Am 11. September 1973 putschte das chilenische Milit\u00e4r gegen die gew\u00e4hlte Regierung von Salvador Allende. Die Augen der Welt richteten sich damals auf das Land in S\u00fcdamerika. Mit Allende war der erste marxistische Pr\u00e4sident demokratisch gew\u00e4hlt an die Macht gekommen und seine Idee, Chile innerhalb der demokratischen Institutionen zum Sozialismus zu f\u00fchren, erschien vielen europ\u00e4ischen linken Parteien als anregendes Beispiel und Ausweg aus der bipolaren Welt des Kalten Krieges. Die brutale Attacke des Milit\u00e4rs auf den Pr\u00e4sidentenpalast am 11. September 1973 und die anschlie\u00dfenden systematischen Menschenrechtsverletzungen der Diktatur von Augusto Pinochet machten diesen dann in der Welt \u2013 v\u00f6llig zu Recht \u2013 zu dem Symbol f\u00fcr den grausamen lateinamerikanischen Diktator.<\/p>\n
Nach dem Ende der Diktatur 1990 und der Festnahme Pinochets in London 1998 wurden auch die Versuche der Vergangenheitsaufarbeitung Chiles vor den Augen der Welt ausgetragen. International ist dabei das Urteil eindeutig: W\u00e4hrend Allende f\u00fcr sein Eintreten f\u00fcr einen demokratischen Weg zum Sozialismus in vielen Teilen der Welt gew\u00fcrdigt wird, ist Pinochet zum Sinnbild f\u00fcr den brutalen Tyrannen geworden. Hier liegt die gr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr die Demokratie, denn in dieser \u201ehybriden Erinnerung\u201c, die gute und schlechte Seiten der Diktatur vermischt, bleibt die Differenz zwischen Demokratie und Diktatur uneindeutig, der Unterschied scheint nicht allzu gro\u00df<\/strong><\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die aktuellen politischen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse m\u00fcssen somit mitbedacht werden, wenn man die Erinnerungsdebatten um den 50. Jahrestag des Putsches in Chile betrachtet. Dabei ist die Regierung bem\u00fcht, ihrer N\u00e4he zu den Menschenrechtsgruppen gerecht zu werden. Mit dem offiziellen Slogan zum 50. Jahrestag \u201eDemokratie ist Erinnerung und Zukunft\u201c soll die Verbindung zwischen notwendiger Vergangenheitsbetrachtung und Zukunftsorientiertheit gelingen, mit dem Ziel, die gef\u00e4hrdete Demokratie zu st\u00e4rken. Gleichzeitig wird in diesem Jahr ein Regierungsplan zur Suche der immer noch zahlreichen verschwundenen Opfer aus Diktaturzeiten gestartet und es wurden weitere Foltergef\u00e4ngnisse zu Gedenkst\u00e4tten erkl\u00e4rt. Am 11. September 1973 putschte das chilenische Milit\u00e4r gegen die gew\u00e4hlte Regierung von Salvador Allende. Die Augen der Welt richteten sich damals auf das Land in S\u00fcdamerika. Mit Allende war der erste marxistische Pr\u00e4sident demokratisch gew\u00e4hlt an die Macht gekommen und seine Idee, Chile innerhalb der demokratischen Institutionen zum Sozialismus zu f\u00fchren, erschien vielen europ\u00e4ischen … Weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":502,"featured_media":30248,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"slim_seo":{"title":"Schwierige Erinnerung - graswurzelrevolution","description":"Am 11. September 1973 putschte das chilenische Milit\u00e4r gegen die gew\u00e4hlte Regierung von Salvador Allende. Die Augen der Welt richteten sich damals auf das Land"},"footnotes":""},"categories":[1939,1032,1027],"tags":[1072,1256],"class_list":["post-30157","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-481-september-2023","category-spurensicherung","category-wir-sind-nicht-alleine","tag-chile","tag-putsch"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30157","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/users\/502"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=30157"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/30157\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media\/30248"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=30157"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=30157"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.graswurzel.net\/gwr\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=30157"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nIn Chile selbst fallen die Urteile allerdings nicht so eindeutig aus. Die Rede zum 50. Jahrestag des Putsches wird der junge linke Pr\u00e4sident Gabriel Boric halten. Dieser hatte sich zu seinem Amtsantritt im M\u00e4rz 2022 in die Tradition Allendes gestellt und Worte aus dessen ber\u00fchmter Abschiedsrede vom Putschtag zitiert. Mit Boric wurden viele Hoffnungen eines Gro\u00dfteiles der chilenischen Gesellschaft auf tats\u00e4chlichen Wandel und eine Verbesserung der Lebenssituation vor allem der \u00e4rmeren Bev\u00f6lkerungsschichten in Chile verbunden. Anderthalb Jahre nach seinem Amtsantritt ist die politische Lage im chilenischen Winter 2023 allerdings kompliziert. Um die Auswirkungen der aktuellen Situation auch auf die Debatten um den 50. Jahrestag des Putsches zu verstehen, muss man einen kurzen Blick auf die politische Entwicklung in den letzten Jahren werfen.
\nAls im Oktober 2019 in Santiago zahlreiche Metrostationen brannten und sich kurz darauf Massenproteste<\/a> im ganzen Land gegen die damalige rechtsliberale Regierung formierten, schien die chilenische Gesellschaft endg\u00fcltig \u201eaufzuwachen\u201c. ((2)) Die Forderungen der Protestierenden kanalisierten sich bald in der Idee, eine der wichtigsten Hinterlassenschaften der Pinochet-Diktatur, n\u00e4mlich die Verfassung von 1980, endg\u00fcltig zu ersetzen. Durch die Pandemie nur kurzfristig gebremst, entwickelte sich in Chile ein Verfassungsprozess, w\u00e4hrend dem im Jahr 2021 eine gro\u00dfe Mehrheit von unabh\u00e4ngigen und linken KandidatInnen in den Verfassungskonvent gew\u00e4hlt wurden. Es bestand die Hoffnung und die Chance, eine moderne, progressive, demokratische Verfassung auszuarbeiten. In diesem Klima wurde Gabriel Boric gegen den Kandidaten der rechtsextremen Partei der Republikaner zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt. Die Hoffnungen auf ein Ende des von der Diktatur aufgezwungenen neoliberalen Wirtschaftssystems in Chile, das eine h\u00f6chst ungleiche Gesellschaft produziert, schienen sich zu erf\u00fcllen. Im September 2022 wurde dann allerdings der tats\u00e4chlich sehr progressive und moderne Verfassungsentwurf in einem Plebiszit von \u00fcber 60\u00a0% der ChilenInnen abgelehnt. Die Gr\u00fcnde f\u00fcr diese Ablehnung sind vielf\u00e4ltig, sie liegen in erster Linie an einem mit hohen finanziellen Mitteln gef\u00f6rderten Angstdiskurs der Rechten, gleichzeitig musste man aber auch anerkennen, dass sich ein Gro\u00dfteil der chilenischen Gesellschaft von dem progressiven, linken Diskurs nicht \u201emitgenommen\u201c f\u00fchlte. Die Ablehnung bedeutete einen schweren R\u00fcckschlag f\u00fcr die Regierung Boric, die nach einem kurzen Schock in Verhandlungen mit der Rechten eintrat, um einen zweiten Verfassungsprozess voranzubringen. In diesem zweiten Prozess erzielten in der Wahl zu dem neuen Verfassungskonvent im Mai 2023 allerdings die Republikaner, also die rechtsextreme Partei, die sich an dem Vorbild der Trump-Partei<\/a> in den USA orientiert und im Grunde gar keine \u00c4nderungen an der Pinochet-Verfassung bef\u00fcrwortet, eine gro\u00dfe Mehrheit. Die Inhalte der neuen Verfassung werden jetzt also wesentlich von einer Partei bestimmt, die die Diktaturzeit verherrlicht, ein autorit\u00e4res Machtverst\u00e4ndnis hat und das neoliberale Wirtschaftssystem unterst\u00fctzt. Im Vergleich zum Oktober 2019 hat sich das politische Klima in Chile um 180 Grad gedreht.<\/p>\n\n
\nDer angestrebte Konsens, alle gesellschaftlich relevanten Gruppen in eine gro\u00dfe Erinnerungserz\u00e4hlung einzubeziehen, gelingt dabei jedoch nicht. Das zeigt auch der Fall von Patricio Fern\u00e1ndez, dem offiziellen Regierungsberater in Sachen 50. Jahrestag. Fern\u00e1ndez, ein enger Vertrauter von Pr\u00e4sident Boric, der aber kaum pers\u00f6nliche Beziehungen zur Menschenrechtsszene aufweist, musste im Juli zur\u00fccktreten, nachdem er in einem Interview gesagt hatte, dass es doch m\u00f6glich sein m\u00fcsse, die Gr\u00fcnde f\u00fcr den Putsch zu diskutieren, unabh\u00e4ngig davon, dass man die anschlie\u00dfenden Menschenrechtsverbrechen nat\u00fcrlich verurteilen m\u00fcsse. Diese Aussage wurden von den Opfergruppen und der Kommunistischen Partei als eine Relativierung des Putsches gedeutet, so dass sie sich weigerten, an weiteren Regierungsveranstaltungen zum 50. Jahrestag teilzunehmen, wenn Fern\u00e1ndez nicht zur\u00fccktrete. Dieser \u201einterne\u201c Zwist auf der Linken lieferte nat\u00fcrlich eine Steilvorlage f\u00fcr den Diskurs der Rechten, die von \u201eCancel-Kultur<\/a>\u201c redeten und den Opfergruppen vorwarfen, eine ideologisch gef\u00e4rbte Erinnerung durchsetzen zu wollen.
\nTats\u00e4chlich ist das Gegenteil der Fall in Chile, die Opfergruppen werden \u2013 wie in den letzten 30 Jahren Demokratie \u2013 immer noch viel zu wenig geh\u00f6rt, ihre Anliegen sind im \u00f6ffentlichen Diskurs wesentlich weniger pr\u00e4sent als die Aussagen ehemaliger Diktatursympathisanten. Das liegt in erster Linie an einem der gr\u00f6\u00dften Probleme f\u00fcr die chilenische Demokratie, der monopolisierten Medienlandschaft. Noch immer sind die gr\u00f6\u00dften Tageszeitungen und Fernsehsender in der Hand von rechten Unternehmern, die gute Verbindungen zur Diktatur hatten. So ist es nicht verwunderlich, dass die aktuellen Debatten zum 50. Jahrestag in Chile in erster Linie von Diskurselementen der Rechten bestimmt werden.
\nDabei lassen sich mindestens vier Argumentationslinien erkennen. Erstens gibt es, insbesondere von republikanischen PolitikerInnen, eine eindeutige Verherrlichung von Pinochet und dem Putsch, die auf ein klar antidemokratisches Weltbild verweist. Dieser Diskurs trifft allerdings auf den st\u00e4rksten Widerspruch von fast allen anderen politischen Parteien, so dass mit eindeutig positiven Aussagen \u00fcber Pinochet in Chile aktuell kaum mehr politischer Gewinn erzielt werden kann. Zweitens werden aber auch immer wieder die angeblichen Verbrechen der Allenderegierung mit denen der Diktatur gleichgesetzt, um diese in einem \u2013 historisch komplett widerlegten \u2013 Nullsummenspiel gegeneinander aufzuwiegen. Der meines Erachtens aber gef\u00e4hrlichste Diskurs f\u00fcr die aktuelle Demokratie spiegelt sich in einem dritten Element wider, bei dem die \u201eschlechten\u201c Seiten der Diktatur, also die Menschenrechtsverbrechen, eindeutig verurteilt werden, gleichzeitig aber die \u201eguten\u201c Seiten, also die wirtschaftlichen Reformen, betont werden. Auch das ist historisch komplett falsch \u2013 die Diktatur hinterlie\u00df \u00fcber 40\u00a0% der Bev\u00f6lkerung unter der Armutslinie, von wirtschaftlichem Erfolg kann keine Rede sein \u2013, erscheint aber auf den ersten Blick als eine Position, der ein Gro\u00dfteil der Gesellschaft zustimmen k\u00f6nnte. Hier liegt die gr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr die Demokratie, denn in dieser \u201ehybriden Erinnerung\u201c, die gute und schlechte Seiten der Diktatur vermischt, bleibt die Differenz zwischen Demokratie und Diktatur uneindeutig, der Unterschied scheint nicht allzu gro\u00df, so dass autorit\u00e4re Tendenzen durchaus als Alternative zur Demokratie angesehen werden k\u00f6nnen. Im Zusammenhang mit dem vierten Diskurselement, n\u00e4mlich der Idee, die Vergangenheit doch ruhen zu lassen und den Blick in die Zukunft zu richten, liegt hier die gr\u00f6\u00dfte Gefahr f\u00fcr die chilenische Demokratie.
\nPolitik und Gesellschaft in Chile sind zum 50. Jahrestag des Putsches weit entfernt davon, einen Konsens zu finden, in dem eine Erinnerung vorherrscht, die \u00fcber alle politischen Lager hinweg eine eindeutige Verurteilung der Diktatur beinhaltet. Dabei fehlen insbesondere Gesten und Zeichen der rechten Parteien, die w\u00e4hrend der Diktatur gegr\u00fcndet wurden, und von Milit\u00e4r und Unternehmertum. Eine Bitte um Entschuldigung f\u00fcr die Mitarbeit w\u00e4hrend der Diktatur w\u00e4re angebracht, ist aber angesichts der aktuellen politischen Lage in Chile \u00e4u\u00dferst unwahrscheinlich. Wahrscheinlicher erscheint es, dass der Pr\u00e4sident Gabriel Boric in seiner Rede am 11. September 2023 zwar den Putsch, die Pinochetdiktatur und deren zahlreiche Verbrechen eindeutig verurteilt, diese Rede aber gleichzeitig auf Kritik bei einem gro\u00dfen Teil der chilenischen Gesellschaft sto\u00dfen wird. Die Aufgabe, zu einer gemeinsamen Erinnerungserz\u00e4hlung zu kommen, in der klar zwischen Diktatur und Demokratie unterschieden wird und alle politisch relevanten AkteurInnen die Idee des Nunca m\u00e1s (Nie wieder) teilen, bleibt auch 50 Jahre nach dem Putsch gegen Allende weiterhin bestehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"