF, \u00fcbermittelt werden. Das BAMF wiederum \u00fcbermittelt der Bundespolizei die Daten, sodass bei Ankunft der Betroffenen \u201evisa on arrival\u201c gem\u00e4\u00df Paragraf 14 Abs. 2, Paragraf 6 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz ausgestellt werden k\u00f6nnen, \u00e4hnlich wie es bei den Evakuierten aus Afghanistan im Sommer 2021 angewandt wurde. In Ausnahmef\u00e4llen sollte die Bundespolizei auch Passersatzpapiere ausstellen k\u00f6nnen, gem\u00e4\u00df Paragraf 14 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz.<\/li>\n<li style=\"text-align: justify;\">\u00c4hnlich, wie es bereits die Bundesl\u00e4nder bei den Landes-aufnahmeprogrammen handhaben, sollte auch der Bund f\u00fcr die \u00dcberlebenden des Erdbebens die Kosten f\u00fcr die medizinische Versorgung \u00fcbernehmen. Denn es handelt sich auch um eine medizinische Krise.<\/li>\n<li style=\"text-align: justify;\">Falls das monatliche Einkommen ein wenig zu gering ist, um eine Verpflichtungserkl\u00e4rung zu unterschreiben, sollten innerhalb eines Kulanzrahmens Ausnahmen m\u00f6glich gemacht werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Amira* ist verzweifelt: Ihre Familie \u2013 Mutter, Br\u00fcder und deren Frauen und Kinder \u2013 stehen nach dem Erdbeben in Syrien und der T\u00fcrkei vor dem Nichts. \u201eIn der T\u00fcrkei wurde meine Familie obdachlos, sie haben nichts mehr, sie sind jetzt auf der Stra\u00dfe und ziehen von einem Ort zum anderen auf der Suche nach einem &hellip; <a href=\"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/2023\/03\/nach-dem-erdbeben\/\">Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Nach dem Erdbeben - graswurzelrevolution","description":"Amira* ist verzweifelt: Ihre Familie \u2013 Mutter, Br\u00fcder und deren Frauen und Kinder \u2013 stehen nach dem Erdbeben in Syrien und der T\u00fcrkei vor dem Nichts. \u201eIn der T\u00fc"},"footnotes":""},"categories":[1852,1027],"tags":[1862,1147,1286,1863],"class_list":["post-29409","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-477-maerz-2023","category-wir-sind-nicht-alleine","tag-erdbeben","tag-syrien","tag-tuerkei","tag-visum"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29409","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=29409"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/29409\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=29409"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=29409"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=29409"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}